Frontex-Drohnen über dem Mittelmeer

11. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Drohnen über dem Mittelmeer · Kategorien: Griechenland, Marokko, Mittelmeerroute, Spanien · Tags: ,

EU-Überwachungstechnik gegen Boat-people

Die Unternehmen Thales und Aerovision haben eine Drohne unter dem Namen Fulmar entwickelt, die Frontex ab jetzt regulär von der spanischen Südküste aus einsetzt. Sie nimmt Fotos wie Videos auf. Diese Daten werden in Echtzeit mit Schiffsradars und mit dem spanischen Überwachungssystem SIVE verknüpft und verarbeitet. – Für Abflug und Landung braucht die Drohne keinen Flugplatz. Sie startet von einem mobilen Katapult aus und wird nach 2 Stunden Flug mit einem Netz wieder eingefangen.

www.aerovision-uav.com/newsDetail.php?new=189

www.thalesgroup.com/Press_Releases/Countries/Spain/2012/Thales_and_Aerovisión_present_FRONTEX_with_an_unmanned_aerial_vehicle_for_border_control/

http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=50459

UNO Hochkommissariat für Menschenrechte

09. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für UNO Hochkommissariat für Menschenrechte · Kategorien: Italien, Mittelmeerroute, Tunesien · Tags: , , , ,

UN-Beobachtung der EU-Abschottung gegen Boat-people

Der UN-Berichterstatter für Menschenrechte von MigrantInnen, François Crépeau, wird ein Jahr lang die Menschenrechtssituation von MigrantInnen in der euromediterranen Region untersuchen, wie die UNO am 03.05.2012 bekanntgab. Im kritischen Fokus stehen die Entscheidungen in Brüssel und die Praxis staatlicher Behörden in Italien, in Tunesien, im Kanal von Sizilien sowie in Griechenland und der Türkei. Untersucht werden soll das Visa-Regime, die Grenzkontrollen, die Meeresüberwachung, die Abschiebehaft und die Haftbedingungen, die Fahndungspraktiken zu Land wie auf dem Meer, die Abschiebungen und die Rückschiebungen. Der Abschlussbericht soll im Juni 2013 vorgelegt werden.

Fast zeitgleich schlossen das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung und Vertreter von Frontex am 17.04.2012 ein „working arrangement“ ab. Zusammengearbeitet werden soll auf den Feldern von „risk analysis, capacity-building, training and information exchange“.

Address by the Special Rapporteur to the UN General Assembly (21 October 2011): http://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=11523&LangID=E

http://www.unog.ch/unog/website/news_media.nsf/%28httpNewsByYear_en%29/6AF8FD3E5563C744C12579F30045ECB8?OpenDocument&cntxt=5D068&cookielang=en

http://www.frontex.europa.eu/news/frontex-signs-working-arrangement-with-unodc-4JlIBZ

UNHCR Statistik Boat-people 2012

09. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für UNHCR Statistik Boat-people 2012 · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Mittelmeerroute, Tunesien · Tags: ,

81 Boat-people in den ersten vier Monaten des Jahres 2012 im Kanal von Sizilien umgekommen

Der UNHCR veröffentlicht seine Zahlen zu Boat-people, die im laufenden Jahr 2012 Italien und Malta erreicht haben – und wieviel registrierte Tote es bislang im Kanal von Sizilien gegeben hat.

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Interpol gegen Boat-people

07. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Interpol gegen Boat-people · Kategorien: Mittelmeerroute, Tunesien · Tags: ,

Polizeiliche Fahndung gegen freie Ausreise in Nordafrika

Das Sekretariat des arabischen Innenministerrats veranstaltet bis zum 10.05.2012 eine Tagung in Tunis zum Thema, wie polizeiliche Fahndung gegen „Menschenschmuggel“ neu ausgerichtet werden kann. Die Initiative geht auf die „Arabische Universität in Sicherheitsfragen“ in Kooperation mit Interpol zurück. Gemeinhin ist auch die IOM bei solchen Tagungen Mitausrichter.

http://www.tap.info.tn/fr/fr/component/content/article/378-actualite/25060-enquetes-criminelles-sur-la-traite-des-etres-humains.html

Boats4people: Aufruf und Zeitplan

06. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Boats4people: Aufruf und Zeitplan · Kategorien: Mittelmeerroute · Tags: , ,

Stoppt das Sterben von MigrantInnen auf See! Für Freiheit und Solidarität im Mittelmeerraum

MigrantInnen sterben auf dem Meer – warum?

Flyer b4p Mai 2012 [pdf-Datei]

Viele MigrantInnen überqueren das Mittelmeer Richtung Europa, weil sie Überlebensmöglichkeiten und eine Chance auf ein besseres Leben suchen. Einige von ihnen werden auf dem Meer von Patrouillen europäischer Staaten unter tragischen Umständen gerettet, nur um dann mit Haft und Abschiebung konfrontiert zu werden. In den meisten Fällen werden MigrantInnen in Seenot einfach sich selbst überlassen bzw. aufgegriffen und „zurück geschoben“ in Länder südlich des Mittelmeers.

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Lesehinweis: Krisen Proteste

30. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Lesehinweis: Krisen Proteste · Kategorien: Lesetipps, Mittelmeerroute, Tunesien · Tags: ,

Birke | Henninger (Hg.)
KRISEN PROTESTE
Beiträge aus Sozial.Geschichte Online
ISBN 978-3-86241-413-0 | 312 Seiten | Paperback | erschienen April 2012 | 18.00 € | lieferbar
Verlag Assoziation

Zum Buch

Cover Krisen Proteste

Eine Revolution, die im tunesischen Sidi Bouzid begann. Wütende Proteste auf dem Syntagma-Platz in Athen. Streiks in China. Riots in England und Occupy Wall Street in New York. Widerstand gegen Großprojekte in Stuttgart und anderswo, städtische Protestbewegungen in Hamburg und Berlin. Als Antwort auf die globale Krise und die von ihr produzierten sozialen Verwerfungen haben Zahl und Umfang der sozialen Konflikte stark zugenommen. Die Zurückweisung des europäischen Austeritäts-Diktats in Griechenland und die Revolten und Revolutionen im südlichen Mittelmeerraum sind dabei nur die prominentesten Beispiele. Auf Grundlage von Lokaluntersuchungen und Fallstudien, die in den letzten beiden Jahren für »Sozial.Geschichte Online« geschrieben wurden, versucht dieser Band, eine erste Zwischenbilanz der Proteste, Aufstände und Streikbewegungen zu ziehen, die den bisherigen Krisenverlauf so entscheidend geprägt haben.

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EU: mit Satelliten und Drohnen gegen Boat-people

26. April 2012 · Kommentare deaktiviert für EU: mit Satelliten und Drohnen gegen Boat-people · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Mit Hightech gegen Flüchtlinge
Ruth Reichstein berichtet in der TAZ vom 25.04.2012, dass die EU sich in ein neues Aufrüstungsprogramm stürzt. Die Europäische Kommission schlägt vor, mit einem technischen Überwachungsprogramm die EU-Kontrollen bis auf die Küstenstreifen des afrikanischen Kontinents auszudehnen.

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System Schengen gegen die Revolten am Mittelmeer

26. April 2012 · Kommentare deaktiviert für System Schengen gegen die Revolten am Mittelmeer · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Mittelmeerroute · Tags: ,

Neues Containment

Die EU-Staaten reagieren auf die arabischen Revolten und die wachsenden Demonstrationen in Südeuropa mit polizeilichen Mitteln und einer Überarbeitung von Schengen. Wie Matthias Monroy am 26.04.2012 auf Telepolis schreibt, wurde der deutsch-französische Vorstoß zu verstärkten Binnen-Grenzkontrollen bereits im Dezember 2011 auf einem informellen Treffen eingefädelt. Statewatch dokumentiert, dass Migrationsabwehr und Mobilität in Europa auf EU-Ebene zur Chefsache wird. Siehe auch den Schengen-Artikel in der Zeitschrift Kritische Justiz und die aktuelle Diskussion im Europaparlament.

http:www.heise.de/tp/artikel/36/36827/1.htmlhttp://www.kj.nomos.de/fileadmin/kj/doc/Aufsatz_KJ_11_03.pdf

http://www.statewatch.org/news/2012/apr/eu-council-roadmap-migratory-
pressure-8688-12.pdf

http://www.kj.nomos.de/fileadmin/kj/doc/Aufsatz_KJ_11_03.pdf

 

Frontex in internationalen Gewässern

25. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Frontex in internationalen Gewässern · Kategorien: Mittelmeerroute · Tags: , ,

Rechtssache C‑355/10. Europäisches Parlament gegen Rat der Europäischen Union

„Nichtigkeitsklage ‑ Beschluss 2010/252 – Durchführungsbefugnisse – Beschränkungen ‑ Verordnung Nr. 562/2006 –Schengener Grenzkodex – Grenzüberwachung“

http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=121662&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=1482131