14. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Der Mann, der uns abschottet“ – ZEIT Online · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Fabrice Leggeri

Fabrice Leggeri wacht als Frontex-Chef über die Grenzen der EU. Dort sterben Tausende Flüchtlinge. Wie lebt er damit?

von Philip Faigle und Caterina Lobenstein

Wenn Fabrice Leggeri das Sterben an Europas Grenzen sehen will, hat er es nicht weit. Er muss nur sein Büro verlassen, mit dem Aufzug zwei Stockwerke tiefer fahren, in einen kahlen Raum mit flachen Decken und braunem Teppichboden. Hier, im elften Stock eines Büroturmes im Zentrum von Warschau, flimmern Karten von Europa über Flachbildschirme. Sie sind übersät mit grünen Punkten. Dort, wo die Punkte liegen, an den Rändern von Bulgarien und Rumänien, vor den Küsten von Griechenland, Italien und Spanien, sind in den vergangenen Monaten Flüchtlinge aufgegriffen worden. Versteckt in Lastwagen und Containern, zusammengezwängt auf Schlauchbooten und hölzernen Kähnen. Viele von ihnen haben die EU nicht mehr lebend erreicht. Im Mittelmeer starben allein im vergangenen Jahr mehr als 3.400 Menschen bei dem Versuch, nach Europa zu gelangen.

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13. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für · Kategorien: Nicht zugeordnet

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11. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für F. Mogherini: „Die europäische Einwanderungspolitik revidieren“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: ,

La Stampa

Triton non ferma le stragi dei migranti, ipotesi Mare nostrum 2

Mogherini, rappresentante Ue: rivedere le politiche europee

Flavia Amabile

È inevitabile che il giorno dopo la morte per freddo di 29 persone il pensiero di tutti vada a «Mare nostrum» l’operazione terminata il primo novembre costata all’Italia 114 milioni di euro ma che ha anche permesso di salvare oltre 100mila vite. Qualcosa si dovrà fare. Federica Mogherini, alto rappresentante Ue, ha annunciato che «nei prossimi giorni» convocherà una riunione straordinaria per «rivedere le politiche europee» sull’immigrazione. «Non possiamo permettere altre tragedie in mare. Dobbiamo essere capaci di dare una forte risposta politica ed operativa», promette.

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08. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Spanien vertuscht fatalen Zwischenfall mit Flüchtlingen – Amnesty · Kategorien: Mittelmeer, Spanien · Tags: ,

De Morgen

„Spanje stopt fataal incident met vluchtelingen in doofpot“

Een jaar na de dood van veertien migranten door rubberkogels en traangas van de Spaanse kustwacht is er nog steeds geen onafhankelijk onderzoek uitgevoerd. De regering wil het beleid zelfs legaliseren.

Op 6 februari 2014 probeerden tweehonderd migranten, vluchtelingen en asielzoekers naar Ceuta te zwemmen, een autonome Spaanse stad aan de noordkust van Afrika, grenzend aan Marokko. Leden van de Spaanse Guardia Civil openden het vuur met grote rubberkogels, traangas en losse patronen om hen terug te drijven. Veertien mensen vonden de dood. De rest van de mensen is onmiddellijk het land uitgezet, zonder de mogelijkheid asiel aan te vragen.

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08. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für EU-Flüchtlingspolitik · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Stiftung Wissenschaft & Politik

„Legalen Zugang schaffen, Standards vereinheitlichen, Verantwortung teilen“

Ab Mitte 2015 soll die EU über ein leistungsfähiges gemeinsames Asylsystem verfügen. Doch selbst wenn die Mitgliedstaaten alle Richtlinien umsetzen, gibt es weiteren Reformbedarf.

Eine Analyse von Steffen Angenendt, Daniela Kietz und Jan Schneider

Bis 20. Juli 2015 müssen sämtliche Richtlinien des »Gemeinsamen Europäischen Asylsystem« (GEAS) im nationalen Recht der Mitgliedstaaten verankert sein. Dann sollen Flüchtlinge in der gesamten Union gleiche Mindestbedingungen bei der Aufnahme und Versorgung, beim Zugang zum Asylverfahren und bei den Asylentscheidungen vorfinden. Eine vollständige Umsetzung der Richtlinien ist dringend erforderlich, aber angesichts des bisherigen Umsetzungstempos vorerst nicht zu erwarten. Zudem steht ein wirksamer Flüchtlingsschutz auch nach der Umsetzung in Frage, denn drei zentrale Probleme bleiben absehbar bestehen. Alle drei können gelöst werden – den politischen Willen der Mitgliedstaaten vorausgesetzt.

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02. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Migration & Bevölkerung – Ausgabe Januar 2015 erschienen · Kategorien: Lesetipps

Migration & Bevölkerung | Online Portal

Inhalt der Ausgabe Januar 2015

Debatte um Einwanderung in Deutschland: Populismus versus Sachlichkeit

Der öffentliche Einwanderungsdiskurs hat sich in den letzten Wochen deutlich verschärft. Fragen der inneren Sicherheit und Zweifel am sozioökonomischen Nutzen von Einwanderung sowie fremdenfeindliche Vorurteile haben die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz wieder belebt. Dabei gerät aus dem Blick, dass Deutschland auf Zuwanderung angewiesen ist.

Nach Pariser Anschlägen diskutiert Europa über Zuwanderung und Islamismus

Die terroristischen Anschläge auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo und auf einen jüdischen Supermarkt Anfang Januar in Paris haben weltweit Bekundungen der Solidarität mit den 17 Opfern ausgelöst. Über eine Million Menschen gingen weltweit für Meinungsfreiheit und Toleranz auf die Straße. Gleichzeitig wird auf EU-Ebene und in mehreren Mitgliedstaaten der Union über Zuwanderung, Rassismus und Islamismus diskutiert.

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02. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Lampedusa muss man selbst erfahren“ – ZEIT Online · Kategorien: Italien · Tags:

ZEIT Online

„Die italienische Insel führt Europa vor, wie man Menschen retten kann, ohne unterzugehen. Das muss Schule machen, fordert Giusi Nicolini, Bürgermeisterin von Lampedusa.

Interview: Ulrich Rüdenauer

Etwas mehr als 200.000 Flüchtlinge kamen im vergangenen Jahr über das Mittelmeer, und allein 150.000 davon landeten an den italienischen Küsten. Viele Migranten aber überleben diese von Schlepperbanden und Menschenhändlern organisierten Fahrten auf oft kaum mehr seetauglichen Booten nicht. Menschenrechtsorganisationen und Migrationsforscher machen die Flüchtlingspolitik der EU mitverantwortlich für die katastrophalen Geschehnisse.

Der Zivilisationsgrad eines Landes lasse sich daran ablesen, wie es mit den Flüchtlingen umgehe, sagt Giusi Nicolini. Im Mai 2012 wurde sie zur Bürgermeisterin der Inseln Lampedusa und Linosa gewählt. Sie hatte sich zuvor bereits viele Jahre für den Umweltschutz engagiert, war Mitglied in der kommunistischen Jugend und in ihrer Heimat wegen ihres nicht immer populären Engagements vielen Anfeindungen ausgesetzt – bis hin zu Brandanschlägen. Kurz nach ihrem Amtsantritt schrieb sie einen mutigen, wütenden, offenen Brief – eine Anklage gegen die EU-Flüchtlingspolitik. Darin heißt es unter anderem: „Und so bin ich immer mehr davon überzeugt, dass die europäische Flüchtlingspolitik diese Opfer in Kauf nimmt, um die Immigration zu kontrollieren, womöglich sogar um abzuschrecken. Für die Menschen, die mit dem Schiff nach Lampedusa aufbrachen, war die Reise ihre letzte Hoffnung. Ihr Tod ist für Europa eine Schande.“ Am Wochenende war Giusi Nicolini zu Gast bei der Veranstaltungsreihe Flüchtlingsgespräche am Literaturhaus in Stuttgart.“

[…]

26. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Rassistische Angriffe in Deutschland – Dokumentation · Kategorien: Deutschland · Tags:

Presseerklärung, 26.01.2015

Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL warnen vor Klima der Angst

Dokumentation zeigt erschreckend hohes Maß an rassistischer Gewalt und Hetze gegen Flüchtlinge

Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der vielen Anschläge und Übergriffe leben Flüchtlinge und Migranten in Deutschland vielerorts in Angst. „Es ist katastrophal, dass Menschen, die hier Schutz suchen, rassistische Anschläge und Übergriffe befürchten müssen“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. […]

Chronik der Gewalt – Rechte Hetze gegen Flüchtlinge

26. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Jugendbewegungen in der arabischen Welt – Rezension · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Buchbesprechung

Jörg Gertel, Rachid Ouaissa (Hg.)
Jugendbewegungen
Städtischer Widerstand und Umbrüche in der Arabischen Welt
Bielefeld (Transcript) 2014, 400 S. 19.90 €

Das Buch beruht auf einer Zusammenarbeit der Mittelost-Insitute Leipzig und Marburg. Es enthält, anschließend an die Einleitung und zwei einführende Beiträge, Fallstudien zu Jugendbewegungen in Nordafrika und dem „Nahen Osten“. Diese schließen sich in mancher Hinsicht an die Hypothesen von Asef Bayat an (Leben als Politik). Von Bayat stammt auch einer der einleitenden Aufsätze. Die Fallstudien sind durchdrungen von persönlichen Eindrücken der Autor*innen, sie beruhen auf Forschungsaufenthalten in den betreffenden Regionen. Aufgelockert und ergänzt wird das Buch durch beeindruckende Bilder, welche den Text passgenau ergänzen. Zudem sind die Autor*innen erkennbar um Verständlichkeit bemüht, und das macht die Lektüre nicht nur für Fachgelehrte zu einer Bereicherung.

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25. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Mos Maiorum · Kategorien: Deutschland, Italien · Tags: ,

Vice

Die größte Polizeiaktion Europas ging nicht gegen die Mafia, sondern gegen Flüchtlinge

von Matern Boeselager

Heute wurden die Resultate der europaweit koordinierten Polizeiaktion „Mos Maiorum“ bekannt, die im Oktober 2014 angefangen hatte. In den darauffolgenden zwei Wochen wurden über 19.000 Flüchtlinge abgefangen, wie aus dem von Statewatch geleakten internen Abschlussbericht an den Rat der Europäischen Union hervorgeht. „Die Ergebnisse haben die Erwartungen übertroffen“, heißt es in dem Bericht abschließend.

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