„Flüchtlinge an Ungarns Grenze: Ein Jahr später – dasselbe Elend“

01. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge an Ungarns Grenze: Ein Jahr später – dasselbe Elend“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn

Quelle: Spiegel Online

An der ungarisch-serbischen Grenze stauen sich die Flüchtlinge, auch ein Jahr nach „Wir schaffen das“. Die Regierung Orbán tut alles, um sie abzuschrecken – von mangelnder Versorgung bis hin zu Misshandlung.

Keno Verseck, Anne Martin und Leonie Voss (Video)

Sie waren an der eisernen Schleuse, wie jeden Morgen, aber wieder wurde ihr Name nicht aufgerufen. Seit Wochen geht das nun so. Jetzt, in der Mittagshitze, sitzen die vier Jugendlichen in ihrer Behausung, einer Art Zelt aus Stöcken, Decken, Plastikplanen und Laub. Sie essen, was Mitarbeiter des ungarischen Roten Kreuzes verteilt haben: Instant-Nudelsuppe, aufgebrüht mit heißem Wasser.

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„16000 Asylbewerber abgeschoben“

01. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „16000 Asylbewerber abgeschoben“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Frankfurter Rundschau

Im Jahr 2016 sind bislang 16000 Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben worden.

Rund 16.000 abgelehnte Asylbewerber sind in diesem Jahr bereits aus Deutschland in ihre Herkunftsländer abgeschoben worden. Dies geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums mit Stand Ende Juli hervor, die Ressortchef Thomas de Maiziere am Mittwoch im Kabinett vorstellte. Im gesamten Vorjahr waren es knapp 21.000 Abschiebungen.

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„Afghanistan wird vergessen“

01. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Afghanistan wird vergessen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland

Quelle: Zeit Online

Wie steht es um den Hindukusch? Kaum ein Deutscher wird die Frage genau beantworten können. Das ist beschämend, denn die Situation im Land hat viel mit uns zu tun.

Eine Kolumne von Ulrich Ladurner

Wenn ein Attentäter in Kabul Dutzende Menschen tötet, wenn eine amerikanische Drohne einen Führer der Taliban trifft, wenn die afghanische Armee sich harte Kämpfe mit den Taliban liefert, dann flackert Afghanistan über den täglichen Nachrichtenstrom kurz auf, man vernimmt ein Grollen wie von einem fernen Gewitter. Schnell zieht es vorbei. Schnell ist es wieder still.

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„Ausgeweitete EU-Mission „Sophia“ startet im Mittelmeer“

31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ausgeweitete EU-Mission „Sophia“ startet im Mittelmeer“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags:

Quelle: DW

Bisher ist die Aufgabe der EU-Marineoperation, zwischen Libyen und Italien Schlepper zu bekämpfen und Flüchtlinge zu retten. Ab sofort kommen neue Aufgaben auf die Soldaten mehrerer europäischer Staaten zu.

Die EU-Mitgliedstaaten gaben in Brüssel abschließend grünes Licht, dass die Marinemission „Sophia“ auch gegen Waffenschmuggler vorgehen und Personal der libyschen Küstenwache und Marine ausbilden kann. Nach Angaben des EU-Rates kann der Einsatz damit sofort unter dem neuen Mandat tätig werden.

Von einer Ausbildung der libyschen Küstenwache erhofft sich die Europäische Union vor allem eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Im besten Fall sollen die Boote an den libyschen Küsten gar nicht erst in See stechen. Allein in diesem Jahr kamen bereits mehr 100.000 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute von Libyen nach Italien illegal nach Europa.

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Dänemark: „Regierung will Asylrecht weiter verschärfen“

31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Dänemark: „Regierung will Asylrecht weiter verschärfen“ · Kategorien: Skandinavien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Gut 21.000 Menschen haben 2015 in Dänemark Asyl beantragt. Jetzt plant die Regierung, Asylbewerber in Krisen an der Grenze abzuweisen und spricht von einer Notbremse.

Die dänische Regierung will erneut ihre Asylgesetze verschärfen und die Grenzübergänge im Ernstfall dicht machen können. Das gab Integrationsministerin Inger Støjberg bei der Vorstellung eines Reformpaketes bekannt, das bis 2025 umgesetzt werden soll. „Es wird eine Notbremse eingeführt, die es möglich macht, Asylbewerber in Krisensituationen an der Grenze abzuweisen“, sagte sie. Als Beispiel für eine solche Situation nannte Støjberg die Lage im Herbst vergangenen Jahres, als Tausende Flüchtlinge aus Deutschland über die Autobahn nach Dänemark gelaufen sind. In Zukunft soll die Polizei sie am Eintritt hindern dürfen.

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Migrationsforscher: „Menschen, die im Mittelmeer sterben, sehen wir nicht“

31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Migrationsforscher: „Menschen, die im Mittelmeer sterben, sehen wir nicht“ · Kategorien: Europa, Hintergrund, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: DW

Mehr als 3000 Menschen sind dieses Jahr schon im Mittelmeer ertrunken. Migrationsforscher Serhat Karakayali sagt im DW-Interview, warum Europa das hinnimmt, wie man Not lindern und zugleich viel Geld sparen kann.

DW: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex warnt, bei insgesamt sinkenden Flüchtlingszahlen würden mehr Menschen versuchen, über das zentrale Mittelmeer – vor allem aus Libyen – nach Europa zu gelangen. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) zählt immer mehr Tote. Was passiert gerade im zentralen Mittelmeer?

Karakayali: Die Menschen suchen den Weg über das Mittelmeer, weil ungefährlichere Routen blockiert sind. Sie nehmen gefährlichere Wege, da hier der Grenzschutz der EU nicht lückenlos funktioniert. Es gibt eigentlich keine rechtliche Grundlage, die Menschen auf hoher See zurückzudrängen.
Es gibt aber den Verdacht, dass die von Frontex koordinierten Einsätze gegen die Schmuggler in Wirklichkeit dazu dienen, die Boote mit Flüchtlingen an die nordafrikanischen Küsten zurückzudrängen.

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„Politologin plädiert für eigene Städte für Flüchtlinge“

31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Politologin plädiert für eigene Städte für Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Österreich · Tags:

Quelle: kurier.at

Bei den Wirtschaftsgesprächen in Alpbach fand eine interessante Diskussion mit außergewöhnlichen Ansätzen zur Flüchtlings- und Migrationsthematik statt.

Die EU habe ein „hässliches Abkommen mit der Türkei“ unterzeichnet; Frankreich und die Staaten in Osteuropa sind in der Flüchtlingsfrage nicht kooperativ; „Europa ist in keinem guten Zustand.“

Die deutsche Politologin Ulrike Guerot sparte in ihrer Grundsatzrede bei den Wirtschaftsgesprächen in Alpbach nicht mit provokanten Aussagen. Sie seien als Anregung zur Diskussion über „Migration – Chance und Herausforderung“ gedacht, wie sie erklärte.

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Algerien lehnt EU-Migrationspolitik ab

31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Algerien lehnt EU-Migrationspolitik ab · Kategorien: Algerien, Europa · Tags: ,

Quelle: Algeria Watch

Lutte contre les réseaux de trafic de migrants

Les divergences de vue entre l’Algérie et l’UE

Un accord de réadmission de migrants similaire à celui conclu par l’Union européenne et la Turquie est-il possible avec l’Algérie ? Les divergences entre les deux partenaires sur la gestion des flux migratoires sont en tout cas insurmontables.

Lyas Hallas – Alger (Le Soir) – La chancelière allemande Angela Merkel a réitéré mardi dernier son souhait de voir se multiplier les accords de réadmission des migrants avec les pays se trouvant sur les routes migratoires qui mènent en Europe. Des pactes à l’image de celui conclu avec la Turquie et qui consiste pour les Européens en le financement de la prise en charge des migrants dans les pays de transit. «Nous allons devoir conclure des accords semblables avec d’autres pays, grosso modo en Afrique du Nord, pour mieux maîtriser les routes migratoires dans le centre de la Méditerranée», a-t-elle déclaré au Passauer Neue Presse et au Ruhr Nachrichten.

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„Libysche Küstenwache schießt erneut auf Rettungsschiff“

30. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Libysche Küstenwache schießt erneut auf Rettungsschiff“ · Kategorien: Europa, Libyen, Mittelmeerroute

Quelle: Telepolis

EU-Mitgliedstaaten planen die umfangreiche Unterstützung der libyschen Einheitsregierung. Die Marine des Landes und die ihr unterstehende Küstenwache torpedieren die Pläne

Matthias Monroy

Die libysche Marine bestätigt die Abgabe mehrerer Schüsse bei dem Einsatz eines Schiffes der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ im Mittelmeer. Es habe sich dabei um Angehörige der ihr unterstehenden Küstenwache gehandelt. Die Hilfsorganisation hatte über einen entsprechenden Vorfall während eines Such- und Rettungseinsatzes berichtet. Ein zunächst nicht identifiziertes Schnellboot näherte sich demnach am 17. August mit hoher Geschwindigkeit dem Schiff namens Bourbon Argos und gab mindestens 13 Schüsse ab.

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„Österreich plant Migrationsgipfel“

30. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Österreich plant Migrationsgipfel“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich

Quelle: Telepolis

Vertreter der Balkanrouten-Länder sollen sich im September treffen – Doskozil kritisiert deutsche Kanzlerin

Peter Mühlbauer

Nach einem Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel am Wochenende hat ihr österreichischer Amtskollege Christian Kern angekündigt, die CDU-Politikerin und Vertreter der Balkanroutenländer Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Griechenland zu einem Migrationsgipfel nach Wien einzuladen, der dort nach dem informellen EU-Brexit-Gipfel am 16. September stattfinden soll. Ob darüber hinaus Vertreter weiterer Länder teilnehmen, steht noch nicht fest.

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