17. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Milliarden für Erdogan“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Telepolis

von Eric Bonse

Die EU bekommt die Flüchtlingskrise nicht in den Griff. Nun soll die Türkei helfen, die Grenzen dicht zu machen. Doch das könnte teuer werden – finanziell und politisch

Drei Gipfel zur Flüchtlingskrise haben die Staats- und Regierungschefs der EU in diesem Jahr bereits abgehalten. Gebracht haben sie nicht viel, die Lage hat sich permanent verschlechtert. Vielleicht ist das auch der Grund, warum die Erwartungen an den vierten Gipfel zu diesem Reizthema heruntergeschraubt wurden. Diesmal wolle man vor allem über die Umsetzung bereits vereinbarter Maßnahmen reden, hieß es am Donnerstag in Brüssel, neue Beschlüsse seien nicht zu erwarten.

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17. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Germany ready to give Greece financial aid to tackle refugee crisis · Kategorien: Deutschland, Griechenland

Quelle: The Guardian

Berlin acknowledges Greek economy too weak to cope with influx and is willing to give support in return for more robust border controls

Germany is willing to give Greece financial backing to deal with the unprecedented refugee crisis on its own soil instead of exporting it north towards central Europe.

With thousands of refugees pouring into Greece every day and the economy still sputtering, officials in Berlin indicated that Germany would come up with support for Athens in return for a more robust effort to control its borders in the Aegean Sea.

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17. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Griechen in der Flüchtlingskrise: Hilflose Ersthelfer“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland

Quelle: FAZ

In Griechenland betreten die meisten Flüchtlinge aus Syrien oder Afghanistan erstmals den Boden der Europäischen Union. Vorbereitet ist das ohnehin gebeutelte Land darauf jedoch nicht.

von Klaus-Dieter Frankenberger, Michael Martens

Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW) hat Griechenland scharf kritisiert. In einem kürzlich erschienenen Bericht heißt es: „Schlechte Organisation und Personalmangel schaffen Chaos und Unsicherheit in einem polizeilichen Registrierungszentrum (…) auf der griechischen Insel Lesbos.“

Mütter mit kleinen Kindern, schwangere, kranke oder behinderte Flüchtlinge würden bei der Registrierung, Essensausgabe oder der medizinischen Versorgung zur Seite gedrängt. An den meisten Stellen überlässt der Bericht den Lesern den Schluss, dass es die jungen, kräftigen Männer unter den Migranten sind, die sich in diesem Verdrängungswettbewerb an Europas Grenzen durchsetzen. Doch die Kritik der Organisation ist eine andere.

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17. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise: Ein Deal mit Ankara rückt näher“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: NZZ

Die EU-Kommission hat mit der Türkei einen Aktionsplan zur Kooperation in der Flüchtlingskrise ausgehandelt. Die EU-Regierungschefs zeigen sich grundsätzlich offen, Ankaras Forderungen zu erfüllen.

von Niklaus Nuspliger, Brüssel

Unaufhörlich hatte EU-Rats-Präsident Donald Tusk in den letzten Wochen gemahnt, die EU müsse als Reaktion auf die Flüchtlingskrise die Aussengrenzen besser sichern und den Zustrom von Flüchtlingen eindämmen. In der Nacht auf Freitag zeigte sich Tusk in Brüssel nun «vorsichtig optimistisch» und sprach von einem «Schritt in die richtige Richtung». Bei ihrem Gipfel hatten die EU-Regierungschefs soeben einen Aktionsplan zur Kooperation zwischen der EU und der Türkei in der Flüchtlingskrise «begrüsst» , den der erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, mit der türkischen Regierung in der Nacht auf Donnerstag in Ankara ausgehandelt hatte.

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17. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Operation „Sophia“ – Wie sich Europa militärisch abschottet“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: , ,

Quelle: ARD Monitor

Bericht: Nikolaus Steiner

Georg Restle: „Die Debatte über die Flüchtlingspolitik heute im Bundestag hat eines deutlich gemacht. Auch wenn sich die Kanzlerin nach außen um ein freundliches Gesicht bemüht, stehen die Zeichen der Regierungspolitik längst auf Abschottung. Nicht nur beim Asylrecht, sondern auch bei der Grenzsicherung ziehen Deutschland und Europa die Zäune wieder hoch. Prinzip Abschreckung – und das soll auch draußen auf dem Mittelmeer gelten. Dort, wo immer noch Tausende sterben, auch wenn wir das nicht immer mitbekommen. Politisch stehen jetzt militärische Lösungen im Vordergrund. Dabei ging es am Anfang der Debatte doch eigentlich noch um etwas ganz anderes.“

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15. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Gli Hotspots? Ecco come funzionano“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags:

Quelle: Vita

A Lampedusa il Centro di accoglienza di Contrada Imbriacola è il primo luogo in cui, una volta prese le impronte, viene di fatto effettuata le distinzione tra „rifugiati“ e „migranti economici“. Attualmente, a siriani, eritrei e iracheni è concesso di potere scegliere il paese europeo dove andare sulla base dei 120mila ricollocamenti decisi dalla Ue. A tutti gli altri, afghani compresi? „La prospettiva sembra essere il diniego o il respingimento“

di Daniele Biella

Il battesimo degli hotspots porta il nome, il volto e le storie di 19 persone, eritree: sono loro che la scorsa settimana, dopo prima fuggite dal regime del proprio Paese, poi salvate in mare e condotte verso il centro di prima accoglienza di Lampedusa dalle navi collegate all’agenzia europea Frontex, hanno già visto accolta la loro richiesta di asilo in Svezia. Sì in Svezia: un aereo li ha portati direttamente nella terra prescelta, una primissima quota dei 120mila ricollocamenti decisi di recente dall’Unione europea, ripartiti in quote fra singoli Stati. Per arrivare fin lassù hanno dovuto rilasciare le impronte, con la garanzia di non finire nelle maglie del regolamento di Dublino (che prevede il luogo d’approdo come nazione dove fare la propria richiesta d’asilo, anche se si vorrebbe andare altrove): “li ho convinti personalmente, dato che la Prefettura mi aveva a sua volta assicurato sulle nuove direttive chiedendomi di comunicarle loro direttamente nel Centro di Lampedusa”, spiega don Mussie Zerai, sacerdote eritreo rifugiato negli anni ’90 in Italia, oggi parroco in Svizzera e soprattutto punto di riferimento da almeno un decennio per connazionali e altri migranti che scappano dalle guerre, tanto da essere stato un candidato al premio Nobel per la pace 2015, assegnato la scorsa settimana alle reti sociali tunisine.

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14. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Sea-Watch wird Rettungs- & Beobachtungsmission auf Lesbos starten · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei

Quelle: Sea Watch

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Das neue Einsatzgebiet von Sea-Watch: Von Lesbos kann man das türkische Festland bereits sehen, dennoch kommen hier immer wieder Flüchtende ums Leben.

Wir alle erinnern uns an das schreckliche Bild von Aylan Kurdi: Der Junge, der bei der Überfahrt von der Türkei nach Griechenland ums Leben kam. Auch wenn es an vielen Stellen keine 10 Seemeilen sind: Vom Türkischen Festland auf die griechischen Inseln Kos oder Lesbos, sind bereits über den Sommer immer wieder Menschen bei der Überfahrt ums Leben gekommen.

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14. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Tusk stellt Bedingungen für Abkommen mit der Türkei“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Der EU-Ratspräsident will der Türkei nur entgegenkommen, wenn die Flüchtlingszahlen sinken. Die Vorbereitungen für Hilfsfonds und Hotspots kommen nur langsam voran.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat ein Abkommen mit der Türkei an rückläufige Flüchtlingszahlen geknüpft. „Zugeständnisse werden nur gerechtfertigt sein, wenn dieses Ziel erreicht ist“, schreibt der polnische Politiker in einem Einladungsschreiben für den Herbst-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU, der am Donnerstag stattfinden soll.

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14. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Türkei, Weltmeister der Flüchtlingshilfe“ · Kategorien: Türkei · Tags: ,

Quelle: Gruss vom Bosporus

Blog des Türkei-Korrspondenten der Berliner Zeitung Frank Nordhausen

Meine Sommerferien verbrachte ich auch dieses Jahr wie immer in Deutschland. Zwei Wochen im Paradies, so erscheint mir Berlin. Nicht nur, weil ich dort geboren bin und die Stadt liebe, sondern auch wegen der allgemeinen Umstände. Die Leute haben Arbeit oder werden vom Staat versorgt, das öffentliche Nahverkehrssystem ist perfekt, die Krankenversorgung herausragend.

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13. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Eine Zeitbombe für den Nahen Osten“ · Kategorien: Libanon, Syrien · Tags:

Quelle: NZZ

Der Ansturm syrischer Flüchtlinge in Libanon lässt das Schicksal ihrer palästinensischen Leidensgenossen vergessen

Jürg Bischoff, Beirut

Lange Zeit wurden die Palästinenser, die sich nach der Vertreibung aus ihrer Heimat 1948 in Syrien niedergelassen hatten, von ihren Schicksalsgenossen anderswo beneidet. Im Unterschied zu Libanon konnten sie soziale Dienstleistungen in Anspruch nehmen und hatten das Recht zu arbeiten. Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs sind von den über 500 000 Palästinensern in Syrien rund 44 000 nach Libanon geflohen. Die meisten von ihnen kommen aus Yarmuk, dem grossen Lager im Süden von Damaskus, in dem seit fast drei Jahren verschiedene Gruppen um die Vormacht kämpfen und das von der Mehrzahl seiner Bewohner verlassen wurde. Zuflucht in Libanon suchten die syrischen Palästinenser meist bei Verwandten in einem Flüchtlingslager. Weil dort der Wohnraum am erschwinglichsten ist, liessen sich aber auch viele Flüchtlinge syrischer Nationalität nieder. In den Lagern und in den Armenvierteln im Süden Beiruts drängen sich die Leute immer stärker. Im Palästinenserlager von Chatila etwa, in dem vor 2011 rund 10 000 Leute lebten, soll sich die Bevölkerung vervierfacht haben.

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