02. März 2015 · Kommentare deaktiviert für „Italien: Flüchtlings-Grab Mittelmeer“ – ARD · Kategorien: Italien, Video · Tags:

ARD Weltspiegel
So 01.03.2015 19:20 Uhr

„Sie sind im sicheren Hafen von Lampedusa angekommen. Abel, Habtom, Foutui und Gebre sagen, sie stammen aus Eritrea. Zwischen 14 und 20 Jahre sind sie alt. Jeder von ihnen war monatelang unterwegs. Mitte Februar sind sie dann gemeinsam von Libyen aus mit dem Boot übergesetzt. „Das Haus in Libyen war sehr schlecht,“ erzählt Foutui. Er war eingepfercht mit weiteren 450 Personen. Es gab kaum Essen, er war ständig hungrig. Das wenige Wasser war dreckig. Waschen konnte er sich selten. Warum ist er aus Eritrea weggegangen, will ich wissen. „Es gibt keine Freiheit, keine Arbeit, keine Ausbildung. Alles ist schlecht. In Italien gibt es Freiheit. Und Arbeit.“

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27. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Scharfer Protest gegen Frontex-Chef Klaus Rösler! – Video · Kategorien: Deutschland, Video · Tags:

Leftvision

Die Aktion am 25. Februar richtete sich gegen den Frontex-Chef, der auf dem Europäischen Polizeikongress auftrat.

Frontex koordiniert die Kontrolle der europäischen Außengrenzen. Der tausendfache Tod von Flüchtenden, besonders im Mittelmeer, ist Ergebnis
dieses Grenzregimes.

Dort und überall gilt: Flüchtende brauchen Schutz und Hilfe, keine Abwehr!

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27. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Stoppt die Einführung des neuen Asylunrechtsgesetzes! · Kategorien: Deutschland · Tags:

[Artikel als pdf-Datei]

Aufruf des Antirassistischen Netzwerk Sachsen-Anhalt

Am 19. September 2014 wurde mit dem Gesetz zur Neubestimmung der Balkanstaaten (Serbien, Bosnien-Herzigowina, Mazedonien) als sogenannte „sichere Herkunftsländer“ ein weiterer Schritt zur Entrechtung von Geflüchteten getan.

Die Große Koalition brachte Anfang diesen Jahres den Entwurf der neuen Asylgesetzgebung vor. Damit ist der Weg geebnet für eine weitere Gesetzesverschärfung und somit eine Ausweitung von repressiven Maßnahmen gegen Geflüchtete und Asylsuchende. Am 3. Dezember 2014 wurde das Gesetz bereits vom Kabinett verabschiedet. Im März 2015 findet die erste Lesung im Bundestag statt. Im Juni 2015 soll es dann in Kraft treten. Es ist das alte Spiel: Zuckerbrot und Peitsche! Es gibt ein paar Zugeständnisse für Menschen mit Duldungsstatus und gleichzeitig sollen Abschiebehaft, Einreise-und Aufenthaltsverbot sowie Ausweisungen zur gängigen Praxis werden.

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22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung und Einladung: Push Back Frontex – [dt] [en] [fr] · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

[EN below] [fr] [it]

Kundgebung in Berlin am 25. Februar um 08:30 Uhr vor dem BCC am Alexanderplatz

„Push Back Frontex! Gegen eine neue Dimension des Sterbenlassens auf See“

Klaus Rösler, Direktor der Abteilung „Einsatzangelegenheiten – Operations Division“ von Frontex, wird am 25.02.2015 um 9.30 Uhr auf dem internationalen Polizeikongress in Berlin über europäische Grenzkontrollen sprechen. Das nehmen wir zum Anlass, um gegen die Politik des Sterbenlassens auf dem Meer, die Frontex im Namen der EU durchzusetzen versucht, zu demonstrieren. Die Kundgebung ist Auftakt einer Kampagne „Push back Frontex!“, die von den unterzeichnenden Organisationen gestartet wurde.

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22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Am Fuße der Festung“ – Buch · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Festung

Bühler, Johannes
Am Fuße der Festung
Begegnungen vor Europas Grenze
2015
304 Seiten, kartoniert
Schmetterling Vlg.
ISBN 3-89657-077-3
19,80 EUR

 

 

 

„Während Meldungen über Ertrunkene vor der Küste Italiens, überforderte Kommunen und Asylsuchende im Hungerstreik nahezu täglich in den Medien erscheinen und Staat und Gesellschaft vor große Probleme stellen, geraten die Einzelschicksale der Flüchtlinge dahinter oft in Vergessenheit.

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21. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Keine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen! · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: ,

Demo und Protestaktion vor dem Landtagsgebäude

Samstag, 7. März 2015, 14°° Potsdam Hbf

Beim Feiern des Internationalen Frauentags 2015 wollen wir genau hinsehen, wie die Landesregierung Brandenburgs und die Bundesregierung Deutschland uns behandelt: In den letzten Jahren haben wir sie immer wieder aufgefordert, zumindest Frauen und Kindern die Möglichkeit zu geben, aus den Lagern auszuziehen. Trotzdem sehen wir, dass den lokalen Behörden Geld zur Verfügung gestellt wird, mit dem sie bereits existierende isoliert liegende Lager ausbauen, und zu den bereits bestehenden Lagern neue dazu kommen.

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21. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Gießen: Abschiebung verhindert · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

You Tube

Am Freitag, den 20.02. 2015, sollte der Eritrea M., der in Gießen lebt und aus Eritrea geflüchtet ist, nach Italien abgeschoben werden. Das hieße für ihn, wie für alle Geflüchteten die sich in Italien aufhalten müssen: Obdachlosigkeit, Armut, Hunger und Aussichtslosigkeit. Der Italienische Staat bringt selbst die rudimentärste Versorgung von Asylsuchenden nicht auf.

Laut der Dublin-III-Verordnung ist jenes EU-Land für das Asylverfahren eines geflüchteten Menschen verantwortlich, dass sie oder er zuerst betreten hat. Im Falle M.s und tausender Menschen, die Europa über das Mittelmeer erreichen ist dieses Land Italien.

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20. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Abwehr von Flüchtlingen ist ein Riesengeschäft“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

Der Tagesspiegel

An Europas Grenzen

von Andrea Dernbach

Die EU-Außengrenzen werden angesichts stetig steigender Flüchtlingsströme weiter hochgerüstet. Obwohl die Abschottung technisch wie politisch nutzlos ist, wird weitergebaut – denn es geht um viel Geld. Ein Kommentar.

Es war nicht Mare Nostrum. Genau eine Woche nach der neuen Flüchtlingskatastrophe mit 300 Toten hat Italiens Außenminister dem Parlament in Rom Bericht über die Lage in Libyen erstattet. Neben den Warnungen vor Terrorangriffen ging er auch aufs Thema Migration ein. Die Zahlen derer, die aus Libyen nach Norden wollen, steigt wieder. Oder derer, die es müssen – die letzten Schiffe sollen zur Fahrt gezwungen worden sein. Mehr als 2000 Menschen rettete die Küstenwache am Sonntag vor Lampedusa. Das alles ein Vierteljahr nachdem Italien unter nicht nur sanftem Druck EU-Europas seine Rettungsaktion Mare Nostrum einstellen musste.

Für Europas Grenzbefestiger war sie eine unerwünschte Brücke nach Europa.

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19. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsschiff: Wie Frontex die Wahrheit verdreht“ – Panorama · Kategorien: Mittelmeer, Video · Tags: ,

Panorama / ARD

Wer am dritten Januar die Zeitungen aufschlug, konnte sich einer Sache gewiss sein: die Menschenschlepper im Mittelmeer haben „eine neue Stufe der Grausamkeit“ erreicht. Sie packen Hunderte Migranten auf schrottreife Frachtschiffe, steuern diese Richtung Italien, machen sich vor Erreichen der Küste von Bord und überlassen die Passagiere ihrem Schicksal. Schlepper sind im Grunde Mörder, führen sie doch mutwillig den Schiffbruch und möglichen Tod hunderter Menschen herbei. Wer zuvor daran noch zweifelte, war nun eines Besseren belehrt. Frontex, die Grenzschutzagentur der Europäischen Union, hatte gesprochen.

„Ohne Einschränkung seetauglich“

Panorama hat den Fall des größten dieser „Geisterschiffe“, die um die Jahreswende in Süditalien anlegten, recherchiert. Es handelt sich um die „Blue Sky M“, die mehr als 750 überwiegend syrische Kriegsflüchtlinge nach Europa brachte. Das Ergebnis: die Geschichte war ganz anders als von Frontex dargestellt. Die Besatzung hat das Schiff nicht im Stich gelassen. Es bestand nie die Gefahr, dass die „Blue Sky M“ gegen die italienische Küste prallt. Im übrigen war das Schiff ohne Einschränkungen seetauglich. Das bestätigt der ermittelnde italienische Staatsanwalt im apulischen Lecce.

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16. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Migrationsrouten & Fluchtgründe – 24.02. · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Dienstag, 24. Februar 2015, 19:00 Uhr
SO 36, Oranienstraße 190, 10999 Berlin

Mit Comic und Fakten gegen die Festung Europa

Junge Panke

Auf Deutschlands Straßen wird wieder gegen Flüchtlinge und alles Fremde marschiert, während jeden Tag Menschen ihr Leben riskieren, um auf den abenteuerlichsten Wegen nach Europa zu gelangen. Viele bezahlen den Versuch, vor Krieg und Armut zu fliehen, mit ihrem Leben. Für viele verkehrt sich der individuelle Traum von einem besseren Leben in tödliche Gefahr oder Gewalt sowie neue Ausbeutungs- und Abhängigkeitsverhältnisse. Das Mittelmeer als Außengrenze Europas ist ein Massengrab.

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