Die toten Flüchtlinge klagen an!

15. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Die toten Flüchtlinge klagen an! · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

griechenlandsolidarität | 15.09.2017

Auf Vorschlag von Flüchtlings-und Friedensinitiativen sollte in der letzten Bundestagssitzung vor den Parlamentswahlen eine Schweigeminute für die zahlreichen toten anonymen Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa ums Leben kamen, gehalten werden.

Nach Auffassung der Initiatoren war dies überfällig, um den tausenden Opfern und ihren Angehörigen gegenüber ein menschliche Anteilnahme zum Ausdruck zu bringen und über die politische Verantwortung für die zahlreichen Opfern nachzudenken.

Weiterlesen »

„Tanzen für Willkommenskultur“

14. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Tanzen für Willkommenskultur“ · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

nd | 14.09.2017

Zu einer antirassistischen Parade werden am Sonnabend 15 000 Teilnehmer erwartet

»Wir werden uns nicht daran gewöhnen, was vor unseren Augen passiert«, heißt es im Aufruf für die »Welcome United«-Parade. Sie findet eine Woche vor den Bundestagswahlen in Berlin statt. »Tod und Leid« herrsche auf den Fluchtrouten, und täglich würden hier Menschen »beleidigt, bespuckt und geschlagen«. Dennoch gebe es Hoffnung, sagt Newroz Duman, die die Parade mitorganisiert und bei Jugend ohne Rassismus (JoR) aktiv ist. »In den kleinsten Dörfern gibt es Willkommensinitiativen, die sich zum großen Teil 2015 gegründet haben. Täglich melden sich Ehrenamtliche bei uns, die Rat brauchen, aber viele dieser Gruppen sind nicht sichtbar.«

Allein aus dem Rhein-Main-Gebiet sollen acht Busse nach Berlin zur Parade kommen, aus insgesamt 20 Städten sollen Menschen anreisen. Viele hätten vor zwei Jahren, zur Hochzeit der Zuzugszahlen, angefangen, sich ehrenamtlich für Flüchtlinge zu engagieren, sagt Duman.

Weiterlesen »

„Wieder Afghanen aus Deutschland abgeschoben“

13. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wieder Afghanen aus Deutschland abgeschoben“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

DW | 12.09.2017

Mehrere Monate lang waren Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt. Nun ist Wahlkampf – und mehrere Afghanen mussten Deutschland verlassen. Am Flughafen protestierten Menschenrechtler gegen „Abschiebungen in den Tod“.

Die Demonstranten am Düsseldorfer Flughafen meinen: „Afghanistan ist nicht sicher“

Es war die erste Sammelabschiebung seit Mai – und dem verheerenden Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul. Damals hatte die Bundesregierung entschieden: Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan werden ausgesetzt. Nun ist erstmals wieder eine Maschine vom Düsseldorfer Flughafen aus nach Kabul geflogen. Nach Angaben des Flüchtlingsrates NRW sollten mindestens zwölf Menschen von Düsseldorf aus abgeschoben werden. Ein Sprecher des afghanischen Flüchtlingsministeriums sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass insgesamt elf abgelehnte Asylbewerber den Flug angetreten hätten, aber zunächst nur acht aus dem Flugzeug gebracht worden seien. Weitere Angaben wurden in Kabul nicht gemacht.

Weiterlesen »

„Migrationsforscher fordern radikalen Kurswechsel in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik“

12. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrationsforscher fordern radikalen Kurswechsel in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik“ · Kategorien: Deutschland, Schengen Migration · Tags:

Migazin | 11.09.2017

Ein bundesweiter Zusammenschluss von rund 150 Migrationsforschern stellt der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus. Die Politik habe lange gebraucht zu erkennen, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei. Diese Einsicht werde wieder infrage gestellt.

Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl fordern führende Migrationsforscher einen Kurswechsel in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik. Man benötige sowohl eine umfassende Strategie gegen Nationalismus und Rassismus als auch zukunftsfähige Konzepte für die Flüchtlingspolitik, heißt es in einem vom Rat für Migration am Freitag veröffentlichten Manifest. Rund 150 Wissenschaftler haben sich in dem Gremium zusammengeschlossen.

Weiterlesen »

„Neue Sammelabschiebung nach Kabul geplant?“

12. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Neue Sammelabschiebung nach Kabul geplant?“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

DW | 11.09.2017

Nach längerer Pause sollen offenbar wieder Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben werden. Wie Menschenrechtler berichten, sollen sie aus mehreren Bundesländern kommen.

Seit dem Anschlag vom 31. Mai in Kabul, bei dem die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden war, hatte es keine so genannten Sammelabschiebungen mehr gegeben. Nach Angaben des Flüchtlingsrats NRW sollen jetzt wieder mindestens zwölf Menschen in die afghanische Hauptstadt Kabul geflogen werden. Sie kommen aus Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hamburg und sollen am Dienstagabend von Düsseldorf aus starten.

Das Landesministerium für Flüchtlinge und Integration in Nordrhein-Westfalen äußerte sich nicht zu den Angaben. Informationen, dass auch ein Passagier aus Hessen an Bord sein soll, wurden vom Innenministerium in Wiesbaden als falsch bezeichnet.

Weiterlesen »

„Union erwägt Obergrenze beim Familiennachzug“

10. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Union erwägt Obergrenze beim Familiennachzug“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Zeit Online | 10.09.2017

Politiker von CDU und CSU fordern grundlegende Änderungen beim Familiennachzug von Flüchtlingen. Im Gespräch ist die Einführung eines Jahreslimits.

Mehrere Unionspolitiker fordern beim Familiennachzug von Flüchtlingen einen Systemwechsel: Im Gespräch sind eine Art variable Obergrenze und eine Familienzusammenführung außerhalb Deutschlands. Der Obmann im Bundestagsinnenausschuss, Armin Schuster (CDU), sagte der Welt am Sonntag: „Was wir letztendlich brauchen, ist ein atmender Richtwert für die gesamte humanitäre Zuwanderung, also für selbst Eingereiste und ihre nachziehenden Familien.“ Dieser solle entsprechend der Aufnahmefähigkeit Deutschlands jedes Jahr neu beschlossen werden. „Wenn wir dann feststellen, dass mehr Schutzsuchende unerlaubt einreisen, als erwartet, muss der Familiennachzug entsprechend gedrosselt werden. Umgekehrt gilt das natürlich auch“, sagte Schuster

Weiterlesen »

„Wahlkampf mit Afghanistan: Plant de Maizière neue Sammelabschiebungen?“

08. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wahlkampf mit Afghanistan: Plant de Maizière neue Sammelabschiebungen?“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

n-tv | 07.09.2017

Das Bundesinnenministerium verweigert die Stellungnahme. Afghanistankenner und Menschenrechtler erwarten aber die Wiederaufnahme von Sammelabschiebungen nach Kabul. Am Dienstag. Keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl.

Von Issio Ehrich

Die Berichte häufen sich: Aktivisten, Menschenrechtsorganisationen und Afghanistankennern zufolge will die Bundesregierung am Dienstag wieder eine Sammelabschiebung nach Kabul durchsetzen. Es wäre die erste seit dem verheerenden Anschlag im Diplomatenviertel der Hauptstadt im Mai, bei der mehr als 100 Menschen starben und auch die deutsche Botschaft zerstört wurde.

Der Afghanistan-Experte Thomas Ruttig hat auf seinem Blog die Informationen zusammengetragen, die zu den angeblichen Abschiebungen kursieren: Demnach sollen mindestens drei Bundesländer an den Abschiebungen beteiligt sein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bayern. Der Flug soll von Düsseldorf aus starten. Betroffen sind angeblich 15 Personen.

Weiterlesen »

Wirtschaftsexperte zur Afrika-Emigration „Migrieren ist völlig normal“

07. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Wirtschaftsexperte zur Afrika-Emigration „Migrieren ist völlig normal“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa · Tags: ,

taz | 06.09.2017

Der Hauptgeschäftsführer des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft erklärt, warum wir uns auf mehr Migration aus Afrika einstellen sollten.

Simone Schlindwein

taz: Herr Kannengießer, in der Debatte über Afrika als aufstrebender Kontinent geht es immer um „Humankapital“, also die große Masse an jungen Afrikanern im arbeitsfähigen Alter – und um ihre Bildung. Ein Vorschlag ist da immer das deutsche System der Berufsschulen. Ist das eine Lösung?

Die Notwendigkeit einer vernünftigen Grundbildung bleibt essentiell. Bei der Frage, wie man berufliche Bildung nach deutschem Muster hinbekommt, bin ich etwas skeptisch: Wer soll das machen? Man braucht dafür jedenfalls Investitionen, um die Ausgebildeten dann auch einstellen zu können. Wir brauchen also Firmen, die ein eigenes Interesse daran haben, Wissenstranfer nach Afrika durchzuführen. Investitionen sind der Schlüssel.

Weiterlesen »

„Migranten sollen nach Niger abgeschoben werden“

07. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranten sollen nach Niger abgeschoben werden“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Libyen, Niger · Tags: ,

Spiegel Online | 06.09.2017

Europa schottet sich immer strikter gegen Migranten ab. Laut internen Dokumenten sollen besonders schutzbedürftige Menschen aus Libyen zurück nach Niger geflogen werden. Die Bundesregierung ist dafür.

Von Markus Becker

Die Europäische Union verstärkt ihre Bemühungen, aus Afrika stammende Flüchtlinge und Migranten fernzuhalten – und ist offenbar zu immer drastischeren Maßnahmen bereit. Das belegen interne Dokumente und Antworten auf parlamentarische Anfragen, die dem SPIEGEL vorliegen.

Kern der Pläne ist es, Migranten zu stoppen, lange bevor sie sich von Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern aus auf das Mittelmeer wagen. Bereits bekannt ist, dass die EU dies mit Hilfe von Entwicklungshilfe, Aufrüstung afrikanischer Militär- und Polizeikräfte und der stärkeren Überwachung des Mittelmeers bewerkstelligen will. Die neuen Dokumente zeigen nun, wie weit die Europäer zu gehen bereit sind.

Weiterlesen »

„Mittelmeer-Route : Der Strom versiegt“

05. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Mittelmeer-Route : Der Strom versiegt“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags:

FAZ | 05.09.2017

In Italien kommen kaum noch Migranten an, und das in der besten Jahreszeit. Was ist da los? Die Antwort führt an die libysche Küste. Westlich von Tripolis sind plötzlich die Schleuser in Nöten.

Von Thomas Gutschker

Im Mittelmeer ist etwas passiert, mit dem keiner gerechnet hat. Es setzen fast keine Migranten mehr über. Die Zahlen auf der sogenannten zentralen Route von Libyen nach Italien sind dramatisch gefallen. Nur ein Beispiel: Die täglich vom UN-Flüchtlingshilfswerk registrierten Neuankömmlinge der letzten Augustwoche: 26, 114, 0, 0, 73, 53, 64. Bis Anfang Juli waren es Hunderte, bisweilen mehrere tausend Migranten an einem einzigen Tag. Klar, denn eigentlich ist jetzt die Hochsaison der Schlepper. Das Meer ist warm und ruhig, ideale Bedingungen, um Menschen bei den europäischen Rettern abzuladen.

Weiterlesen »