18. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge im Kongo: „Ohne Nahrung, Wasser, Kleidung“ · Kategorien: Afrika · Tags:

taz | 17.07.2017

In der Demokratischen Republik Kongo leben 3,8 Millionen Binnenflüchtlinge. Ihre Zahl erreicht einen Höchststand, die Hilfe einen Tiefststand.

Dominic Johnson

BERLIN taz | Die Zahl der Vertriebenen und Notleidenden in der Demokratischen Republik Kongo steigt immer weiter. Wie UN-Stellen Ende vergangener Woche mitteilten, hat die Zahl der Binnenvertriebenen in dem 80 Millionen Einwohner zählenden Land Ende Juni mit 3,8 Millionen einen historischen Höchststand erreicht und sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt.

Grund ist die Ausbreitung bewaffneter Konflikte. 15 der 26 kongolesischen Provinzen zählten mittlerweile Binnenflüchtlinge, so die humanitäre UN-Koordinierungsstelle OCHA.

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18. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Militäreinsatz im Mittelmeer: Kritik an EU-Einsatz gegen Schlepper wächst“ · Kategorien: Europa · Tags: , , ,

NZZ | 18.07.2017

Die EU-Mission «Sophia» bekämpft seit zwei Jahren vor Libyens Küste Schlepper. Kritik kommt nicht nur von Amnesty International, sondern auch vom britischen Oberhaus: Die EU-Strategie verursache mehr Tote.

von Niklaus Nuspliger, Brüssel

Normalerweise nimmt die Planung von EU-Militäreinsätzen Monate in Anspruch. Im Frühjahr 2015 aber einigten sich die EU-Aussenministerin Windeseile auf die Entsendung einer Marine-Mission zur Schlepper-Bekämpfung ins zentrale Mittelmeer. Die EU stand in der Flüchtlingskrise unter grossem Druck, und da die Schiffe Schleppern das Handwerk legen sollten, faktisch aber auch das Dispositiv zur Lebensrettung verstärkten, stiess der Plan auf Zustimmung. Um dem Militäreinsatz ein menschliches Antlitz zu geben, wurde die Mission von «EU-Navfor Med» auf «Sophia» umgetauft – nach dem Namen eines Mädchens, das eine gerettete Somalierin auf einem deutschen Schiff zur Welt gebracht hatte.

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18. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Nullkommanull“ · Kategorien: Europa · Tags:

Süddeutsche Zeitung | 17.07.2017

Europa lässt Italien mit dem Flüchtlingsproblem allein. Das geht nicht mehr lange gut. Italien braucht Solidarität.

Von Mario Fortunato

Dimitris Avramopoulos ist EU-Kommissar für Migration. Ich würde ihm an dieser Stelle gerne einen Vorschlag polittouristischer Art unterbreiten. Er könnte doch unseren Mitbürgern aus Nordeuropa kostenlose Urlaubsreisen an den Küsten von Kampanien, Kalabrien, Apulien und Sizilien anbieten; die Plätze könnte man verlosen, mit speziellem Vorzugsrecht für die aus Ländern wie Österreich und Ungarn stammenden Interessenten, die der Idee anhängen, die eigenen nationalen Grenzen seien der Zaun ums Eigenheim.

Solche Ferienfahrten würden nicht nur die europäische Integration fördern, sondern gleichzeitig für eine schärfere Wahrnehmung des Migrationsproblems sorgen, was insbesondere EU-Kommissar Avramopoulos am Herzen liegen müsste. Man kann davon ausgehen, dass sich die EU-Bürger aus dem Norden beim Bad im Mittelmeer recht bald inmitten einer Anlandung Tausender Afrikaner wiederfinden würden, zwischen Menschen, die vor Krankheit, Hungersnöten und Diktatoren geflohen sind, vielen unbegleiteten Kindern, schwangeren Frauen, Sterbenskranken und Invaliden. Ich nehme an, dass diese Erfahrung, obgleich chaotisch und vielleicht hier und da beklemmend, von entscheidendem pädagogischen Wert wäre: Was soll man anfangen mit ihnen, die nun mal da sind, diesen tragischen Gestalten von elternlosen Kindern, schwangeren Frauen? Soll man sie an Ort und Stelle erschießen? Mit einer „Pizza Zyanid“ vergiften? Auf eleganten Kreuzfahrtschiffen unter der knatternden Flagge Luxemburgs nach Libyen zurückschicken? Oder sollte man ihnen nicht doch Unterschlupf gewähren und versuchen, mit dieser so entsetzlichen wie grenzenlosen Notsituation fertig zu werden? Sollten wir Europäer, die die Werte von Zivilisation und Demokratie so gerne im Munde führen, nicht nur als Nationen, sondern auch als Individuen, nicht doch zur Hilfe bereit sein?

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18. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU schränkt Exporte von Schlauchbooten nach Libyen ein“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Migazin | 18.07.2017

Der Europarat hat den Export von Schlauchbooten und Motoren nach Libyen strengen Kontrollen unterworfen. Gleichzeitig soll die libysche Küstenwache gestärkt werden. Darauf verständigen sich EU-Außenminister. So sollen die Flüchtlingsbewegungen nach Europa eingeschränkt werden.

Um die Flüchtlingsbewegungen über das Mittelmeer einzuschränken, sollen Lieferungen von Schlauchbooten und Außenbord-Motoren nach Libyen strengen Kontrollen unterworfen werden. Derartige Exporte aus der EU in das nordafrikanische Land müssen künftig bei den nationalen Behörden angemeldet werden, erklärte der Rat der EU am Montag in Brüssel nach einer Sitzung der Außenminister. Wenn die Behörden annähmen, dass die Exporte von Menschenschleppern und Menschenschmugglern genutzt würden, müssten sie sie verbieten, hieß es. Die Regelung soll schon in den nächsten Tagen in Kraft treten.

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17. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Afghanistan europaweit 2017: Eine Übersicht · Kategorien: Afghanistan, Europa · Tags:

Afghanistan Zhaghdablai | 15.07.2017

Auch wenn die Bundesregierung die Direktabschiebungen nach Afghanistan zeitweise ausgesetzt hat, und das BAMF seine Entscheidungen über afghanische Asylanträge (in beiden Fällen unklar, für wie lange, siehe hier und hier) – Abschiebungen aus europäischen Ländern gehen weiter.

Nach Angaben des Kabuler Büros der Internationalen Organisation für Migration (IOM) wurden zwischen Oktober 2016 und April 2017 zwölf Abschiebeflüge mit insgesamt 176 abgelehnten afghanischen Asylbewerbern durchgeführt (siehe Tabelle unten, Quelle: AAN). Inzwischen sind noch mehr Flüge dazu gekommen – siehe unten.

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17. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Catania: Offener Brief gegen C-Star Operation · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags:

Lettera Aperta

Al Ministro delle Infrastrutture e dei Trasporti, Al Presidente della Regione Sicilia, Al Prefetto di Catania, Al Questore di Catania, Al Presidente dell’Autorità Portuale di Catania, Al Comandante della Capitaneria di Porto di Catania, Al Sindaco di Catania

Intorno a martedì 18 luglio 2017, come reso noto dagli organi di stampa, è previsto l’arrivo al porto di Catania della nave C-Star, lunga 40 metri, costruita nel 1975, battente bandiera dello stato africano di Gibuti. Tale imbarcazione è stata noleggiata dal gruppo dichiaratamente razzista e xenofobo “Generazione Identitaria” per respingere, attraverso azioni paramilitari, i migranti che tentano di attraversare il mar Mediterraneo, intralciando così i preziosi salvataggi delle ONG delle navi umanitarie, sempre più criminalizzate.

La sosta nel porto di Catania o di altri porti siciliani sarebbe funzionale all‘imbarco delle provviste necessarie alla “missione” e all‘imbarco di “volontari” arruolati nell‘operazione paramilitare.

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17. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Lacrime di sale, cronache da Lampedusa. Un viaggio da cui si torna cambiati“ · Kategorien: Afrika, Italien, Lesetipps · Tags:

Il Fatto Quotidiano | 17.07.2017

di Vanessa Cappella

«È gelida l’acqua. Mi entra nelle ossa. Non riesco a liberare la stazza dall’acqua. Salto da un punto all’altro ma ogni tentativo è vano. Uso tutta la mia forza e la mia agilità ma la lancia resta piena. E cado». Inizia così il libro Lacrime di Sale, scritto da Pietro Bartolo, medico di Lampedusa in prima linea nell’emergenza migranti, e da Lidia Tilotta, giornalista del Tgr Rai (ed. Mondadori).

Lo dico senza remore: non è stato semplice arrivare fino alla fine. E non perché la narrazione sia noiosa o poco scorrevole, tutt’altro: Lacrime di Sale è un libro crudo e poetico allo stesso tempo, scritto con un senso di umanità che travalica i confini di pelle e di geografia, arrivando all’essenza più profonda dell’essere umano. Si tratta di un vero e proprio viaggio dal quale si torna in qualche modo cambiati: un racconto che, a mio avviso, meriterebbe di entrare anche nell’elenco della narrativa per le scuole superiori, affinché le generazioni più giovani possano comprendere veramente la drammatica emergenza umanitaria che bussa alle porte dell’Europa.

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17. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Belgian minister says Operation Sophia is “lunacy” · Kategorien: Europa, Libyen · Tags:

Libya Herald | 16.07.2017

The EU naval operation to save migrants and disrupt human-trafficking networks is “lunacy” and brings “shame” on Europe, a Belgian government minister has said.

Migration minister Theo Francken is calling for the EU’s Sophia anti-arms and people-smuggling operation to be abandoned.   Belgium currently has the frigate BNS Louise Marie deployed between Sicily and Libya.

“Personally I think this operation should not be repeated because it is pure lunacy. There is no logic to it,” Francken told broadcaster VTM.

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17. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kampf gegen libysche Schlepper: Die Ohnmacht der EU“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , ,

ARD Tagesschau | 17.07.2017

Es ist eine der zentralen Fragen des heutigen EU-Außenministertreffens: Was tun gegen Menschenschmuggler und illegale Migration aus Libyen über das Mittelmeer? Angedacht ist unter anderem, Vermögen von Hintermännern der Schleuser einzufrieren.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

An Ideen und Vorschlägen mangelt es wahrlich nicht. Doch die haben sich bislang allesamt entweder als nicht durchführbar oder eben wirkungslos erwiesen. Jedenfalls bietet das chaotische Bürgerkriegsland Libyen Schleppern und Menschenschmugglern auch weiterhin ideale Bedingungen für deren kriminelle Machenschaften.

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17. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ägypten: Räumung einer Nil-Insel bei Kairo eskaliert“ · Kategorien: Ägypten · Tags: ,

DW | 17.07.2017

Ägyptens Präsident al-Sisi fordert, illegale Siedlungen auf staatlichen Grundstücken zu zerstören. Der Polizeieinsatz auf einer Insel im Nil ist nun gescheitert, da sich die Bewohner gewaltsam widersetzt haben.

Mindestens eine Person ist während der Zusammenstöße getötet worden, Dutzende weitere wurden verletzt. Wie das ägyptische Innenministerium mitteilte, brach die Gewalt aus, als die Polizei am Sonntagmorgen die Insel al-Warraq südwestlich von Kairo erreichte, um mit Planierraupen illegale Siedlungen auf staatlichem Gebiet zu beseitigen.

Schrot, Steine und Tränengas

„Die Sicherheitskräfte wurden von Demonstrationen einiger Unbefugter überrascht, die die Kräfte mit Schrot beschossen und mit Steinen bewarfen“, heißt es in der Mitteilung des Innenministeriums. Daraufhin habe die Polizei Tränengas benutzt, um die Protestierenden auseinanderzutreiben und die Situation unter ihre Kontrolle zu bringen. Zehn Menschen seien festgenommen worden. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden mindestens 37 Polizisten und Unternehmer, die das Räumungskommando begleiteten, sowie 19 Anwohner verletzt.

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