„Schlepper, Schleuser, Superheld*in“ – Hinterland

19. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Schlepper, Schleuser, Superheld*in“ – Hinterland · Kategorien: Lesetipps · Tags: , ,

Hinterland

Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe des Magazins des Bayrischen Flüchtlingsrats ‚Hinterland‘ sind Schlepper und Schleuser.

Aus dem Editorial

„[…] Artikel, Essays, Erfahrungsberichte, eine Berufsbeschreibung, Lyrisches und Literatur rund um das Thema Schleppen, Schleusen und – leider auch – die dazugehörigen Gerichtsprozesse.
Und dabei geht es jenseits der medialen Aufmerksamkeit, die das Thema momentan zuhauf erfährt, auch um einen erweiterten Blickwinkel auf das „Schleppen“. Denn sobald man es „Fluchthilfe“ nennt bekommt der gleiche Sachverhalt eine neue Bedeutung. Wie paradox es dann wird, jemanden wegen eben dieser Hilfe anzuklagen, zeigen gleich mehrere Artikel in dieser Ausgabe, die nicht nur den begrifflichen Perspektivenwandel, sondern auch die entsprechenden juristischen Interpretationen thematisieren. Spannend also wie die derzeit laufenden „Schlepperprozesse“ weitergehen. Wir werden berichten. […]“

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Alte und neu Peripherien der Festung Europa

04. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Alte und neu Peripherien der Festung Europa · Kategorien: FFM-Texte

von Helmut Dietrich

[Erstveröffentlichung 2002 unter dem Titel Vecchie e nuove periferie della „Fortezza Europa“ in: Derive Approdi Nr. 22, S. 96-100]

Text als pdf-Datei

1. Die großen Veränderungen
Dort, wo heute die Mercedes-Benz-Zentrale am Rande des neuerbauten Berliner Potsdamer Platzes steht, fand im letzten Jahr der Berliner Mauer einer der größten Märkte Europas statt. An die hunderttausend Menschen aus Mittel- und Osteuropa kamen bald jedes Wochenende mit den unterschiedlichsten Waren, die sich im Kofferraum eines Autos oder im Busgepäck transportieren ließen, und verwandelten das damalige Niemandsland in eine riesige Basarfläche. Sie hatten keine Tische dabei, als Ablage diente der Boden oder direkt die Autokarosserie. Die Wochenendnacht verbrachten sie in der Gegend im Freien oder in den Autos. “Polenmarkt” wurde diese Veranstaltung alsbald genannt, mit rassistischen Anspielungen auf alte Stereotypen.

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Frontex: „Wir können Mare Nostrum nicht ersetzen“

21. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex: „Wir können Mare Nostrum nicht ersetzen“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: , ,

R.it

Frontex: „Siamo troppo piccoli e senza soldi, non possiamo sostituire Mare Nostrum“

Ewa Moncure, portavoce dell’Agenzia europea per il controllo delle frontiere (Frontex) interviene ad un convegno di Amnesty International e chiarisce che Triton non vuole e non può sostituire Mare Nostrum. I pochi mezzi di Frontex si spingeranno nelle acque internazionali, con il rischio di arrivare troppo tardi, solo se obbligati dal diritto internazionale di mare: il salvataggio delle vite umane non è tra le priorità dell’Agenzia europea. Le preoccupazioni di Amnesty

di Stefano Pasta

MILANO – Dal 1° novembre, l‘ Agenzia europea Frontex ha varato l’operazione Triton, mentre l’Italia sta progressivamente ritirando i mezzi che con Mare Nostrum, conclusa il 31 ottobre, hanno salvato 156.362 persone. Secondo le ultime dichiarazioni del ministro Pinotti, la transizione tra le due operazioni dovrebbe terminare tra dicembre e gennaio. Eppure, se ancora erano rimasti dubbi sulla volontà di Triton di assolvere ai compiti di Mare Nostrum, ci ha pensato Ewa Moncure, portavoce di Frontex, a fugarli. „Siamo una missione molto più piccola, abbiamo navi, soldi e il mandato assegnatoci solo per il controllo delle frontiere, non per compiti umanitari“, dice al convegno „La gestione dei flussi migratori verso l’Europa“, organizzato a Milano il 18 dicembre da Amnesty.

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„Melilla: EU gab Millionen für Golfplatz an Grenzzaun“ – SZ

13. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für „Melilla: EU gab Millionen für Golfplatz an Grenzzaun“ – SZ · Kategorien: Spanien · Tags:

Süddeutsche Zeitung

„Grenze mit Handicap

  • Die Europäische Union bezuschusste einen Golfplatz in der spanischen Exklave Melilla mit Millionen-Beträgen. Der Golfplatz liegt direkt am Grenzzaun zu Marokko, den Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa zu überwinden versuchen.
  • Auf Anfrage der spanischen EU-Abgeordneten Marina Albiol rechtfertigte die EU-Regionalkommissarin Corina Creţu die Geldmittel aus Brüssel mit den Infrastrukturproblemen in Melilla.
  • Außerdem habe man mit dem Golfplatz zur Sportförderung beigetragen und den Umweltschutz gestärkt, da der Platz auf einer ehemaligen Müllhalde gebaut wurde.

Von Javier Cáceres, Brüssel

Wenn es je ein Bild gegeben hat, das die Opulenz Europas und das Elend der Flüchtlinge an seinen Grenzen eindrücklich gegenüberstellt, dann dieses: ein Foto vom Golfplatz in Melilla mit seinen unerbetenen Zaungästen. Vorne schlagen Golfspieler ihre Bälle ins satt bewässerte Grün; im Hintergrund sitzen afrikanische Flüchtlinge rittlings auf einem mehrere Meter hohen Gatter. Doch dieses hegt eben nicht die palmenumsäumte Sportanlage ein, sondern ist eine Grenzbefestigungsanlage des Königreichs Spanien. […]“

Migration und Bevölkerung – Ausgabe Dezember 2014 erschienen

12. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Migration und Bevölkerung – Ausgabe Dezember 2014 erschienen · Kategorien: Lesetipps

migration-info.de

Flüchtlinge mit Behinderung: Menschen in einer besonders prekären Situation

Schutzsuchende mit Behinderung gehören zum Personenkreis der besonders schutzbedürftigen Menschen. Deren angemessene medizinische Versorgung im Aufnahmeland ist durch die EU-Asylaufnahmerichtlinie geregelt. In Deutschland ist diese bislang nur unzureichend umgesetzt. Bis Mitte 2015 muss sie in aktualisierter Form in nationales Recht umgesetzt werden.

Asyl- und Aufenthaltsrechtsreformen beschlossen

Der Bundestag hat Anfang Dezember einigen grundsätzlichen Erleichterungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht zugestimmt. So wird die Residenzpflicht für Asylsuchende künftig nach drei Monaten Aufenthalt aufgehoben und ein Zugang zum Arbeitsmarkt für gut ausgebildete und hochqualifizierte Fachkräfte geschaffen. Anstelle von Sachleistungen soll es in Zukunft Bargeld geben. Zuvor präsentierte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf, der unter anderem vorsieht, straffällige und radikalisierte Ausländer schneller abzuschieben.

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„Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, begnadigen Sie Mohammad Darwish“ – NRV

10. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für „Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, begnadigen Sie Mohammad Darwish“ – NRV · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

NRV

Fluchthilfe aus der DDR war eine Heldentat, Fluchthilfe aus Syrien ist eine Straftat

Brief der NRVErst durch die Sendung Panorama am 6.11.2014 in der ARD ist die Neue Richtervereinigung (NRV) auf den Fall des syrischen Staatsbürgers Mohammad Darwish aufmerksam geworden. Mohammad Darwish wurde vom Landgericht Essen am 4. Dezember 2013 wegen gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Durch Herrn Darwish ist kein Mensch zu Schaden gekommen. Im Gegenteil: Er hat syrischen Flüchtlingen, die wegen des Krieges in der Heimat zu ihren Verwandten nach Deutschland wollten, auf dem Weg geholfen.

Herr Darwish lebte seit 2005 in Athen. Als der Krieg in Syrien 2011 eskalierte, strandete ein Teil der syrischen Flüchtlinge in Griechenland. Einige von ihnen baten Herrn Darwish um Hilfe. Dabei handelte es sich vor allem um Flüchtlinge, die aus dessen Heimatregion im Nordosten Syriens stammten. Er mietete Wohnungen für die Flüchtlinge an, versorgte sie mit Lebensmitteln und Kleidung und begleitete sie sogar zum Arzt. Er stellte Kontakt zu Leuten her, die falsche Papiere und Flugtickets nach Deutschland besorgten.

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„Vom Vorurteil zur Fremdenfeindlichkeit“ – SZ

10. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für „Vom Vorurteil zur Fremdenfeindlichkeit“ – SZ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Süddeutsche Zeitung

Wo Heime für Asylbewerber eingerichtet werden sollen, reagieren Menschen häufig ablehnend. 44 Prozent der Deutschen hegen Vorurteile gegen Flüchtlinge – obwohl sie wenig von ihnen wissen. Oder gerade deswegen? Fragen an einen Gewaltforscher.

Von Markus C. Schulte von Drach

Eine aktuelle Studie des Instituts für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der Universität Bielefeld zeigt, dass etwa 27 Prozent der Deutschen Vorurteile gegenüber Sinti und Roma haben, gegenüber Muslimen sind es 18 Prozent. Wenn es um asylsuchende Menschen geht, hegen sogar 44 Prozent Vorurteile. Und wenn Heime für Asylbewerber und Flüchtlinge eingerichtet werden sollen, reagieren die Menschen in der Nachbarschaft häufig ablehnend. Wieso ist das so? Fragen an Andreas Zick vom IKG, der die Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung vorgenommen hat. […]

Mall of Berlin – FAU

07. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Mall of Berlin – FAU · Kategorien: Deutschland, Nicht zugeordnet

s.a. Neues Deutschland

„Linke Gewerkschafter wollen erreichen, dass sich der DGB stärker für Flüchtlinge einsetzt

Peter Nowak

In Berlin ließ der DGB Flüchtlinge von der Polizei räumen, in Hamburg bot ver.di Flüchtlingen die Mitgliedschaft an. Eine Initiative setzt sich dafür ein, dass das Beispiel Hamburg Schule macht.

»Wir kämpfen um unsere Würde. Unterstützen Sie uns dabei«, mahnt Bogan Droma eindringlich. Der Mann aus Rumänien arbeitete mit zehn Kollegen auf der Baustelle des jüngst eröffneten Nobel-Einkaufszentrums Mall of Berlin und wurde um den Lohn geprellt. Jeden Tag stehen sie vor der Mall und fordern ihr Geld ein. Dromas Rede bildete den Auftakt einer Veranstaltung im Berliner IG-Metall-Haus am Mittwochabend unter dem Motto: »Auch Geflüchtete sind Kolleginnen und Kollegen: Holt sie in die Gewerkschaft rein«. Bogdan Droma unterstützt diese Forderung. »Viele Menschen aus Rumänien und anderen Ländern werden um ihre Löhne betrogen und brauchen Solidarität.«

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EU und Griechenland lassen Flüchtlinge auf ägäischen Inseln im Stich

04. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für EU und Griechenland lassen Flüchtlinge auf ägäischen Inseln im Stich · Kategorien: Griechenland

Ärzte ohne Grenzen e.V.

Auf den griechischen Ägäis-Inseln werden tausende Flüchtlinge nach der Ankunft unter unmenschlichen Lebensbedingungen festgehalten, erklärt die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen. Das Aufnahmesystem funktioniert überhaupt nicht. Griechenland und die Europäische Union müssen die Lebensbedingungen für Flüchtlinge, Migranten und Asylsuchende dringend verbessern und ihnen angemessene medizinische Versorgung und Schutz bereitstellen.

Den Behörden zufolge haben dieses Jahr mehr als 14.000 Personen auf der Suche nach Schutz die gefährliche Reise in kleinen Booten von der Türkei zu den griechischen Inseln in der Ägäis unternommen – mehr als 90 Prozent von ihnen stammen aus dem kriegszerrütteten Syrien. Da es zu wenige passende Unterkünfte für sie gibt, müssen viele Flüchtlinge bis zu ihrer Überstellung auf das griechische Festland tagelang in Kälte und Regen im Freien oder in stark überbelegten Zellen in Polizeistationen übernachten.

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Da Lampedusa parte una carovana per i diritti dei migranti

23. November 2014 · Kommentare deaktiviert für Da Lampedusa parte una carovana per i diritti dei migranti · Kategorien: Italien

immezcla.it | 21.11.2014

Parte domani, sabato 22 novembre, una carovana italiana per i diritti dei migranti, per la dignità e la giustizia, da Lampedusa fino a raggiungere Torino, il 6 dicembre. 2500 chilometri in 14 giorni per formulare proposte che aiutino i nuovi italiani e le nuove italiane nelle loro rivendicazioni di cittadinanza, di lavoro e di diritti.

Ad organizzarla Carovane Migranti, in solidarietà con la Caravana de Madres Centroamericanas buscando a sus migrantes desaparecidos (20 novembre – 8 dicembre).

L’iniziativa è stata presentata a Torino. Per il decimo anno consecutivo una marcia di madri attraverserà il Centroamerica fino al confine statunitense in cerca dei parenti migranti scomparsi lungo il più grande corridoio migratorio del mondo, simile al nostro Mediterraneo dove il mare, in luogo del deserto, inghiotte migliaia di vite.

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