„Ungarn schließt Grenze zu Serbien“

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn schließt Grenze zu Serbien“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Serbien, Ungarn

Quelle: Der Tagesspiegel

Von Kai Portmann, Claudia Cohnen-Beck, Reinhard Frauscher

Tausende neue Flüchtlinge kommen aus Ungarn an. Auch Österreich führt Grenzkontrollen ein. Ungarn hat nun die letzte Lücke im Zaun zu Serbien geschlossen. Die EU-Innenminister wollen beraten. Die Entwicklungen im Newsblog

Ungarn schließt Hauptgrenzübergang zu Serbien: Die ungarische Polizei hat am Montagnachmittag an der Grenze zu Serbien den Hauptübergang für Flüchtlinge geschlossen. Wie mehrere AFP-Reporter beobachteten, schlossen Beamte eine Lücke in dem zuvor errichteten Grenzzaun. Weitere Polizisten bewachten demnach die angrenzenden Gleise, über die in den vergangenen Tagen zahlreiche Flüchtlinge die Grenze übertreten hatten.

Weiterlesen »

Flüchtlinge in Ungarn: Amnesty warnt vor „lebensgefährlichem Chaos“

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Ungarn: Amnesty warnt vor „lebensgefährlichem Chaos“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Deutschland hat Kontrollen an den Grenzen zu Österreich eingeführt. Doch das sei der falsche Weg, erklärt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Die humanitäre Notsituation in Ungarn müsse entschärft werden.

Nach der Wiedereinführung von Grenzkontrollen warnt Amnesty International vor fatalen Folgen: „Flüchtlinge in Ungarn drohen im lebensgefährlichen Chaos zu versinken“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der deutschen und der österreichischen Sektion der Menschenrechtsorganisation. Es sei Zeit für ein gemeinsames Hilfsangebot an Ungarn, das Land müsse bei der Erstaufnahme von Schutzsuchenden unterstützt werden.

Weiterlesen »

Österreich: Verwaltungsgericht stoppt Abschiebung nach Ungarn

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Österreich: Verwaltungsgericht stoppt Abschiebung nach Ungarn · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Wiener Zeitung

VwGH stoppte eine Abschiebung nach Ungarn

  • Entscheidung eine „Richtschnur“ für andere Behörden.
  • Noch kein Statement vom Innenministerium

Wien. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat die Abschiebung einer Asylwerberin und ihrer Kinder nach Ungarn gestoppt. Die gesetzliche Vermutung, dass Ungarn für Flüchtlinge sicher ist, bestehe derzeit nicht mehr, hieß es in einer Aussendung. Ein Sprecher betonte gegenüber der APA, dass es sich um einen Einzelfall handle, die Entscheidung jedoch eine Richtschnur für andere Behörden sei.

Weiterlesen »

„Ungarn vor dem ‚Notstand‘: Europas Bollwerk oder Europas KZ?“

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn vor dem ‚Notstand‘: Europas Bollwerk oder Europas KZ?“ · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags:

Quelle: Pester lloyd

Orbán macht das einzig Richtige! Was soll Ungarn denn sonst tun? Solche und ähnliche, – meist noch mit Hass gegen Fremde und uns „Volksverräter“ gewürzte – Fragen erreichen uns in den letzten Tage immer wieder. Aber auch reflektierende, zu Empathie befähigte Menschen sind unsicher. Ganz zu Recht. Doch was sich in Ungarn jetzt zusammenbraut, hat weniger mit einer Flüchtlingskrise als mit einer Demokratiekrise zu tun und übersteigt alles bisher Dagewesene… – eine dringende Warnung vor dem „Masseneinwanderungsnotstand“.

Wie kann die gigantische Flüchtingswelle kanalisiert, eingedämmt, bewältigt werden? Wie verhindert man humanitäre Katastrophen in Ungarn, Griechenland auf dem Mittelmeer? Und nicht zuletzt: Wie schafft man eine Situation, die eine adäquate Behandlung der Flüchtlinge genauso garantiert wie sie eine Überforderung der einheimischen Bevölkerung verhindert?

Weiterlesen »

Newsticker zur Lage der Flüchtlinge in Ungarn

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Newsticker zur Lage der Flüchtlinge in Ungarn · Kategorien: Balkanroute, Ungarn

Quelle: Pester lloyd

14. September, 11:52 Uhr

Orbán räumt Ungarn: + + + Vom Heldenplatz an die Front: Premier vereidigt mit martialischen Worten 900 Polizisten + + + Armeeaufmarsch und Lagerräumung in Röszke, Sonderzüge

Am Montagvormittag vereidigte Premier Orbán 900 Absolventen der Polizeischule und schickte sie von der öffentlichen Zeremonie am Heldenplatz direkt an die Front an die serbische Grenze. Dort sollten sie nicht nur die „ungarische Heimat“ „gegen aggressive Eindringlinge“ verteidigen, sondern auch „das christliche Europa.“ und „unsere Art zu leben.“ Ungarn habe „ein Recht zu bestimmen, wer in unser Land kommt und wer nicht.“ Sie sollten sich auf „trickreiche, aggressive Angreifer“ einstellen und gewiss sein, dass „illegaler Grenzübertritt ab Morgen genauso eine Straftat ist.“ wie die „Beschädigung des Grenzzauns.“ Die Polizei habe bisher „vorbildliches, heldenhaftes geleistet“, um zu verhindern, dass die „Zukunft Ungarns und Europas im Chaos endet“. Er sei stolz, dass Ungarns Mütter solche Söhne haben…

Weiterlesen »

„Deutschland macht dicht vor dem Oktoberfest“

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland macht dicht vor dem Oktoberfest“ · Kategorien: Europa, Österreich, Ungarn

Quelle: Telepolis

von Florian Rötzer

Während die Flüchtlinge weiter der Devise des Migrantenmärchens „Etwas Besseres als den Tod findest du überall“ folgen, droht die EU zu implodieren

Die Bundesregierung hat die Drohung, vorübergehend die Grenzen zu schließen, um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, noch schnell vor dem EU-Innenministertreffen in Brüssel umgesetzt. Das ist nicht nur der Not entsprungen, dass man in München und in Bayern an den Rand der Aufnahmemöglichkeit gekommen ist, sondern es ist auch als deutliches Signal an die übrigen Bundesländer und vor allem an die übrigen EU-Mitgliedsländer zu verstehen, was Bundesinnenminister de Maizière gestern auch unmissverständlich deutlich machte: Die Grenzkontrollen, so de Maizière, werden eine „Weile“ bleiben.

Weiterlesen »

„Flüchtlingskrise: Österreich darf die Grenze nicht schließen“

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Österreich darf die Grenze nicht schließen“ · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: der Standard

Kommentar Eric Frey

Flüchtlinge aus Ungarn jetzt abzuweisen wäre der Beginn einer „Festung Europa“

Die überraschende zumindest zeitweise Schließung der deutschen Grenze für Flüchtlinge stellt die österreichische Bundesregierung vor eine europäische Schicksalsentscheidung: Wenn jetzt auch Österreich seine Grenzen schließt, dann endet die kurze Phase, in der sich eine kleine Gruppe wohlhabender EU-Staaten als Zufluchtsland für nahöstliche Kriegsflüchtlinge geöffnet und damit das Völkerrecht mit Leben erfüllt hat.

Folgt Österreich dem deutschen Beispiel, dann zieht die gesamte „Festung Europa“ ihre Zugbrücken hoch. Denn in Ungarn, Serbien, Mazedonien oder Griechenland können die Flüchtlinge nicht bleiben.

Weiterlesen »

Germany border crackdown deals blow to Schengen system

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Germany border crackdown deals blow to Schengen system · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: The Guardian

Decision to re-establish national border controls will shock the rest of the EU and may spur it towards a more coherent strategy on refugees

Germany’s decision to re-establish national border controls on its southern frontier with Austria deals a telling blow to two decades of open travel in the 26-nation bloc known as the Schengen area.

The abrupt move to suspend Schengen arrangements along the 500-mile border with Austria will shock the rest of the EU and may spur it towards a more coherent strategy to deal with its migration crisis. Yet there will be little sympathy for Berlin from Hungary, Italy or Greece, which are bearing the brunt of the mass arrivals of people from Syria, Iraq, Eritrea and Afghanistan.

Weiterlesen »

„Die Bundesregierung führt an bayerischen Binnengrenzen wieder Kontrollen ein“

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Bundesregierung führt an bayerischen Binnengrenzen wieder Kontrollen ein“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Österreich · Tags:

Quelle: Telepolis

von Matthias Monroy

EU will Schengener Abkommen teilweise aussetzen, Deutschland ist vorgeprescht, Kommissionspräsident Juncker äußerte sich zustimmend

Der Zugverkehr aus Österreich wurde komplett eingestellt, alle verfügbaren Bundespolizisten sollen an die bayerische Grenze zu Österreich beordert worden sein. Möglich ist die Außerkraftsetzung des freien Personenverkehrs durch eine „Notfallregelung“ im Schengener Abkommen, die Deutschland und Frankreich vor zwei Jahren hineinverhandeln konnten. Laut einem letzte Woche veröffentlichten Papier soll nun die EU-Kommission dafür sorgen, dass weitere Regierungen solche „außerordentliche und Sofortmaßnahmen“ ergreifen. Möglich wäre Wiedereinführung der Grenzkontrollen für bis zu zwei Jahre.

Weiterlesen »

„Neues Flüchtlingsdrama im Mittelmeer“

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Neues Flüchtlingsdrama im Mittelmeer“ · Kategorien: Alarm Phone, Griechenland · Tags:

Quelle: DW

In der Ägäis ist wieder ein Flüchtlingsboot gekentert. Vor einer kleinen griechischen Insel finden die Rettungsmannschaften immer mehr Leichen, darunter zahlreiche Kinder.

Vor der griechischen Insel Farmakonisi hat sich eine weitere Flüchtlingstragödie ereignet. Nach dem Kentern eines Flüchtlingsboots hat die Küstenwache mindestens 34 Leichen entdeckt.

Weiterlesen »