„Balkanroute noch gefährlicher“

10. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute noch gefährlicher“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Türkei, Ungarn

Quelle: taz

Noch immer sind tausende Migranten auf dem Balkan unterwegs. Grenzschließungen zwingen sie, auf riskantere Routen über Bulgarien auszuweichen.

Pablo Gorondi

BUDAPEST ap | Grenzen sind dicht, Zäune errichtet, und Flüchtlinge werden von Griechenland in die Türkei zurückgeschickt. Dennoch reisen weiterhin Tausende Migranten und Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Westeuropa durch Ungarn.

Seit Jahresbeginn nahmen die ungarischen Behörden fast 11.000 Menschen wegen des Versuchs in Gewahrsam, den Stacheldraht an den Grenzen zu Serbien und Kroatien zu überwinden. Die meisten von ihnen setzten nach Angaben der Regierung und von Hilfsorganisationen später ihre Reise nach Österreich, Deutschland und andere Ziele in Europa fort.

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„Bild-Zeitung“: EU prüft Alternativen zum Deal mit der Türkei

10. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bild-Zeitung“: EU prüft Alternativen zum Deal mit der Türkei · Kategorien: Europa, Griechenland, Österreich, Türkei

Quelle: DW

Traut die EU der Türkei in der Flüchtlingsfrage nicht mehr über den Weg? Das berichtet die „Bild-Zeitung“, die deutsche Regierung dementiert. Und in Österreich tritt Kanzler Faymann wegen der Flüchtlingspolitik zurück.

Das Szenario, das in der „Bild-Zeitung“ am Montag ausgebreitet wird, klingt abenteuerlich: Einige griechische Ägäis-Inseln werden zu zentralen Aufnahmeorten für Flüchtlinge gemacht, dort werden die Gestrandeten registriert. Der Schiffsverkehr zum griechischen Festland wird ausgesetzt, damit die Flüchtlinge nicht unkontrolliert in die Europäische Union kommen können. Mit anderen Worten: Die Asylbewerber würden auf den Inseln festsitzen, abgelehnte Bewerber könnten von dort direkt in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Und die Milliarden Euro an Unterstützung, die bisher die Türkei als Partner der EU in der Flüchtlingspolitik erhalten soll, werden nach Athen überwiesen.

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Noch dieses Jahr Drohnen an den EU-Außengrenzen

09. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Noch dieses Jahr Drohnen an den EU-Außengrenzen · Kategorien: Europa, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Drohnen und Satelliten werden Teil der maritimen „Überwachungskette“. Informationen würden über die neue „Weltraumdatenautobahn“ verteilt

Matthias Monroy

Die Agenturen der Europäischen Union wollen in naher Zukunft Drohnen zur Grenzüberwachung und Einhaltung des Umweltschutzes einsetzen. Zuerst beträfe dies das Mittelmeer. Auch die Ortung und Aufklärung von Schiffsbewegungen durch Satelliten soll entscheidend verbessert werden. In Pilotprojekten wurden die nötigen Anwendungen zur Überwachung, Datenübertragung und Nutzung der Informationen entwickelt. Nun muss lediglich die Umsetzung beschlossen und geregelt werden.

Noch in diesem Jahr könnten die europäischen Außengrenzen am Mittelmeer mithilfe von Drohnen überwacht werden. So hat es der Direktor der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA), Markku Mylly, dem Informationsdienst EurActiv in einem Interview bestätigt. Das Aufspüren von Geflüchteten sei einer der Bereiche, in denen Drohnen eingesetzt werden sollten. Möglich wäre auch, die Einhaltung von Treibhausgasstandards zu überwachen oder den Schwefelanteil im Schiffstreibstoff zu ermitteln. Drohnen könnten mit Sensoren ausgestattet werden, die über den ausgestoßenen Qualm eines Schiffes den verwendeten Kraftstoff bestimmen.

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Slowakei: Polizei schießt Syrerin in den Rücken

09. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Slowakei: Polizei schießt Syrerin in den Rücken · Kategorien: Balkanroute, Ungarn

Quelle: Die Welt

Die slowakische Polizei hat auf syrische Flüchtlinge geschossen, die illegal in einem Auto die ungarische Grenze passierten. Einer Frau wurde in den Rücken geschossen. Der Hintergrund ist unklar.

Bei einem Einsatz gegen illegal eingereiste Migranten hat die slowakische Polizei eine Frau aus Syrien durch Schüsse verletzt. Wie die Nachrichtenagentur TASR berichtete, hätten die Polizisten in der Nacht auf Montag vier mit Migranten besetzte Autos bei Velky Meder, an der ungarischen Grenze südöstlich von Bratislava, aufgehalten. Eines der Fahrzeuge sei aber erst durch Schüsse zu stoppen gewesen.

Ein Sprecher des Krankenhauses der nahegelegenen Bezirksstadt Dunajska Streda bestätigte, dass eine 26-jährige Frau aus Syrien wegen einer Schusswunde operiert worden sei. Man habe ihr ein Projektil aus dem Rücken entfernt.

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„The refugee children of Idomeni: alone, far from home but clinging to hope“

09. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „The refugee children of Idomeni: alone, far from home but clinging to hope“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland · Tags:

Quelle: The Guardian

They have fled their wartorn homelands in Syria and Afghanistan. Now they are stuck in northern Greece – so close to a new life

In the hours before he disappeared, Kusai talked about returning home to Syria. Navigating the Islamist checkpoints and shoot-to-kill Turkish border guards to reach the destroyed city of Aleppo was preferable to waiting for the border to open.

The 16-year-old, a slight boy with a pensive air, had hoped to reach his brother in Germany but had spent two months stranded in the squalid improvised refugee camp at Idomeni in northern Greece, praying for Macedonia to reopen the gateway to central Europe.

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„Jetzt nutzen Tausende die neue Balkan-Route“

09. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Jetzt nutzen Tausende die neue Balkan-Route“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Serbien, Ungarn

Quelle: Die Welt

In einem Land, das eigentlich keine Flüchtlinge aufnehmen will, staut sich derzeit der Flüchtlingsstrom. Für Tausende ist Ungarn der erste Stopp in der EU – eine Folge des Abkommens mit der Türkei.

Grenzen sind dicht, Zäune errichtet, und Flüchtlinge werden von Griechenland in die Türkei zurückgeschickt. Dennoch reisen weiterhin Tausende Migranten und Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Westeuropa durch Ungarn.

Seit Jahresbeginn nahmen die ungarischen Behörden fast 11.000 Menschen wegen des Versuchs in Gewahrsam, den Stacheldraht an den Grenzen zu Serbien und Kroatien zu überwinden. Die meisten von ihnen setzten nach Angaben der Regierung und von Hilfsorganisationen später ihre Reise nach Österreich, Deutschland und zu anderen Zielen in Europa fort.

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AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 49, Mai 2016

09. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 49, Mai 2016 · Kategorien: Deutschland

Quelle: AntiRa-Kompass [Dt]

+++ Situation und Alltagskämpfe in Griechenland +++ Zivile Rettungsschiffe gegen das Sterben im zentralen Mittelmeer +++ 13. bis 16.5. in der Lausitz: Ende Gelände +++ 3.- 6.6. in Frankfurt: Seminar zu rassismuskritischen Stadtrundgängen +++ 9.6. in Berlin: No-Valetta Demo +++ 10. bis 12.6. in Leipzig: Welcome2stay Gipfel +++ 24. bis 26.6. an der slowenisch-kroatischen Grenze: Defencing Festival +++ Spendenaufruf Alarmphone +++ Wissen ist Schutz: Mehrsprachige Infomaterialien zu Arbeit und gegen Ausbeutung +++ Rückblick: No Frontex Days in Catania +++ Ausblicke im Sommerkalender bis Juli und August: Anti-Ra-Festival in Athen, Noborder Camp Thessaloniki, No Stress Tour, Sommerbustour Women in Exile, Camp gegen Abschiebelager Bamberg…

Liebe Freundinnen und Freunde!

Dieser Newsletter erscheint an einem Wochenende (7./8. Mai), an dem an vielen Orten in Deutschland und quer durch (Nord)Europa mit dezentralen Aktionen gegen das EU-Abschottungs- und Abschieberegime mobilisiert wird. Thema ist insbesondere der schmutzige EU-Türkei-Deal und die Kollaboration mit Regierungen in Transit- und Herkunftsländern. Es bleibt richtig und wichtig, die „Externalisierung des EU-Grenzregime“ immer wieder anzuklagen, denn diese Aus- und Vorverlagerung symbolisiert die „ferne“ Seite der Ausgrenzungspolitik. Gegen die „große Politik“ erscheinen diese dezentralen Proteste maximal als kleine Nadelstiche, ihre relative Unverbundenheit offenbart einmal mehr das Manko des antirassistischen Widerstandes: das Bewegen „zwischen Vielfalt und Zersplitterung“.

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„Warum sollte die Türkei die ganze Arbeit übernehmen?“

08. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Warum sollte die Türkei die ganze Arbeit übernehmen?“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Zeit Online

Die Türkei ist mit den vielen Flüchtlingen im Land überfordert, sagt der türkische Migrationsforscher Murat Erdoğan. Sie brauche eine gemeinsame Asylstrategie mit der EU.

Interview: Andrea Backhaus, Ankara

ZEIT ONLINE: Herr Erdoğan, hat der Flüchtlingsdeal der Beziehung zwischen der EU und der Türkei eher geholfen oder geschadet?

Murat Erdoğan: Das ist eine Beziehung zwischen zwei Verlierern. Die Türkei hat keine Freunde mehr, und die EU hat keine Hoffnung mehr. Deshalb ist das keine strategische Partnerschaft, sondern eine reine Notbeziehung. Das kann auf Dauer nicht funktionieren.

ZEIT ONLINE: Warum nicht?

Erdoğan: Die Türkei hat außenpolitisch nicht viel Spielraum. Sie will die EU natürlich an sich binden. Und die EU hat ihre Prioritäten verändert und ihre eigenen Prinzipien vergessen. Die Flüchtlingsfrage dominiert alles. Daneben sind Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit zweitrangig geworden. Für die EU ist die Rolle der Türkei klar: Sie soll die Menschen davon abhalten, nach Europa zu gelangen. Im Gegenzug bekommt sie Geld und vielleicht Visafreiheit. Aber so ein geldbasiertes Tauschgeschäft à la „Euros statt Flüchtlinge“ hilft weder den Flüchtlingen noch der Beziehung von EU und Türkei. Auch sind drei bis sechs Milliarden Euro als Zahlungen an die Türkei sehr unmenschlich. Ich frage die EU: Wie viel Milliarden Euro hat die Finanzkrise in Griechenland gekostet?

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Juncker: Abriegelung am Brenner wäre eine „politische Katastrophe“

08. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Juncker: Abriegelung am Brenner wäre eine „politische Katastrophe“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Österreich

Quelle: Telepolis

Österreich stellt sich bei der Grenzpolitik erneut gegen die EU-Kommission

von Thomas Pany

Der Brenner-Pass ist Anlass für die Fortsetzung des Machtkampfes der EU-Spitze mit Österreichs Regierung. Nur für den Notfall habe man Vorbereitungen getroffen, nur wenn der Andrang von Flüchtlingen an der italienisch-österreichischen Grenze nicht anders zu bewältigen sei, würde man den Zaun einhängen, heißt es von österreichischer Seite. Der neue Innenminister Sobotka (ÖVP) betonte, es gehe nicht um eine Grenzschließung, sondern um Grenzkontrollen. Er sei kein Freund von Grenzen.

Ähnliches sagte EU-Kommissionspräsident Juncker dem italienischen Sender RAI 1: „Ich mag die Idee von Brenner-Kontrollen nicht.“

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„Brenner: Gewalt bei Protesten gegen Grenzschließung“

08. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Brenner: Gewalt bei Protesten gegen Grenzschließung“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags:

Quelle: Der Tagesspiegel

Vier Polizisten und mehrere Demonstranten wurden bei den Zusammenstößen verletzt. EU-Kommissionspräsident Juncker warnte vor einer geplanten Grenzschließung.

Hunderte Demonstranten haben sich bei Protesten gegen mögliche Grenzkontrollen Österreichs am Brenner-Pass nach Italien Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Etwa 500 Aktivisten griffen am Samstagnachmittag Einsatzkräfte an, sie warfen Feuerwerkskörper und Gegenstände, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa meldete. Die Polizei setzte Tränengas ein. Vier Beamte und mehrere Demonstranten wurde verletzt, etwa 20 Aktivisten wurden festgesetzt. Italiens Carabinieri wollten sich auf Anfrage zunächst nicht dazu äußern.

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