08. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Die Skepsis der deutschen Grossunternehmen · Kategorien: Deutschland, Libyen · Tags:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/19/

„Mit Steuergeldern: EU bildet Militärs in Libyen aus

Offiziell hilft die EU bei der Ausbildung der zivilen libyschen Sicherheitskräfte. Tatsächlich baut sie in Libyen mit europäischen Steuergeldern eine Armee auf. Das Land muss unter Kontrolle gehalten werden, damit das libysche Öl fließen kann. Mit den Öl-Einnahmen werden internationale Konzerne bezahlt.

Die Staaten der EU geben Milliarden in Libyen aus, um das Land nach dem Bürgerkrieg von 2010 stabil zu halten. Davon profitieren die Rüstungskonzerne. Die Sicherheitslage bleibt angespannt.

In Tripolis sind am Montag Panzer ausgerückt. Das Land ist immer noch im Bürgerkrieg.

Mittendrin – und ohne Auftrag dazu: Die EU, mit Steuergeldern der Europäer. […]“

08. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für „Wir sind alle Oranienplatz und Wir bleiben Alle!“ – Demo 15.12.2013 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

O-Platz-Demo 15.12

Wir sind alle Oranienplatz und Wir bleiben Alle!

Aufruf zur Demonstration am Sonntag 15.12.!

Wir starten um 15 Uhr am Oranienplatz und ziehen gemeinsam zur Senatsverwaltung für Inneres, Grunerstraße/Stralauerstraße am Alex, dem Sitz von Henkel. Und wir werden bleiben, zu einer Nachtkundgebung bis zum nächsten Morgen, bis das Ultimatum zurückgezogen wird.
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06. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Bundeswehrsoldaten bearbeiten Asylanträge · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

http://www.heise.de/tp/artikel/40/40516/1.html

Bundeswehrsoldaten für die Bearbeitung von Asylanträgen gesucht

„Augen Geradeaus“ meldet einen ungewöhnlichen Fall von Amtshilfe

Man weiß es längst, die Bundeswehr ist im Wandel. Ihre Aufgaben haben sich geändert und somit auch die ihrer Soldaten. Im vorliegenden Fall geht es einmal nicht um die langsame Veränderung von einer Verteidigungsarmee zu einer internationalen Einsatztruppe, welche die Sicherheit Deutschlands in fernen, wilden Territorien präventiv und proaktiv verteidigt und Handelswege in Südostasien und Teilen Südamerikas sichern soll, sondern um einen Büroeinsatz an der Asylantragsfront.

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06. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Kompass: Antira Newsletter für Dezember 2013 · Kategorien: Deutschland

Dezember-kompass-newsletter-2013

05. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Cap Anamur Kapitän Stefan Schmidt – TV phoenix Freitag, 06.12.2013, 24.00 h · Kategorien: Deutschland, Italien · Tags: , ,

http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=ouUHADwyh3c

phoenix-Programmhinweis

IM DIALOG: Michael Krons mit Kapitän Stefan Schmidt

Freitag, 6. Dezember 2013, 24.00 Uh

Wer Flüchtlingen in Seenot hilft, muss mit Strafen rechnen. Der ehemalige Kapitän der “Cap Anamur” aber hat es getan und “würde immer wieder so handeln”.

IM DIALOG spricht Schmidt mit Moderator Michael Krons über sein Engagement in der EU-Flüchtlingshilfe.

Sein Fall sorgte für Aufmerksamkeit: Im Juni 2004 ist das deutsche Hilfsschiff “Cap Anamur” auf Testfahrt zwischen Malta und Italien, da entdeckt die Besatzung um Kapitän Stefan Schmidt ein vollbesetztes Schlauchboot auf hoher See. Es handelt sich um 37 Flüchtlinge aus dem Sudan. Sie sind seit Tagen unterwegs, dem Verdursten nahe.

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02. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsproteste zwischen Residenzpflicht und RechtspopulistInnen – Veranstaltung, Berlin 04.12.2013 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

EIN KAMPF GEGEN WINDMÜHLEN?

FLÜCHTLINGSPROTESTE ZWISCHEN RESIDENZPFLICHT UND RECHTSPOPULISTINNEN

Die Proteste von Asylsuchenden in Deutschland reißen nicht ab. Aber was hat die Flüchtlingsbewegung erreicht? Eine Zwischenbilanz.

Es diskutieren

  • Napuli Langa, Flüchtling aus Kenia, lebt heute im Camp auf dem Oranienplatz
  • Bruno Watara, Flüchtling aus Togo, heute Bewegungsarbeiter
  • Helmut Dietrich, Forschungsgesellschaft Flucht und Migration
  • Homaira Adeel, Women in Exile

Moderation: Christian Jakob, taz-Redakteur

Mittwoch, 04. Dezember 2013, 19 Uhr
tazCafe, Rudi-Dutschke-Str. 23, Berlin,
Eintritt frei

Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe von taz.die tageszeitung, Institut für Protest- und Bewegungsforschung, Bewegungsstiftung, Forschungsjournal Soziale Bewegungen

30. November 2013 · Kommentare deaktiviert für BND schließt nach ARD-Bericht Hauptstelle für Befragungswesen – Telepolis · Kategorien: Deutschland, Video

Ausgefragt

Die Befragung von Flüchtlingen durch den Bundesnachrichtendienst hat eine lange Tradition. Bereits die BND-Vorläuferin, die Organisation Gehlen, gewann seit 1945 durch systematische Befragung von ehemaligen Kriegsgefangenen und insbesondere sogenannten Spätheimkehrern allerhand Informationen über den Osten. So wurden im Rahmen der „Aktion Hermes“ 3,1 Millionen Menschen über ihre Erlebnisse und Beobachtungen befragt, die etwa zur Zwangsarbeit quer durch die gesamte Sowjetunion verschickt worden waren. Diese strategische Aufklärung durch Immigranten erwies sich als einer der ertragreichsten Quellen des deutschen Auslandsgeheimdienstes, der auf diese Weise lange darüber hatte hinwegtäuschen können, dass er kaum zuverlässige Agenten im Osten hatte.
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30. November 2013 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa in Hamburg: Demo 30.11.2013 – Fotos · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: ,

Samstag, 30. November 2013

Lampedusa Demo Hamburg- 1. Advent

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30. November 2013 · Kommentare deaktiviert für „Front gegen Frontex. Lampedusa ist hier“ – Installation Düsseldorf, Volkstrauertag · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Malta, Video · Tags: , ,

Um Trauer und Scham über die europäische Flüchtlingspolitik auszudrücken, inspiriert von occupy Düsseldorf am Volkstrauertag unter dem Motto „Front gegen Frontex. Lampedusa ist hier“ diese eindrucksvolle Installation in Düsseldorf:

http://www.youtube.com/watch?

30. November 2013 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa: Eritreer berichten von Flucht nach Europa – nzz · Kategorien: Deutschland, Eritrea, Italien, Libyen

http://www.nzz.ch/aktuell/international/reportagen-und-analysen/

„Flucht nach Europa

In Eritrea bleiben heisst bei lebendigem Leibe sterben

Eritrea ist eines der repressivsten Länder der Welt. Viele der vor Lampedusa ertrunkenen Flüchtlinge stammten von dort. Zwei Eritreer, denen die Flucht nach Europa gelang, erzählen von ihrer Odyssee.

Sabine Mohamed

Nennen wir ihn Jonas. Das ist nicht sein richtiger Name, aber er möchte seine Liebsten in Eritrea nicht in Gefahr bringen. Jonas packt den Geldbeutel aus mit den Bildern von Freunden und Familie. Aufgenommen in einem Fotostudio, vor einer Tapete mit Sonnenuntergang. Auf einer Foto sind fünf coole Teenager zu sehen. Er zeigt auf einen lachenden Freund. Der war auf dem Boot, das am 3. Oktober 369 Passagiere vor der Küste Lampedusas in den Tod riss. Sie sind zusammen in Äthiopien im Flüchtlingslager Mai Ayni gewesen. Seit einem Monat lebt der 16-jährige Eritreer im Jugendheim in der Nähe von Frankfurt am Main, nach drei Jahren Flucht. Mit 13 hat er realisiert, dass er keine Zukunft mehr hat, und flieht. Lässt seine Eltern und Geschwister zurück. Nachts bringt ihn ein Auto an die eritreisch-äthiopische Grenze, den Rest geht er mit einem Schulfreund zu Fuss. Er hat jemanden dafür bezahlt. Er wird noch oft zahlen. In äthiopischen Birr, sudanesischen Pfund, libyschen Dinar und Dollars. Den Anfangsbuchstaben des Namens seiner Mutter hat er auf seinen Arm tätowiert. Er vermisst sie. Aber er will nicht auf unbestimmte Zeit zum Militärdienst. Manche sind ihr Leben lang in den Baracken, andere bereits mit ihren Vätern in der zweiten Generation. […]

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