„Deutsche Firmen verantwortlich für Missstände in Südafrikas Bergbau“

28. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Deutsche Firmen verantwortlich für Missstände in Südafrikas Bergbau“ · Kategorien: Afrika, Deutschland · Tags:

Migazin | 27.04.2018

Einer aktuellen Studie zufolge sind deutsche Firmen mitverantwortlich für schlechte Bezahlung und lebensgefährliche Arbeit im südafrikanischen Bergbau. Bei Missständen würde ein Auge zugedrückt.

Deutsche Unternehmen sind nach einer Studie von „Brot für die Welt“ mitverantwortlich für soziale Missstände im südafrikanischen Bergbau. Ein Großteil der Arbeiter im Platin-Abbau lebe in Slums und werde für die oft lebensgefährliche Arbeit nicht angemessen bezahlt, heißt es in der Untersuchung. Südafrika liefert einen Großteil des weltweiten Bedarfs an Platin, das vor allem in Autokatalysatoren verwendet wird. In der Studie werden die Unternehmen BMW, Daimler und VW genannt.

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„Bundestag verlängert Mandate: Bundeswehr bleibt weiter in Mali“

27. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bundestag verlängert Mandate: Bundeswehr bleibt weiter in Mali“ · Kategorien: Deutschland, Mali · Tags:

FAZ | 26.04.2018

Die Bundeswehr wird auch weiterhin in Mali zur Stabilisierung des Landes beitragen – und sogar mit noch mehr Soldaten vor Ort sein. Auch andere Einsätze verlängert der Bundestag.

Der Bundestag hat drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Unter anderem beschloss das Parlament am Donnerstag, dass die deutschen Soldaten ein weiteres Jahr im westafrikanischen Mali bleiben. Dort wird der größte und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr noch einmal ausgeweitet: Statt maximal 1000 können sich künftig bis zu 1100 Soldaten an der UN-Mission „Minusma“ zur Stabilisierung des Landes beteiligen. Verlängert wurde auch das Mandat für die EUTM-Mission zur Ausbildung malischer Soldaten. Darüber hinaus bleibt die Bundeswehr auch bei der Bekämpfung der Piraterie vor Somalias Küste im Einsatz.

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„Geplante Ankerzentren für Flüchtlinge: Bundespolizei gegen Seehofers Lager“

26. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Geplante Ankerzentren für Flüchtlinge: Bundespolizei gegen Seehofers Lager“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 25.04.2018

Die Gewerkschaft der Polizei übt scharfe Kritik an den Plänen des Innenministeriums. Den Bundesländern fehlen weiter konkrete Informationen.

Malene Gürgen

BERLIN taz | Die Kritik an den von Innenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten sogenannten Ankerzentren wächst – und kommt nicht nur von den üblichen Verdächtigen. „Eine jahrelange Kasernierung und Isolation von Schutzsuchenden ist mit uns nicht zu machen“, sagte Jörg Radek, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei, am Mittwoch in Berlin.

Seine Gewerkschaft steht dabei hinter ihm: Eine Resolution, in der sich aus „grundsätzlichen, verfassungsrechtlichen und sachlichen Erwägungen“ klar gegen die Einrichtung von Ankerzentren ausgesprochen wird, wurde am Mittwoch auf einem Treffen der Bundespolizei in der GdP von einer „überwältigenden Mehrheit“ der Delegierten verabschiedet.

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„Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan eingetroffen“

25. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan eingetroffen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

ntv | 25.04.2018

Kabul (dpa) – In Afghanistans Hauptstadt Kabul ist ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Dies bestätigte ein Beamter der Einwanderungsbehörde der Nachrichtenagentur dpa. Die Maschine war am Dienstagabend in Düsseldorf gestartet. Es war die bisher zwölfte Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan. Wie viele Asylbewerber in der Maschine saßen, war nicht bekannt. Bei den vorangegangenen elf Sammelabschiebungen waren seit Dezember 2016 aus Deutschland 198 Männer nach Afghanistan zurückgebracht worden. Die Abschiebepraxis ist wegen der Sicherheitslage im Land umstritten.

„Migrationspolitik: Schädliche Hilfen“

23. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Migrationspolitik: Schädliche Hilfen“ · Kategorien: Afrika, Deutschland · Tags:

Zeit Online | 22.04.2018

Eine Bilanz der europäischen Migrationspolitik zeigt: Fluchtursachen mit Geld zu bekämpfen kann nach hinten losgehen.

Von Caterina Lobenstein

Als Europas Staats- und Regierungschefs vor ein paar Jahren einen neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik einschlugen, hörte sich das vernünftig an: Sie wollten nicht Migranten und Flüchtlinge, sondern die Ursachen für deren Flucht bekämpfen. So formulierte es die deutsche Kanzlerin, so formulierten es auch die Regierungschefs in Frankreich, Italien und Osteuropa. Sie alle geben seither für diese Politik viel Geld; in den vergangenen drei Jahren hat die EU das Budget dafür um 75 Prozent aufgestockt. Allein der Treuhandfonds für Afrika umfasst fast 3,5 Milliarden Euro, zusätzlich will die EU mehr als 40 Milliarden Euro von privaten Investoren einwerben.

Am Ende sollen beide Seiten profitieren: die Afrikaner, weil endlich jene unheilvolle Dynamik aus Armut, Korruption und Gewalt durchbrochen werden könnte, die schon so viele Menschen in die Flucht geschlagen hat. Und die Europäer, weil sie weniger Migranten und Flüchtlinge versorgen müssten. Regierungschefs wie Angela Merkel oder Emmanuel Macron könnten endlich jene Botschaft verkünden, die ihnen helfen würde, an der Macht zu bleiben: Wir haben das Migrationsproblem im Griff. Aus europäischer Sicht war die milliardenschwere Politik der Fluchtursachenbekämpfung von Anfang an auch als eine Art innenpolitische Beruhigungspille gedacht. Und es sieht so aus, als würde sie wirken: 2017 kamen deutlich weniger Menschen aus Afrika nach Europa als im Jahr zuvor.

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„Neuansiedlung von Migranten: Deutschland erteilt Zusage für 10.000“

19. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Neuansiedlung von Migranten: Deutschland erteilt Zusage für 10.000“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Telepolis | 19.04.2018

Es geht um Migranten aus Nordafrika und dem Gebiet des Horns von Afrika, auch die Evakuierung aus Libyen spielt eine Rolle. Das Resettlement-Programm ist freiwillig und will Schutzbedürftigkeit wie auch Anforderungen des Arbeitsmarktes berücksichtigen

Thomas Pany

Von Neuansiedlungen (resettlement) verspricht sich die Migrationspolitik, dass Asylsuchenden eine Flucht mit lebensgefährlichen Stationen erspart bleibt und dass sich unter den Bewerbern für ein Resettlement-Programm gut qualifizierte Personen befinden, die dem Arbeitsmarkt der Aufnahmeländer zu Gute kommen.

Das ist aus einem Papier abzulesen, in dem unter dem Titel Neuansiedlung und legale Migration die „wirksame Migrationssteuerung“ der Juncker-Kommission erklärt wird.

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Euphemismus: „AnKER-Zentren“. Eine kritische Reflexion

18. April 2018 · Kommentare deaktiviert für Euphemismus: „AnKER-Zentren“. Eine kritische Reflexion · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Migazin | 18.04.2018

Die GroKo will geflüchtete Menschen in „AnKER-Zentren“ unterbringen und von dort aus abschieben. ‚Zentren‘ erscheint als Euphemismus. Die Erläuterungen im Koalitionsvertrag erinnern vielmehr an ‚Lager‘.

Von Caroline Schmitt und Jan Wienforth

Die neue Bundesregierung plant „AnKER-Zentren“ zur Unterbringung und Abschiebung geflüchteter Menschen. Die ersten Zentren sollen bereits im Herbst 2018 in Betrieb gehen. Dieses Vorhaben wurde in politischen Kommentaren und Stellungnahmen bereits scharf kritisiert. Diese Kritik möchten wir um eine wissenschaftliche Reflexion der „AnKER-Zentren“ ergänzen, weil das Thema im öffentlichen Diskurs häufig mit populistischen Aussagen, verkürzten Darstellungen und Behauptungen verhandelt wird.

Eine wissenschaftliche Positionierung hat zum Anliegen, bisherige Forschungsergebnisse in die Debatte einzubinden. Im Folgenden geben wir erste Anregungen zu einer solchen wissenschaftlichen Ergänzung und fragen, was sich hinter dem Begriff der „AnKER-Zentren“ verbirgt.

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„Flucht aus Deutschland: Syrer gehen in die Türkei“

12. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flucht aus Deutschland: Syrer gehen in die Türkei“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Türkei · Tags: ,

ARD Panorama | 12.02.2018

Sendetermin: 12.04.2018, 21:45 Uhr | Sendung verpasst

von Robert Bongen, Alena Jabarine & Nino Seidel

Syrische Flüchtlinge, die mit einem gültigen Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, verlassen offenbar zunehmend die Bundesrepublik. Viele reisen illegal in die Türkei. Das haben gemeinsame Recherchen von Panorama und von STRG_F, dem investigativen Reporterformat von funk, ergeben. Als Grund nennen viele Syrer die erschwerte Familienzusammenführung. Da die Flüchtlinge kein Visum für die Ausreise in die Türkei erhalten, reisen sie auf zum Teil riskanten Routen dorthin, oftmals mit Hilfe von Schleusern.

Vernetzung über Facebook

In sozialen Netzwerken wie Facebook gibt es inzwischen Gruppen, in denen sich tausende Syrer über die „umgekehrte Flucht“ austauschen. Auch Informationen über Schleuser und Preise werden darin gepostet. So kostet eine Überfahrt über den Grenzfluss Evros, der Griechenland von der Türkei trennt, etwa 200 Euro.

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Internet-Archiv zu rassistischer Gewalt in der BRD

12. April 2018 · Kommentare deaktiviert für Internet-Archiv zu rassistischer Gewalt in der BRD · Kategorien: Deutschland, Medien · Tags:

Antirassistische Initiative

Webdokumentation „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“

Diese Seite stellt eine umfangreiche Suche in der von der Dokumentationsstelle der Antirassistischen Initiative e.V. herausgegebenen Dokumentation “Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“ bereit.

Die bis auf das Jahr 1993 zurückreichende Dokumentation umfasst Geschehnisse, in denen Flüchtlinge durch staatliche Maßnahmen sowie durch rassistische Angriffe der Bevölkerung verletzt wurden oder zu Tode kamen.

„Bundeswehr: Kabinett verlängert zwei Einsätze in Afrika“

11. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bundeswehr: Kabinett verlängert zwei Einsätze in Afrika“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Mali · Tags:

DW | 11.04.2018

Die deutschen Einsätze in Mali und Somalia sollen bis 2019 verlängert werden. Darauf einigte sich das Bundeskabinett. In Zukunft könnten auch mehr Soldaten als bisher in Mali eingesetzt werden.

Im Rahmen der EU-Ausbildungsmission sollen die Bundeswehr-Soldaten noch ein Jahr länger in Mali bleiben, so die Pläne des Bundeskabinetts. Auf ihrer Klausurtagung im Schloss Meseberg beschlossen die Minister der Großen Koalition eine Verlängerung bis Mai 2019.

Deutschland wird Ende November die Führung der EU-Mission in Mali übernehmen, daher einigte sich das Kabinett darauf, auch die Mandatsobergrenze auf 350 Soldaten anzuheben. Aktuell unterstützen rund 150 Bundeswehrsoldaten die lokalen Kräfte in Mali im Kampf gegen Terroristen. Bisher wurden mehr als 10.000 malische Soldaten ausgebildet.

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