„UK parliament says ‘Sophia’ saves lives, but has not stopped migrant smuggling“

12. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „UK parliament says ‘Sophia’ saves lives, but has not stopped migrant smuggling“ · Kategorien: Europa, Großbritannien · Tags: ,

EurActiv | 12.07.2017

The European Union’s Mediterranean naval force has failed to stop migrants from making the perilous sea journey to Europe and should not continue operating in its current form, British lawmakers said on Wednesday (12 July).

The EU force, known as Operation Sophia, was set up in 2015 to fight people smuggling in the south-central Mediterranean, but it cannot enter Libyan waters without an invitation from the government, of which there are two vying for power in Tripoli and Benghazi.

Libya is a major departure point for mainly sub-Saharan African migrants trying to reach Europe through crossings arranged by people smugglers, often in flimsy boats.

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„Migranten aus Libyen: Italien will die Öffnung europäischer Häfen“

12. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranten aus Libyen: Italien will die Öffnung europäischer Häfen“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Telepolis | 12.07.12017

Deutschland und andere EU-Länder sind dagegen. Sie fürchten die „Sogwirkung“

Thomas Pany

Die italienische Regierung läuft in der Frage der Aufnahme von Migranten gegen eine Bastion an. Mit Notrufen und Drohungen sucht sie Entgegenkommen von anderen EU-Staaten. Die jüngste Drohung lautet, dass man in einem „einseitigen Akt aus der Operation Triton aussteigen“ könnte, wie es über italienische Medien verbreitet wurde.

Ende Juni gab es den Notruf mit der Drohung, ein Hafenverbot für NGO-Schiffe zu erlassen. Die Innenminister aus Frankreich, Deutschland, Italien und der EU-Kommissar für Migration einigten sich schließlich auf einen Verhaltenskodex für die NGO-Seenotretter und einen Sechs-Punkte-Plan. Dieser versprach Geld und künftige Verbesserungen – nichts, was sofort spürbare Entlastung bringen wird.

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„Trügerische Statistik: 150 000 Binnenflüchtlinge in Afghanistan“

12. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Trügerische Statistik: 150 000 Binnenflüchtlinge in Afghanistan“ · Kategorien: Afghanistan · Tags:

NZZ | 11.07.2017

Dieses Jahr wurden in Afghanistan bisher weniger Leute vertrieben als letztes Jahr. Das bedeutet nicht, dass die Gewalt abgenommen hätte.

awy./(dpa) · Im ersten Halbjahr 2017 sind in Afghanistan fast 150 000 Menschen vor Gefechten zwischen radikalislamischen Taliban und Sicherheitskräften aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem Bericht der Uno-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe hervor. Binnenflüchtlinge wurden in 31 der 34 Provinzen registriert. Neue, grosse Vertreibungen soll es in der nordafghanischen Provinz Kunduz geben. Dort seien nach schweren Kämpfen allein in der vergangenen Woche mindestens 14 000 weitere Menschen heimatlos geworden. Im vergangenen Jahr waren mehr als 660 000 Afghanen aus ihren Dörfern geflohen.

Der tendenzielle Rückgang der Fluchtbewegung ist laut Uno-Experten nicht auf eine Abnahme der Gewalt zurückzuführen, sondern auf andere Faktoren. Zum einen finden viele Kämpfe in Gebieten statt, aus denen die Bewohner schon geflohen sind, zum andern sind jetzt auch viele Städte unsicher, so dass die Leute nicht mehr wissen, wohin sie fliehen sollten. Und zudem haben viele Grossfamilien nicht mehr genügend Geld für die Flucht.

„EU zahlt für Ausbildung libyscher Küstenwache“

11. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU zahlt für Ausbildung libyscher Küstenwache“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags:

DW | 11.07.2017

Der Aufbau einer libyschen Küstenwache läuft nur schleppend an. Die EU will ihr Angebot zur Ausbildung von Rekruten attraktiver machen und lockt nun mit Geld. Ziel ist ein Rückgang der Migration nach Europa.

Die Europäische Union will Mitarbeitern des libyschen Küstenschutzes künftig Geld zahlen, wenn sie an einem Ausbildungsprogramm der Union teilnehmen. Die beteiligten EU-Regierungen einigten sich darauf, den libyschen Auszubildenden 100 Euro pro Woche zu zahlen, wie EU-Diplomaten mitteilten. So soll die Attraktivität des Angebots erhöht werden. Die Finanzierungszusage an Libyen sei aber „einmalig“ und solle nicht zur Regel werden, hieß es.

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„Calais : Was aus dem ‚Dschungel‘ geworden ist“ – Video

11. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Calais : Was aus dem ‚Dschungel‘ geworden ist“ – Video · Kategorien: Frankreich, Video

Zeit Online | 11.07.2017

Bis zum Oktober 2016 lebten über 7.000 Flüchtlinge in einem illegalen Lager in Calais. Seit der Räumung treibt die Stadt den Imagewandel voran. Wie, zeigt das Video.

Von Ana-Marija Bilandzija

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Il Fatto Quotidiano | 11.07.2017

Calais, la storia di Eva: ‘Io, migrante senza niente, sono solidale con l’Italia’

A Calais, la “Giungla” non esiste più, ma di migranti ce ne sono eccome. Le associazioni umanitarie parlano di circa 700 disperati che dormono dove possono, braccati dalla polizia che ha precisi ordini di non permettere più la formazione di accampamenti di fortuna. Di giungle a Calais non ce ne possono più essere, tant’è che le autorità stanno lavorando alla realizzazione di un’area naturale dove, fino allo scorso ottobre, vivevano circa settemila migranti che ogni notte tentavano di oltrepassare la Manica. Oggi le cifre sono inferiori, ma il flusso di disperati è dato in aumento – senza considerare che a La Chapelle, periferia nel nord di Parigi, sono stati sgomberati oltre 2.700 migranti, molti dei quali arrivati da Calais.

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„Öffnen Sie legale Wege für Flüchtlinge in die EU!“

11. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Öffnen Sie legale Wege für Flüchtlinge in die EU!“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags:

Migazin | 11.07.2017

Katrin Göring-Eckardt

Sehr geehrter Herr Minister de Maizière,

in einem Moment großer Sorge über das Schicksal der Flüchtlinge auf dem Mittelmeer möchte ich mich an Sie wenden. Und ich möchte – angesichts der aktuellen Diskussionen um die Rolle humanitärer Seenotrettungs-Aktivisten – eindringlich an Sie appellieren: Die Verantwortung für die massiven Flüchtlingsbewegungen im Mittelmeer liegt nicht bei den humanitären Organisationen. Ihnen muss unsere Hochachtung und unser Dank für ihren selbstlosen Einsatz gelten.

Die Welt steht derzeit den größten Flüchtlingsbewegungen seit dem Ende des 2. Weltkriegs gegenüber. Und: Allein in diesem Jahr sind bereits mehr als 2000 Menschen bei dem Versuch sich nach Europa zu retten, im Mittelmeer ertrunken. 2017 droht zum tödlichsten Jahr für Flüchtlinge und Migranten bei der Überquerung des Mittelmeers zu werden.

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Brechen wir das Schweigen! Solidarität mit Geflüchteten und Retter*innen

11. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Brechen wir das Schweigen! Solidarität mit Geflüchteten und Retter*innen · Kategorien: Deutschland, Europa, Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags:

Die Situation auf dem Mittelmeer und in Libyen hat sich nochmals brutalisiert. Die Bedingungen für Seenotrettungen werden immer schwieriger. Die EU trägt zu dieser Eskalation bei.

Geflüchtete in Seenot werden derzeit vor allem von NGOs gerettet.

Dagegen agiert die von der EU unterstütze sogenannte libysche Küstenwache immer härter gegen Geflüchtete und Retter*innen. Libysche Einheiten, ein undurchsichtiges Geflecht aus Sicherheitskräften, Milizen und Schleusern, schießen auf Rettungsboote und behindern die Arbeit von NGOs auf dem Mittelmeer. In Libyen werden Menschen verschleppt, gefoltert und vergewaltigt. Dies geschieht auch in offiziellen Haftzentren.

Es ist unerträglich, dass die EU und Deutschland diese Menschenrechtsverletzungen logistisch und mit Geld und Waffen unterstützt.

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„Lesvos migrants clash with police“

11. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Lesvos migrants clash with police“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Ekathimerini | 10.07.2017

Frustrated by poor living conditions at the overcrowded Moria reception center on the eastern Aegean island of Lesvos, migrants clashed with police Monday afternoon.

The unrest was sparked during a protest outside the so-called pre-departure center that operates within the Moria camp aimed at drawing attention to the substandard conditions that people are forced to endure while awaiting deportation to Turkey. According to reports, police guarding the center came under a hail of stones when they tried to secure the area and responded with tear gas.

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Kinder auf der Flucht: „Mit der Angst leben“

11. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Kinder auf der Flucht: „Mit der Angst leben“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

DW | 10.07.2017

Jeder siebte Migrant, der in Italien ankommt, ist ein Kind. Viele sind ohne Begleitung, etliche schwer traumatisiert. Ihre Versorgung stellt die Behörden vor große Herausforderungen. Doris Pundy berichtet aus Sizilien.

Amadou* hat es geschafft, er ist in Sicherheit. Glauben kann er es aber noch nicht. Unsicher sitzt er im Aufenthaltsraum des Kinderheims für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge im südsizilianischen Scicli. Seine Arme sind fest über der Brust verschränkt, nervös wippt er mit dem Fuß, seine Augen wandern durch den Raum. „Ihr könnt Euch gar nicht vorstellen, was es für mich bedeutet hier zu sein und nicht mehr in Libyen sein zu müssen“, sagt der 17-Jährige mit leiser Stimme. „Italien ist wie das Paradies für mich!“ Bei dem Wort „Paradies“ huscht ein kurzes Lächeln über sein Gesicht. „Ich bin so dankbar, dass ich hier sein kann“, sagt Amadou kopfschüttelnd. Er macht eine kurze Pause, sein Blick sinkt auf den Boden. „Ich weiß gar nicht, wie ich das überlebt habe. Gott muss mich beschützt haben.“

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„Flüchtlinge: Vorwürfe gegen Ex-Premier Renzi wegen EU-Deals“

11. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Vorwürfe gegen Ex-Premier Renzi wegen EU-Deals“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

der Standard | 11.07.2017

Rettungsschiffe des europäischen Triton-Programms sollen auch nichtitalienische Häfen anlaufen. Doch Rom hat ein Glaubwürdigkeitsproblem

DOMINIK STRAUB

Die erneute Forderung nach einer gerechteren Verteilung der Flüchtlinge und Migranten wird Italien am Dienstag an die Konferenz der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Warschau stellen. Frontex ist federführend beim Programm Triton, dessen Schiffe zusammen mit der italienischen Küstenwache und Schiffen von privaten Hilfsorganisationen im Mittelmeer patrouillieren und in Seenot geratene Migranten und Flüchtlinge retten. Die Triton-Schiffe operieren unter der Flagge verschiedener EU-Staaten, darunter auch Deutschland und Frankreich. Bisher brachten sämtliche Triton-Einheiten die Migranten in italienische Häfen.

Rechtlich gesehen ist dies unhaltbar: Nach internationalem Seerecht gelten Schiffe als nationales Territorium desjenigen Staates, unter dessen Flagge sie registriert sind. Migranten, die beispielsweise von einem deutschen Schiff in internationalen Gewässern gerettet werden, betreten deshalb auf diesem Schiff formal gesehen deutschen Boden. Und laut dem europäischen Dublin-Abkommen ist derjenige Staat für die Aufnahme und die Behandlung des Asylgesuchs zuständig, in dem die Migranten und Flüchtlinge ankommen, in diesem Fall also Deutschland.

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