01. Februar 2014 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Reportage zum mörderischen Push-back · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: , , , ,

Des migrants naufragés accusent la Grèce

Les gardes-côtes auraient tenté de refouler un bateau transportant des Syriens et des Afghans, dont 11 ont péri en mer

MAX GYSELINCK pour „Le Monde“

Un grand sourire illumine le visage du petit Youssef, 15 mois. Bien au chaud dans les bras de sa mère, il rit, s’agite et s’amuse des grimaces de son père. Un enfant comme les autres… ou presque. Youssef est le seul enfant ayant survécu au terrible naufrage survenu dans la nuit du 19 au 20 janvier à proximité de l’île grecque de Farmakonisi et qui a coûté la vie à onze migrants, principalement des femmes et des enfants.

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28. Januar 2014 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Überlebende des Push-Backs bei Farmakonisi berichten · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: , , , ,

http://refugeegr.blogspot.se/2014/01/reports-from-press-conference-by.html

Reports from press conference by survivors of Farmakonisi

On 25 January, during the press conference held by organizations and movements for human rights, thousands of people including refugees and migrant communities, women – children and various reporters participated and listened carefully to speakers who were among the survivors of the incident on 20 January in Farmakonisi.

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22. Januar 2014 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: „Killing waters“ – mörderisches Push-back · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: , , ,

english below

Quelle: http://www.proasyl.de/de/presse/detail/news/

Presseerklärung

Tod im Schlepptau der griechischen Küstenwache

12 Flüchtlinge sterben während mutmaßlicher Push-Back-Operation
PRO ASYL fordert internationale Untersuchung

Vor der griechischen Insel Farmakonisi starben in der Nacht zum 21. Januar 12 Flüchtlinge, als die griechische Küstenwache versuchte, ihr Boot zurück zur türkischen Küste zu schleppen. Dies berichteten die Überlebenden gegenüber dem UNHCR.
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08. Januar 2014 · Kommentare deaktiviert für Bulgarien und Türkei: Grenzabschottung gegen syrische Flüchtlinge · Kategorien: Bulgarien, Syrien, Türkei · Tags: , ,

http://www.heise.de/tp/artikel/40/40664/1.html

Die Türkei und Bulgarien wollen den Krieg aussperren

Regierungen in Ankara und Sofia verstärken Grenzen, um Flüchtlingen aus Syrien den Zugang zu erschweren – Gated Nations Teil 1

Der Krieg in Syrien lässt Mauern sprießen. Die Türkei, bisher das Hauptaufnahmeland für Kriegsflüchtlinge aus dem benachbarten Syrien, will einen Teil der rund 900 Kilometer langen Grenze mit einer Mauer befestigen. Bislang hat Ankara rund 600.000 Menschen aufgenommen, die von den Kampfhandlungen im Nachbarland geflohen sind. Rund 200.000 von ihnen leben in Lagern.
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06. Januar 2014 · Kommentare deaktiviert für EU-Migrationsregime: Einfluss auf Drittstaaten (Broschüre) · Kategorien: Mauretanien, Tunesien, Türkei

Brot für die Welt, medico, pro asyl:

Broschüre “Im Schatten der Zitadelle. Der Einfluss des europäischen Migrationsregimes auf Drittstaaten“ zum Download

31. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Türkei: Gülen verkörpert „tiefen Staat“ · Kategorien: Hintergrund, Türkei

http://www.jungewelt.de/2013/

„Der Prediger Fethullah Gülen verkörpert den »tiefen Staat« in der Türkei. Seine politische Karriere begann er in einer CIA-Zweigstelle zur Bekämpfung des Kommunismus

Von Nick Brauns

In Deutschland war der Name Fethullah Gülen bis zum offenen Ausbruch des derzeitigen Machtkampfes zwischen der millionenstarken Gemeinde (Cemaat) des pensionierten Imam und der religiös-konservativen AKP-Regierung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan kaum bekannt. Das US-amerikanische Nachrichtenmagazin Time wählte den Prediger dagegen im April 2013 auf seine jährliche Liste der 100 einflußreichsten Persönlichkeiten. Gülens Laudator, der ehemalige Türkei-Korrespondent der New York Times, Stephen Kinzer, nannte den Imam einen der »faszinierendsten religiösen Führer«, der mit seiner »Botschaft der Toleranz Bewunderer in aller Welt« erreiche. Gleichzeitig charakterisierte Kinzer Gülen als »schattenhaften Puppenspieler«, der aufgrund seines immensen Einflusses in seiner türkischen Heimat, wo seine Schüler Spitzenpositionen in Regierung, Justiz und Polizei errungen haben, von ebenso vielen Menschen gefürchtet wie geliebt werde.

Putschunterstützer
Tatsächlich symbolisiert der 1938 im ostanatolischen Erzurum geborene Gülen die Kontinuität des »tiefen Staates« in der Türkei seit den 50er Jahren. Schon als junger Mann gehörte Gülen zu den Gründern der Erzurumer Zweigstelle der »Vereine zur Bekämpfung des Kommunismus«, einer vom US-Geheimdienst CIA aufgebauten Gladio-Struktur zur Sammlung türkischer Faschisten. Ein fanatischer Haß auf alles Linke ist bis heute ein ebenso prägendes Element von Gülens Weltanschauung wie sein großtürkischer Chauvinismus. In der zweiten Hälfte der 70er Jahre rief Gülen seine Anhänger zur Unterwanderung der Polizei auf. Durch die zunehmende Kontrolle der Abteilungen zur Bekämpfung von Korruption und organisierten Verbrechen sowie später auch der politischen Polizei konnten die Gülenisten Belastungsmaterial zur Ausschaltung ihrer Gegner sammeln oder diesen manipulierte »Beweise« unterjubeln.

Gülen befürwortete die Militärputsche von 1971 und 1980 als notwendige Säuberung der türkischen Nation von fremdländischen und unislamischen Elementen. Die Militärs dankten es dem 1981 aus dem Staatsdienst ausgeschiedenen Imam, indem sie dessen Gemeinde als Gegengewicht zur radikalen Linken protegierten. Die politische Kaste – vom konservativen Staatspräsidenten Turgut Özal über Ministerpräsidentin Tansu Ciller bis zum kemalistischen Sozialdemokraten Bülent Ecevit – hofierte Gülen in den 1990er Jahren als gemäßigt-religiöses Gegengewicht zur stark anwachsenden radikal-islamischen Wohlfahrtspartei von Necmettin Erbakan. Als die Militärs am 28. Februar 1997 bei einem postmodernen Putsch den zum Ministerpräsidenten aufgestiegenen Erbakan zum Rücktritt zwangen, kam ihnen Gülen in einer Fernsehansprache zur Hilfe. Anschließend geriet allerdings auch Gülen ins Fadenkreuz der Militärs. Vor einem Ermittlungsverfahren floh er in die USA. Dort bekam Gülen dauerhaftes Aufenthaltsrecht. Alte CIA-Kontakte dankten es ihm so, daß er ihnen in den 80er Jahren bei Operationen in den zentralasiatischen Turkrepubliken der Sowjetunion geholfen hatte. Obwohl alle Verfahren in der Türkei eingestellt wurden, lebt Gülen bis heute in Pennsylvania.

Politische Differenzen
In der Türkei konnte die um alle antiwestlichen Programmpunkte ihrer islamistischen Vorgängerinnen gereinigte Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) in Folge einer schweren Wirtschaftskrise Ende 2002 eine Alleinregierung bilden. Doch der AKP fehlte es am nötigen Personal, um die Stellen im Staatsapparat zu besetzen. Nun kam es zu dem Bündnis mit der Cemaat, die bereits über Einfluß bei Polizei und Justiz verfügte und rund ein Drittel der Wählerstimmen für die AKP beigesteuert haben soll. Mit Massenverhaftungen und Schauprozessen entmachteten Erdogan und die Gülenisten ihre laizistischen Gegner in der Militär- und Staatsbürokratie. Zum Gülen-Netzwerk gehörende Zeitungen wie Zaman und Taraf sorgten für mediale Unterstützung dieser Hexenjagd auf AKP-Gegner, denen mit offenkundig gefälschten Beweisen die Bildung einer Putschistenloge namens Ergenekon vorgeworfen wurde.

Nach der gemeinsamen Ausschaltung ihrer Gegner kommt es seit rund zweieinhalb Jahren zu wachsenden Spannungen zwischen Erdogan und der Cemaat. Es geht dabei um Posten und Pfründe wie lukrative öffentliche Aufträge im boomenden Bausektor, aber auch um die politische Linie. So wollen die Gülenisten verhindern, daß Erdogan sich 2015 zum nächsten Staatspräsidenten wählen läßt. Politische Differenzen bestehen bezüglich der kurdischen Frage, wo Gülen zwar durchaus kurdischsprachigen Unterricht an seinen Privatschulen befürwortet, aber Verhandlungen des Staates mit der PKK ablehnt. Von Gülen-Juristen besetzte Sonderstaatsanwaltschaften haben seit 2009 rund 8000 kurdische Politiker einschließlich Bürgermeistern und Parlamentariern verhaften lassen. Im Februar 2011 erließen Staatsanwälte sogar einen Haftbefehl gegen Geheimdienstchef Hakan Fidan wegen Landesverrats, weil dieser in Erdogans Auftrag Gespräche mit der PKK geführt hatte. Im Oktober 2011 rief Gülen dann in einer Fernsehansprache die Armee im Namen Allahs und der nationalen Einheit zum Massenmord an kurdischen Aktivisten auf. […]“

22. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für „Ein schäbiger Deal“ – taz.de · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags: ,

Die EU kennt nur eine Antwort auf die Flüchtlingsfrage: die Mauern der Festung verstärken. Jetzt wird das Problem auf die Türkei abgewälzt.

von Jürgen Gottschlich | taz

Bundesinnenminister Friedrich kann sich freuen. Ab dem kommenden Jahr wird die Mauer um die Festung Europa noch ein Stück höher, als sie ohnehin schon ist. Die EU-Kommission hat es nach jahrelangem Drängen geschafft, die türkische Regierung dazu zu bringen, ein Abkommen zu unterschreiben. Ankara verpflichtet sich darin, alle Flüchtlinge, die über ihr Territorium in ein EU-Land gelangen, wieder zurückzunehmen. Also praktisch alle, die es nach Griechenland oder Bulgarien geschafft haben und die Friedrich auf keinen Fall einreisen lassen will.

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19. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Militäreinsatz, Frontex und Eurosur als Abschreckung – offiziöse Auswertung · Kategorien: Hintergrund, Italien, Libyen, Malta, Mittelmeerroute, Syrien, Türkei · Tags: , , , ,

http://www.notiziegeopolitiche.net/?p=36959

Eurosur e Frontex: la geostrategia dell’Unione europea

di Giovanni Caprara
imageIl Governo italiano ha rafforzato il dispositivo nazionale per il pattugliamento del Canale di Sicilia con l’operazione Mare Nostrum, una missione militare ed umanitaria la cui finalità è prestare soccorso ai migranti prima che possano ripetersi altri tragici incidenti. L’obiettivo sarà quello di intervenire a supporto degli esuli avvicinandosi il più vicino possibile ai porti dei Paesi nord africani dai quali salpano i barconi fatiscenti che li traghettano in Europa.
La speranza è che tale operazione funga come deterrente nei confronti di coloro che organizzano questo illecito traffico di esseri umani, intercettandoli ancor prima che possano abbandonare al loro destino i passeggeri e cogliendoli, dunque, in piena flagranza di reato, punibile, in base a quanto prescrive la giurisprudenza, con la detenzione da 5 a 15 anni. Tale deterrenza si trasmuterebbe in illusoria nel caso in cui Mare Nostrum venisse interpretata dai trafficanti come un aiuto per raggiungere le coste italiane, sperando poi nella riduzione dell’eventuale pena comminata. Il destino dei migranti non è vincolato da chi presta loro aiuto e basandosi su quanto recita il Diritto di Navigazione Internazionale, la valutazione di dove scortarli sarà presa in base alla zona in cui è avvenuto il contatto.

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16. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für EU Rückübernahmeabkommen Türkei – Stellungnahmen Parteien · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags:

Die Grünen / Europäische Freie Allianz

PRESSEMITTEILUNG

Rückübernahme-Abkommen mit der Türkei

Ein weiterer Stein in der Festung Europa: EU lässt sich Selbstverständlichkeit teuer bezahlen

Zur Unterzeichnung eines Rückübernahme-Abkommens mit der Türkei sowie der vorgesehenen Visa-Liberalisierung sagt Barbara Lochbihler, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte im Europäischen Parlament:

„Die EU lässt sich eine Selbstverständlichkeit teuer bezahlen. Die Türkei ist der einzige EU-Beitrittskandidat, mit dem keine Visa-Vereinbarung besteht. Dass sich das nun ändern soll, war mehr als überfällig. Mein Besuch im vergangenen Juni, ein Tag nach der Stürmung von Gezi-Park und Taksim-Platz, hat einmal mehr gezeigt: Die türkische Zivilgesellschaft verteidigt die europäischen Werte und Prinzipien mit großem Einsatz und beeindruckender Hartnäckigkeit. Die nun geplante Visa-Freiheit ist da das Mindeste.
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10. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Griechenland – Türkei: 3 Boat-people ertrinken · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: , ,

http://www.todayszaman.com/news

3 illegal migrants die as boat sinks off İzmir coast

A small boat sank off the İzmir coast on Monday, killing at least three illegal migrants attempting to reach the Greek island of Chios and leaving nine people lost at sea, according to initial reports. İzmir Governor Mustafa Toprak stated that a boat carrying illegal migrants, some of whom are reportedly of Syrian origin, sank off the coast of one of İzmir’s tourist destinations, Çeşme, during an attempt to cross to the Greek island.

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