„Die EU droht wegen der Flüchtlinge zu zerfallen“

19. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die EU droht wegen der Flüchtlinge zu zerfallen“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Ungarn

Quelle: Telepolis

von Florian Rötzer

Die ungarische Regierung errichtet nun auch eine innereuropäische „Mauer“ an der Grenze zu Kroatien, seit 2013 EU-Mitgliedsland

Die Flüchtlingskrise bringt die Europäische Union in eine gefährliche Drift. An den Außengrenzen gibt es wie in Melilla und Ceuta, in Griechenland und Bulgarien schon länger Grenzzäune als besonders markante und symbolische Abwehreinrichtungen für unerwünschte Menschen. Daneben gibt es die weniger sichtbaren Grenz- und Überwachungstechniken sowie das Schengensystem, um Flüchtlinge zu identifizieren.

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„Kroatien schiebt tausende Flüchtlinge nach Ungarn ab“

19. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Kroatien schiebt tausende Flüchtlinge nach Ungarn ab“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Slowenien, Ungarn

Quelle: DW

Der Streit zwischen den Regierungen in Zagreb und Budapest über die Flüchtlinge auf der Balkanroute eskaliert. Der Papst ruft die Katholiken in Ungarn zu Barmherzigkeit auf. Die Niederlande beklagen „Asyl-Shopping“.

Die Führung in Zagreb hat am Freitag und in der Nacht zum Samstag Tausende Flüchtlinge zu ungarischen Grenzübergängen bringen lassen. Nach jüngsten Angaben der dortigen Polizei waren am Vortag 7852 Migranten in Ungarn eingetroffen, die meisten von ihnen aus Kroatien.

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„Balkanroute: Sloweniens Polizei setzt Tränengas gegen Flüchtlinge ein“

19. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Sloweniens Polizei setzt Tränengas gegen Flüchtlinge ein“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien, Slowenien · Tags: , ,

Quelle: Spiegel Online

In der Flüchtlingskrise auf dem Balkan gerät nun auch Slowenien in den Fokus. Polizisten haben an der Grenze zu Kroatien Tränengas eingesetzt – auch gegen Kinder. In Österreich kamen über Nacht 6700 Migranten an.

Die slowenische Polizei ist an einem Grenzübergang zu Kroatien gegen Hunderte Flüchtlinge mit Tränengas vorgegangen. Am Freitagabend demonstrierten am Übergang Harmica Flüchtlinge zusammen mit Aktivisten aus beiden Ländern für das Recht, aus Kroatien nach Slowenien einreisen zu dürfen.

Nach einer Stunde setzte die slowenische Polizei schließlich Tränengas gegen die Flüchtlinge ein, die versuchten, die am Grenzübergang postierten Polizisten zurückzudrängen. In der Menge waren auch Kinder.

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„Wie die deutsche Fantasie-Lösung scheitert“

19. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wie die deutsche Fantasie-Lösung scheitert“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Kroatien, Serbien, Slowenien · Tags:

Quelle: Die Welt

Das Chaos in Kroatien hält eine bittere Lehre bereit: Je weiter die reichen Ländern in Mittel- und Westeuropa das Flüchtlingsproblem von sich wegschieben, desto schwerer wird es lösbar.

Von Norbert Mappes-Niediek

Kroatien wollte alles richtig machen. Nicht einfach passiv durchschleusen wollte die Regierung in Zagreb die Menschenmassen, wie Mazedonien und Serbien es getan haben, aber auch nicht mit Gewalt aufhalten, wie Ungarn. Wie in einen Trichter sollten die Flüchtlinge aus Serbien über einen einzigen Grenzübergang ins Land geleitet werden, ordentlich registriert, zeitweise untergebracht und dann peu à peu nach Slowenien, Österreich, Deutschland, West- und Nordeuropa weitergeleitet werden.

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„Man könnte das den Leuten sofort ersparen!“

19. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Man könnte das den Leuten sofort ersparen!“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Mosaik

Geflüchtete Menschen, die gezwungen werden, unter katastrophalen Bedingungen in völlig überfüllten Lagern zu vegetieren, gewalttätige ungarische PolizistInnen, eine rassistische Kamerafrau, die einem in Todesangst fliehenden Mann mit einem Kind auf den Armen das Bein stellt. Dazwischen die immer gleichen Debatten über das „Flüchtlingsdrama“, in denen die Einhaltung der Menschenrechte im selben Atemzug gefordert wird, wie das Aufziehen neuer Grenzzäune.

Mosaik-Redakteurin Anna Svec sprach über die aktuelle Situation mit UNHCR-Pressesprecherin Ruth Schöffl.

Anna Svec: Frau Schöffl, können Sie erklären, warum gerade jetzt so viele Flüchtende in Europa ankommen?

Ruth Schöffl: Eindeutige Faktoren für den Zeitpunkt, zu dem sich die Menschen auf den Weg machen, sind schwer zu bestimmen. Momentan wird aber deutlich, dass in den Nachbarländern Syriens schon über 4 Millionen Flüchtlinge leben. Die Ressourcen dieser Staaten sind mittlerweile erschöpft. Für Flüchtlinge wird es immer schwieriger, dort zu überleben. Auch die Hilfsprogramme vor Ort sind extrem schlecht ausfinanziert. Laut dem sogenannten Refugee response plan, in dem von den Hilfsorganisationen angeführt wird, was dringend benötigt wird, nur zu 37 Prozent. Und man kann sich natürlich vorstellen, dass dieser Plan schon von Grund auf nicht auf einem Luxus-Level ansetzt.

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„Abschreckende Wirkung (II)“

19. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Abschreckende Wirkung (II)“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Quelle: German-Foreign-Policy

BERLIN/STRASBOURG/BRUXELLES (Eigener Bericht) – Die von Deutschland forcierte Radikalisierung des europäischen Abschieberegimes findet ihren Niederschlag in einem „Handbuch“ der EU-Kommission zum Thema „Rückführungen“. Das offizielle Dokument weist die Repressionsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten an, „alle notwendigen Maßnahmen“ gegen Flüchtlinge zu ergreifen, um diese zur Ausreise zu nötigen. Bei Abschiebungen ist explizit die Anwendung von Gewalt vorgesehen – etwa durch das Anlegen von Fesseln oder die zwangsweise Gabe von Betäubungsmitteln. Jeder Migrant, der versucht, sich der Abschiebung zu entziehen, oder sich dieser widersetzt, kann laut „Handbuch“ bis zu achtzehn Monate inhaftiert werden. Dies gilt auch für Kinder und ganze Familien und beinhaltet die Psychiatrisierung „aggressiver“ Gefangener. Einmal abgeschobene Flüchtlinge können zudem mit Einreiseverboten von bis zu zwanzig Jahren belegt werden, wenn sie nach Auffassung der Behörden eine „Bedrohung der öffentlichen Ordnung“ darstellen. Der EU-Kommission zufolge wird das „Handbuch“ den Repressionsorganen der EU-Mitgliedsländer künftig als „wichtiges Schulungsinstrument“ für die einheitliche Realisierung von „Rückführungen“ dienen.

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Kurzbericht von der kroatisch-serbischen Grenze

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Kurzbericht von der kroatisch-serbischen Grenze · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien

Quelle: bordermonitoring.eu

Eine Kollegin, die sich in Tovarnik, einem kroatischen Dorf an der kroatisch-serbischen Grenze aufhält, hat uns gerade von der dortigen Situation berichtet. Sie sagt, dass es sich um eine humanitäre Katastrophe handelt.

Ihren Schätzungen zu Folge halten sich am Bahnhof mindestens 2.000 Flüchtlinge auf, im Dorf selber seien es nochmal so viele. Die kroatische Polizei blockiert aber den Zugang zum Dorf, weswegen die Flüchtlinge, unter ihnen viele Kinder und alte Menschen, teilweise schon seit Tagen am Bahnhof verbleiben müssen.

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„Phantome namens «Hot Spots» an den EU-Aussengrenzen“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Phantome namens «Hot Spots» an den EU-Aussengrenzen“ · Kategorien: Europa, Italien, Türkei · Tags:

Quelle: nzz

EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise angesetzt

Die Innenminister könnten noch vor einem Gipfel der EU-Regierungschefs über die Flüchtlingsquote entscheiden. EU-Zentren, in denen Flüchtlinge registriert werden sollen, lösen derweil Verwirrung aus.

von Niklaus Nuspliger, Brüssel

Die geplante Umsiedlung von 120 000 Flüchtlingen innerhalb der EU ist einen Schritt nähergerückt. Das Europaparlament, das zum entsprechenden Rechtsakt angehört werden muss, hat sich am Donnerstag in einer dringlichen Abstimmung mit 370 zu 134 Stimmen klar für die Notfallpläne der EU-Kommission ausgesprochen. Damit ist der Weg frei für die EU-Innenminister, an ihrem nächsten Krisentreffen vom Dienstag in Brüssel Nägel mit Köpfen zu machen.

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Man electrocuted near Channel tunnel entrance in France

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Man electrocuted near Channel tunnel entrance in France · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Man presumed to be Syrian was trying to climb on to roof of train to get to England, local official says

A man has been eloctrocuted near the entrance to the Channel tunnel in Calais as he tried to climb on to the roof of a train to reach England, French officials have said.

At least 10 refugees or migrants have now died at Calais since the end of June.

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„Slowenien stoppt Zug mit Flüchtlingen“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Slowenien stoppt Zug mit Flüchtlingen“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien, Slowenien, Ungarn

Quelle: DW

Während Ungarn die Grenzen weiter dicht macht, versuchen Flüchtlinge über die Nachbarländer weiter zu kommen. Aber auch das wird immer schwerer. Intellektuelle aus Osteuropa fordern Solidarität mit den Vertriebenen.

Seit Ungarn seine Grenze zu Serbien für Flüchtlinge praktisch geschlossen hat, wählen viele der aus Syrien und anderen Krisenländern stammenden Menschen die Route über die kroatische Grenze, um in die Europäische Union zu gelangen. Um den Andrang zu bremsen, hat die Polizei in Slowenien in der Nacht zum Freitag einen Zug an der Grenze zu Kroatien gestoppt.

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