„Tunesien: Sprunghafter Anstieg der Migranten seit Herbst 2017“

15. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Tunesien: Sprunghafter Anstieg der Migranten seit Herbst 2017“ · Kategorien: Tunesien · Tags: , ,

Telepolis | 15.01.2018

Das Land, das dafür gerühmt wird, dass die Proteste 2011 halbwegs erfolgreich waren, ist wirtschaftlich und politisch überhaupt nicht weitergekommen

Thomas Pany

Tunesien taucht auch im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD auf. Zusammen mit Algerien und Marokko soll es zusammen mit weiteren Staaten mit einer „regelmäßigen Anerkennungsquote unter 5 Prozent“ zu sicheren Herkunftsstaaten bestimmt werden.

Geht es nach einem Bericht der SZ vom Wochenende, so liegt die „bereinigte Schutzquote“ um einiges über den 5 Prozent. Gemeint ist damit die Quote der Anerkennung, nachdem Gerichte über Einsprüche zum Bamf-Entscheid zum Asylantrag geurteilt haben.

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„EU will in Libyen festsitzende Migranten zurückbringen“

15. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU will in Libyen festsitzende Migranten zurückbringen“ · Kategorien: Afrika, Europa, Libyen · Tags:

Zeit Online | 15.01.2018

In sechs Wochen sollen bis zu 20.000 Menschen libysche Flüchtlingslager verlassen können. Italiens Regierung baut auf mehr Zusammenarbeit mit libyschen Behörden.

Die EU will zusammen mit Partnerorganisationen Migranten aus Lagern in Libyen in deren Heimat zurückbringen – und zwar deutlich mehr und deutlich schneller als bisher. Wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini der Tageszeitung Die Welt sagte, „sollen bis Ende des kommenden Monats 10.000 Menschen“ rückgeführt werden. Gelingen soll dies durch die „neue Partnerschaft mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen“.

Im Vergleich zum vergangenen Jahr wäre dies eine enorme Steigerung. Mogherini zufolge waren 2017 insgesamt „20.000 in Libyen festsitzende Migranten“ auf freiwilliger Basis in ihre Heimat zurückgebracht worden; 2016 lag die Zahl der Rückführungen noch bei 3.000. Die meisten Menschen kamen dabei aus Nigeria, Gambia, Guinea, Mali und Senegal.

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„Décès de deux femmes dans une bousculade au point de passage de Bab Sebta“

15. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Décès de deux femmes dans une bousculade au point de passage de Bab Sebta“ · Kategorien: Marokko · Tags: , ,

Ceuta: 2 Frauen im Grenzgedränge erdrückt.

Yabiladi | 15.01.2018

Deux femmes ont trouvé la mort suite à une bousculade survenue ce lundi matin au point de passage de Bab Sebta, apprend-on auprès des autorités locales de la préfecture de M’diq-Fnideq dans un communiqué.

Une enquête a été ouverte par les autorités compétentes sous la supervision du parquet en vue d’élucider les tenants et aboutissants de cet accident, ajoute-t-on de même source.

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„In die Sackgasse gedrängt“

15. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „In die Sackgasse gedrängt“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags:

German Foreign Policy | 15.01.2018

In Tunesien, einem Standort deutscher Niedriglohnproduktion, dauern die Proteste gegen ein mit empfindlichen Preiserhöhungen verbundenes Finanzgesetz an. Das Gesetz ist dem Land vom IWF aufgezwungen worden, um die Folgen einer Strukturkrise zu bekämpfen. In deren Entstehung ist die Bundesrepublik involviert: Deutsche Unternehmen und die Bundesregierung haben dazu beigetragen, Tunesien sehr einseitig auf recht wenige Exportsektoren auszurichten – insbesondere die Textil- und Kabelproduktion -, die dem Land keinerlei wirkliche Entwicklungschancen bieten. Zugleich hat die hohe Abhängigkeit von ausländischen Unternehmen Tunis zur Gewährung von Steuervorteilen für Investoren gezwungen, die das Land mit in eine Schuldenfalle getrieben haben. Tunesien habe im vergangenen Jahr gut ein Fünftel seines Haushalts an ausländische Gläubiger zahlen müssen, heißt es in einer Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Linkspartei). Im Rahmen des G20-„Compact with Africa“ richtet Berlin Tunesien weiterhin gemäß den Interessen deutscher Investoren zu.

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„Versagen in Bamako“

14. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Versagen in Bamako“ · Kategorien: Afrika, Mali · Tags:

taz | 13.01.2017

von Katrin Gänsler

Das westafrikanische Mali zerfällt immer weiter. Der Einsatz der Bundeswehr und finanzielle Versprechen der EU ändern nichts daran. Im Gegenteil.

Wer durch Malis Hauptstadt Bamako fährt, steckt ständig im Stau. Daran ändert auch die dritte Brücke, die 2011 eingeweiht wurde, nichts: Verkehr, Staub und Ruß sind zu Stoßzeiten unerträglich geworden. Bamako dehnt sich in die Fläche aus. Grund dafür ist nicht nur das Bevölkerungswachstum, das jährlich bei mehr als drei Prozent liegt. Aufgrund der Krise im Zentral- und Nordmali drängen zahlreiche Menschen in die Stadt, die weiterhin als sehr viel sicherer als der Norden, aber auch als Zentralmali gilt.

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„Der verlorene Sohn“

14. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Der verlorene Sohn“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Türkei · Tags: ,

taz | 13.01.2018

Im November 2015 kentert ein Boot mit 28 Menschen vor der griechischen Insel Chios. Seitdem sucht Familie Othman ihr Kind.

Gesa Steeger

HANNOVER / CHIOS taz | Ende Oktober 2017, zwei Jahre nach dem Unglück, sitzt Kazem Othman in seinem Wohnzimmer im Süden Hannovers auf einem schwarzen Schreibtischstuhl und ruft nach seinem Sohn: „Alnd, Alnd, wo bist du?“ Othmans Füße sind nackt, das blaue Hemd spannt sich über seinem breiten Oberkörper. Die Schultern nach vorn gefallen, die Haare grau, der Rücken gebeugt, die Ellenbogen auf den Knien. Ein Mensch im Sturz.

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Primo aumento di sbarchi dall’estate: “Un milione di migranti pronti a partire”

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Primo aumento di sbarchi dall’estate: “Un milione di migranti pronti a partire” · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Erstmals seit dem Sommer steigt die Zahl der Boat People wieder, die in Italien ankommen. In diesem Jahr haben bereits 841 Migrant*innen die Überfahrt geschafft, 112 mehr als im selben Zeitraum im vergangenen Jahr. Ursache könnten die reduzierten Patrouillen der libyschen Küstenwache und die instabile Lage in einigen Küstenabschnitten sein.

La Repubblica | 12.01.2018

Con i 264 di ieri, i migranti arrivati in Italia dall’inizio dell’anno sono 841, in aumento rispetto ai 729 dell’anno scorso e tre volte di più che nello stesso periodo del 2016

di ALESSANDRA ZINITI

Duecentosessantaquattro su un barcone di legno non si vedevano da tempo. Li hanno intercettati mezzi militari di Frontex su una rotta inusuale, nel Mar Ionio a 40 miglia da Crotone. Un segnale in più che le previsioni di un nuovo consistente aumento del flusso migratorio attraverso il Mediterraneo sono più che attendibili. In Libia, pronti a partire approfittando di ogni miglioramento delle condizioni meteo, ci sono un milione di migranti. Un numero enorme dato dal portavoce della Marina libica Ayoub Qasim che, dopo i due recenti naufragi che in soli quattro giorni hanno fatto circa 200 vittime tra morti e dispersi, mette in guardia dall’elevato rischio di questi viaggi per i quali vengono utilizzati „barche fatiscenti con motori inefficienti“.

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„Militärische Aufklärung für Europol“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Militärische Aufklärung für Europol“ · Kategorien: Europa, Schengen Migration · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Die EU verzahnt ihre Strukturen der inneren und äußeren Sicherheit. Militärische Informationen sollen verstärkt gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität genutzt werden. Zuerst wird die Kooperation im Bereich der Migration ausprobiert

Matthias Monroy

Die Europäische Union plant die Einrichtung von „Kriminalitätsinformationszellen“ („crime information cells“), zum Datentausch zwischen Polizei, Militär und Geheimdiensten. Damit wollen die Beteiligten die „externe Dimension der inneren Sicherheit“ stärken. In den „Kriminalitätsinformationszellen“ würden die zivilen und militärischen EU-Missionen miteinander verzahnt. Dies beträfe die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den Bereich Justiz und Inneres, die dem Auswärtigen Dienst oder der Europäischen Kommission unterstehen.

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„Belgien: Nationalisten, Folter und die Abschiebung von Sudanesen“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Belgien: Nationalisten, Folter und die Abschiebung von Sudanesen“ · Kategorien: Sudan · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Asylpolitik: Hardliner Theo Francken bringt die rechts-rechts-Regierungskoalition in die Krise

Bernhard Schmidt

Die belgische Rechts-Rechts-Koalition hält noch einmal zusammen. Es hätte jedoch nicht allzu viel gefehlt, dass die Koalition aus wallonischen Liberalen (Mouvement réformateur, MR), flämischen Liberalen (Open VLD), Christdemokraten (CD-V) und flämischen Rechtsnationalisten (N-VA, „Neue Flämische Allianz“) auseinanderfällt.

Streit entzündete sich insbesondere an der Hardlinerfigur des zur N-VA gehörenden Staatssekretärs für Migrationsfragen, Theo Francken. Diese als mehr oder minder rechtsradikal geltende politische Figur ruft bei den wallonischen Liberalen – der Partei MR, welcher auch Premierminister Charles Michel selbst angehört – nur noch ein Gefühl des „Schnauze voll“ hervor, berichten belgische Medien.

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„Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Schengen Migration · Tags: ,

Spiegel Online | 13.01.2018

Das Europaparlament will die Dublin-Regeln ändern: Die Familienzusammenführung soll wichtiger werden. Nach SPIEGEL-Informationen befürchtet Berlin, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen muss.

Peter Müller

Die Bundesregierung fürchtet, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen in Europa künftig deutlich mehr Flüchtlinge aufgebürdet werden könnten. Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will.

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