„Lassen Sie uns doch einmal über das Thema ‚Flüchtlinge‘ reden“

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Lassen Sie uns doch einmal über das Thema ‚Flüchtlinge‘ reden“ · Kategorien: Lesetipps · Tags: , ,

Quelle: NachDenkSeiten

von Jens Berger

800.000 Flüchtlinge sollen laut Schätzungen der Bundesregierung in diesem Jahr in Deutschland eintreffen. Auch wenn diese Zahl möglicherweise übertrieben ist – in den ersten sieben Monaten dieses Jahres haben „nur“ 218.221 Personen Asyl beantragt –, so ist das Thema doch in aller Munde. Regelmäßige Hiobsbotschaften über schreckliche Todesfälle auf den Fluchtruten und offene Ablehnung und Gewalt in einigen deutschen Städten tragen ihren Teil dazu bei. Auch wenn viel über das Thema geschrieben, gesendet und debattiert wird, so hat die gesamte Debatte doch einen erstaunlich oberflächlichen Charakter. Hitzig wird dabei über die Symptome (Unterbringung, Asylverfahren, sichere Drittländer, Schleuser) debattiert, während die Ursachen von Flucht und Vertreibung geflissentlich ignoriert werden. Nicht der Schutz der flüchtenden Menschen in ihrer Heimat, sondern der Schutz vor den Flüchtlingen scheint hier das treibende Motiv zu sein. Dies setzt sich bis in rechtliche Fragen fort. Kein Wunder, schließlich wurden die diesbezüglichen Gesetze auf Basis der Erfahrungen des Nationalsozialismus in der Nachkriegszeit geschaffen und seitdem massiv ausgehöhlt – für die heutige Situation sind diese Gesetze weder gemacht noch gedacht.

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Hungary closes main Budapest station to refugees

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Hungary closes main Budapest station to refugees · Kategorien: Deutschland, Europa, Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Move follows chaotic scenes after thousands of people were allowed on to trains for Austria and Germany without visa checks

Hungarian authorities have closed Budapest’s main station to refugees and migrants following chaotic scenes on Monday, when people who had been camped outside for weeks were suddenly allowed to leave for Austria and Germany without visa checks.

The move followed the station’s complete closure earlier, when all trains to the west had been stopped from leaving. Police in helmets and wielding batons surrounded Keleti station’s grand, crumbling facade and dozens of refugees and migrants who were inside were forced out.

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Harte Linie der Visegrad-Staaten

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Harte Linie der Visegrad-Staaten · Kategorien: Ungarn · Tags: , , ,

Quelle: nzz

[…] Obwohl sich die Grenzen einer auf Abwehr beruhenden Flüchtlingspolitik in Ungarn gegenwärtig manifestieren, setzen das Land und seine östlichen Nachbarstaaten auf eine harte Linie. Die vier sogenannten Visegrad-Staaten – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – haben am Montag erklärt, am Wochenende zu einem Sondergipfel zusammenzukommen. Sie wollten dort im Vorfeld des geplanten EU-Sondertreffens zur Flüchtlingsfrage am 14. September ihre Haltung abstimmen, sagte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

Beim Treffen der EU-Innenminister soll über eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Union verhandelt werden. Die Staats- und Regierungschefs der Visegrad-Gruppe lehnen verbindliche Flüchtlingsquoten jedoch strikt ab und wollen keine zusätzlichen Flüchtlinge. Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte die Ablehnung damit, dass sich Polen auf weitere Flüchtlingswellen aus der Ukraine einrichten müsse, die im Falle einer Zuspitzung des Konfliktes zu erwarten seien.

In allen vier Ländern bewirtschaften Politiker diffuse Ängste in der Bevölkerung, wonach die Flüchtlinge Krankheiten, Kriminalität und islamistischen Terror mit sich bringen könnten. So erklärte Fico am Montag auch im Namen seiner Kollegen, eine Quotenregelung innerhalb der EU fördere nur das organisierte Verbrechen. Der tschechische Präsident Milos Zeman verglich die Flüchtlingswelle mit einem Tsunami. Einig sind sich die vier Länder in der Forderung, die Grenzen besser zu kontrollieren, und darin, die meisten Migranten als Wirtschaftsflüchtlinge zu sehen, die kein Asyl verdienten.

Tunesien, Choucha: Flüchtlinge und MigrantInnen nach Algerien deportiert

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Choucha: Flüchtlinge und MigrantInnen nach Algerien deportiert · Kategorien: Algerien, Tunesien · Tags:

On August 24th, 10 refugees and migrants who are still living at Choucha camp, near the Libyan border of Ras-Jadir, have been arrested in front of the EU delegation in Tunis while they were demanding to be relocated in Europe.

This morning at 5 am they have been taken to the Algerian border, despite both Tunisian and International organizations were informed of their detention in the prison of Ouardia, in Tunis. we received a call from the refugees this early morning, and Tunisian authorities have now stolen their phone, so the people cannot be reached anymore. Tunisian authorities are doing that in a completely arbitrary way, while international organisations remain silent.

Österreich: Nachrichten ZIB 2

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Österreich: Nachrichten ZIB 2 · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Medien, Österreich, Ungarn

Quelle: ZIB 2 vom 31.08.2015

  • Hunderte Flüchtlinge in Zügen unterwegs
  • Polizeisprecher über Flüchtlinge am Westbahnhof [Wien]
  • Flüchtlingsexperte über Flüchtlinge in Ungarn

Trains carrying refugees reach Germany as EU asylum checks collapse

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Trains carrying refugees reach Germany as EU asylum checks collapse · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Hundreds of people – many fleeing civil war in Syria – travel to Munich after authorities in Austria and Hungary allow trains to move on

Packed trains arrived in Austria and Germany from Hungary on Monday, as European Union asylum rules collapsed under the strain of an unprecedented migration crisis.

As men, women and children – many fleeing Syria’s civil war – continued to arrive from the east, authorities let thousands of undocumented people travel on towards Germany, the favoured destination for many.

The arrivals are a crisis for the European Union, which has eliminated border controls between 26 Schengen area states but requires asylum seekers to apply in the first EU country they reach.

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20.000 demonstrierten in Wien gegen unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für 20.000 demonstrierten in Wien gegen unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: der Standard

Gedenken an die toten Flüchtlinge im Burgenland – Keine polizeilich relevanten Vorfälle

Wien – Knapp 20.000 Menschen haben am Montagabend in Wien gegen unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen demonstriert. Gestartet war der Demo-Zug am Christian-Broda-Platz, die Schlusskundgebung fand vor dem Parlament statt. Um etwa 21.30 Uhr wurde die unter dem Motto „Mensch sein in Österreich“ stehende Kundgebung beendet.

Der Demonstrationszug hatte sich zuvor verspätet erst 19.30 Uhr in Bewegung gesetzt, da sich immer mehr Menschen sammelten. Viele Teilnehmer trugen auf Anregung der Organisatorin weiße Kleidung.

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„Wir schaffen uns unsere Armutsmigranten selbst“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wir schaffen uns unsere Armutsmigranten selbst“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , , ,

Quelle: Zeit Online

Deutschland ist mit dafür verantwortlich, dass im Kosovo kein überlebensfähiger Staat entstanden ist. Über die Folgen dürfen sich deutsche Politiker dann nicht wundern.

Ein Gastbeitrag von Julia Strasheim und Annkatrin Tritschoks

Politiker aus Union und SPD fordern eine beschleunigte Rückführung abgelehnter kosovarischer Asylbewerber. Möglichst schnell wollen sie den jungen Balkanstaat zum „sicheren Herkunftsland“ erklären, neben Syrien und Albanien eines der Länder, aus denen im Moment am meisten Asylsuchende kommen. Damit wollen sie die Zahl der „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus dem jungen Balkanstaat verringern.

Diese Forderung ignoriert jedoch die politische und wirtschaftliche Lage im Kosovo, für die auch Deutschland Verantwortung trägt. Deutschland war am Nato-Krieg gegen Serbien 1999 maßgeblich beteiligt und beteiligt sich seitdem als eines der führenden Länder auch am Wiederaufbau der früheren serbischen Provinz zu einem eigenen Staat. Dies geschieht im Rahmen der Übergangsadministration der Vereinten Nationen, UNMIK, und der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union, EULEX. Beide Missionen haben einen großen Beitrag zum Frieden im Kosovo geleistet – aber gleichzeitig einen unhaltbaren Staat geschaffen.

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„Serbien/Ungarn: Das Leid der Flüchtlinge“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Serbien/Ungarn: Das Leid der Flüchtlinge“ · Kategorien: Balkanroute, Video

Quelle: Das Erste | Mediathek

Kein Tag, keine Stunde, keine Minute ohne Schreckensnachrichten. Flüchtlinge, die sterben, Flüchtlinge, die nach tagelangen Fußmärschen vor Erschöpfung zusammenbrechen, Menschen in verzweifelter Lage.

Zur Erinnerung: So geht’s auch

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Zur Erinnerung: So geht’s auch · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags:

Grenzöffnung in Ungarn im September 1989

Ein Picknick als Testfall für die Maueröffnung

«Der Eiserne Vorhang ist weg, lasst uns ein Fest feiern. Die Einwohner von österreichischen und ungarischen Dörfern in Grenznähe, voneinander lange getrennt, sollen auf der Grenzlinie zusammenkommen, Speck braten und als Andenken ein Stück Draht von den Resten des Zauns mitnehmen.» So lautete die Idee des Paneuropäischen Picknicks. Vorgebracht wurde sie im Juni 1989 in der Stadt Debrecen nach einem Vortrag Otto von Habsburgs.

Der Vorschlag gefiel. Otto von Habsburg wurde gleich gebeten, als Präsident der Paneuropa-Union die Schirmherrschaft zu übernehmen; er akzeptierte. Als zweiten Schirmherrn gewannen die Initianten Staatsminister Imre Pozsgay. Die Oppositionsparteien in der Grenzstadt Sopron übernahmen die Organisation; als Schauplatz wurde ein Gelände nordöstlich der Stadt gewählt, und als Datum der Samstag, 19. August 1989, bestimmt. Amtliche Bewilligungen lagen vor, dass es an diesem Nachmittag von 15 bis 18 Uhr einen improvisierten Grenzübergang geben würde.

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