„Dänen kontrollieren an deutscher Grenze“

05. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dänen kontrollieren an deutscher Grenze“ · Kategorien: Deutschland, Skandinavien · Tags:

Quelle: FR

Das Land verschärft seine Flüchtlingspolitik und führt Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein. Ministerpräsident Rasmussen begründet die Neuerung als eine Art unausweichlicher Notwehr-Reaktion auf die „Suspendierung des Asylrechts für Papierlose durch Schweden“.

Von Thomas Borchert

Die Skandinavier, früher mal bewunderte Vorreiter für offene Grenzen und Humanität gegenüber Schwächeren, schließen einer nach dem anderen ihre Pforten, um die Zahl Asylsuchender nach unten zu drücken. Ganze zwölf Stunden nach dem Start eines scharfen schwedischen Kontrollsystems für Einreisende aus Dänemark hat dessen Regierung Passkontrollen ab sofort an der Grenze mit dem südlichen Nachbarland Deutschland verfügt.

Weiterlesen »

„Auf dem Weg ins Mittelalter“

05. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Auf dem Weg ins Mittelalter“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Der Freitag

Armut Je höher die Zahl der Asylsuchenden, desto dringlicher wird die Umverteilung des Reichtums in Deutschland

von Christoph Butterwegge

Armut ist ein heftig umkämpfter, aber kein politischer Kampfbegriff, wie Konservative und Neoliberale gern behaupten. Das Armutsverständnis hängt nicht bloß von den sozioökonomischen Rahmenbedingungen und den herrschenden Wertvorstellungen ab – sondern auch von dem Erfahrungshorizont, der gesellschaftlichen Stellung und dem weltanschaulichen, religiösen und politischen Standort des Betrachters. Es gibt keine allgemeingültige Definition und es dürfte sie niemals geben. Die Erscheinungsformen der Armut sind zu vielfältig.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge: Das Ende der Verwöhntheit“

03. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Das Ende der Verwöhntheit“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: Zeit Online

Warum wir uns eher über Tierquälerei als über Menschenquälerei aufregen. Und warum das nicht mehr geht, seit die Flüchtlinge unter uns sind.

Von Elisabeth Raether

In deutschen Apotheken kann man, wenn man will, vergoldete Zahnpasta kaufen. Eine Tube kostet 150 Euro, es sind 23,75 Karat reines Gold darin enthalten, dessen entzündungshemmende Wirkung erwiesen ist. Diesen Luxus gönnen sich natürlich nur ganz wenige von uns. Die meisten werden so etwas albern finden.

Für jemanden, der aus Afghanistan, dem Irak oder Syrien zu uns gekommen ist, wirkt aber fast alles, was wir besitzen, so exquisit wie vergoldete Zahnpasta: ein Bett mit sauberer Wäsche, eine eigene Dusche, ein Paar Winterstiefel.

Weiterlesen »

iz3W 352: Refugees & Selbstermächtigung

02. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für iz3W 352: Refugees & Selbstermächtigung · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags:

Quelle: iz3W

Here We Are!

Refugees welcome! Mit diesen Worten setzte die flüchtlingssolidarische Bewegung ein Zeichen gegen das europäische Ausgrenzungssystem. Der politische Impuls der Bewegung geriet jedoch gegenüber der paternalistischen „Willkommenskultur“ zunehmend ins Hintertreffen. Geflüchtete und MigrantInnen werden heute trotz aller medialer Aufregung nur selten als eigenständig handelnde politische Subjekte wahrgenommen.

Umso wichtiger ist es, das „Refugees welcome“ zu re-politisieren. Dazu gehören vor allem Zuhören und Empathie zeigen für die Geflüchteten. Denn mit ihnen kommt das Scheitern der globalen Wirtschafts- und Ressourcenpolitik, des Postkolonialismus, der Nahostpolitik und der Migrationsregimes nach Europa zurück.
In unserem Themenschwerpunkt berichten Refugees, welche Ansätze der Selbstermächtigung sie verfolgen und welche Unterstützung sie sich wünschen.

Weiterlesen »

„Die neue deutsche Härte in der Asylpolitik“

02. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die neue deutsche Härte in der Asylpolitik“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Noch nie kamen so viele Asylsuchende nach Deutschland wie 2015. Das soll nicht so weitergehen. Deshalb plant die Union Verschärfungen im Asylsystem. Zuletzt war diese Strategie durchaus erfolgreich.

Von Manuel Bewarder

35 Buchstaben lang ist das Wort-Ungetüm, das vielen auch als das wichtigste Gesetz des Jahres gilt. „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ heißt es ganz offiziell im Bundesgesetzblatt. Viel lässt sich bereits aus dem Namen schließen: Asylgesuche sollen viel schneller als bisher entschieden werden. Doch was fehlt ist die Absicht, die dahinter steht: Die Zahl der Flüchtlinge soll zurückgehen.

Weiterlesen »

Aufnahme von Asylbewerbern: Einzelfallprüfung ab Neujahr

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Aufnahme von Asylbewerbern: Einzelfallprüfung ab Neujahr · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: ARD Tagesschau

Dass die Einzelfallprüfung für alle Asylbewerber wieder kommt, steht schon länger fest. Nun gibt es auch einen Termin: Ab Neujahr müssen alle Asylbewerber das Verfahren mit persönlicher Anhörung durchlaufen.

Alle Asylbewerber müssen sich ab dem 1. Januar wieder einer ausführlichen Einzelfallprüfung mit persönlicher Anhörung unterziehen. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters einen entsprechenden Bericht der „Bild“. Das vereinfachte Verfahren für Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea und dem Irak wird demnach zum Jahreswechsel abgeschafft.

Weiterlesen »

„Keine Grundlage, massenweise Flüchtlinge zurückzuschicken“

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Keine Grundlage, massenweise Flüchtlinge zurückzuschicken“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Die Lage in Afghanistan ist desolat. Dennoch sollen Flüchtlinge dorthin abgeschoben werden. Der Sicherheitsexperte Markus Kaim über die Selbsttäuschung des Westens.

Interview: Christian Bangel

ZEIT ONLINE: Herr Kaim, flüchten die Menschen, die jetzt aus Afghanistan zu uns kommen, häufiger aus ökonomischen Gründen oder weil sie um ihre Sicherheit fürchten?

Markus Kaim: Ich formuliere es mal vorsichtig: Die Flüchtlingszahlen sind ungefähr zu der Zeit angestiegen, als sich die Sicherheitslage in Afghanistan deutlich verschlechtert hat. Ich finde es plausibel, das als einen Grund zu sehen.

Natürlich wird es auch viele geben, die über die politische Entwicklung im Land enttäuscht sind. Nach den Wahlen im vergangenen Jahr war die Hoffnung groß, dass die Blockaden im Land aufgelöst werden. Das ist nicht geschehen. Das Land krankt nach wie vor an Korruption und Nepotismus. Dass sich allerdings die Sicherheitslage verschlechtert, ist evident. Wer das leugnet, verschließt seine Augen.

Weiterlesen »

2016 in Hamburg: Refugee Conference

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für 2016 in Hamburg: Refugee Conference · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: taz

„Uns wird nichts geschenkt“

Abimbola Odugbesan* ist Sprecher der Gruppe Lampedusa in Hamburg. Mit anderen Geflüchteten organisiert er eine Konferenz, die im Februar in Hamburg stattfinden soll.

taz: Herr Odugbesan, mittlerweile ist es fast drei Jahre her, dass 300 Menschen über Lampedusa nach Hamburg kamen, politische Forderungen stellten und öffentlichkeitswirksamen Protest organisierten. Wie ist Ihre Lage heute?

Abimbola Odugbesan: Unsere Situation hat sich nicht wirklich verändert. Wir fordern immer noch das Gleiche: Dass wir eine Gruppenlösung nach Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes bekommen.

Sie meinen, dass der Hamburger Senat Ihnen in Ausnahmefällen ein Bleiberecht aus humanitären Gründen gewähren kann.

Das ist von Beginn an unsere zentrale Forderung gewesen. Aber der Senat will das nicht. Wir bekommen von ihm keinerlei Unterstützung, kein Signal, nichts.

Weiterlesen »

„Im Wartesaal“

30. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Im Wartesaal“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Der Freitag

Begegnung Unsere Autorin lernte im Sommer auf der Balkanroute einige Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland kennen. Zwei hat sie nun wiedergetroffen

von Juliane Löffler

„Siehst du den da? Der will zurück nach Syrien.“ Durch den Eingangsbereich einer Sporthalle in Dortmund stapft ein Mann mit düsterer Miene, seine kleine Tochter an der Hand. Mohammed sitzt an dem einzigen Tisch im Raum und nickt dem Mann zu. Mohammed ist 24 Jahre alt und war früher Apotheker im Irak, jetzt lebt er in dieser Sporthalle. Alles hier atmet Tristesse. Die Schilder über dem Treppenaufgang, die früher den Weg zu den Zuschauertribünen wiesen, das dunkelbraune 70er-Jahre-Interieur, die jungen Männer, die auf einer Bank am Fenster sitzen und auf ihren Smartphones herumwischen, Security-Männer, die misstrauisch herüberäugen. Wie beiläufig setzt sich einer von ihnen an den Tisch und lauscht dem Gespräch, unangenehm. Trotzdem: Ist es so schlimm hier, dass man lieber wieder zurückmöchte, nach Syrien oder in den Irak?

Weiterlesen »

„Nach wie vor kommen immer noch Boote an und dann geht es rund“

30. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Nach wie vor kommen immer noch Boote an und dann geht es rund“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Axel Steier aus Dresden hilft Flüchtlingen in Griechenland. Noch immer gibt es massive Probleme bei der Versorgung.

Interview von Oliver Das Gupta

Im November 2015 haben sich Axel Steier und andere Bürger der sächsischen Landeshauptstadt zum „DresdenBalkanKonvoi“ zusammengeschlossen. Drei Konvois mit gespendeten Decken, Nahrung und Arzneimitteln brachten die Sachsen vor Weihnachten auf den Weg, um Flüchtlinge in Slowenien, Mazedonien und Serbien zu versorgen. Derzeit engagiert sich die Gruppe auf den griechischen Inseln Chios und Lesbos sowie gemeinsam mit anderen NGOs an der mazedonisch-griechischen Grenze. Neben dem humanitären Engagement übernimmt „DresdenBalkanKonvoi“ auch Monitoring-Aufgaben: Die Helfer überwachen, wie die Behörden mit Flüchtlingen umgehen. Was als spontane Hilfsaktion entstanden ist, soll nach den Worten von Mitinitiator Axel Steier bald eine feste Institution hilfsbereiter Sachsen werden: Die Vereinsgründung ist im Gang.

Weiterlesen »