08. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Frontex, Eurosur – Berliner Zeitung · Kategorien: Italien, Libyen, Marokko, Syrien, Tunesien, Türkei · Tags: , , , , , ,

„[…] So war es auch am 11. Oktober, als Wasser in das völlig überfüllte Boot lief. Die Flüchtlinge gaben ihre geografische Position durch. Sie befanden sich 230 Kilometer von der Küste Maltas entfernt, aber nur 130 Kilometer von Lampedusa – allerdings in einem Gebiet, das zur „Such- und Rettungszone“ Maltas gehört. Also gab die Leitstelle zur Koordination der Seenotrettung in Rom den Fall an Malta ab. Als ein maltesisches Flugzeug endlich vor Ort eintraf und Schwimmwesten und Schlauchboote abwarf, war das Boot schon gesunken. Nur 212 Flüchtlinge konnten aus dem Meer gerettet werden. Sowohl die italienische Finanzpolizei, zuständig für Immigration, als auch die Küstenwache von Lampedusa, zuständig für Rettung aus Seenot, als auch ein mit Hubschrauber bestücktes Kriegsschiff der italienischen Marine, das nur 48 Kilometer entfernt war, hätten nachweislich zwei Stunden vor dem Sinken des Bootes vor Ort sein können. 268 Menschen hätten überlebt. […]
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07. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für EU – Türkei: Rückübernahmeabkommen und Abschaffung der Visapflicht · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Hurriyet Daily News (Turquie)

Turkey and EU agree to sign historic visa deal

Turkey and the European Union have agreed to sign the much-anticipated Readmission Agreement on Dec. 16 in Ankara in return for launching visa liberalization talks for Turkish citizens, after nearly two years of arduous negotiations.
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30. November 2013 · Kommentare deaktiviert für 6 Boat-people ertrinken vor türkischer Küste – DIE WELT · Kategorien: Griechenland, Syrien, Türkei · Tags: , ,

„Sechs Flüchtlinge ertrinken vor türkischer Küste

Bei bei einem Bootsunglück vor der türkischen Ägäisküste sind mehrere Flüchtlinge gestorben, auch ein Kind. Rettungskräfte retteten acht der Passagiere, die vor Syriens Bürgerkrieg geflohen waren.

Bei einem nächtlichen Flüchtlingsunglück vor der türkischen Ägäisküste sind mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen, unter ihnen ein Kind. Türkischen Medienberichten zufolge wurde das letzte Opfer am Freitagabend tot aus dem Wasser gezogen. Acht weitere Menschen wurden Behördenangaben zufolge aus dem Flüchtlingsboot gerettet und in ein Krankenhaus gebracht.

Zur Nationalität der Flüchtlinge machte die Küstenwache keine Angaben. Türkischen Medien zufolge kamen sie aus Syrien. […]“

via Ägäisküste : Sechs Flüchtlinge ertrinken vor türkischer Küste – DIE WELT

16. November 2013 · Kommentare deaktiviert für 12 Boat-people vor Griechenland ertrunken – taz.de · Kategorien: Griechenland, Syrien, Türkei · Tags: , ,

„Neues Bootsünglück vor Griechenland. Ein Dutzend Flüchtlinge getötet

Vor einer griechischen Insel sind zwölf Flüchtlinge ertrunken, nachdem ihr Boot gekentert ist. Sie stammen wohl aus Syrien und waren auf dem Weg nach Italien.

ATHEN dpa | Bei einem Bootsunglück vor der Küste der griechischen Insel Lefkas im Ionischen Meer sind am Freitag zwölf Flüchtlinge ertrunken. 15 Menschen wurden gerettet. Dies teilte die griechische Küstenwache am Freitag mit. Unter den Toten sind auch vier Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren, berichteten Augenzeugen. […]
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14. November 2013 · Kommentare deaktiviert für UNHCR Statement zu Frontex push-backs – www.unhcr.gr · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: , , , ,

Statement about report on push-backs from Greece to Turkey

With reference to the report issued on November 7th 2013 by the German NGO Pro-Asyl, titled „Pushed Back – Systematic human rights violations against Refugees in the Aegean Sea and the Greek-Turkish land border“, the UNHCR Regional Representative for Southern Europe, Mr. Laurens Jolles, stated the following:
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08. November 2013 · Kommentare deaktiviert für Frontex: brutale Kollektivabschiebungen auf offener See (pushback) – pro asyl · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: , , ,

Pushed Back – völkerrechtswidrige Zurückweisungen von Flüchtlingen an der griechisch-türkischen Land- und Seegrenze

An der griechisch-türkischen Landgrenze werden Flüchtlinge systematisch völkerrechtswidrig zurückgewiesen. PRO ASYL hat die systematischen Push Backs in dem Bericht „Pushed Back – systematic human rights violations against refugees in the aegean sea and the greek-turkish land border“ dokumentiert. Abgesehen von wenigen Ausnahmen fanden alle dokumentierten Push Backs im Operationsgebiet von Frontex statt. PRO ASYL stellt die Frage nach der Beteiligung von Frontex an den Menschenrechtsverletzungen und fordert: Frontex muss seine Operationen in Griechenland beenden. Jegliche europäische Finanzierung von Flüchtlingsabschreckung in Griechenland muss umfänglich evaluiert werden.

Bericht (engl., PDF)

Summary mit Fallberichten (deutsch, PDF)
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04. November 2013 · Kommentare deaktiviert für Frontex: Kollektivabschiebungen auf hoher See – taz.de · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute, Türkei · Tags: , ,

Neue Rechte für Frontex

Kehrt um, zurück nach Afrika

Europas Grenzschützer sollen Flüchtlinge künftig auf dem Meer stoppen und zurückschieben können. Das sieht ein Reformvorschlag der EU-Kommission vor.

taz | Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll in Zukunft auf dem Meer aufgegriffene oder aus Seenot gerettete Flüchtlinge direkt in Länder außerhalb Europas zurückschieben dürfen – ohne dass sie vorher einen Asylantrag stellen können. Auch das Stoppen, Durchsuchen und Abdrängen von Booten mit Papierlosen auf Hoher See, also außerhalb der europäischen Hoheitsgewässer, soll den Grenzschützern künftig ausdrücklich erlaubt sein.
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02. November 2013 · Kommentare deaktiviert für Türkei-Syrien: Protest gegen Grenzmauer · Kategorien: Syrien, Türkei · Tags: ,

One woman’s revolt against the wall of shame

The female mayor of Nusaybin, Ayse Gokkan, has started a death fast among the mines between the border of Turkey and Syria.

Gokhan said: „with the building if this wall of shame Turkey is not upholding the Ottowa Agreement which it is a signatory of. The wall is being constructed to maintain the minefield. The building of this wall is a crime. Despite the fact that I am the local mayor, I was not informed of this construction. The decision to build this wall is a political decision. This wall is being constructed to further divide the people of Kurdistan. This wall is not being built for ’security reasons‘ or ‚to prevent trafficking‘, it is being built to separate the Kurdish people“.

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01. November 2013 · Kommentare deaktiviert für „Frontex verletzt Menschenrechte“ – taz.de · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: ,

Schutz der EU-Außengrenzen

Frontex verletzt Menschenrechte

Die Grenzagentur Frontex fängt Flüchtlinge auf See ab und schickt sie zurück. Das ist menschenrechtswidrig und verstößt gegen die Genfer Konvention.

Während europäische Spitzenpolitiker wie EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso öffentlich Bedauern über die Toten vor Lampedusa demonstrieren, ist die europäische Grenzschutzagentur Frontex nach wie vor daran beteiligt, Flüchtlinge daran zu hindern, europäischen Boden zu betreten.
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31. Oktober 2013 · Kommentare deaktiviert für Griechische Inseln: „Europe’s migration war“ – BBC · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

BBC, 31 octobre 2013

GREEK ISLAND ON FRONTLINE OF EUROPE’S MIGRATION WAR: « WE DEFEND EUROPE’S BORDERS TOO »

The Greek coast guard boat races through the vast expanse of the Aegean, the water glinting in the morning sun

by Mark Lowen

Behind, in silhouette, are the lush mountains of Lesbos island – Greece’s third largest, a place of extraordinary natural beauty – but now one of Europe’s key immigration frontiers.

Since August 2012, when the Greek authorities increased controls on the land border with Turkey, the country’s islands have born the brunt of the inflow.

And Lesbos holds first spot. This year alone, 4,409 migrants attempted to enter the island from mainland Turkey – just six miles away.

Of those, 2,600 were arrested here, with the remainder detected in Turkish waters and sent back. Smugglers squeeze desperate people into overcrowded dinghies for a small fortune.

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