„Der unterschätzte Türkei-Deal“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der unterschätzte Türkei-Deal“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Zeit Online

Das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei wird gern kritisiert. Tatsächlich läuft einiges schief, aber der Deal hat auch erhebliche Verbesserungen gebracht.

Eine Kolumne von Martin Klingst

Es scheint in Mode gekommen zu sein, das erst im März zwischen der EU und der Türkei geschlossene Flüchtlingsabkommen zu verdammen. In ihrer ZEIT-ONLINE-Kolumne zum Beispiel bezeichnete Mely Kiyak diesen Deal als „im Stacheldraht hängendes Denken“, sprach von einem „Flüchtlingsverschiebebahnhof, der Menschen wie Vieh hin- und hertreibt“.

Weithin wird dem Abkommen vorgeworfen, die Lage der Not leidenden Menschen überhaupt nicht verbessert zu haben. Nein, im Gegenteil, die Flüchtlinge würden damit auf noch riskantere Routen gezwungen, etwa auf die hochgefährliche Mittelmeerüberfahrt von Nordafrika nach Italien. Doch diese Kritik übertreibt, und sie operiert bisweilen mit Halbwahrheiten und falschen Zahlen.

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„Wieder mehr Migranten wählen die Ägais-Route“

13. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wieder mehr Migranten wählen die Ägais-Route“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: Handelsblatt

Infolge des Flüchtlingspakts zwischen EU und Türkei kamen zuletzt deutlich weniger Migranten über die Ägäis nach Griechenland. Die Zahl der Flüchtlinge ist jetzt wieder gestiegen – auf den Inseln herrscht weiter Chaos.

Athen Die Zahl der Migranten und Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland übersetzen, ist in den vergangenen Tagen gestiegen. Zwischen Freitag- und Samstagmorgen setzten 145 Menschen von der türkischen Ägäis-Küste zu den griechischen Inseln über, wie der Flüchtlingskrisenstab am Samstag in Athen mitteilte.

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„Balkanroute bleibt wohl auch ohne Türkei-Deal zu“

10. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute bleibt wohl auch ohne Türkei-Deal zu“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien, Türkei · Tags:

Quelle: derStandard

Daten zufolge gingen die Flüchtlingsbewegungen durch Schließung der Balkanroute massiv zurück. Ein Platzen des Türkei-Deals dürfte also nicht viel ändern

Adelheid Wölfl

„Ach, so muss man das machen, man muss die EU erpressen. Um Meinungsfreiheit oder Demokratie geht es offensichtlich ohnehin nicht.“ So ähnlich lauteten Reaktionen in den EU-Aspirantenstaaten auf dem Balkan nach dem EU-Türkei-Deal. Die Botschaft trifft in Südosteuropa auf Gesellschaften, in denen die Medienfreiheit seit Jahren drastisch zurückgeht. Die Glaubwürdigkeit der EU nimmt ab. Weshalb soll die Türkei vor dem Kosovo die Visaliberalisierung bekommen, obwohl sie viel weniger Voraussetzungen erfüllt, fragt man sich zu Recht.

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„Bulgarien befürchtet eine Flüchtlingswelle“

09. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien befürchtet eine Flüchtlingswelle“ · Kategorien: Bulgarien, Türkei · Tags:

Quelle: DW

Da die westliche Balkanroute gesperrt ist, versuchen Flüchtlinge und Migranten immer öfter über die östlichere bulgarische Grenze in die EU zu gelangen. Die Regierung in Sofia will das verhindern und plant neue Zäune.

Rezovo ist die südöstlichste Ortschaft in Bulgarien. Über die Schwarzmeermündung des Rezovska-Flusses sind es nur einige hundert Meter bis zum nächstgelegenen türkischen Dorf. Die Einwohner von Rezovo machen sich schon Sorgen, dass sie bald mit Bootsflüchtlingen aus der Türkei zu tun haben werden. Nach dem Putschversuch im Nachbarland befürchtet man in dem EU-Mitgliedsstaat Bulgarien, dass das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei vor dem Scheitern stehe und dass Ankara die Flüchtlinge über die 240-Kilometer lange bulgarische Grenze einfach weiterziehen lassen könnte.

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„Türkische Kurden beantragen vermehrt Asyl in Deutschland“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkische Kurden beantragen vermehrt Asyl in Deutschland“ · Kategorien: Deutschland, Türkei

Quelle: Zeit Online

In ihrer Heimat kämpfen Soldaten gegen die PKK, viele Kurden wollen dieser Gewalt entfliehen. Laut dem Bundesamt für Migration stellen immer mehr hier einen Asylantrag.

Die wachsenden Spannungen in der Türkei veranlassen eine steigende Anzahl an Türken zur Beantragung von Asyl in Deutschland. Darüber berichtet der Berliner Tagesspiegel unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach war im ersten Halbjahr des laufenden Jahres die Zahl dieser Asylanträge beinahe so hoch wie im Jahr 2015 insgesamt.

Die Behörde registrierte von Januar bis Juni 1.719 Anträge von Türken, im vergangenen Jahr waren es insgesamt 1.767. Wie sich die Lage seit dem Putschversuch im Juli entwickelt hat, konnte das Bamf allerdings noch nicht sagen.

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„EU-Türkei-Deal: Plan B gibt es nicht“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Türkei-Deal: Plan B gibt es nicht“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: der Standard

Alle Alternativen zum Flüchtlingspakt führen letztendlich in eine Sackgasse

Kim Son Hoang

Brüssel, Wien, Berlin, schließlich auch Athen – alle waren sich einig: Der Flüchtlingsdeal in der Türkei werde trotz aller Drohungen aus Ankara halten, ein Plan B sei also gar nicht notwendig. Doch trotz aller Bekenntnisse wäre die EU angesichts der politischen Turbulenzen in der Türkei eigentlich gut beraten, an Alternativen zu denken. Wie könnten die nun aussehen?

In diesem Zusammenhang müssen vorab die Kernpunkte jenes Maßnahmenmixes erwähnt werden, der laut Experten am ehesten dauerhaft Flüchtlingsbewegungen verhindern könnte: Kontrolle der EU-Außengrenzen, Möglichkeiten der legalen Zuwanderung und Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern.

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„Flüchtlinge: Gestrandet auf der Balkanroute“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Gestrandet auf der Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Serbien, Slowenien, Türkei, Ungarn

Quelle: Deutschlandfunk

Rund 3.000 Flüchtlinge sind nach offiziellen Angaben zurzeit in Serbien gestrandet. Wer es bis nach Ungarn schafft, wird oft nach Serbien zurückgeschickt. Auch in Slowenien will man den Grenzzaun zu Kroatien noch nicht abbauen. Für viele Flüchtlinge bleibt nur das Warten – irgendwo im Niemandsland auf der Balkanroute.

Von Leon Stebe

Seitdem die Länder auf der Balkanroute ihre Grenzen für die Flüchtlinge formal geschlossen haben, gibt es kaum ein Durchkommen. Hier am Park gegenüber dem Busbahnhof von Belgrad sind einige von ihnen gestrandet. Meist Afghanen – sie liegen, schlafen und essen hier. An einem Wasserhahn können sie sich notdürftig waschen. Laut offiziellen Angaben sollen sich rund 3.000 Flüchtlinge in Serbien aufhalten – und es sollen in letzter Zeit auch nicht mehr geworden sein. Die serbische Regierung führt das auf verstärkte Kontrollen an den Grenzen zu Mazedonien und Bulgarien zurück. Der serbische Innenminister Nejbosa Stefanovic:

„Der Trend ist positiv. Die Ankündigung, dass die Armee und die Polizei die Staatsgrenze besser schützen, hat bewirkt, dass sich die Zahl von Menschen verringert, die versuchen, illegal die serbische Grenze zu passieren. Wenn Flüchtlinge unsere Sicherheitskräfte bemerken, dann entscheiden sie sich, umzukehren und verzichten auf den illegalen Grenzübertritt.“

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„Flüchtlings-Pakt droht zu scheitern“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlings-Pakt droht zu scheitern“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: NZZ

Brüssel hält trotz neuem Ultimatum am Migrations-Pakt mit der Türkei fest. Denn sollte der Deal platzen, stünde die EU vor einer neuen Zerreissprobe.

von Niklaus Nuspliger, Amsterdam

Die am 18. März besiegelte Flüchtlings-Kooperation zwischen der EU und der Türkei hat von Beginn weg auf wackligen Beinen gestanden. So drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits im Frühjahr, den Deal platzen zu lassen, wenn die EU der Türkei die im Rahmen des Pakts versprochene Visa-Freiheit nicht rasch gewähre. Doch Erdogans Reaktion auf den Putschversuch belastet das Verhältnis zu Brüssel und lässt es als noch unwahrscheinlicher erscheinen, dass die Türkei ihre Terrorgesetze anpasst und damit eine wichtige EU-Bedingung für die Reisefreiheit erfüllt.

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„Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Eskalation mit Ansage“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Eskalation mit Ansage“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: taz

Visumfreiheit als Streitpunkt. Die türkische Regierung droht der EU mit dem Scheitern des Abkommens über die Rücknahme von Flüchtlingen.

Ulrich Schulte

BERLIN taz | Die Bun­des­re­gie­rung hat ge­las­sen auf die Dro­hung der tür­ki­schen Re­gie­rung re­agiert, die EU-Tür­kei-Ver­ein­ba­rung in der Flücht­lings­po­li­tik auf­zu­kün­di­gen. „Die EU und die Bun­des­re­gie­rung gehen wei­ter davon aus, dass die Tür­kei die Be­din­gun­gen er­füllt“, sagte die stell­ver­tre­ten­de Re­gie­rungs­spre­che­rin Ul­ri­ke Dem­mer am Mon­tag. Es sei im ge­gen­sei­ti­gen In­ter­es­se, dass nicht täg­lich Men­schen im Mit­tel­meer er­trän­ken.

Auch das Aus­wär­ti­ge Amt blieb im Ton­fall betont ruhig. Eine Dro­hung oder ein Ul­ti­ma­tum könne er in den Äu­ße­run­gen des tür­ki­schen Au­ßen­mi­nis­ters nicht er­ken­nen, sagte Au­ßen­amts­spre­cher Mar­tin Schä­fer – sie seien eher ein „kräf­ti­ger Aus­druck der tür­ki­schen Po­si­ti­on“. Schä­fer be­ton­te, dass die Ver­ein­ba­rung der EU mit der Tür­kei vom 18. März wei­ter gelte. Es blei­be dabei, dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine Vi­sa-Li­be­ra­li­sie­rung zu­nächst er­füllt sein müs­sten.

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„Ankara alza la voce con l’Ue, ma i profughi aiutano l’economia“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ankara alza la voce con l’Ue, ma i profughi aiutano l’economia“ · Kategorien: Europa, Syrien, Türkei

Quelle: Il Manifesto

Turchia. Il presidente minaccia di far saltare l’accordo sui migranti, ma nel paese cresce il numero di imprese siriane

Carlo Lania

«In nessun caso la Germania o l’Europa devono farsi ricattare dalla Turchia». Usa toni forti il vicecancelliere tedesco Sigmar Gabriel per rispendere all’ultimatum del ministro degli esteri turco Mevluet Cavusoglu, che domenica ha minacciato di far saltare l’accordo sui migranti se l’Unione europea non approverà entro ottobre la liberalizzazione dei visti per i cittadini turchi. «Se ci sarà o meno, dipenderò solo dalla Turchia» ha replicato ieri Gabriel, ricordando come Ankara non abbia ancora soddisfatto tutti e 72 criteri richiesti per procedere alla liberalizzazione.

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