01. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Criminalizing solidarity: Syriza’s war on the movements“ · Kategorien: Griechenland, Hintergrund

Quelle: ROAR Magazine

The eviction of three occupied refugee shelters in Thessaloniki marks another episode in the Greek government’s war on grassroots solidarity efforts.

Author Theodoros Karyotis

In the early morning of July 27, refugee families and supporters who were sleeping at Thessaloniki’s three occupied refugee shelters — Nikis, Orfanotrofeio and Hurriya — were woken up by police in riot gear. In a well-orchestrated police operation, hundreds of people were detained. Most occupants with refugee status were released, while some were transported to military-run refugee reception centers. The rest of the occupants, 74 people of more than a dozen different nationalities, were taken into police custody.

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15. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für 1996-2016: 60.000 auf Flucht umgekommen – IOM · Kategorien: Hintergrund, Lesetipps, Mittelmeer · Tags: , ,

FlüchtlingsforscherInnen, MigrationswissenschaftlerInnen und JournalistInnen haben es in den vergangenen Jahren nicht fertiggebracht, die Zahlen dokumentierter Todesfälle von Flüchtlingen und MigrantInnen im Mittelmeer seit Beginn der Festung Europa um 1990 zusammenzuzählen. Bereits um das Jahr 2000 bezifferten spanische WissenschaftlerInnen die Toten in der Meerenge von Gibraltar und vor den Kanarischen Inseln auf 20.000 Menschen. Seit 2010 existieren verschiedene Dokumentationen zum Zentralen Mittelmeer mit annähernd 20.000 aufgeführten Toten. Kürzlich bezifferte der UNHCR die Toten des Mittelmeers in den vergangenen 2 Jahren auf über 10.000. Nun legt die IOM eine Studie vor, in der sie die Zahl der umgekommenen Flüchtlinge und MigrantInnen in den letzten 20 Jahren auf 60.000 Menschen ansetzt, die mehrheitlich im Mittelmeer ertrunken sind. Die IOM ist selbst massgeblich an der Abschottung Europas und der hochindustrialisierten reichen Staaten weltweit beteiligt.

IOM: Identification and Tracing of Dead and Missing Migrants
Edited byTara Brian and Frank Laczko
Fatal Journeys, Volume 2
Number of Pages: 108
ISBN: 978-92-9068-721-4
E-ISBN: 978-92-1-058234-6
Year: 2016

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13. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für EU, Libyen: EUNAVFOR MED – „gescheitert“ · Kategorien: Europa, Hintergrund, Lesetipps, Libyen · Tags: , , ,

Quelle: Parliament.uk

European Union Committee Operation Sophia, the EU’s naval mission in the Mediterranean: an impossible challenge

14th Report of Session 2015-16 – published 13 May 2016 – HL Paper 144

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30. April 2016 · Kommentare deaktiviert für Frankreich: Institutioneller Rassismus und drohender „autoritärer Polizeistaat“ · Kategorien: Frankreich, Hintergrund, Lesetipps · Tags:

Quelle: NZZ

Die Gefahren des Front national

Die drohende Abschaffung der Freiheit in Frankreich

Kommentar von Andres Wysling

In einem Jahr wählt Frankreich einen neuen Präsidenten. Erstmals hat der Front national gute Erfolgschancen. Die Folge wäre ein autoritärer Polizeistaat, der Rückfall ins Ancien Régime.

Marine Le Pen wird Präsidentin Frankreichs, die extreme Rechte übernimmt die Macht – was bis vor kurzem ausgeschlossen schien, rückt zunehmend in den Bereich des Wahrscheinlichen. Es drohen die Aushebelung des Rechtsstaats, die Abschaffung der demokratischen Verfahren, die Einschränkung der Medien, in Summe die Abschaffung der Freiheit, denn das ist das eigentliche Programm des Front national. Im Übrigen verspricht der Front national einfache Lösungen für komplexe Probleme und gewinnt damit an Anhang. Terrorverdächtige sperrt man ein, oder man weist sie aus. Unerwünschte Einwanderer aus Nordafrika und Osteuropa schickt man nach Hause. Die Globalisierung der Wirtschaft stellt man durch Abschottung einfach ab. Dazu gibt es Wahlgeschenke, bis hin zu billigeren Bahntarifen. Die Wahlen finden in einem Jahr statt.

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28. April 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Italien: Immer mehr tote Boat-people – Analyse · Kategorien: Hintergrund, Italien, Lesetipps, Libyen · Tags: , ,

Quelle: Open Migration

Sempre più migranti muoiono in mare sulla rotta verso l’Italia

Alessandro Lanni

500 scomparsi al largo della Libia. Dati in aumento dopo la fine dell’operazione Mare Nostrum. La via del Mediterraneo centrale è la più pericolosa: il 75% dei decessi nel 2015 nei viaggi verso il nostro paese.

La conferma alla fine è arrivata. Il 18 aprile sono morte centinaia di persone partite da Tobruk (Libia) nel naufragio di un’imbarcazione carica di migranti. Somale? Eritree? Sudanesi? 400? 500? Difficile dirlo. Sicuramente provavano a raggiungere l’Italia e l’Europa e sono morte in mare a 365 giorni esatti da un altro drammatico naufragio, nel quale morirono circa altri 900 migranti a largo delle coste siciliane.

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24. April 2016 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Lager-Übersicht · Kategorien: Griechenland, Hintergrund · Tags: ,

Moving Europe visited the new camps in Greece

Find the permanently updated map (including reports, interviews and photos) here.

20. April 2016 · Kommentare deaktiviert für Deutsch-europäische Aufrüstung des nordafrikanischen Grenzregimes · Kategorien: Ägypten, Algerien, Deutschland, Hintergrund, Lesetipps, Libyen, Marokko, Tunesien · Tags: ,
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59349
Grenzland. 20.04.2016. KAIRO/TRIPOLIS/BERLIN
Mit Unterstützung für die Grenzsicherung Ägyptens, für den Aufbau einer Küstenwache in Libyen und für weitere Abschottungsmaßnahmen treiben Berlin und die EU die Installation eines hochmilitarisierten Grenzregimes zur Flüchtlingsabwehr in sämtlichen Küstenstaaten Nordafrikas voran. Am Montag hat die EU sich von einem libyschen „Regierungschef“, dem die maßgeblichen Kräfte im Land die Anerkennung verweigern, um Hilfe beim Aufbau einer Küstenwache bitten lassen. Ziel ist es, das Ablegen von Flüchtlingen nach Europa zu verhindern. Schon am Vortag hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Ägypten Unterstützung bei der Abschottung der Grenze zu Libyen zugesagt. Der Bau einer Sperranlage an der tunesisch-libyschen Grenze ist von Beamten der Bundespolizei mit Aktivitäten im tunesischen Innenministerium begleitet worden. Algerien wiederum sichert seine Grenzen mit Elektronik aus deutscher Produktion. In Marokko hat Wirtschaftsminister Gabriel gestern Gespräche beendet, die ebenfalls die Flüchtlingsabwehr zum Thema hatten. Die Militarisierung der nordafrikanischen Grenzen soll es ermöglichen, die Flüchtlingsabwehr vorzuverlagern, um den EU-Binnenmarkt grenzkontrollfrei und damit auf globaler Ebene durchsetzungsfähig zu halten. Weiterlesen »
18. April 2016 · Kommentare deaktiviert für Frontex und EU wussten, dass durch ihre Beschlüsse mehr Flüchtlinge ertrinken werden · Kategorien: Europa, Hintergrund, Italien, Lesetipps, Libyen · Tags:

Death by Rescue

The lethal effects of the eu’s policies of non-assistance at sea

A report by Charles Heller and Lorenzo Pezzani (Forensic Oceanography/Forensic Architecture)

BERLIN taz | Die EU-Grenzschutzagentur  Frontex  hat  bereits im  Jahr  2014  vor  einem  Anstieg  von  Schiffskatastrophen im  Mittelmeer  gewarnt.  Falls die  damals  laufende,  weitreichende  Hilfsaktion  der  italienischen  Marine  „Mare  Nostrum“  eingestellt  werde,  sei  es „wahrscheinlich“,  dass die  Zahl toter  Flüchtlinge  steige,  heißt es in einem bekannt gewordenen Frontex-Konzept.

Das geht aus einer jetzt vorgestellten Studie des Londoner Goldsmith College hervor, für die teils interne EU-Dokumente und Protokolle ausgewertet wurden. Trotz der  Warnung beendete die EU „Mare Nostrum“  Ende  2014.  Im  April 2015 ertranken bei zwei Bootsunglücken binnen wenigen Tagen rund 1.200 Flüchtlinge. […]

taz 18.04.2016

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11. April 2016 · Kommentare deaktiviert für Topographien von Flucht und Widerstand: · Kategorien: Hintergrund, Video

Quelle: Universität Basel

Fluchtbewegungen nach den Arabischen Umbrüchen und deren transnationale Folgen

Seit Monaten wird täglich in den Medien über Geflüchtete auf dem Weg nach Europa berichtet. Der Umgang mit der gegenwärtigen humanitären Krise und der langfristige Wandel, der durch die Fluchtbewegungen in den Aufnahmegesellschaften ausgelöst werden könnte, bewegen nicht nur Politiker_innen, sondern auch weite Teile der Gesellschaften in Europa. Die Debatten darüber sind oft von Krisendiskursen und Bedrohungsszenarien überschattet, was eine differenzierte Auseinandersetzung mit der Thematik erschwert. Diese Ringvorlesung nimmt die gegenwärtigen Auseinandersetzungen um Geflüchtete in Europa zum Anlass, die Universität für diese Auseinandersetzung zu öffnen und gleichzeitig mit bisher unterbeleuchteten Perspektiven neue Impulse für eine differenzierte Diskussion zu ermöglichen.

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29. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Deutschland, Marokko Abschiebungen: Hintergrund · Kategorien: Deutschland, Hintergrund, Marokko · Tags:

Quelle: Die Welt

Ein Anruf ebnete de Maizière in Marokko den Weg

Lange sollen sich nordafrikanische Länder wie Marokko gesträubt haben, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland wieder aufzunehmen. Das soll sich jetzt ändern, wenn sich der Bundesrat nicht querstellt.

Von Alfred Hackensberger, Rabat

Das Resümee von Thomas de Maizière fiel äußerst positiv aus: „Wir sind sehr zufrieden, die Abschiebung wird schneller und effizienter erfolgen“, sagte der Bundesinnenminister zum Abschluss seines Besuchs in Marokko. Das nordafrikanische Königreich war die erste Station auf seiner dreitägigen Maghreb-Reise, die ihn weiter nach Algerien und Tunesien führt.

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