„A short note on the ‚humanitarian‘ corridor: hypocrisy of Fortress Europe“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „A short note on the ‚humanitarian‘ corridor: hypocrisy of Fortress Europe“ · Kategorien: Balkanroute, Europa · Tags:

Quelle: no border serbia

On 20th and on 21st at Berkasovo-Bapska (SRB-CRO) border crossing once again, people were stronger than the barricades the croatian police put up there. After the night spent in the mud and cold, 2500 people overcame the fence or went around it over the “green border”. People are arriving exhausted from all the difficulties of traveling and they are told that the border is closed.But what does this “the border is closed” mean at all? In the moment when people run over the fields the imaginary line which supposed to be the border simply stopped to exist. The human fence of robocops became ridiculous. After overcoming the barrier (the border line), an even larger problem appears because the organized-fully controlled corridor disables all the possibilities to continue the travel independently. People have to wait again for the organized buses (that sometimes do not exist),or in order to enter the camps, in proper(!) lines, enduring police/military shouting at them, and all the humiliation that comes with illegalization. In the meanwhile, these people should be considered the lucky ones who get the chance to pass through the safer way which the new corridor enables.

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„Die europäischen Länder sind wie paralysiert“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die europäischen Länder sind wie paralysiert“ · Kategorien: Europa, Serbien · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Bei Flüchtlingskrisen gibt es weltweit eingespielte Verfahren. Irena Vojáčková-Sollorano ist UN-Koordinatorin in Serbien und erstaunt, dass sie ausgerechnet in Europa nicht funktionieren.

Interview von Katharina Brunner

SZ: Seit Monaten ziehen pro Tag mehr als 5000 Menschen durch Serbien. Was würde passieren, wenn Kroatien sagt: Wir schließen wieder die Grenze. Wäre das der Super-Gau?

Irena Vojáčková-Sollorano: Ja, aber wir sind vorbereitet. Die meisten Menschen sind nur einen oder zwei Tage in Serbien. Wenn die Durchreise durch geschlossene Grenzen oder Schneestürme ins Stocken gerät, wird es schwierig. Für den Fall haben wir zwar beheizbare Zelte vorbereitet, aber bis sie alle stehen, dauert es ein paar Tage.

Im Vergleich zu Ungarn wirkt Serbien wie ein Musterland. Ist das Kalkül, um die bald startenden Beitrittsverhandlungen mit der EU nicht zu gefährden?

Nein, das glaube ich nicht. Die Serben sind wirklich sehr solidarisch. Alle können sich mit den Menschen identifizieren – die Erinnerungen an den Krieg in den 90ern sind noch frisch. Es gibt kaum eine Familie, in der es keine Flüchtlinge gibt. Und die Regierung tut alles, was in ihrer Macht steht, um den Flüchtlingen zu helfen – und wir als Vereinte Nationen unterstützen die Regierung. Dass sich Serbien besser an die Regeln hält als manche EU-Mitgliedsländer ist aber sicherlich kein Nachteil.

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„Für jeden, der weiterdarf, kommen zwei Neue an“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Für jeden, der weiterdarf, kommen zwei Neue an“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Slowenien

Quelle: Die Welt

Das österreichische Spielfeld ist das neue Zentrum der Flüchtlingskrise. Österreich kapituliert vor dem Ansturm aus Slowenien und lässt Flüchtlinge über die Grenze. Ergreifende Szenen spielen sich ab.

„Alle sofort setzen. Folgt unseren Anweisungen, und keine Kämpfe.“ Diese Ansage tönt in arabischer und englischer Sprache durch das Niemandsland an der Grenze zwischen Slowenien und Österreich. Die Flüchtlinge folgen den Anweisungen. Sie sind hungrig, durstig und von den Strapazen gezeichnet. Rund 1000 Menschen setzen sich auf den kalten Asphalt. Wer den Anweisungen nicht folgt, darf auch nicht weiterreisen, so die Drohung.

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Migrants cross river at the Slovenian border

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Migrants cross river at the Slovenian border · Kategorien: Slowenien · Tags:

Quelle: Channel 4

Migrants and refugees, including women and children, wade across a freezing river at the Slovenian border.

„Turkey – Europe’s backdoor“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Turkey – Europe’s backdoor“ · Kategorien: Europa, Mittelmeer, Türkei

Quelle:  Nikkei Asian Review

Sinan Tavsan, Nikkei Staff Writer

IZMIR, Turkey — In the middle of the night, a white minivan packed with refugees pulls up to a beach in Bodrum, a Turkish resort town along the turquoise waters of the Aegean Sea. The passengers spill out and join other refugees already waiting there. They hide in the dark, keeping low to the ground until the coast guard ship, searchlights scanning the waters, passes and gendarmes finish patrolling the area.

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Flüchtlingslager in Brezice: „Das ist fast wie Krieg“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingslager in Brezice: „Das ist fast wie Krieg“ · Kategorien: Balkanroute, Slowenien

Quelle: Spiegel Online

Ein Interview von Heike Klovert

Slowenien ist in der Flüchtlingskrise überfordert, am heftigsten trifft es Brezice: Tausende kommen dort täglich über die Grenze. Bürgermeister Ivan Molan ist frustriert – und fordert die deutsche Regierung auf, die Menschen direkt abzuholen.

Ivan Molan, 52, wirkt nicht wie jemand, der gern die Kontrolle verliert. Der hünenhafte Bürgermeister der slowenischen Gemeinde Brezice steht an einer Dorfstraße, als sei er dort verwurzelt, die Füße hüftbreit nebeneinander, die Arme hinter dem Rücken verschränkt. Im Garten hinter ihm kollert ein Truthahn. Die Grenze zu Kroatien ist nur ein paar Hundert Meter entfernt.

Es ist diese Grenze, die dem Bürgermeister den größten Ausnahmezustand seiner zehnjährigen Amtszeit beschert hat – und den größten Kontrollverlust. Im Flüchtlingslager in Brezice ging es in den vergangenen Tagen chaotisch zu. Es fehlte zeitweise an Wasser und Essen. Flüchtlinge waren so wütend und verzweifelt, dass sie die Zelte anzündeten, in denen sie untergebracht waren.

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„Flüchtlingskrise in Griechenland: ‚Hotspot‘ am Anschlag“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise in Griechenland: ‚Hotspot‘ am Anschlag“ · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei

Quelle: NZZ

Der nahende Winter und die Eskalation in Syrien treiben weiterhin Zehntausende auf die Balkanroute. Die europäische Unterstützung für die Griechen läuft langsamer an als angekündigt.

von Ivo Mijnssen

Obwohl die Wetterverhältnisse immer prekärer werden, machen sich Tausende von Flüchtlingen aus der Türkei auf den Weg auf die griechischen Ägäis-Inseln. Alleine in der letzten Woche waren es 60 000 Menschen, die in Griechenland landeten, die meisten auf Lesbos. Dort wird der erste europäische «Hotspot» in Griechenland zur Registrierung aufgebaut – ein Konzept, von dem sich die EU viel erhofft. Doch bereits in den ersten Wochen zeigt sich, dass die Kapazitäten stark ausgebaut werden müssen, falls die Registrierung sauber abgewickelt werden soll. 2500 Flüchtlinge kann das Zentrum bei Moria täglich bewältigen, fast 20 000 sind am Dienstag und Mittwoch angekommen.

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„Flüchtlinge in Slowenien: Gespenstische Szenerie“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Slowenien: Gespenstische Szenerie“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Slowenien

Quelle: taz

Die Behörden sind mit den Ankommenden überfordert, es gibt zu wenig Essen und kaum sanitäre Anlagen. Der Aufmarsch der Armee bleibt noch aus.

DOBOVA taz | Eingepfercht hinter den Absperrgittern der Polizei und den Eisengattern des Geländes eines größeren, leerstehenden Gebäudes in der südslowenischen Gemeinde Bresice stehen dichtgedrängt die Flüchtlinge. Bettina Sillinger, eine zupackende junge Frau aus Wien, die trotz ihrer Prüfungen an der Universität hierhergereist ist, um zu helfen, reicht Brote durch die Gitter. Viele Hände strecken sich aus, jeder will etwas davon haben.

Es ist eine gespenstische Szenerie, die an finstere Zeiten im letzten Jahrhundert erinnert. Würdevoll ist das alles nicht. Wenn sie am Morgen nicht 1.500 Sandwiches, die von der islamischen Gemeinde in Wien gespendet wurden, hierhergebracht hätte, wären noch mehr Menschen hungrig geblieben.

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„Krieg gegen Flüchtlinge (IV)“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Krieg gegen Flüchtlinge (IV)“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: German Foreign Policy

BERLIN/PARIS/ANKARA (Eigener Bericht) – Der offizielle militärpolitische Think-Tank der EU erachtet die Bekämpfung von Fluchthelfern vor der libyschen Küste als wegweisend für künftige Gewaltmaßnahmen des europäischen Staatenbundes. Wie das European Union Institute for Security Studies (EUISS) in einer aktuellen Analyse erklärt, sehe die „Mittelmeer-Mission“ der EU, an der die Bundeswehr massiv beteiligt ist, den Einsatz „unmittelbaren Zwangs“ gegen „Störer“ im Ausland vor, um die „innere Sicherheit“ der EU-Staaten zu gewährleisten. Dies markiere einen „qualitativen Wandel“ hin zu einer „gemeinsamen proaktiven Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Gleichzeitig werfen private Hilfsorganisationen der deutschen Kriegsmarine vor, die Seenotrettung im Mittelmeer zugunsten eines forcierten Kampfes gegen „Schleuser“ zu vernachlässigen. Unterdessen arbeitet Deutschland weiter mit Hochdruck an der Abschottung seiner Grenzen: Erst vor wenigen Tagen stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Türkei als Gegenleistung für die „Rücknahme“ von Flüchtlingen finanzielle Unterstützung und Visaerleichterungen in Aussicht. Auch das Vorhaben, Migranten bei ihrer Einreise in die BRD in sogenannten Transitzonen zu internieren und von dort direkt wieder abzuschieben, findet bei weiten Teilen der deutschen Eliten Anklang.

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„Rückzug aus der Solidarität?“

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Rückzug aus der Solidarität?“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Lesetipps

Quelle: SWP

Die Visegrád-Länder und ihre Reserviertheit in der Flüchtlingspolitik

von Kai-Olaf Lang

Die Länder der Visegrád-Gruppe – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – zeigen bei der laufenden Auseinandersetzung um die europäische Flüchtlingspolitik eine abweisende, ja missbilligende Haltung gegenüber einer aus ihrer Sicht großzügigen Aufnahme von Asylsuchenden. Ein automatisiertes Verteilungssystem lehnen sie ab; vor allem dieser Punkt hat Zweifel an ihrer Bereitschaft aufkommen lassen, in einer normativ wie innenpolitisch hochrelevanten Frage Solidarität innerhalb der EU zu üben. An der Zurückhaltung dieser und anderer Länder aus dem östlichen Teil der EU wird sich angesichts der dortigen gesellschaftlichen wie politischen Ausgangslage mittelfristig wenig ändern. Deutschland ist daran interessiert, die Europäisierung von »Asylsolidarität« voranzubringen und die Widerstände aus den ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten zu überwinden. Dies sollte aber eher durch Dialog und Anreize als durch Zwang und Mehrheitsvotum erreicht werden. Ein positives Element könnte ein Migrations-, Justiz- und Grenzdialog zwischen Deutschland und den vier Visegrád-Ländern sein.

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