EU Botschaftsasyl und EU Frontex Patrouillen

06. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für EU Botschaftsasyl und EU Frontex Patrouillen · Kategorien: Europa, Nicht zugeordnet · Tags:

EU Proposes Allowing Migrants to Seek Asylum from Abroad

Commission Also Seeks EUR14 million for Increased Patrols in Mediterranean

Matina Stevis

European officials on Wednesday proposed allowing people to apply for asylum in Europe from abroad, part of a package of measures intended to discourage dangerous, illegal journeys like the one that cost the lives of hundreds of immigrants off the coast of Italy in October.

The European Commission, the European Union’s executive arm, also suggested beefing up patrols in the Mediterranean, from Cyprus to Spain, under the mantle of Frontex, the EU’s border agency.
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„EU beschneidet Reisefreiheit für Bürger von Balkanstaaten“ – Spiegel

05. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für „EU beschneidet Reisefreiheit für Bürger von Balkanstaaten“ – Spiegel · Kategorien: Europa · Tags:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/

„Beschluss zur Asylregelung: EU beschneidet Reisefreiheit für Bürger von Balkanstaaten

Immer mehr Menschen aus Serbien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro beantragen Asyl in der Europäischen Union. Deswegen hat Brüssel nun eine Notfall-Klausel erlassen: Länder dürfen die Visafreiheit für bestimmte Nicht-EU-Bürger für eine begrenzte Zeit aussetzen. […]“

„Nach Lampedusa: Wie Europa das Flüchtlingsproblem lösen will“ – SZ

05. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für „Nach Lampedusa: Wie Europa das Flüchtlingsproblem lösen will“ – SZ · Kategorien: Europa, Mittelmeerroute · Tags: ,

„Patrouillen von Zypern bis Spanien, Speicherung von Fingerabdrücken und mehr Geld für Europol: Als Reaktion auf die anhaltende Flüchtlingstragödie schlägt die EU eine Reihe von konkreten Maßnahmen vor. Dabei geht es vor allem um den Schutz der Grenze, weniger um den der Flüchtlinge.

Von Sebastian Gierke

Das Mittelmeer ist ein Massengrab. […]“

via Nach Lampedusa: Wie Europa das Flüchtlingsproblem lösen will – Politik – Süddeutsche.de

EU: Taskforce Mittelmeer, Eubam, Eurosur

05. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für EU: Taskforce Mittelmeer, Eubam, Eurosur · Kategorien: Europa, Nicht zugeordnet · Tags:

COMMUNICATION FROM THE COMMISSION TO THE EUROPEAN PARLIAMENT AND THE COUNCIL
on the work of the Task Force Mediterranean

Zitate:

„[…] 1.3 Given the very unstable security and political situation and the limited institutional and administrative capacities, Libya is currently unable to counter the activities of the smugglers and traffickers. […]“
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Cap Anamur Kapitän Stefan Schmidt – TV phoenix Freitag, 06.12.2013, 24.00 h

05. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Cap Anamur Kapitän Stefan Schmidt – TV phoenix Freitag, 06.12.2013, 24.00 h · Kategorien: Deutschland, Italien · Tags: , ,

http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=ouUHADwyh3c

phoenix-Programmhinweis

IM DIALOG: Michael Krons mit Kapitän Stefan Schmidt

Freitag, 6. Dezember 2013, 24.00 Uh

Wer Flüchtlingen in Seenot hilft, muss mit Strafen rechnen. Der ehemalige Kapitän der “Cap Anamur” aber hat es getan und “würde immer wieder so handeln”.

IM DIALOG spricht Schmidt mit Moderator Michael Krons über sein Engagement in der EU-Flüchtlingshilfe.

Sein Fall sorgte für Aufmerksamkeit: Im Juni 2004 ist das deutsche Hilfsschiff “Cap Anamur” auf Testfahrt zwischen Malta und Italien, da entdeckt die Besatzung um Kapitän Stefan Schmidt ein vollbesetztes Schlauchboot auf hoher See. Es handelt sich um 37 Flüchtlinge aus dem Sudan. Sie sind seit Tagen unterwegs, dem Verdursten nahe.

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EU Mittelmeer Task Force und weitere Maßnahmen

04. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für EU Mittelmeer Task Force und weitere Maßnahmen · Kategorien: Europa, Mittelmeerroute · Tags: , ,

http://europa.eu/rapid/press-release

Lampedusa und die Folgen: Konkrete Maßnahmen sollen Verlust von Leben im Mittelmeer verhindern und Bewältigung von Migrations- und Asylströmen verbessern

[siehe auch: http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO]

DOC

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Flüchtlingsproteste zwischen Residenzpflicht und RechtspopulistInnen – Veranstaltung, Berlin 04.12.2013

02. Dezember 2013 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsproteste zwischen Residenzpflicht und RechtspopulistInnen – Veranstaltung, Berlin 04.12.2013 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

EIN KAMPF GEGEN WINDMÜHLEN?

FLÜCHTLINGSPROTESTE ZWISCHEN RESIDENZPFLICHT UND RECHTSPOPULISTINNEN

Die Proteste von Asylsuchenden in Deutschland reißen nicht ab. Aber was hat die Flüchtlingsbewegung erreicht? Eine Zwischenbilanz.

Es diskutieren

  • Napuli Langa, Flüchtling aus Kenia, lebt heute im Camp auf dem Oranienplatz
  • Bruno Watara, Flüchtling aus Togo, heute Bewegungsarbeiter
  • Helmut Dietrich, Forschungsgesellschaft Flucht und Migration
  • Homaira Adeel, Women in Exile

Moderation: Christian Jakob, taz-Redakteur

Mittwoch, 04. Dezember 2013, 19 Uhr
tazCafe, Rudi-Dutschke-Str. 23, Berlin,
Eintritt frei

Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe von taz.die tageszeitung, Institut für Protest- und Bewegungsforschung, Bewegungsstiftung, Forschungsjournal Soziale Bewegungen

BND schließt nach ARD-Bericht Hauptstelle für Befragungswesen – Telepolis

30. November 2013 · Kommentare deaktiviert für BND schließt nach ARD-Bericht Hauptstelle für Befragungswesen – Telepolis · Kategorien: Deutschland, Video

Ausgefragt

Die Befragung von Flüchtlingen durch den Bundesnachrichtendienst hat eine lange Tradition. Bereits die BND-Vorläuferin, die Organisation Gehlen, gewann seit 1945 durch systematische Befragung von ehemaligen Kriegsgefangenen und insbesondere sogenannten Spätheimkehrern allerhand Informationen über den Osten. So wurden im Rahmen der „Aktion Hermes“ 3,1 Millionen Menschen über ihre Erlebnisse und Beobachtungen befragt, die etwa zur Zwangsarbeit quer durch die gesamte Sowjetunion verschickt worden waren. Diese strategische Aufklärung durch Immigranten erwies sich als einer der ertragreichsten Quellen des deutschen Auslandsgeheimdienstes, der auf diese Weise lange darüber hatte hinwegtäuschen können, dass er kaum zuverlässige Agenten im Osten hatte.
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Lampedusa in Hamburg: Demo 30.11.2013 – Fotos

30. November 2013 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa in Hamburg: Demo 30.11.2013 – Fotos · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: ,

Samstag, 30. November 2013

Lampedusa Demo Hamburg- 1. Advent

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„Front gegen Frontex. Lampedusa ist hier“ – Installation Düsseldorf, Volkstrauertag

30. November 2013 · Kommentare deaktiviert für „Front gegen Frontex. Lampedusa ist hier“ – Installation Düsseldorf, Volkstrauertag · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Malta, Video · Tags: , ,

Um Trauer und Scham über die europäische Flüchtlingspolitik auszudrücken, inspiriert von occupy Düsseldorf am Volkstrauertag unter dem Motto „Front gegen Frontex. Lampedusa ist hier“ diese eindrucksvolle Installation in Düsseldorf:

http://www.youtube.com/watch?