01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Arabellion – Asef Bayat: „Leben als Politik“ – Rezension Matthias Lemke · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Asef Bayat
Leben als Politik. Wie ganz normale Leute den Nahen Osten verändern. Aus dem Englischen von Karl Hoffmann
Berlin/Hamburg: Assoziation A 2012; 253 S.; pb., 18,- €; ISBN 978-3-86241-417-8

http://pw-portal.de/index.php?option=com_lqm&query=6&Itemid=2&task=showresults&ID_Buch_Link=43136

Der Titel ist Programm – politisch wie heuristisch, denn in seiner Ausdeutung des Arabischen Frühlings tritt Asef Bayat der Vorstellung entgegen, in den betroffenen Staaten sei eine klassische, zielgerichtete Erscheinungsform einer neuen sozialen Bewegung am Werk. Stattdessen sieht er im Nahen und Mittleren Osten ein „alltägliches Vordringen“ (73) individueller Handlungsmuster. Konkurrieren die Individuen dann mit dem Staat um die Straße, wandelt sich ihr Handeln in ein politisches – im Sinne von kollektiv, öffentlich sichtbar, wirkungsmächtig: „Zwei zentrale Faktoren machen die Straße zu einem Schauplatz der Politik: Der erste besteht darin, dass der Gebrauch des öffentlichen Raumes zwischen den AkteurInnen und den Behörden umstritten ist. […] Der zweite Faktor ist das, was ich die ‚passiven Netzwerke’ genannt habe“ (76)

Leben als Politik

Hierunter versteht Bayat die Nutzung latent vorhandener Kommunikations‑ und Kooperationsoptionen ansonsten unvermittelt nebeneinanderher lebender Individuen. Diese spontane Potenzialität einer „postmodernen Revolte, die sich ausbreitet, führungslos und ohne klare Ideologie“ (223), definiert er als eine Mischform von Reform und Revolution. Diese „Refo‑lution“ (10) erzeugt ihrerseits eine Situation permanenter Unsicherheit und Widersprüchlichkeit zwischen „nationaler Erneuerung, Hoffnung, Freiheit und Furchtlosigkeit [… sowie] ständiger Ungewissheit, sektiererischen Zwistigkeiten und konterrevolutionären Intrigen“ (237). Die Folgen dieser in ihrer Mehrheit – so Bayats Einschätzung – auf demokratische Veränderungen abzielenden, dennoch aber atomisierten und spontanen Proteste lassen sich dabei, so sein vorläufiges Fazit, noch gar nicht abschätzen. Und so sehr man ihm in dieser Einschätzung zustimmen möchte – der Wandlungsprozess im Nahen und Mittleren Osten ist offensichtlich alles andere als abgeschlossen –, so wenig greifbar erscheint trotz allem seine Analyse, die das einzelne Subjekt zum zentralen Motor des Wandels erklärt, dies aber methodologisch nicht einlöst, sondern immer wieder auf die großen Linien revolutionärer Geschichtsschreibung rekurriert. Trotz allem bietet der Band eine spannende und eben auch ehrliche, weil nach wie vor unfertige Sicht auf den Arabischen Frühling.

 

Matthias Lemke (LEM)
Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.

Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Asef Bayat: Leben als Politik. Wie ganz normale Leute den Nahen Osten verändern. Aus dem Englischen von Karl Hoffmann, Berlin/Hamburg 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://www.pw-portal.de/index.php?option=com_lqm&query=6&Itemid=2&task=showresults&ID_Buch_Link=43136, veröffentlicht am 21.02.2013,

01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Italien Krise – Diskussion „Tsunami“ (3) · Kategorien: Europa, Italien · Tags:

Auf Labournet gefunden: Aufarbeitung der spannenden Wahl in Italien

Die u.E. passendste Meldung hierzu wollen wir jedoch nicht vorenthalten:

„Ihr habt ja sicher alle die Wahl in Italien verfolgt. Die meisten Stimmen hat die Partei von Beppe Grillo gekriegt, ein Satiriker. Habt ihr das gesehen? Nun, das ist doch wichtig, was schreibt die Presse denn über den? Habt ihr irgendwo was zu seinem Wahlprogramm gefunden? Da muss man echt wühlen! Überall nur so ad-hominem-Kram, Verunglimpfungen, den kann man doch nicht ernst nehmen, der hat einen „Leck mich am Arsch“-Tag ausgerufen, was ist das denn für ein Clown! (…)

Aber zurück zu Beppo. Da fällt mir gerade das Phänomen wieder auf. Die Presse wirkt geradezu bemüht, bloß nicht zu erwähnen, was der Beppo so für Forderungen aufgestellt hat. Beim Schweizer Rundfunk gibt es eine Liste. Das muss ja krasser politischer Sprengstoff sein, wenn die das so dringend von uns fernhalten müssen! Ich zitiere mal: Grillo will die Zuwendungen des Staates an die Parteien kürzen […]. Grillo will ein Grundeinkommen für alle […]. Grillo will Unternehmen renationalisieren, die ins Ausland verkauft wurden.[…] Und Grillo fordert, dass die Italiener über den Austritt aus dem Euro abstimmen können….“

Fefes Blog vom 26.2.2013

http://blog.fefe.de/?ts=afd21657

01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Bulgarien: Krise verschärft sich · Kategorien: Bulgarien, Europa · Tags:

Bulgaria: Political crisis deepening

Dancho Medarov evaluates the political crisis and corruption in Bulgaria and the development and response of the anti-neoliberal movement

See more at:http://www.counterfire.org/index.php/articles/international/16312-bulgaria-political-crisis-deepening#sthash.PvDJxnLn.dpuf

01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsprotest Nördlingen · Kategorien: Deutschland · Tags:

Letter from Nordlingen Refugees to District Authourities

The Lord Mayor (Oberbürgermeister)
Marktplatz 1, 86720 Nördlingen

and

The Landrat Donau Reis
Pflegstr 2, 86609 Donauwörth

01.03.13
Dear Sir,
We, the Refugees from Nördlingen Lager have reached a threshhold that we can no longer absorb the Injustices we face from the DistrictAuthourities.

It is based on the above that we have since 28.02.13 embarked on the Boycott of the routine Food Packet that discriminates and deprives usof our Rights and dignity as Humans amongst many other problems.

Although we are quite sure that the situation has already been communicated to the the Authourities as the Lager Boss „Mrs Rheinhard“had promised, we also deem it necessary to officially communicate the situation anyways.

Our expectation for a meeting with the Responsible Authourities demands urgency or else, we shall proceed to our next line of action which may be scandalous to the District and the German Society at large.

Yours Faithfully,

Nördlingen Refugees

Cc:

Nördlingen Police
Schwaben Regional Office (Regierungspräsidium)
Bayern Paliament (Bayerishe Landtag)
United Nations High Commission for Refugees

At the same time of submitting this Letter, There is a massive presence of Police in the Lager and Refugees are compelled to remain in their rooms while the Police are possibly conducting a search.

end

First Announcement:
Refugee Strike in Nördlingen (Bayern)

Letter from Nordlingen Refugees to District Authourities

As part of the strike of Refugees in europe, Refugees in Nördlingen are at the moment embacking on a Food Package Boycott and demand their right to choice without discrimination. The Refugees have stopped the Food distributor from offloading what they identified as unhealthy food that is forcrd on them by the German State.

The Police are already there with their usual game of asking for the leader of the Protest. The Refugees have confirmed that they are all responsible for the action and that they have no leader.

The Police are calling for more backups to possibly excise their usual culture brutality…
They are requesting the Refugees to allow the Truck leave since they dont want to accept the Food packages.

We are calling for Solidarity Nationwide and Request Networks in the region to observe the situation.

Self organised Refugee Community of Schwäbisch Gmünd are also present at the scene to express their Solidarity on behalf of the Nationwide Caravan Network.

Detailed report will be communicated soonest.

The Voice Refugee Forum
Stuttgart
017627873832

The demands of the refugees:

Today the 28/02/2013 we the refugees in Nordlingen are going on a protest to demostration for their demand for the following:

1.we demand food package stop.
2.we demand giving of cloth should be stop
3.we demand close of larger
3.we demand deportation should be stop.
4.we demand stop to payment to permission to travel out of our lager.
5.Idris Solomon should be release from deportation camp.

Protesting Refugees, Nordlingen

01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Ägypten: vom alten Regime vererbter „tiefer Staat“ · Kategorien: Ägypten · Tags: ,

Innenpolitischer Machtkampf in Ägypten – Am Rande der Unregierbarkeit

http://de.qantara.de/wcsite.php?wc_c=20725&wc_id=22914

Der gegenwärtige Machtkampf am Nil wird im Westen oft als Konfrontation zweier Lager verstanden: Die eine Seite ist entschlossen, eine Diktatur zu errichten, während die andere für Freiheit und Demokratie kämpft. In Wirklichkeit aber drängen alle politischen Parteien das Land an den Rand der Unregierbarkeit, meint die Politikwissenschaftlerin Nagwan El Ashwal.

Im aktuellen Konflikt in Ägypten tritt einerseits die Muslimbruderschaft als politischer Akteur auf. Sie strebt nach der Kontrolle von Verwaltung und Institutionen, was Schwierigkeiten bereitet, da es ihr schlicht an entsprechend ausgebildetem Personal fehlt. Zudem kann sie aufgrund fehlender Mittel keine zusätzlichen Arbeitsplätze in der bereits überfrachteten Bürokratie schaffen.

Anstatt strukturelle Reformen voranzutreiben, arbeitet sie also mit und durch die vom alten Regime geerbten Institutionen und betreibt politische Geschäfte mit denjenigen, die Mubaraks Herrschaft begründeten und stärkten.

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01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Flüchtlingsprotest Zarzis – Video und Kommuniquée · Kategorien: Eritrea, Tunesien · Tags: ,

[DE/AR/FR]

Presse-Erklärung auf deutsch:

FTDES-PE Zarzis

Sit-in réfugiés Zarzis / Sit in of refugees in Zarzis

Photos:
http://www.facebook.com/media/set/?set=a.336190453168694.1073741825.17935411 2185663
[AR]
Video: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=a6TbxCqEKis
[FR]
Article de Nawaat:
http://nawaat.org/portail/2013/03/01/tunise-choucha-des-refugies-discrimines-car-chretiens-sit-in-devant-le-hcr-a-zarzis/

Communiqué de presse du Forum Tunisien pour les Droits Economiques et Sociaux:

Mercredi 27 février au soir, une trentaine de réfugiés de nationalité érythréenne dont six femmes et un enfant se sont rendus au siège du Haut Commissariat des Réfugiés de l’ONU (UNHCR) à Zarzis. Ils font partie d’un groupe de boat-people arrivés de Libye au mois de septembre qui ont été accueillis dans la maison des jeunes de Zarzis puis pris en charge dans le cadre de programmes d’intégration en Tunisie par le Croissant Rouge Tunisien. Bien que ces personnes aient été reconnus comme réfugiés par le Haut Commissariat aux Réfugiés de l’ONU (HCR), ils n’ont pu, à ce jour bénéficier d’aucune réinstallation dans un pays doté d’un système d’asile et de protection efficace. Cela en raison du fait que le dernier programme de réinstallation existant pour les réfugiés en Tunisie a été clôturé pour toute personne arrivée après le mois de décembre 2011.

Les réfugiés réclament l’accès aux programmes de réinstallation afin de pouvoir être protégés dans des pays dotés de systèmes d’asile effectifs. En effet, le statut de réfugié qui leur a été donné par le HCR ne leur donne aucun droit car la Tunisie n’a pas de loi sur l’asile. De plus, les réfugiés se plaignent des programmes de réinstallation qui ne leur permettent pas de vivre dans de bonne conditions. D’après leurs témoignages, des actes racistes entravent leurs vies que cela soit dans les formations ou dans le travail. Enfin, les réfugiés refusent l’intégration en Tunisie, pays dans lequel ils ne souhaitent pas vivre et où ils se sentent menacés.

Devant la mobilisation de ces réfugiés, le Forum Tunisien pour les Droits Economiques et Sociaux (FTDES) constate l’échec des tentatives d’intégration par le HCR de réfugiés en Tunisie. Le FTDES considère ces dites politiques “d’intégration” comme une externalisation en Tunisie de la gestion de l’asile par l’Union Européenne pour des réfugiés pour lesquels les gouvernements occidentaux n’ont donné aucune solution. Le FTDES condamne aussi le fait que ces programmes d’intégration aient été lancés sans qu’aucun statut juridique tunisien garantissant leurs droits ne soit donné aux intéressés. Il appelle le HCR et les gouvernements à prendre leurs responsabilités pour protéger ces réfugiés politiques qui devraient normalement se trouver sous protection internationale efficace. Le FTDES réitère ses recommandations au HCR concernant tous les réfugiés en Tunisie, c’est à dire l’accès à la réinstallation afin que ces personnes quittent la Tunisie pour être effectivement protégés dans des pays dotés d’un système d’asile. Enfin, le FTDES appelle l’ensemble de la société civile tunisienne à prendre position en faveur des revendications des réfugiés et à se solidariser avec eux.

*Abederhmane Hedhili*
*President du Forum Tunisien pour les Droits Economiques et Sociaux*

01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Israel: Heimliche Abschiebungen in den Sudan · Kategorien: Israel · Tags: ,

Hello All
In the recent week we have found out that our government is deporting North Sudanese and Eritrean refugees from prison.
Approximately 1000 Sudanese were deported secretly to Sudan
Even though Israel is signed the UN refugees code.
Its a crime against humanity and the people who were sent back are facing death sentence because they fled to Israel.
The UN has just found out about that new policy and so does the human NGO’s that work with refugees and asylum seekers.
Apparently the attendees were given a document that said that they need to choose between lifetime prison or an unknown prison sentence to „willingly“ returning to Sudan and Eritrea.
Yesterday (Thursday Feb. 28th) a demonstration took place in Tel Aviv with Sudanese and Israelis that were protesting against this un-human act.
Unfortunately the minister of internal affairs is an extremist fundamental racist man, from the ultra religious party SHAS.
We still dont know who will be the next minister as we had elections last month and the coalition is yet to be set up.
I am attaching a few links in English for further information and will send more details as soon as I have:
http://www.haaretz.com/news/national/un-demands-israeli-explanation-over-secret-deportation-of-sudanese-migrants.premium-1.506071http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/israel-secretly-repatriated-1-000-to-sudan-without-informing-un.premium-1.505806
and this one is a blog about related stories of refugees and asylum seekers (English)
http://972mag.com/special/aslyum-seekers-2/
will keep on updating you

01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Tunis Weltsozialforum 2013 – Aufruf Migrations-Versammlung · Kategorien: Tunesien · Tags:

ENGLISH/FRANÇAIS/ESPAÑOL/ITALIANO

Dear friends,

As many of you already know, the WSF will take place in Tunis from the 26th to the 30th of March.

A  lot  of  networks  and  organisations  who  are  engaged  on  migration  issues  have  already  planned Workshops where initiatives and campaigns on various specific themes will be presented and discussed, as for example the right to the freedom of movement, universal citizenship, the right to have rights on the part of migrants, etc…

However, we consider that the brutal aggression and the war declared against migrants by the States requires in an imperative way that all organisations engaged in this conflict, work for the construction of a greater committment, points of convergence and unity of action. This is necessary in order that our struggle and demands may have a greater effect and echo in the public opinion.

It is in this spirit that we are launching the proposal for an Assembly on Migration at the FSM 2013, to achieve a convergence of views among us (appeal enclosed).

We hope you will partecipate and adhere to our proposal!

Aufruf:

AMM english_francais_español_italiano

01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Libyen – Boat-people Statistik · Kategorien: Libyen · Tags: ,
LIBYE. Le mensonge de Kadhafi sur l’immigration

Créé le 28-02-2013 à 13h58 – Mis à jour à 16h38

Il avait fait croire à l’Europe que, sans son aide, elle aurait été submergée par des migrants clandestins. Des chiffres inédits du HCR viennent démentir cette croyance.

Cela aurait dû être „l’invasion“. Dans le chaos qui a suivi la chute de Kadhafi, une déferlante de clandestins aurait dû s’abattre sur les côtes européennes. N’avait-il pas prétendu que la Libye était la „porte d’entrée de l’immigration“ dans une Europe qui, menacée par „l’avancée de millions d’immigrés“, serait, sans son aide, devenue „noire“ ? Pourtant, si la Libye attire de nouveau des centaines de milliers de subsahariens, seuls 8.643 migrants ont tenté la traversée en 2012, à bord de 101 bateaux. Un tiers d’entre deux a été intercepté et renvoyé en Libye.

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01. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Österreich Ungarn Serbien – Grenzpolitik · Kategorien: Europa, Nicht zugeordnet · Tags:

Traduction d’un article de la presse serbe. D. Grcic
Coopération des ministères de l’intérieur de Hongrie, Autriche et Serbie (B92)
Belgrade – Le Ministre de l’intérieur Ivica Dačić a signé unMémorandum d’entente trilatérale sur des questions intérieures, avecses collègues hongrois et autrichiens.
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