München: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

21. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für München: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

FAZ | 21.02.2018

Mit einem gecharterten Flugzeug sind 14 Afghanen abgeschoben worden. Ursprünglich hätten laut Medienbericht rund 58 abgelehnte Asylbewerber an Bord sein sollen.

Vom Flughafen München sind 14 Afghanen abgeschoben worden. Die Männer wurden mit einem von der Bundesregierung gecharterten Flugzeug in ihr Heimatland zurückgeflogen, wie das Innenministerium in München mitteilte. Das Flugzeug sei am Abend mit den abgelehnten Asylbewerbern an Bord gestartet, berichtete der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf die Bundespolizei.

Nach BR-Informationen sollten ursprünglich 58 Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht werden, es seien schließlich aber nur 14 an Bord gewesen. Wie das Innenministerium auf seiner Website mitteilte, waren unter den Abgeschobenen sechs Straftäter, drei Identitätsverweigerer und ein Gefährder.

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„Immer mehr Abschiebungen scheitern“

21. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Immer mehr Abschiebungen scheitern“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Migazin | 21.02.2018

Knapp 1.000 Abschiebungen wurden im Jahr 2017 abgebrochen, im Vorjahr waren es noch halb so viele. Die Zahl der Abschiebungen ist um 5,6 Prozent auf 23.966 gesunken. Das teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit. Die Linke kritisieren Abschiebungen in Kriegsländer.

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich einem Bericht zufolge gegen ihre Abschiebung. Im vergangenen Jahr seien fast doppelt so viele Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen worden wie 2016, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Danach scheiterten 981 Abschiebungen im Jahr 2017 – im Vorjahr waren es 502.

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„Flüchtlinge und Migranten sind die wahren Revolutionäre unserer Zeit“

20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge und Migranten sind die wahren Revolutionäre unserer Zeit“ · Kategorien: Bulgarien, Lesetipps · Tags:

NZZ | 20.02.2018

Die Migrationswelle, die Ostmitteleuropa in einen Kampf um die Verteidigung der Normalität gestürzt hat, wird zum Signum unserer Zeit: Wer unter den «Verdammten dieser Welt» Veränderung will, macht keine Revolution, sondern begibt sich auf den Weg.

Ivan Krastev

Als Folge der Flüchtlingskrise bewegen sich die europäischen Gesellschaften in dramatischer Weise politisch nach rechts. Sie sind hin- und hergerissen zwischen zwei Ängsten: einerseits der Angst vor einer «Invasion der Barbaren», welche die ethnische Zusammensetzung ihrer Gesellschaften drastisch verändern wird, und anderseits der Angst vor einer Übernahme der Arbeit durch Roboter. Zum Albtraum eines langsamen demografischen Aussterbens gesellt sich die Vision eines technologischen Verschwindens – es ist das Bild einer Welt, in der es für uns irgendwann keine Jobs mehr gibt.

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Frontière franco-italienne : associations et avocat·e·s se mobilisent pour le respect du droit d’asile et la protection des enfants étrangers

20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Frontière franco-italienne : associations et avocat·e·s se mobilisent pour le respect du droit d’asile et la protection des enfants étrangers · Kategorien: Frankreich, Italien, Schengen Migration · Tags: , ,

[FR] [IT]

Communiqué interassociatif

Lundi 19 février 2018

Pendant deux jours, les 17 et 18 février, des associations et des avocats sont intervenus à la frontière entre la France et l’Italie pour permettre aux personnes se présentant à la frontière française d’exercer leurs droits, conformément à ce que prévoient le droit français, le droit européen et le droit international.

Les représentants d’associations françaises mais également italiennes, ainsi que des avocats exerçant en France comme en Italie (venant de Nice, Lyon, Paris, Toulouse, Milan, Gênes et Turin), ont observé la situation à la frontière et assisté des personnes illégalement refoulées de France, pour qu’elles fassent valoir leurs droits devant le tribunal administratif de Nice. Ce dernier a été saisi de 20 cas de refoulements d’enfants non-accompagnés. […]

„Bulgarien: EU-Grenzkontrollen bald abschaffen“

20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien: EU-Grenzkontrollen bald abschaffen“ · Kategorien: Bulgarien, Deutschland, Europa · Tags: ,

DW | 20.02.2018

Die bulgarische Außenministerin will wieder freie Fahrt im Schengen-Raum – und das möglichst schnell. Auch ihr Land, das derzeit den EU-Ratsvorsitz führt, müsse bald in die Zone aufgenommen werden, verlangt sie.

Bulgarien hat Deutschland und weitere Staaten aufgefordert, die Grenzkontrollen innerhalb der EU rasch aufzuheben. Außenministerin und Vize-Regierungschefin Ekaterina Zaharieva sagte der Tageszeitung „Die Welt“, bis Mai dürften die Mitglieder des Schengen-Raums im Zuge der Flüchtlingskrise Binnengrenzkontrollen durchführen. Es wäre allerdings „sehr hilfreich“, wenn die Kontrollen im Anschluss nicht verlängert würden. Namentlich erwähnte die Außenministerin Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Mitglied Norwegen.

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100 Jahre Abschiebehaft sind genug!

20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für 100 Jahre Abschiebehaft sind genug! · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

2019 wird es gleich mehrere traurige Jubiläen geben: 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland1, 25 Jahre Abschiebeknast Büren2, 20 Jahre seit dem bis heute ungeklärten Tod des Inhaftierten Rashid Sbaai3. Gerade erst sind neue Informationen von schweren Menschenrechtsverletzungen in der sog. Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige, kurz UfA, Büren öffentlich geworden4, doch anstatt sich von dieser bis ins Dritte Reich verankerten Gesetzgebung und rassistischen Praxis endgültig zu verabschieden, passiert das Gegenteil: In Büren soll aufgestockt werden5, von Menschenrechtsverletzungen soll will zumindest die Bezirksregierung Detmold noch nie was gehört oder gesehen haben6, und in Darmstadt wird demnächst ein weiterer Abschiebeknast eröffnet7.

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Ungarn: „Flüchtlingshilfe gilt als feindlicher Akt“

19. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Ungarn: „Flüchtlingshilfe gilt als feindlicher Akt“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

NZZ | 19.02.2018

Mit dem «Stop Soros»-Gesetzespaket will Ungarns Regierung die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen unterbinden.

Meret Baumann, Budapest

«Sie können unsere Organisation zerstören, aber nicht unseren Willen», sagt Zoltan Somogyvari. Es klingt kämpferisch und ernüchtert zugleich. Der Anwalt arbeitet für das ungarische Helsinki-Komitee, eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die seit bald 30 Jahren verletzlichen Personen Rechtsbeistand leistet. Und er ist erfolgreich. Vor einem Jahr hiess der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg eine Klage Somogyvaris und seiner Kollegen gut, wonach Ungarn zwei Asylsuchende aus Bangladesh im Herbst 2015 zu Unrecht 23 Tage lang in der Transitzone an der serbischen Grenze festgehalten hatte. Faktisch habe es sich dabei um einen Freiheitsentzug ohne rechtliche Grundlage gehandelt, entschied das Gericht. Ungarn wurde zu einer Entschädigung von 20 000 Euro verurteilt, die Regierung legte allerdings Berufung ein.

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„Flüchtlinge in Frankreich: Schutzlos in Paris“

19. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Frankreich: Schutzlos in Paris“ · Kategorien: Schengen Migration, Video

ARD Tagesschau | 19.02.2018

In Paris leben unzählige Flüchtlinge auf den Straßen – in Dreck, Schlamm und Kälte, notdürftig versorgt von Freiwilligen. Trotz der widrigen Bedingungen kommen jeden Tag 80 bis 100 neue Flüchtlinge in die wilden Camps.

Von Sabine Rau, ARD-Studio Paris

„Abschiebehaft: Die letzte Station in Deutschland“

19. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebehaft: Die letzte Station in Deutschland“ · Kategorien: Deutschland, Marokko · Tags:

Zeit Online | 19.02.2018

Mohammed verkörpert das Flüchtlingsbild, das Rechte hassen: Er ist Nordafrikaner und kam, um Arbeit zu finden. Jetzt sitzt er im Abschiebegefängnis in Ingelheim.

Von Elisabeth Kagermeier, Ingelheim

Mohammed kam nach Deutschland, weil das eben alle so machten, sagt er. In seiner Heimat Marokko herrscht kein Krieg, der 31-Jährige wurde nicht politisch verfolgt, wegen seiner sexuellen Orientierung gefährdet war er auch nicht. Die Stadt Nador an der Mittelmeerküste, in der seine Eltern und Schwester noch immer wohnen, ist schön, sagt er, er hat dort als Kfz-Mechaniker gearbeitet. Trotzdem ging er weg, wie viele aus der Region im östlichen Marokko. Bessere Arbeit hat Mohammed sich erhofft, mehr Geld, eine Perspektive.

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‚I love Rome, but Rome doesn’t love us‘: the city’s new migrant crisis

19. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für ‚I love Rome, but Rome doesn’t love us‘: the city’s new migrant crisis · Kategorien: Italien, Schengen Migration

The Guardian | 19.02.2018

Italy’s refugee crisis has reached its peak in Rome, where thousands of migrants are being evicted from squatting in the city’s abandoned buildings

Mattha Busby and Carlotta Dotto in Rome

Mobile phones lie idle, drawers dangle from chests and documents scatter the rooms. On the walls hang photos of weddings and children, all left behind in the rush to leave when the police stormed in.

Six months ago the former office block in Via Curtatone, overlooking Piazza Indipendenza in central Rome, became a flashpoint of Italy’s migrant crisis when police evicted the 800 Eritrean and Ethiopian refugees who had been living there for four years.

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