mideastwire.com
On September 18, the Qatari-owned Al-Quds al-Arabi daily carried the following lead editorial: „With the fall of hundreds of victims, most of whom are Palestinians this time around, after an illegal immigrants boat sank near the Island of Malta a few days ago, shock is renewed over this ongoing tragedy that is causing the death of thousands of Arab citizens every year.
Dokumentation
Seit einigen Monaten arbeiten verschiedene Netzwerke an der Einrichtung eines alternativen Alarmnetzwerkes für den mediterranen Raum und zwischen Ende September und dem 11. Oktober (dem ersten Jahrestag der weniger bekannten Left-to-die-„Tragödie“ mit über 250 toten syrischen Flüchtlingen) sind diverse transnationale Aktivitäten in Planung, um dieses neue Projekt der Intervention in die Öffentlichkeit zu bringen.
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Von Thomas Schmid
Am 3. Oktober jährt sich die Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa, bei der vor einem Jahr 366 Menschen eine Meile vor der Küste der italienischen Insel ertranken.
Es ist Zeit, zumindest den politischen und Kriegsflüchtlingen die Möglichkeit zu eröffnen, sich in den EU-Botschaften der Transitstaaten um Asyl zu bewerben. Humanitäre Korridore müssen geschaffen werden. Die Alternative heißt Massengrab Mittelmeer. […]“
via Leitartikel zu Flüchtlingen: Das Mittelmeer darf kein Massengrab sein | Meinung – Berliner Zeitung
Berichte von seriösen Zeitung und Nachrichtenagenturen aus Italien und Malta an diesem Wochenende lassen darauf schließen, dass es wahrscheinlich drei Schiffskatastrophen im Zentralen Mittelmeer seit Freitagabend gegeben hat. Die letzte Schiffskatastrophe hat sich vor Alexandria (Ägypten) ereignet, dort ist eine bislang unbekannte Zahl von PalästinenserInnen aus Gaza ertrunken.
Die beiden anderen Schiffskatastrophen sind „südöstlich von Malta“ passiert. Die Presse- und Nachrichtenagentur-Berichte, die die Aussagen von Überlebenden über 400 Ertrunkene eines Bootes einschließen, sind unvorstellbar ungenau und widersprüchlich. Es fehlen durchgängig genaue Zeit- und Ortsangaben.
http://www.heise.de/tp/artikel/42/42752/1.html
Matthias Monroy
In der Ukraine und vor Italien sollen Drohnen des Herstellers Schiebel in zivilen Missionen bei der Aufklärung helfen. Die beiden Einsätze könnten für die EU einen Trend markieren
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) will nach Angaben der „Wiener Zeitung“ für ihre Beobachtermission in der Ostukraine Drohnen der Firma Schiebel aus Österreich einsetzen. Dies habe die in Wien ansässige Zeitung von einem OSZE-Sprecher erfahren. Auch Schiebel und die OSZE haben ihren Sitz in Wien.
Die Ernennung des martialisch und offen rassistisch auftretenden ehemaligen griechischen Verteidigungsministers zum EU-Kommissar für Migration begleitet die EU-Kommission mit neuen Tönen: Die EU wird mit dem neuen Kommissar versuchen, auf die Herausforderung der irregulären Migration „robust“ zu antworten. Mit der Vokabel wird seit einem Jahrzehnt der Einsatz militärischer Mittel umschrieben.
via eu-com-mission-letter-home-affairs-migration-internal-security-security-research.pdf.
Dokumentation:
In der arabischen Welt zeichnet sich noch keine neue Ordnung ab
von Rainer Hermann
Internationale Politik 5, September/Oktober 2014, S. 8-15
„Die politische Landkarte im Nahen und Mittleren Osten löst sich auf. Syrien, Irak, Libyen, Jemen, Ägypten – die Liste der zerfallenden Staaten ist lang. Dafür entstehen konfessionell legitimierte Ordnungen oder neue Entitäten, die durch lokale Milizen und Warlords beherrscht werden.
Die Proteste des Jahres 2011, die wegen der unzutreffenden Bezeichnung „Arabischer Frühling“ unrealistische Erwartungen geweckt hatten, haben einen Prozess angestoßen, der unvermeidbar war: den Zerfall von Staaten, die nie Nationalstaaten waren, und die Auflösung von Grenzen, die einst von den Kolonialmächten gezogen worden sind. Hundert Jahre später geht die postkoloniale Übergangsepoche im Nahen und Mittleren Osten zu Ende, ohne dass sich bereits die Konturen einer neuen arabischen Ordnung abzeichneten.
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Im Rahmen der Beratungen auf EU-Ebene und mit Frontex wird bekannt, dass die Ausweitung des Satellitenprogramms Seahorse auf das Zentrale Mittelmeer in den letzten Monaten gescheitert ist. Spanien hatte vor Jahren die satellitengestützte Flüchtlingsjagd längs der westafrikanischen Küste unter dem Namen „Seahorse Atlantic“ in Gang gesetzt. 2013 wurde beschlossen, mittels Frontex und Eurosur dieses Satellitenprogramm auf das Mittelmeer vor Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen und Ägypten auszuweiten.
Mr. President, Distinguished Members of the Human Rights Council, Excellencies, Ladies and Gentlemen,
Mr. President, I thank you for your warm welcome for which I am truly grateful. Twenty years ago, I was exposed to a cruel, pointless, war. I was serving with the UN Protection Force in the former Yugoslavia, and learnt then a number of simple lessons. Violence at the extreme is so callous, so sickening and beyond the absurd, the human mind can barely edit into comprehensible thoughts what it sees. No war is worse than another in this regard; all wars, big and small, reveal factories spewing the same wickedness. And yet, astonishingly, the authors of the crimes themselves, and their supporting communities, will always believe their actions were somehow necessary, even if they knew they were also wrong. Indeed, every individual, political party, association, ethnic, sectarian, or national group, or government discriminating and inflicting violence on others, believes that when doing so they are excused, or absolved, by circumstance or history. Weiterlesen »
