03. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für Matthias Monroy: Entwicklungshilfe für Libyens Küstenwache · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags:

Gastartikel

Entwicklungshilfe für Libyens Küstenwache: Aufbau zum Türsteher der Festung Europa

Matthias Monroy

Der Türsteher Muammar al-Gaddafi ist nicht mehr, die vom Westen unterstützte Einheitsregierung in Tripolis kann das Land nicht kontrollieren. Trotzdem will die Europäische Union Teile der libyschen Küstenwache wieder aufbauen und mit neuer Überwachung ausrüsten. Die EU-Mittelmeeranrainer errichten ein Netzwerk zur Kommunikation von Militärs und Grenzpolizeien. Auch Libyen, Ägypten, Algerien und Tunesien sollen dort mitmachen. Geflüchtete könnten dann auf offener See aufgegriffen und nach Libyen zurückgebracht werden. Damit soll das das größte Loch in der Festung Europa gestopft werden. Bis Ende Mai haben über 60.000 Personen die Passage über Libyen genutzt. Laut dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen sind in diesen fünf Monaten 1.720 Bootsflüchtlinge ertrunken.

Abermals haben Marineangehörige aus Libyen Schusswaffen gegen Geflüchtete und HelferInnen eingesetzt. Angehörige der Organisationen Jugend Rettet und SOS Mediterranee gerieten am 23. Mai bei der Rettung von rund 100 Geflüchteten ins Kreuzfeuer der libyschen Küstenwache. Die privaten Seenotrettungsorganisationen konnten die Bergung der Menschen an Bord zweier Boote im zentralen Mittelmeer nicht fortsetzen. Immerhin gelang es der Besatzung ihrer Schiffe „Iuventa“ und „Aquarius“, die Insassen mit Rettungswesten auszustatten. Der Vorfall ereignete sich außerhalb libyscher Hoheitsgewässer. Auf Bildern, die von der Besatzung der „Iuventa“ präsentiert wurden, sind die Männer der Küstenwache zu erkennen wie sie das Schlauchboot entern und die Insassen mit großkalibrigen Waffen bedrohen. Schon vorher sollen sie zuerst in Richtung eines Fischerbootes und dann in Richtung der Geflüchteten in Seenot gefeuert haben. Zwei Boote wurden schließlich zurück in libysches Hoheitsgebiet gezwungen.

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03. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für Schiffskatastrophe 11.10.2013, Leak: Verteidigungsministerin hat gelogen · Kategorien: Alarm Phone, Italien · Tags: , , ,

Die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti hat Mitte Mai 2017 auf Fragen im parlamentarischen Repräsentantenhaus („camera dei deputati“) zum (Nicht-)Einsatz des italienischen Kriegsschiffs „Libra“ gelogen. Sie hatte von einem sofortigen Rettungseinsatz der „Libra“ gesprochen. Die Wochenzeitung „Espresso“ veröffentlicht jetzt Telefongespräche des Marine-Hauptquartiers, der „Libra“ und der italienischen Seerettungsleitstelle MRCC der Küstenwache, die das Gegenteil belegen. In zynischen Worten hat damals der Marine-Chef angewiesen, dass sich die „Libra“ weitab in beobachtender Ferne der Schiffbrüchigen aufhalten soll.

Das Flüchtlingsschiff mit mindestens 480 vor allem syrischen Flüchtlingen, unter ihnen viele Kinder, befand sich seit dem späten Vormittag des 11.10.2013 in Seenot und rief um 12:39 h erstmals über ein Satellitentelefon das MRCC um Hilfe. Diese reagierten auch auf weitere SOS-Anrufe des Schiffs immer wieder zögerlich, nichts geschah. Am frühen Nachmittag verwies das MRCC die Schiffbrüchigen auf die maltesische Seerettungsleitstelle, die sie doch anrufen sollten. Gegen Abend begann das Flüchtlingsschiff zu sinken, erst dann begannen Rettungsoperationen. 268 Menschen starben, unter ihnen 60 Kinder.

Am Mittag und Nachmittag dieses Tages befand sich das italienische Kriegsschiff „Libra“ 17 Seemeilen von dem Flüchtlingsschiff in Seenot entfernt. Es hatte Hubschrauber und Rettungs-Tools für große Schiffsunglücke an Bord. Verteidigungsministerin Pinotti erklärte Mitte Mai in der Abgeordnetenkammer, die „Libra“ sei dem Schiff in Seenot sofort zur Hilfe geeilt. Stattdessen heisst es in einem Telefongespräch zwischen dem Leiter des Marine-Hauptquartiers und seinem Kommunikationszentrum um 15:37 h: „Was sagen wir der Libra?“ – „Dass es nicht an diesem Scheißort sein darf, wenn die maltesischen [Rettungs-]Schiffe ankommen.“ – „Und in welcher Entfernung sollen sie sich dann aufhalten?“ – So dass sie noch sehen können, ob jemand in einen Trinkbecher pinkelt oder ob sie Raketen abschiessen.“ – Weitere Telefongespräche in der kommenden Ausgabe des Espresso.

Noch als das Schiff gegen Abend sank, wurden wesentliche Umstände der organisierten unterbliebenen Hilfeleistung öffentlich international bekannt. Die Gruppen und Personen, die wir uns im Netz ‚“WatchTheMed“ zur Rekonstruktion unterbliebener Hilfeleistungen im Mittelmeer zusammengeschlossen hatten, nahmen diese Schiffskatastrophe zum Ausgangspunkt der Gründung des „Alarm-Phones“, Ziel: bei kommenden SOS im Mittelmeer in Echtzeit öffentlich zu intervenieren.

Video

1 giugno 2017

Naufragio dei bambini, la Marina ha mentito: «Libra non deve stare tra i c…»

Ecco gli audio che smentiscono la versione riferita alla Camera dal ministro Pinotti. L’inchiesta sul nuovo numero de „L’Espresso“. E da lunedì il videoracconto „La legge del mare“ con le comunicazioni degli ufficiali che hanno impedito l’intervento della nave militare

Una telefonata di due minuti e cinquantasette secondi, che pubblichiamo in parte in questa anticipazione, ribalta quanto i vertici della Marina militare hanno fatto riferire alla Camera dal ministro della Difesa, Roberta Pinotti.L’Espresso, nel nuovo videoracconto „La legge del mare“ che vedrete integralmente su questo sito da lunedì 5 giugno, ha raccolto le comunicazioni tra gli ufficiali del Comando della squadra navale della Marina, il Cincnav di Roma, cioè il braccio operativo dello Stato maggiore. E anche le telefonate tra gli ufficiali del Cincnav e la centrale della Guardia costiera.È il pomeriggio di venerdì 11 ottobre 2013. Per cinque ore nel mare calmo almeno 480 profughi siriani su un peschereccio che sta affondando attendono i soccorsi. La nave più vicina, il pattugliatore militare Libra, è ad appena 17 miglia, un’ora di navigazione. Ma il comando della Marina, in piena operazione di soccorso, impedisce il suo intervento. E addirittura ordina alla comandante, il tenente di vascello Catia Pellegrino, tenuta all’oscuro delle reali condizioni di pericolo, di allontanarsi e andare a nascondersi: in modo che sia una motovedetta maltese a farsi carico del recupero dei profughi, anche se l’unità di Malta è ancora a 120 miglia. Davanti alla Camera il 17 maggio scorso, dopo la pubblicazione sul sito de L’Espresso dell’altro videoracconto „Il naufragio dei bambini“, il ministro Pinotti ha invece dichiarato: «La Marina riferisce che appena informata… ha disposto di propria iniziativa che nave Libra, distante circa quindici miglia nautiche dal natante in difficoltà, si dirigesse verso il punto segnalato». Questa e altre telefonate dimostrano l’esatto contrario. Nel naufragio sono annegate 268 persone, tra cui sessanta bambini.

Il linguaggio usato dal Comando di squadra navale della Marina è agghiacciante. «Al Libra che cosa gli diciamo?», chiede l’ufficiale di servizio dalla centrale operativa aeronavale. Sono le 15.37. A quest’ora la Libra potrebbe ancora raggiungere tutti i profughi. «Che non deve stare tra i coglioni quando arrivano le motovedette (maltesi)», risponde invece il capo sezione del Cincnav, cioè il comandante delle operazioni in corso. «E quindi che gli diciamo, di mantenersi… fuori dalla congiungente… a una distanza dal contatto tale da?», vuol sapere l’ufficiale di servizio. «Tale da poter vedere se sta pisciando in un cestino di frutta ovvero se sta lanciando missili balistici», risponde l’ufficiale di comando della Marina. Il resto dell’inchiesta, oltre al videoracconto „La legge del mare“, sarà pubblicato su L’Espresso in uscita domenica 4 giugno. (di Fabrizio Gatti)

02. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für Öl: Wintershall weigert sich, Libyen 1 Mrd Euro nachzuzahlen · Kategorien: Deutschland, Libyen · Tags:

Seit Wochen eskaliert ein Streit zwischen dem libyschen staatlichen Ölkonzern NOC und der BASF-Tochter Wintershall, die seit Jahrzehnten in Libyen Öl fördert und exportiert. Die NOC fordert 1 Mrd. Euro Nachzahlungen. Nun hat Wintershall die Forderung abgelehnt. Die NOC untersteht der von der UN eingesetzten Regierung in Tripolis und ist die wesentliche Geldquelle für den libyschen Staat. Die Kritik an den westlichen Ölmultis als Krisengewinnler ist in Libyen sehr verbreitet. Man weist darauf hin, dass die italienische Marine und die EU-Kriegsschiffe – Einsatz gegen Menschen-„Schmuggler“ – die Öl-Schmuggelschiffe unbehelligt durchfahren lassen.

http://www.finanzen.ch/nachrichten/Rohstoffe/BASF-Tochter-Wintershall-haelt-libysche-Milliardenforderung-fuer-unberechtigt-1002062701

02.06.2017 11:57:36
BASF-Tochter Wintershall hält libysche Milliardenforderung für unberechtigt

Die deutsche Ölfördergesellschaft Wintershall sieht sich einer Schadensersatz-Forderung von fast einer Milliarde US-Dollar (rund 890 Mio Euro) ausgesetzt. Erhoben hat sie der Chef des staatlichen Ölkonzern NOC aus Libyen, Mustafa Sanalla, als Ausgleich für Ausfälle bei der Ölförderung. „Wintershall hat eine moralische Verpflichtung, seine Zusagen zu erfüllen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitag). Weiterlesen »

02. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für Libysche Küstenwache unter Druck – EU-Ausbildung scheitert? · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags:

In den letzten Tagen ist der Teil der libyschen Küstenwache, die der UN-eingesetzten Regierung in Tripolis untersteht, unter Druck geraten. Auf ihren Pressekonferenzen, die als libysches Propaganda-Forum für die Kriminalisierung der Rettungsinitiativen im zentralen Mittelmeer geplant waren, übten libysche Journalisten Kritik an den Schusswaffen- und Ramm-Manöver-Aktionen der libyschen Küstenwache gegenüber Sea Watch, anderen Rettungsschiffen und direkt gegen Flüchtlinge auf deren Booten. Heute wird bekannt, dass die weitere Ausbildung der libyschen Küstenwache durch die EU möglicherweise scheitern wird. Seit Monaten benennen die Libyer keine weitere Kandidaten für die Ausbildungsmission. Aus den vorangegangenen Ausbildungsgängen war bekannt geworden, dass zahlreiche Auszubildende völlig fehl am Platz waren: Sie waren noch nie an der Küste, geschweige denn auf Schiffen gewesen und forderten Rambo- statt SOS-Schulungen ein. In den letzten Wochen sucht die „Einheitsregierung“ in Tripolis angesichts der anhaltenden ägyptischen Bombardierung der Städte Derna im Osten und Hun im Süden des Landes nach neuen nationalen Bündnispartnern, die gegenüber der wachsenden EU-Abhängigkeit sehr kritisch eingestellt sind.
Der Druck der EU und die Unmöglichkeit, dass die UN-eingesetzte Regierung wie vorgesehen liefert, fördert offensichtlich die Brutalisierung mancher Küstenwachen-Milizen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article165167500/EU-Mission-zu-Kuestenschutz-geraet-ins-Stocken.html

EU-Mission zu Küstenschutz gerät ins Stocken

Von Christoph B. Schiltz, Brüssel | Stand: 09:21 Uhr

Der zentrale Pfeiler der EU-Strategie im Kampf gegen illegale Migration ist die Unterstützung der libyschen Küstenwache. Doch jetzt steht der Mittelmeereinsatz vor neuen und unerwarteten Problemen. Weiterlesen »

01. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „More than 40 migrants ‚die of thirst‘ in Niger „ · Kategorien: Afrika, Libyen, Sahara · Tags: ,

Dozens attempting to reach Libya to get to Europe die of thirst as vehicle breaks down in northern Niger, officials say.
Al Jazeera 01.06.17

Babies and women were among the 44 migrants found dead after their vehicle broke down in the desert of northern Niger while on the way to Libya, local officials said on Thursday.

Six survivors walked to a remote village where they said those they were travelling with, mostly from Ghana and Nigeria died of thirst, according to Lawal Taher, the department head for the Red Cross in the Bilma region. Weiterlesen »

30. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für UN, Mittelmeer: 1.720 Tote in 2017 · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags: , ,

http://www.unhcr.org/592d31274.html

Update on rescue at sea operations in the Central Mediterranean

This is a summary of what was said by UNHCR spokesperson Babar Baloch to whom quoted text may be attributed at today’s press briefing at the Palais des Nations in Geneva.

The total number of people crossing the Central Mediterranean since the beginning of the year has now passed 60,000, with close to 9,500 migrants and refugees rescued over the past week and disembarked in various Italian ports.

A total of 50 bodies were disembarked over the past few days in Crotone, Palermo and Catania following an undetermined number of incidents, in which dozens of others are feared dead or missing at sea. The total number of dead and missing since the beginning of 2017 has now reached over 1,720. Weiterlesen »

29. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Morocco arrests Rif protest leader Nasser Zefzafi“ · Kategorien: Marokko · Tags: ,

Police probes detained Nasser Zefzafi for „undermining the security of the state“ and other criminal acts.
Al Jazeera 29.05.17

The fugitive leader of a protest movement that has shaken Morocco’s northern Rif region for months was arrested on Monday.

Nasser Zefzafi, 39, who had been on the run since Friday, had been taken into custody „along with other individuals“ and transferred to Casablanca, according to the general prosecutor of the northern city of Al-Hoceima. Weiterlesen »

29. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Marokko, Figuig: Hochschwangere Syrerin in Lebensgefahr · Kategorien: Algerien, Marokko · Tags: ,

Seit über einem Monat sind ca. 50 syrische Flüchtlinge im marokkanisch-algerischen Niemandsland blockiert. Sie waren bereits bis in die marokkanische Oasenstadt Figuig gelangt, als sie vom marokkanischen Militär verhaftet und an die Grenze zurückgeschleppt wurden. Nun droht Lebensgefahr für eine Hochschwangere und ihr Ungeborenes.

Die dortigen Lebensverhältnisse im Dreck und Sand, ohne Unterkunft, ohne ausreichende Versorgung und gänzlich ohne medizinische Assistenz sind unbeschreiblich. Die 20-Jährige ist im 9. Monat schwanger und benötigt einen Kaiserschnitt. Die nächste Klinik, wo das gemacht werden kann, befindet sich über 100 Kilometer entfernt in der Stadt Bouarfa.

Die BewohnerInnen von Figuig haben mehrmals für die Befreiung der blockierten Flüchtlinge, gegen die Militarisierung und die ökonomische Vernachlässigung demonstriert. Jetzt sagt eine Oasenbewohnerin dem Journalisten, der zugleich Arzt ist: „Wenn der Frau oder dem Baby Schlimmes zustößt: Unsere Stadt bleibt, aber nicht die Verantwortlichen!“ Der Journalist wurde 2 oder 3 Kilometer vor den Flüchtlingen an der polizeilich-militärischen Blockade aufgehalten, kein Durchkommen. Er beklagt das schreiende Schweigen der Menschenrechts-, Flüchtlings- und Frauenorganisationen in Marokko.

http://www.huffpostmaghreb.com/dr-zouhair-lahna/la-femme-enceinte-la-migration-et-le-desert_b_16863836.html

La femme enceinte, la migration et le désert…

Publication: Mis à jour:
REFUGIES SYRIENNE ENCEINTE MAROC ALGERIE

MIGRATION – En ces premiers jours du ramadan, je me trouve dans la ville de Figuig, venu pour consulter et secourir la jeune syrienne Khaldia, enceinte de presque neuf mois. Weiterlesen »

29. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Maghreb : les jeunes mettent la pression“ – Le Point · Kategorien: Algerien, Marokko, Tunesien · Tags:

http://afrique.lepoint.fr/actualites/maghreb-les-jeunes-mettent-la-pression-29-05-2017-2131205_2365.php

CHRONIQUE. Du Sud tunisien au Rif marocain en passant par l’Algérie, la jeunesse maghrébine crie ses frustrations à la face des gouvernements.
Par notre correspondant à Tunis,
Publié le | Le Point Afrique

Les années se suivent, se ressemblent et s’assemblent au Maghreb. Les revendications d’avant-hier, d’hier et d’aujourd’hui seront-elles celles de demain. L’histoire bégaie dans le ventre mou du Maghreb. Au Maroc, Al Hoceïma est une province jetée en bord de mer, avec pêche et tourisme pour sources de revenus. La mort suspecte d’un vendeur de poissons en octobre 2016 – broyé par le mécanisme de compactage d’une benne à ordures alors que la police venait de saisir sa marchandise – avait provoqué manifestations et heurts avec la police. L’événement avait été hâtivement rapproché de l’immolation d’un vendeur de fruits et légumes à Sidi Bouzid, en Tunisie, le 17 décembre 2010. Weiterlesen »

29. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Tunesien: Sit-in für Arbeitsplätze“ · Kategorien: Tunesien · Tags:

DW | 29.05.2017

Im Süden Tunesiens rumort es. Seit Wochen fordert eine große Prostestbewegung, an den Einnahmen aus der Ölförderung in der Region beteiligt zu werden. Nun kam es erstmals zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Tunesien - Gouvernorat Tataouine: Ein Mitglied der Protestbewegung vor einem niedergebrannten Zelt in Kamour (DW/S. Mersch)

Ein Mitglied der Protestbewegung vor einem niedergebrannten Zelt in Kamour

Um nach Kamour zu gelangen, geht es die Landstraße Richtung libyscher Grenze entlang. Die Ortschaften haben hier pragmatische Namen. In „Brunnen Dreißig“, einem Weiler mit einem Dutzend Häuser, säumen ungefähr genauso viele informelle Wechselstuben aus Wellblech den Straßenrand, in friedlicher Koexistenz mit dem Posten der Nationalgarde am Ortseingang. Die letzten Kilometer führt eine holprige Piste mit Sandverwehungen durch die Wüstenlandschaft. Kamour selbst besteht aus einer Anlage des staatlichen Stromversorgers und einer Pumpstation der Öl-Pipeline, die sich durch die Wüste zieht. Weiterlesen »