Europa am Wendepunkt

30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Europa am Wendepunkt · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa, Österreich, Video

[EN below]

Welcome oder Internierung?

Am Ende eines „langen Sommers der Migration“ sehen wir allerorten fieberhafte Bemühungen, den Aufbruch zu stoppen. Insbesondere die Flucht- und Migrationsbewegungen entlang der offenen Route von Griechenland über den Balkan bis nach Deutschland und Skandinavien sollen verlangsamt und wieder unter Kontrolle gebracht werden. Die weitere Militarisierung der Außengrenzen, die Internierung in Hotspots in Griechenland und Italien, Haftlager, die als Transitzonen deklariert werden, neue Zäune plus Frontex und EUNAVFOR – wo auf Abschottung gesetzt wird, ist der Schießbefehl nicht weit. Endet so das Freiheitsversprechen Europas?

https://vimeo.com/144161283

[Quelle: Vimeo]

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Spielfeld, österreichische Grenze: Demoaufruf

30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Spielfeld, österreichische Grenze: Demoaufruf · Kategorien: Deutschland, Österreich, Slowenien · Tags:

Hurria! – Für Bewegungsfreiheit, gegen Grenzzäune! In Spielfeld und Überall!

Tausende von Geflüchteten und MigrantInnen warten momentan an der slowenisch-österreichischen Grenze nahe dem Ort Spielfeld eingepfercht zwischen Zäunen und fordern ihr Recht auf Weiterreise und Bewegungsfreiheit.

Österreichisches Militär und Polizei zwingt die Menschen in Warteschlangen und -kessel zur Registrierung, viele warten schon über Nacht unter freiem Himmel in der Kälte und das alles, nachdem sie schon tagelang enormen Strapazen auf der Balkanroute ausgesetzt waren.

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„Passau: Irrsinn“

30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Passau: Irrsinn“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Slowenien

Quelle: Süddeutsche Zeitung

In der Nacht zum Donnerstag: Flüchtlinge müssen im Freien bleiben und frieren. München, in der Nacht zum Donnerstag: Das Quartier ist aufgebaut, bleibt aber leer. Über einen bösen Verdacht.

Von Andreas Glas, Passau

Es gibt kein warmes Zelt, aber es gibt Büsche am Donauufer. Also brechen sie die Zweige aus den Büschen und werfen die Zweige ins Feuer. Sie sitzen zu acht um eine Flamme, manchmal zu zehnt oder zu zwölft. Alle paar Meter brennt ein Häuflein aus dürren Ästen, zerschlissenen Schuhen, leeren Plastikflaschen. Seit Tagen gleichen sich die Bilder am Grenzübergang Passau-Achleiten, seit Tagen ist die Rede davon, dass die Österreicher ein Zelt aufbauen werden. Aber wenn es Nacht wird, dann hocken die Flüchtlinge doch wieder ums Lagerfeuer oder frieren zu Hunderten zwischen den Absperrgittern, die wie ein Spalier vor dem blauen Schild mit den gelben Sternen und dem Schriftzug „Bundesrepublik Deutschland“ stehen.

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„Seehofer: Einigung mit Österreich über Flüchtlinge steht noch aus“

30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Seehofer: Einigung mit Österreich über Flüchtlinge steht noch aus“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer plädiert dafür, die Zahl der Flüchtlinge, die aus Österreich nach Deutschland kommen, zu deckeln.
  • Seehofer widerspricht der Wortmeldung von Landtagsfraktionschef Kreuzer, wonach es bereits eine Einigung gebe.
  • Der Bund hat zugesagt, die besonders betroffene Stadt Passau entlasten zu wollen.

Worüber Deutschland und Österreich verhandeln

Deutschland will die Zahl der über die österreichische Grenze einreisenden Flüchtlinge nach CSU-Angaben deckeln. Der Bund und Österreich verhandelten über eine tägliche Obergrenze, sagte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer in München.

Er widersprach damit Äußerungen von CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer, der bereits von einer Einigung beider Staaten auf ein solches Vorgehen gesprochen hatte. Zuvor hatte Kreuzer gesagt, an fünf ausgewählten Grenzübergängen sollten pro Stunde 50 Migranten einreisen. Über entsprechende Pläne des Bundes sei man in einer Sitzung mit Seehofer und bayerischen Oppositionspolitikern informiert worden. Bei 50 Flüchtlingen pro Stunde an fünf Grenzübergängen ergibt sich theoretisch eine Zahl von 6000 Menschen am Tag. […]

Afghanistan: Zurück in den Krieg

30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Afghanistan: Zurück in den Krieg · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

von Emran Feroz

Deutschland will vermehrt afganische Flüchtlinge abschieben, das Land könne man nicht „pauschal als Bürgerkriegsland bezeichnen“

In Afghanistan gehört Krieg zum Dauerzustand. Seit nun mehr als vierzehn Jahren sind internationale Truppen am Hindukusch stationiert. Vor deren Besatzung befand sich das Land in den 90er-Jahren in einem blutigen Bürgerkrieg, der von verschiedenen Kriegsfürsten angeführt wurde. Diese wiederum erlangten ihre Macht durch den vorhergehenden Stellvertreterkrieg des Westens mit der Sowjetunion, der in den 1980er-Jahren stattfand und mit dem Fall des Eisernen Vorhangs ein Ende fand.

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Spielfeld: Flüchtlingslager, 28.10.2015

30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Spielfeld: Flüchtlingslager, 28.10.2015 · Kategorien: Deutschland, Österreich, Video · Tags:

Quelle: YouTube

Österreich plant Zaun an der Grenze zu Slowenien

29. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Österreich plant Zaun an der Grenze zu Slowenien · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Slowenien · Tags:

Quelle: FAZ

Noch immer strömen Tausende Flüchtlinge von Slowenien nach Österreich – jetzt will Wien die Grenze zumindest in Teilabschnitten mit Zäunen absichern. Es gehe aber nicht darum, die Grenze „dicht zu machen“, sagt die Innenministerin.

Angesichts des Flüchtlingsandrangs will Österreich seine Grenze zu Slowenien offenbar teilweise auch durch einen Zaun sichern. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte am Mittwoch dem Sender Ö1, es gehe nicht darum, die Grenze „dicht zu machen“. Vielmehr solle ein „geordneter, kontrollierter Zutritt“ geschaffen werden. Dies solle mit „festen, technischen, kilometerlangen Sperren“ links und rechts des Grenzübergangs Spielfeld erreicht werden.

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„Warum ausgerechnet die Afghanen nach Hause schicken?“

29. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Warum ausgerechnet die Afghanen nach Hause schicken?“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Quelle: DeutschlandRadio Kultur

Reinhard Erös im Gespräch mit Dieter Kassel

Deutschland plant, afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken. Das stößt auf heftige Kritik bei Afghanistan-Experten wie dem Entwicklungshelfer Reinhard Erös. Die Situation im Land sei heute weitaus schlimmer als während der NATO-Einsätze.

Reinhard Erös, Entwicklungshelfer in Afghanistan und Gründer der Kinderhilfe Afghanistan hat die Pläne der Bundesregierung, Asyl suchende Afghanen in ihr Heimatland zurückzuschicken, nachdrücklich kritisiert.

Der ehemalige Oberstabsarzt der Bundeswehr sagte im Deutschlandradio Kultur: „Die Situation in Afghanistan ist jetzt so schlimm wie in den letzten 13 Jahren nicht mehr, in fast allen Bereichen. Und die wollen wir jetzt zurückschicken? Das Ganze drei Wochen nach dem Luftschlag in Kundus.“ Die jungen Menschen, vor allem junge Männer, die in den letzten Wochen und Monaten nach Deutschland gekommen seien, seien schließlich keine Taliban. „Das sind aktive, hoch motivierte (…) junge Männer, die die Situation in ihrem Land – zu Recht – mit Perspektivlosigkeit betrachten.“

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„Notstand und Notwehr“

29. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Notstand und Notwehr“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

von Peter Nowak

In der Flüchtlingskrise werden in der sogenannten Mitte der Gesellschaft Konzepte diskutiert, auf die die Pegidaredner erst mal kommen müssten

Die grünennahe Taz stand in den letzten Wochen besonders treu zu Merkel. Seit die Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage die Devise „Wir schaffen das“ ausgegeben hatte, hätte man denken können, dass hier schon mal publizistisch das grün-schwarze Bündnis geprobt wird. Mehrere Autoren wollten gleich einen neuen Grund für den deutschen Patriotismus gefunden haben.

Doch längst ist auch bei der Taz die Stimmung umgeschlagen. Noch immer widmet man dort täglich gleich mehrere Seiten unter der Rubrik „Fluchthilfe“ dem Thema. Aber gegenwärtig ist von Optimismus und Willkommenskultur wenig zu lesen. Dafür wird unter der genannten Rubrik ein Europa in der Krise und „ein völliger Kontrollverlust“ beschworen.

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„Was an der Grenze zu Österreich passiert“

29. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Was an der Grenze zu Österreich passiert“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Die Situation an der Grenze zu Österreich spitzt sich zu: Flüchtlinge mussten die Nacht im Freien verbringen.
  • Hilfsorganisationen und Behörden vor Ort wissen oft nicht, wann weitere Menschen eintreffen.
  • Allein am Montag wurden knapp 10 000 Menschen registriert.

Reportage von Lisa Schnell, Dietrich Mittler und Anne Kostrzewa, München/Wegscheid

Gerade hat Marc Pierburg einem Kollegen geholfen, der beinahe zusammengebrochen wäre. Bei einigen hat es „psychisch ordentlich geknackst“, erzählt er am Telefon. Pierburg hilft ehrenamtlich an der bayerisch-österreichischen Grenze in Simbach, wo sich mittlerweile Szenen abspielen, die man vor kurzem nicht für möglich gehalten hätte. „Ich möchte nicht erleben, dass hier Menschen sterben“, sagt er.

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