AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 46, Februar 2016

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 46, Februar 2016 · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Quelle: AntiRa-Kompass [DT]

+++ 26.-28.2.: Refugee Konferenz in Hamburg +++ Ägäis im Januar: Hohe Ankunftszahlen, viele Tote +++ 13./14.2.: Mehrere Koordinationstreffen zur Balkanroute +++ 1. März: Transnationaler dezentraler Aktionstag gegen Grenzregime und Prekarisierung +++ Asylpaket II stoppen +++ Wider die rassistisch-populistischen Diskurse +++ Rückblicke: Sommer der Migrationen, Aktionen in Calais +++ Ausblicke: Regionalkonferenz in Frankfurt, Fähren statt Frontex Kampagne, Welcome to stay Konferenz… +++

Liebe Freundinnen und Freunde,

im ersten Newsletter des neuen Jahres wollen wir einleitend drei Punkte stark machen:

Erstens: Auf nach Hamburg!
Dort findet vom 26. bis 28. Februar eine internationale Konferenz von Geflüchteten und MigrantInnen statt. „Diese selbst-organisierte Zusammenkunft soll existierende Netzwerke von Geflüchteten stärken und dazu beitragen, neue Netzwerke zu entwickeln. Außerdem soll sie die Möglichkeit bieten, die aktuelle Situation in Deutschland und Europa zu analysieren. Unser Ziel ist, uns darauf zu konzentrieren, was zusammen getan werden kann, und so vielen Stimmen, Erfahrungen und Perspektiven wie möglich Raum zu verschaffen.“

Angesichts sich aktuell zuspitzender Kämpfe und gesellschaftlicher Polarisierungen – von den Außengrenzen bis in die Zielländer – können wir diese Initiative für einen gemeinsamen Diskussionsraum der antirassistischen Bewegung nur schärfstens begrüßen. Wir hoffen sehr, dass „The struggle of refugees. How to go on? Stop war on Migrants“ – so der treffende Konferenztitel – zu einem starken Signal des weiteren Kampfes um Bewegungsfreiheit für 2016 wird (mehr siehe unten).

Zweitens: „Obergrenze, das schaffen wir nicht“
So titelt die Wochenzeitschrift Stern vom 28.1.16 einen Artikel, in dem die faktische Unmöglichkeit dargelegt wird, die Grenzen rund um Germany für Flüchtlinge effektiv zu schließen – angesichts des allgemeinen medialen Getöses zwischen „Sexmob“ und „Schusswaffengebrauch an der Grenze“ eine beachtlich nüchterne Analyse. Denn spätestens „nach Köln“ (dazu unten mehr) dominiert eine neue alte Mischung „rassistischer Hetze und Gesetze“ den öffentlichen Diskurs. Zitieren wir nochmal den Stern: „Angela Merkels Politik hat den Flüchtlingsstrom womöglich ein wenig beschleunigt, aber sie hat ihn nicht verursacht und nicht ausgelöst. Und mit der Entscheidung für eine Obergrenze kann man ihn nicht stoppen.“ Wer es nochmal genauer wissen will: Aktive aus dem Projekt moving-europe.org haben sich die Mühe gemacht, den unglaublich erfolgreichen Zyklus des „langen Sommers der Migration“ in einer detaillierten Chronologie nachzuzeichnen. Es ist mehr als empfehlenswert zu lesen, um sich der Dynamiken zu erinnern, die niemand für möglich hielt – und deren Potentialität Europa weiter in Atem halten wird! Im Januar 2016 sind über 60.000 Menschen mit Booten in der Ägäis angekommen, mitten im Winter und soviele wie im Juli letzten Jahres. Gleichzeitig sind dort mindestens 250 Menschen auf See gestorben, mehr als je zuvor in einem Monat. Weitere Zuspitzungen an den Außengrenzen, auf der Balkanroute bis hinein in die Zielländer sind für das Frühjahr und den Sommer vorgezeichnet. Hochgradig umkämpfte Räume und Europa 2016 am Scheideweg! „Orbanisierung“ mit Hochsicherheitszäunen, Schießbefehl an den Grenzen, Ausnahmezustand, immer rechtere Regierungen und rassistische Pogrome? Oder neue Durchbrüche der Fluchtbewegungen im Kampf um Bewegungsfreiheit, transnationale „De-fencing“-Aktionen (siehe unten) für ein offenes Europa von unten, ein neuer sozialpolitischer Aufbruch? Alles erscheint möglich…

Drittens: Solidarity for All – gegen das rassistische Getöse!
„Kann der Impuls der Autonomien und Kämpfe der Migration in andere soziale Fragen übergreifen? Können die Märsche der Hoffnung Mut machen und eine neue Dynamik sozialer Kämpfe in Europa entfachen? …‚Solidarity for all‘, der Slogan emanzipativer Netzwerke Griechenlands, wäre aufzugreifen, um alle Spaltungsversuche offensiv zu bekämpfen und gleichzeitig die ‚Normalität der Austerität‘, die Politik der Sozialkürzungen und Prekarisierung neu anzugreifen. Bezahlbare Wohnungen für alle durch neue Wohnungsbauprogramme, Zugang für alle zu gesundheitlicher Versorgung und Bildung, bedingungslose Grundeinkommen und erhöhte Mindestlöhne: diese sozialen Forderungen können und müssen mit neuem Leben gefüllt werden, durch soziale Aneignung und soziale Streiks, lokal bis transnational.“

Das hatten wir in unserem Newsletter im Oktober 2015 bereits formuliert und können es nur noch einmal bestärken. Wir dürfen uns von der neuen rassistischen Welle nicht in die Defensive treiben lassen. Die erfolgreichen Kämpfe der Flüchtlinge und MigrantInnen haben die soziale Frage mit neuer Wucht auf die Tagesordnung gesetzt. Wir müssen sie in aller Breite aufgreifen und darin neue Allianzen entwickeln. Der transnationale Aktionstag am 1. März bietet eine erste Gelegenheit auf dezentraler Ebene, „verschiedene prekäre Realitäten sichtbar zu machen und in einen gemeinsamen Kommunikationsprozess zu bringen“ (siehe unten). „Solidarity for all“ wird Anfang März der Titel einer Regionalkonferenz in Frankfurt lauten, in mehreren Städten gib es ähnliche Initiativen und für Mai ist eine große „Welcome to Stay“-Konferenz in Planung (siehe unten).

In diesem Sinne: the struggle goes on!

Eure Kompass-Crew

P.S.: Dieser Newsletter wird anlässlich der Hamburger Konferenz auch in gedruckter Form und in drei Sprachen (englisch, französisch und deutsch) verfügbar sein.

Aktuelle Termine und Hinweise für Februar bis März 2016

13. und 14. Februar in Ljubljana, Sofia, Göttingen und Berlin:

Vier Strategietreffen zur Situation auf der Balkanroute
Gleich vier parallele Treffen wird es am gleichen Wochenende im Februar zur Situation auf der Balkanroute geben. Dabei wird es neben der besseren Vernetzung zur alltäglichen Unterstützung der Flucht- und Migrationsbewegungen (gegen verschärfte Kontrollen und Selektionen der Non-Syrien/Irak/Afghanistan-Geflüchteten) auch um die Frage transnationaler Mobilisierungen gehen: De-Fencing Aktionstage gegen die Zäune an der slowenisch-kroatischen Grenze und/oder auch ein Noborder-Camp an der griechisch-mazedonischen Grenze? Und es wird sich bemüht zwischen diesen Treffen eine übergreifende Kommunikation für gemeinsame Absprachen herzustellen.
Zum Treffen in Ljubljana: https://www.facebook.com/WelcomeToSlo/posts/731343253667947
Zum Treffen in Sofia: https://www.facebook.com/FrontaBrezMeja/posts/1053230314749313
Zum Treffen in Göttingen siehe https://openborder.noblogs.org
Zum Treffen in Berlin: zur Zeit noch keine Infos.

26. – 28. Februar in Hamburg:

Internationale Konferenz von Geflüchteten und Migrant*innen
Geflüchtete, Migrant*innen, Unterstützer*innen und Aktivist*innen mit unterschiedlichen Hintergründen werden für drei Tage am Kampnagel Theater in Hamburg zusammenkommen und diskutieren, netzwerken und ihr Wissen über Selbstorganisierung teilen. Der Titel: “The struggle of refugees. How to go on? Stop war on migrants! – INTERNATIONAL CONFERENCE OF REFUGEES AND MIGRANTS“. Diese selbst-organisierte Zusammenkunft soll existierende Netzwerke von Geflüchteten stärken und dazu beitragen neue Netzwerke zu entwickeln. Außerdem soll sie die Möglichkeit bieten, die aktuelle Situation in Deutschland und Europa zu analysieren. Unser Ziel ist, uns darauf zu konzentrieren, was zusammen getan werden kann, und so vielen Stimmen, Erfahrungen und Perspektiven wie möglich Raum zu verschaffen. Neben von den organisierenden Gruppen vorbereiteten Diskussionsrunden (siehe unten) und Open Spaces für spontane Workshops und Versammlungen sind im Konferenzprogramm auch Zeitfenster für Vorschläge verschiedener TeilnehmerInnen reserviert, die in den nächsten Tagen gesammelt und in ein Programm eingefügt werden. Dieses sowie Hinweise zur Anmeldung, Anreise, Unterkunft, Verpflegung etc. findet Ihr auf: http://refugeeconference.blogsport.eu/
Info-Video in Zeichensprache: https://www.youtube.com/watch?v=6kkWxH83FKI
Vorbereitete Podiumsdiskussionen (Fr/Sa): 1: Reasons to flee, to fight and to support | 2: Welcome to Europe? | 3: Moving beyond welcoming | 4: Self-organisation and solidarity

Zum 1. März:

Transnationaler dezentraler Aktionstag gegen Grenzregime und Prekarisierung
Die „Plattform für einen transnationalen sozialen Streik“ besteht aus einem Netzwerk von AktivistInnen und prekär Beschäftigten, von Gewerkschaftsgruppen und antirassistischen Initiativen aus verschiedenen europäischen Städten. Die geplanten Proteste und Versammlungen werden den Zusammenhang von Ausgrenzung und Ausbeutung aufzeigen und die Verbindungen zwischen dem Krisen- und Grenzregime thematisieren. Die prekären Arbeits- und Lebensbedingungen, insbesondere von MigrantInnen und Geflüchteten, sollen zur Sprache gebracht und Betroffene in ihren Forderungen und Widerstandsformen ermutigt werden.
Bislang sind Aktionen in verschiedenen Städten in Italien, UK, Polen, Frankreich, Schweden und Griechenland angekündigt. Auch bei Gruppen auf der Balkanroute in Slowenien und Kroatien gibt es Interesse, sich am 1.3. zu beteiligen. In Deutschland wissen wir von geplanten Aktivitäten zumindest in Berlin, München, Frankfurt und Bielefeld. Angesichts der aktuellen Zuspitzungen an den Außengrenzen, der Balkanroute wie auch durch die Gesetzesverschärfungen in Deutschland gibt es überall Grund für Protest und Widerstand gegen das Grenzregime, der 1. März bietet sich insofern als ein gemeinsamer Bezugsrahmen an.
Wer mehr Interesse an diesem Prozess hat, wer sich in laufende Mobilisierungen der genannte Städte einklinken will, wer in weitere Städten etwas starten und/oder den Aufruf unterschreiben möchte, kann sich gerne melden bei kmii-hanau@antira.info oder auch über die Kontaktadresse der gemeinsamen transnationalen Webseite, auf der sich der Aufruf und mehr in vielen Sprachen wiederfindet: http://www.transnational-strike.info
Der Aufruf in deutsch:
http://www.transnational-strike.info/2015/12/05/24h-ohne-uns-aufruf-fur-einen-1-marz-gegen-grenzregime-und-prekarisierung-fur-einen-transnationalen-sozialen-streik/

Ägäis-Zahlen im Januar, Alarmphone Broschüre erschienen…
Die UNHCR-Statistik zeigt für Januar 2016 über 60.000 Ankünfte auf den griechischen Inseln. Solch hohe Ankunftszahlen gab es im Winter noch nie, es sind in etwa soviele wie im Juli 2015! Siehe http://data.unhcr.org/mediterranean/country.php?id=83
Gleichzeitig war der Januar 2016 der Monat mit den bislang meisten Toten in der Ägäis, laut offiziellen Zahlen (von IOM) kamen über 250 Menschen ums Leben. Siehe http://missingmigrants.iom.int/mediterranean
Letztes Jahr waren insgesamt über 850.000 Menschen angekommen und über 800 Menschen gestorben (weil ihnen die Überfahrt mit einer Fähre nicht gestattet ist!).
Wie im letzten Newsletter angekündigt, ist nun die Broschüre zu einem Jahr Alarmphone erschienen (zunächst in englisch, ab Anfang März auch in deutsch). Darin sind auch mehrere Berichte und beeindruckende Dokumentationen über die Ägäis enthalten. Denn die Hotline hatte im vergangenen Jahr über 1000 Anrufe aus dem Meer zwischen der Türkei und Griechenland erhalten. Mehr dazu unter http://alarmphone.org

„Das Asylpaket II gehört in den Reißwolf“
Mit dem sogenannten Asylpaket II wird aktuell die nächste Asylrechtsverschärfung durchgepeitscht. Von Schnellverfahren in neuen Abschiebelagern und das Nicht-Anerkennen von krankheitsbedingten Abschiebehindernissen bis zu zweijährigen Verzögerungen beim Recht auf Familiennachzug sowie die Ausweitung sicherer Herkunftsländer auf Marokko, Algerien und Tunesien wird das Asylrecht weiter systematisch abgebaut. Über 200 RechtsanwältInnen hatten im Januar einen offen Brief an den Justizminister geschickt, der nach eingehender Analyse folgerichtig so endet: „….Wir appellieren an Sie, die Gesetzesvorlagen in wesentlichen Teilen dorthin zu befördern, wo sie hingehören: in den Reißwolf.“
Hier der link zu diesem Protestbrief und angehängt aktuelle Presseerklärungen von Pro Asyl:

Anwaltsbrief an den Bundesjustizminister Heike Maas
http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/offener-brief-rechtsanwaeltinnen-asylpaket-ii.html

Pro Asyl zum Asylpaket II
http://www.proasyl.de/de/presse/detail/news/das_asylpaket_ii_menschenrechte_in_gefahr/
http://www.proasyl.de/de/presse/detail/news/pro_asyl_zum_asylpaket_ii_es_darf_keine_rechtsschutzfreien_raeume_geben/

„Nach Köln“ – Wider die rassistisch-populistischen Diskurse…
In der Silvesternacht auf 2016 waren in Köln und anderen deutschen Städten viele Frauen sexualisierter Gewalt an öffentlichen Plätzen ausgesetzt. Was sich danach an rassistischer Instrumentalisierung abgespielt hat, lässt sich kaum mehr überbieten: in Massenmedien, in der Stammtisch- und Facebook-Hetze bis hin zur Verschärfung der Asyl- und Ausweisungsgesetze. Im folgenden empfehlen wir vier Links zu sehr lesenswerten Texten und Reaktionen:

Rückblicke

Leseempfehlung: Moving Europe – Sommer der Migrationen
In sechs Teilen zum download als PDF: http://moving-europe.org/download/

– Vorwort
– Teil 1: Im Morast von Bulgarien
– Teil 2: Idomeni – Gevgelija
– Teil 3: Welcome to Serbia
– Teil 4: March of Hope
– Teil 5: Minenfelder
– Teil 6: Der ‚humanitäre Korridor‘

Calais – Solidaritätsdemo und Fährenbesetzung
Am Samstag 23. Januar gab es sowohl eine Solidaritätsdemonstration (inklusive einiger Busse aus England), an der sich über 2.000 Menschen beteiligten, als auch eine Protestaktion im Hafen, die mit der zeitweiligen Besetzung der Fähre „Spirit of Britain“ endete – etwa 500 TeilnehmerInnen waren, trotz Einsatz der CRS, durch den Zaun in den Hafen gelangt.
http://www.labournet.de/internationales/frankreich/menschenrechte-frankreich/die-fluechtlinge-in-der-hoelle-von-calais-faehre-besetzt/

Ausblicke

Vom 4. bis 6. März 16: „Solidarity for all – Für gleiche Rechte und ein gutes Leben“
Regionale Noborder last forever Konferenz in Frankfurt
Die aktuelle Situation der vielen neu angekommenen Geflüchteten stellt auch im Rhein-Main-Gebiet die soziale Frage mit ganz neuer Dringlichkeit: Es fehlt an menschenwürdigem Wohnraum, an Zugang zu Sprachkursen und bei vielen zudem an einer gesicherten Aufenthaltsperspektive….
Weiterlesen hier: https://www.facebook.com/events/1513791582250594

Fähren statt Frontex
Aus dem transnationalen Netzwerk des Alarmphones wird sich um einen Neu-Start der Ferries not Frontex-Kampagne bemüht. In Arbeit ist eine vierseitige (englischsprachige) Zeitung, die vor dem Hintergrund der aktuellen Situationen im westlichen, zentralen und östlichen Mittelmeer die Abschaffung des tödlichen Visa-Regime und Zugang zu den „Fähren für Alle“ fordert. Außerdem gibt es T-Shirts, Plakate, Aufkleber und für Mitte April ist die Beteiligung an den geplanten No-Frontex-Days in Catania/Sizilien in Vorbereitung.
Weitere Infos demnächst bei http://alarmphone.org

„Welcome to stay Gipfel“ in Vorbereitung! Im Mai in Leipzig?
Seit einigen Wochen gibt es Überlegungen für eine große Konferenz der „Welcome-Bewegung“. Aus dem Einladungstext zu einem Vorbereitungstreffen im Februar: „Unsere Grundidee lautet: Wir organisieren einen bundesweiten Gipfel unter den Namen „/Welcome 2 Stay/“, im Idealfall über das Himmelfahrtswochenende in Leipzig. Dieser Gipfel soll Möglichkeiten des bundesweiten Austauschs, der Vernetzung und des Auslotens von Verabredungen dienen. Die Bewegungen des praktischen Antirassismus und der Solidarität sind heterogen, vielfältig, bunt – das ist großartig. Umso wichtiger, jetzt über die „Nachhaltigkeit“ unseres vielfältigen Tuns und der Strukturen zu sprechen und uns darüber auszutauschen, wie wir auch zu einer sichtbaren politischen Kraft in unserer Vielfalt werden können. Wie aber können wir diese Idee machen und umsetzen? Wie können wir eine solche fulminante Zusammenkunft organisieren, die all diesen Ideen Rechnung trägt?
Kontakt für Interessierte: mail@welcome2stay.org

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