09. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Turkey, Germany take migrant crisis to NATO · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: Daily News

Germany and Turkey have pledged to exert joint efforts to secure NATO’s involvement in curbing the refugee flow to Europe, with the latter emphasizing that it should not be expected “to shoulder the refugee issue alone.”

“Together, as Turkey and Germany, we will propose NATO’s engagement concerning all results of the refugee flow from Syria as an agenda item to NATO,” Turkish Prime Minister Ahmet Davutoğlu announced on Feb. 8 in a joint press conference with visiting German Chancellor Angela Merkel.

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08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Unentbehrliches Ankara“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: FAZ

Ohne die Türkei geht in der Flüchtlingskrise nichts. Sie ist zu einem Schlüsselland für die EU geworden – obwohl sie an der Massenflucht nicht unschuldig ist. Kommen jetzt neue Beitrittsverhandlungen?

von Rainer Hermann

Es klingt wie bittere Ironie: Als die Türkei vor einem Jahrzehnt auf gutem Wege war, sich mit vielen Reformpaketen Europa zu nähern, hatte die EU den Beitrittsprozess auf Eis gelegt. Seit Flüchtlingswellen aus dem Bürgerkriegsland Syrien und aus anderen Teilen der Welt aber durch die Türkei Europa erreichen, nimmt die EU diesen Beitrittsprozess wieder auf – obwohl der innere Zustand der von Präsident Erdogan zunehmend autoritär regierten Türkei das in keiner Weise rechtfertigt.

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08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge aus Aleppo: Türkei hält die Grenze zu Syrien verschlossen“ · Kategorien: Deutschland, Syrien, Türkei · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Die Lage im syrisch-türkischen Grenzgebiet ist dramatisch: Zehntausende Flüchtlinge aus Aleppo sitzen fest. Es ist kalt, es gibt nicht genug Trinkwasser, zu wenig Zelte. Doch die Regierung in Ankara will die Syrer nicht ins Land lassen – noch nicht.

Sie alle wollen weg – weg aus dem Kampfgebiet um Aleppo im Norden Syriens, weg von den russischen Bomben. Zehntausende Syrer harren an der Grenze zur Türkei aus: junge Mütter mit ihren Babys auf dem Arm; Väter, die ihre letzten Habseligkeiten in großen Tüten schleppen; alte Frauen, die Plastiksäcke voller Kleidung auf dem Kopf tragen. Und ein kleiner Junge an der Hand eines Soldaten, der seine Eltern in den Kriegswirren in Syrien verloren hat.

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07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 46, Februar 2016 · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Quelle: AntiRa-Kompass [DT]

+++ 26.-28.2.: Refugee Konferenz in Hamburg +++ Ägäis im Januar: Hohe Ankunftszahlen, viele Tote +++ 13./14.2.: Mehrere Koordinationstreffen zur Balkanroute +++ 1. März: Transnationaler dezentraler Aktionstag gegen Grenzregime und Prekarisierung +++ Asylpaket II stoppen +++ Wider die rassistisch-populistischen Diskurse +++ Rückblicke: Sommer der Migrationen, Aktionen in Calais +++ Ausblicke: Regionalkonferenz in Frankfurt, Fähren statt Frontex Kampagne, Welcome to stay Konferenz… +++

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07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Jeder Vierte würde auf Flüchtlinge schießen lassen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

AfD-Chefin Petry sorgte mit einer Äußerung zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze für Wirbel. Doch einer Umfrage zufolge haben viele Deutschen offenbar ebenso wenig Bedenken wie sie.

Mehr als jeder vierte Deutsche (29 Prozent) hält es einer Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Für nicht gerechtfertigt halten dies 57 Prozent, keine Angaben machten 14 Prozent. Dies zeigt eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov.

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07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Libyen: Bundeswehr und US-Militärs bauen am Grenzzaun · Kategorien: Deutschland, Libyen, Tunesien

Neues Grenzregime

Quelle: Tunisie Numerique

Tunisie – Des militaires américains et allemands pour aider à la sécurisation de la frontière avec la Libye

Le ministre de la défense nationale, Farhat Horchani a annoncé que des militaires et techniciens américains et allemands arriveront bientôt en Tunisie pour installer un système sophistiqué de surveillance électronique au niveau des frontières tuniso-libyennes. Horchani a affirmé également que la mise en place des barrages sur les 250 kilomètres qui séparent Ras Jedir et Dhiba a été achevée en quatre mois seulement, au lieu d’une année comme prévu, au départ. A noter que Farhat Horchani avait indiqué que si l’alliance internationale décidait de combattre l’organisation terroriste de Daesh en Libye, elle doit coordonner les efforts avec les pays voisins notamment la Tunisie pour éviter le scénario de 2011 de se reproduire.

06. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU und Nato vor weiterem Libyen-Einsatz“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen

Quelle: der Standard

Außen- und Verteidigungsminister beraten Sicherheits- und Anti-Terror-Maßnahmen

Thomas Mayer aus Amsterdam

„Da draußen ist Krieg. Wir können also nicht nur Papiere verfassen. Wir müssen endlich handeln“ – so fasste die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert Freitag die Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der EU in Amsterdam zusammen. Aber genau daran mangelt es. Meldungen über eine gravierende Verschärfung der Kampfhandlungen um Aleppo in Syrien und Geheimdienstinformationen zum Erstarken der Jihadisten des „Islamischen Staates“ (IS) in Libyen belasteten die Aussprache über eine „erweiterte Sicherheitskooperation“. Die Bekämpfung der Terrorgefahr gehört dazu.

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05. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Migration talks shift onus to Turkey as de Maiziere urges Greece to ‚do its share‘ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland

Quelle: Ekathimerini

Prime Minister Alexis Tsipras met top European officials including German Chancellor Angela Merkel and his Turkish counterpart Ahmet Davutoglu in London on Thursday for talks on the refugee crisis that Greek officials interpreted as the first sign of serious pressure on Turkey to contribute to Europe’s management of the problem.

According to Greek government sources, the leaders agreed that 3 billion euros in EU funding promised to Ankara in exchange for greater efforts to control migration flows toward Europe would be disbursed gradually and subject to Turkish authorities meeting their commitments.

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05. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wir könnten gelassen sein“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Deutschland ist ein Einwanderungsland – und zwar seit 1945. Weshalb über Asyl und Zuwanderung trotzdem gestritten wird, erklärt der Historiker Klaus Jürgen Bade.

Interview: Daniel Erk

In einem der Hochhäuser am nördlichen Rand des Hansaviertels in Berlin wohnt, 35 Meter über der Stadt, Klaus Jürgen Bade. Wie kaum ein anderer kennt Bade die Zuwanderungsdebatten der vergangenen Jahrzehnte und hat sie selbst geprägt. Er war Professor für Neueste Geschichte an der Universität Osnabrück, bis 2012 arbeitete er als Vorsitzender des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration und wurde in dieser Zeit als Gegenspieler Thilo Sarrazins bekannt. In seinem Wohnzimmer, mit Blick über Westberlin, gießt Bade Kaffee aus einer silbrig glänzenden Stelton-Kanne. Kann er erklären, wie man die Fehler der Vergangenheit vermeidet?

ZEIT Campus: Herr Bade, Sie begleiten die Debatte um Einwanderung und Asyl seit den frühen achtziger Jahren. Wiederholt sich heute derselbe Streit, mit denselben Argumenten?

Klaus J. Bade: Die Argumente klingen verwandt, manche Ereignisse sind ähnlich grauenerregend – man denke an die brennenden Flüchtlingsunterkünfte. Aber einige Erkenntnisse haben sich doch schon in der politischen Debatte durchgesetzt: Deutschland ist ein Einwanderungsland, überschaubare Zuwanderung ist verkraftbar, und Integration funktioniert. Dahinter kann die Politik nicht mehr zurück. Deshalb wird heute vor allem über Zahlen diskutiert. Da heißt es: „Jetzt ist es aber wirklich zu viel! Das geht nicht mehr!“

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05. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Vermisste Flüchtlinge Wo sind all die Kinder hin?“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Quelle: FAZ

Mehr als 10.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden in Europa vermisst. Viele Kommunen sind mit der Betreuung überfordert.

Mehr als 10.000 minderjährige Flüchtlinge, die alleine nach Europa einreisten, seien nach ihrer Ankunft in Europa verschwunden, hieß es kürzlich von Europol. 5000 Personen in Italien, rund 1000 in Schweden. Auch in Deutschland wurden Anfang Januar 4749 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, so der Fachbegriff, nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) als vermisst gemeldet, davon 431 Kinder im Alter von bis zu zwölf Jahren. Im Oktober betrug die Zahl in Deutschland insgesamt knapp 3200. Europol warnte, dass viele der Flüchtlinge „zumindest potentiell gefährdet“ sind. Nicht alle seien tatsächlich in Gefahr, sondern viele etwa bei Angehörigen untergekommen. „Aber wir wissen weder, wo sie sind und was sie machen, noch mit wem.“

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