G-5 Sahel: Finstere Aussichten für französischen Kriegseinsatz

04. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für G-5 Sahel: Finstere Aussichten für französischen Kriegseinsatz · Kategorien: Frankreich, Mali, Niger, Sahara · Tags: , ,

L’Express | 02.07.2018

Sombres perspectives militaires pour la France au Sahel

Paris – Même si le mot „enlisement“ reste tabou à Paris, la position de la France au Sahel, où se multiplient les attaques jihadistes contre son contingent et les forces internationales, n’incite pas à l’optimisme, estiment des experts.

Alors que le président Emmanuel Macron rencontre, lundi à Nouakchott en marge d’un sommet de l’Union africaine (UA), ses homologues du G5 Sahel, organisation régionale regroupant la Mauritanie, le Mali, le Burkina Faso, le Niger et le Tchad, les résultats de l’opération Barkhane, qui a succédé à l’opération Serval au Mali en 2013, ne laissent pas entrevoir la possibilité d’un désengagement à court ou moyen terme, face à des groupes jihadistes qui se renforcent et étendent leur rayon d’action.

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Rom: Macron trifft Conte vor Papst-Audienz

26. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Rom: Macron trifft Conte vor Papst-Audienz · Kategorien: Frankreich, Italien, Malta

Il Fatto Quotidiano | 26.06.2018

Roma, vertice Conte-Macron prima della visita in Vaticano. Al centro i migranti

Alla vigilia della fine del braccio di ferro sulla Lifeline, in attracco a Malta, il premier Giuseppe Conte e il presidente francese Emmanuel Macron si sono incontrati a Roma, nella centralissima Casina Valadier al Pincio. Macron è infatti arrivato ieri nella Capitale in vista dell’incontro di oggi con Papa Francesco. I due, a quanto si apprende da fonti governative, nel lungo faccia a faccia avrebbero parlato a lungo, affrontando il tema migranti a pochi giorni dal Consiglio europeo. “Sono stato sollecitato dopo il nostro incontro di domenica dal presidente Conte – ha detto Macron ai giornalisti nel pomeriggio, dopo gli incontri in Vaticano -. I nostri protocolli si sono messi in contatto e si è convenuto che un incontro riservato fosse rispettoso nei confronti del Vaticano” presso cui era la visita ufficiale. E’ stato uno scambio privato, per questo non era in agenda”.

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LIFELINE: Berlin will Flüchtlinge aufnehmen

26. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für LIFELINE: Berlin will Flüchtlinge aufnehmen · Kategorien: Deutschland, Europa, Frankreich, Italien, Libyen · Tags: , ,

taz | 26.06.2018

Die „Lifeline“ darf in einem Hafen auf Malta anlegen. Berlins rot-rot-grüner Senat erklärt sich bereit, die Bootsflüchtlinge aufzunehmen.

Erik Peter

BERLIN taz | Berlin hat sich bereit erklärt, Flüchtlinge des seit Tagen auf dem Mittelmeer wartenden Rettungsschiffs „Lifeline“ aufzunehmen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) forderte von der Bundesregierung, „dass sie alles unternimmt, um diese humanitäre Krise vor unserer Tür zu beenden“. Weiter sagte er: „Und ich kann das auch für unsere Koalition hier in Berlin sagen, dass wir natürlich bereit sind, Menschen zu helfen, die Schutz und Sicherheit suchen.“

Müller äußerte sich am Rande der Ehrenbürgerschaftsverleihung an die beiden Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer und Inge Deutschkron. Zuvor hatte sich Müller mit seinen Koalitionspartnern, dem Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), auf dieses Vorgehen verständigt. Berlin wolle die Geflüchteten in Kooperation mit anderen Städten aufnehmen.

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Italien fordert freie Fahrt in EU für gerettete Boat-People

21. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien fordert freie Fahrt in EU für gerettete Boat-People · Kategorien: Deutschland, Europa, Frankreich, Italien, Österreich, Spanien · Tags: , ,

In Antwort auf die deutsch-französischen Vorabsprachen zum informellen Gipfel von acht EU-Staaten am kommenden Sonntag in Brüssel kündigt die italienische Regierung Gegenmaßnahmen an. Das zentrale Mittelmeer sei als Teil der EU-Außengrenze eher europäisch als italienisch, und die dort geretteten Bootsflüchtlinge seien in der EU aufzunehmen. Für sie sollten die Dublin-Regeln nicht gelten. Im neuen Sprachgebrauch: Vor der Frage der „Sekundärmigration“ stünde die „Primärmigration“ in der EU zur Diskussion. Sogar mit einer Schließung der italienischen EU-Binnengrenzen droht die italienische Regierung seit gestern Abend. Dies wird in den Medien vor allem auf die italienisch-französische Grenze bezogen, wo Frankreich kontinuierlich ehemalige Bootsflüchtlinge nach Italien zurück abschiebt. Außerdem kündigt die italienische Regierung an, dass viele der nächsten Rettungsschiffe mit ihren Bootsflüchtlingen nach Frankreich und Spanien weitergeleitet werden sollten, da diese beiden Mittelmeerländer überhaupt nicht die zugesagten Aufnahmequoten der innereuropäischen Flüchtlingsverteilung erfüllt hätten.

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Italien wird keine Dublin-Abschiebungen akzeptieren

20. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien wird keine Dublin-Abschiebungen akzeptieren · Kategorien: Deutschland, Europa, Frankreich, Italien · Tags: , ,

Direkt nachdem die wirtschaftsbezogene Verständigung Merkels mit Macron („Budget Eurozone“) bekannt gemacht wurde, erklärte die italienische Regierung, dass sie keine Dublin-Abschiebungen zurück nach Italien akzeptieren werde. In den letzten Tagen hatte die italienische Regierung versucht, ein EU-Armutsbekämpfungsprogramm in Paris und Berlin durchzusetzen, mit dem sie ihr versprochenes Grundeinkommen und andere Sozialprogramme in Italien finanzieren wollte. Doch das EG-/EU-Gründungsmitglied Italien sieht sich seit geraumer Zeit von den französisch-deutschen wirtschaftspolitischen EU-Planungen ausgeschlossen. Die Migrationspolitik ist zu dem Feld avanciert, auf dem diese tiefgreifenden Wirtschaftskonflikte stellvertretend ausgetragen werden. Die historisch belastete Achse Berlin-Wien-Rom, die in der vergangenen Woche als „Achse der Willigen“ neuproklamiert wurde, wird schnell zu einer „Achse des Boomerangs“ werden, so die Tageszeitung „Il Fatto Quotidiano“. Die rechtsdriftenden Nationalismen, die über die Flüchtlingsfeindlichkeit ausgetragen werden, könnten schnell zu einer Konflikteskalation zwischen Bayern, Österreich und Italien an ihren innereuropäischen Grenzen führen.

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Humanitäre Konzentrationslager für Flüchtlinge?

20. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Humanitäre Konzentrationslager für Flüchtlinge? · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Libyen · Tags:

NachDenkSeiten | 20.06.2018

„Das humanitäre Risiko beginnt genau dann, wenn man die libysche Küste verlässt“ – so fasste Präsident Macron gestern Seit´ an Seit´ mit Bundeskanzlerin Merkel die gemeinsame deutsch-französische Flüchtlingsstrategie zusammen. Ein infamer Satz, wenn man bedenkt, dass das Auswärtige Amt den libyschen Flüchtlingslagern noch vor wenigen Monaten in einem durchgesickerten geheimen Bericht „KZ-ähnliche Zustände“ attestierte. Anspruch und Wirklichkeit prallen bei der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin immer stärker aufeinander und es ist und bleibt ein großes Rätsel, warum Angela Merkel für ihre angeblich „humane“ Flüchtlingspolitik wahlweise gelobt oder kritisiert wird. In Sachen Humanität unterscheidet sich Merkels Politik nämlich nur in Nuancen von den Flüchtlingslagern am Nordrand der Sahara.

Von Jens Berger.

Seit die EU-Agentur Frontex die Außengrenzen der EU abriegelt und Angela Merkel die „Balkanroute“ durch ihren Deal mit Erdogan de facto so gut wie dicht gemacht hat, bleibt den Flüchtlingen aus Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten meist nur noch die lebensgefährliche Fluchtroute durch die Sahara über Libyen und das Mittelmeer, um in der EU einen Asylantrag einzureichen. Humanitär ist dies ganz sicher nicht. In Libyen sind für die Flüchtenden Folter, Vergewaltigung (auch von Männern) und Zwangsarbeit an der Tagesordnung. Für weibliche Flüchtlinge ist sexuelle Gewalt nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Drei von vier später befragten Flüchtlingen, die über Libyen in die EU kamen, berichteten von Folter und Mord an Reisegefährten, 84% erklärten, selbst Opfer unmenschlicher und entwürdigender Behandlung wie körperlicher Gewalt oder Folter geworden zu sein. Die International Organization for Migration schätzt die Zahl der Flüchtlinge, die in Libyen unfreiwillig gestrandet sind und dort als Zwangsarbeiter ohne Rechte „gehalten“ werden, auf 200.000. Derweil florieren im Lande die Sklavenmärkte, auf denen in grauenhaften Auktionen Flüchtlinge versteigert werden. So in etwa stellt man sich die Hölle vor. Nein, Monsieur Macron, das „humanitäre Problem“ beginnt nicht, wenn die Flüchtlinge die libysche Küste verlassen … umgekehrt wird ein Schuh draus.

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For A European Residency Permit: International Solidarity Day In Ventimiglia

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für For A European Residency Permit: International Solidarity Day In Ventimiglia · Kategorien: Frankreich, Italien, Schengen Migration · Tags:

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14th of July at 2:00 PM: International demonstration in Ventimiglia

Progetto 20k invites all the realities, the associations, the indipendent unions, the groups and every single person that deals or has been dealing with themes regarding the policies of migrant flows, immigration policies or that believes in solidarity, to participate in the organization of the 14th of July mobilisation in Ventimiglia.

A mobilisation that will occur on one of the most lethal internal borders of Europe, to repeal the brutality of national and international governmental migrant policies, to lay claim to the need of a European resident permit and to the right of mobility. To rethink the actual system of immigration policies, to fight human trafficking, gender violence, and people exploitation, to defend people’s freedom and the right of self-determination.

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Weg mit „Dublin“

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Weg mit „Dublin“ · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Italien · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 18.06.2018

  • In der komplizierten Frage zu Asyl und Migration könnten Italien, Frankreich und Deutschland womöglich doch eine gemeinsame Haltung finden.
  • Italiens Ministerpräsident Conte und Frankreichs Präsident Macron treffen sich diese Woche mit Kanzlerin Merkel.
  • Vor allem Italien ist daran gelegen, das „Dublin“-Regelwerk zu reformieren. Das Land fühlt sich mit den Problemen alleingelassen.

Von Oliver Meiler, Rom, und Nadia Pantel, Paris

Schraubt man die Dezibel des Gebrülls etwas herunter und gleicht die politischen Agenden miteinander ab, bleibt in der komplizierten Frage zu Asyl und Migration vielleicht doch eine Interessenebene. Wenigstens zwischen den Regierungen in Berlin, Paris und Rom, dem alten Kern Europas. An diesem Montag empfängt Angela Merkel in Berlin den neuen italienischen Premier Giuseppe Conte, danach kommt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorbei. Conte und Macron haben sich schon vergangene Woche getroffen, nachdem sich ihre beiden Länder mal wieder gestritten hatten – in ebendieser Frage.

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Aquarius: Spanien und Frankreich keine Alternative zu italienischen Häfen

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aquarius: Spanien und Frankreich keine Alternative zu italienischen Häfen · Kategorien: Frankreich, Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

Nach der Ankunft der Aquarius in Valencia hat Nicola Stella, Koordinator des Schiffs von SOS Méditerranée, in einer ersten Stellungnahme gesagt, dass die lange Fahrt vor allem gezeigt habe, dass spanische und französische Häfen keine Alternative zu den italienischen Häfen sein können, wenn es um die Rettung von Boat People vor der libyschen Küste geht. Das sei inhuman und unrealistisch. Journalisten an Bord hätten dokumentiert, was es bedeutet, solchen verletzlichen Menschen eine tagelange Fahrt über das Mittelmeer zuzumuten. Auf einer Pressekonferenz hat Claudia Lodesani, Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen, gesagt, dass sie so schnell wie möglich wieder Menschenleben im Mittelmeer retten wollen, aber befürchten, dass der Spielraum der NGOs für humanitäre Aktionen aufgrund der Feindseligkeit der italienischen Regierung und der Kriminalisierungskampagne immer enger würde. „Gegen NGOs zu sein bedeutet, gegen die universellen Rechte aller Menschen zu sein.“

Internazionale | 17.06.2018

La Spagna accoglie l’Aquarius, ma l’azione delle ong si restringe

Annalisa Camilli, giornalista di Internazionale

Il sole è già alto nel cielo e l’aria è ferma, il rumore dell’elicottero della polizia spagnola a bassa quota non dà tregua. Dopo otto giorni in alto mare e 1.300 chilometri percorsi in condizioni non sempre favorevoli per la navigazione, alle 10.25 del 17 giugno la nave umanitaria Aquarius appare all’orizzonte ed entra nel porto di Valencia, scortata da un’imbarcazione della guardia civil, da una della guardia costiera e dalle lance dell’ong Proactiva Open Arms.

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Refugee children abused and illegally returned at France-Italy border, says Oxfam report

15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Refugee children abused and illegally returned at France-Italy border, says Oxfam report · Kategorien: Frankreich, Italien, Lesetipps, Schengen Migration · Tags:

The Independent | 15.06.2018

‚Children should never be kept in jail cells or subjected to cruel abuse‘, the charity said

Samuel Osborne

Child refugees are being abused, detained and illegally sent back to Italy by French border guards, according to a new report from Oxfam.

Some children as young as 12 were being held overnight in cells without food, water or blankets, or access to an official guardian, the report states.

These conditions are contrary to French and European Union (EU) law.

French police routinely stop unaccompanied children and put them on trains back to Italy after altering their paperwork, either to make them appear older or to make it look as though they want to be sent back, the report states.

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