„Westafrika: Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Westafrika: Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa

Quelle: Zeit Online

Politiker versprechen, die Fluchtursachen in den armen Ländern zu bekämpfen. Gleichzeitig versucht die EU, in Afrika ein verheerendes Freihandelsabkommen durchzusetzen.

Ein Gastbeitrag von Hafsat Abiola

Eigentlich hat Angela Merkel recht: Die Flüchtlinge, die in Europa ankommen, sind nicht so zahlreich, als dass dieser reiche Kontinent nicht würdevoll mit ihnen umgehen könnte. Doch die EU stellt derzeit jeden Tag ihre Unfähigkeit unter Beweis, die Situation angemessen zu bewältigen.

Die Armutsmigration treibt die europäischen Länder auseinander, sie untergräbt das Recht auf Bewegungsfreiheit und gefährdet das gesamte europäische Projekt. Auch wenn die Flüchtlinge aus kriegsgeplagten Ländern wie Syrien und Afghanistan derzeit die Schlagzeilen bestimmen, kommen die meisten Migranten nach wie vor aus Westafrika.

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„Erdogans hohle Drohung – Was wirklich hinter dem Ultimatum an die EU steckt“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Erdogans hohle Drohung – Was wirklich hinter dem Ultimatum an die EU steckt“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Huffington Post

  • Die türkische Regierung hat angedroht, den Flüchtlingsdeal mit der EU notfalls aufzukündigen
  • Das Ultimatum lässt die Sorge vor steigenden Flüchtlingszahlen wieder aufflammen
  • Einzig: Braucht die EU den Deal überhaupt noch?

Es klingt wie eine weitere Eskalation des ohnehin schon angespannten Verhältnisses zwischen der EU und der Türkei.

Die türkische Regierung hat erneut gedroht, den Flüchtlingsdeal aufzukündigen, sollte die Visafreheit nicht bis Oktober erfüllt werden. Ein Ultimatum, das für Unruhe sorgt.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht ein “großes Risiko”, dass der Deal scheitern könnte. Er warnt vor wieder steigenden Flüchtlingszahlen.

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Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: „Plan B wäre viel schlimmer“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: „Plan B wäre viel schlimmer“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Zeit Online

Gerald Knaus* hat das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen entworfen. Er warnt vor einer Aufkündigung durch Ankara und fordert Visafreiheit für Türken.

Interview: Lenz Jacobsen

ZEIT ONLINE: Der türkische Außenminister hat angekündigt, das Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht mehr zu beachten, sollte es bis Mitte Oktober keine Visafreiheit für Türken in der EU geben. Was würde so eine Aufkündigung konkret bedeuten?

Gerald Knaus: Es wäre eine ziemliche Katastrophe. Weil damit auch das Rückführungsabkommen nicht mehr gelten würde, wäre es ein Signal, dass jeder, der es aus der Türkei auf die griechischen Inseln schafft, nicht zurückgeschickt wird und somit in der EU bleiben kann. Das wird die Zahl der Flüchtlinge, die den gefährlichen Weg über die Ägäis riskieren, wieder deutlich steigen lassen.

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„Flüchtlinge versuchen weiterhin über Balkan-Route nach Europa zu gelangen“

01. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge versuchen weiterhin über Balkan-Route nach Europa zu gelangen“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn, Video

Quelle: ARD Tagesschau

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siehe auch: taz

Flüchtlinge auf der Balkanroute: Gestrandet im Niemandsland

An der serbisch-ungarischen Grenze in Röszke sitzen Hunderte Flüchtlinge fest. Viele berichten von einer rüden Behandlung durch Ungarns Polizei.

RÖSZKE taz | Die Stimmung im „Niemandsland“ am ungarisch-serbischen Grenzübergang Röszke ist noch gedrückter als sonst. Hunderte Flüchtlinge kampieren hier an dem Grenzzaun in einem Zeltlager. Die provisorischen Unterkünfte schützen nicht – weder vor der sengenden Hitze noch vor sintflutartigen Regenfällen.

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„Serbien verzeichnet Änderung der Route von Flüchtlingen“

01. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Serbien verzeichnet Änderung der Route von Flüchtlingen“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien, Serbien, Ungarn

Quelle: derStandard

Behörden: Rückgang der illegalen Grenzübertritte; keine konkreten Zahlen – Minderjährige Schlepper festgenommen

Belgrad – Die serbischen Behörden haben eine Veränderung in der Flüchtlingsbewegung verzeichnet. Demnach würden zwar weniger Asylsuchende über Bulgarien, jedoch mehr über Mazedonien kommen, erklärte ein Verteidigungsministeriumssprecher am Sonntag. Insgesamt registrierten die Behörden nach eigenen Angaben einen Rückgang; konkrete Zahlen gibt es freilich keine.

Grund für diese Veränderung in der Flüchtlingsbewegung ist den Behörden zufolge die gemeinsame Überwachung der Grenzen durch Polizei und Militär seit rund zwei Wochen. Seit vorletztem Freitag seien 706 Flüchtlinge an der Grenze aufgehalten worden, weitere 131 Asylsuchende im Landesinneren, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jovan Krivokapic.

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„Bundespolizei weist jeden zweiten Migranten zurück“

31. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bundespolizei weist jeden zweiten Migranten zurück“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Die Welt

An der Grenze zu Österreich lässt die Bundespolizei inzwischen deutlich weniger Zuwanderer ins Land. Oft sind die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllt. Eine andere Route wird beliebter.

Die Bundespolizei hat an der Grenze zu Österreich zuletzt deutlich mehr Migranten an der Einreise gehindert. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der „Welt“ hervor. Der Anteil der Zurückweisungen ist im Jahresverlauf stetig gestiegen und betrug zuletzt rund 50 Prozent.

Im Juli registrierte die Bundespolizei in Bayern rund 2600 Migranten an der Grenze. Laut Bundesinnenministerium wurde der Hälfte – 1300 Personen – die Einreise verweigert. Als Grund für die Zurückweisung nannte ein Sprecher „die Nichterfüllung der Einreisevoraussetzungen“. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn die Person in der Bundesrepublik kein Asyl beantragen will.

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„Türkei droht EU mit Aufkündigung des Flüchtlingspakts“

31. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkei droht EU mit Aufkündigung des Flüchtlingspakts“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: DW

Die türkische Regierung hat der EU ein Ultimatum zur Abschaffung der Visumspflicht für Türken gestellt. Sollte diese nicht spätestens im Herbst aufgehoben sein, will man vom Flüchtlingsdeal mit der EU Abstand nehmen.

Ohne Visafreiheit für türkische Bürger will sich die Regierung der Türkei nicht mehr an das Flüchtlingsabkommen mit der Europäischen Union halten. Außenminister Mevlut Cavusoglu sagte „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der Flüchtlingspakt funktioniere, weil sein Land „sehr ernsthafte Maßnahmen“ ergriffen habe, etwa gegen Menschenschmuggler. Ebenso sei aber die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger zur Einreise in die EU ein Teil des Abkommens, sagte Cavusoglu.

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„Vier Polizisten in Bulgarien unter Schlepperverdacht“

30. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Vier Polizisten in Bulgarien unter Schlepperverdacht“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Serbien · Tags: ,

Quelle: Südtirol News

In Bulgarien sind vier Polizisten wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen worden. Das meldete das staatliche Radio am Freitag unter Berufung auf das Innenministerium und die Staatsanwaltschaft in Sofia. Den vier Beamten wird Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt vorgeworfen. Sie sollen für 72 Stunden in Untersuchungshaft bleiben.

Die Festnahmen erfolgten auf der Hauptstraße, die von der bulgarischen Hauptstadt im Westen des Landes zum größten Grenzübergangspunkt zum benachbarten Serbien bei Kalotina führt. Die Razzia der Direktion “Innere Sicherheit” des Innenministeriums wurde von Innenministerin Rumjana Batschwarowa angeordnet, es Hinweise auf Schlepperei durch Beamte gegeben habe.

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„Flüchtlinge: EU gibt 1,4 Milliarden Euro für Türkei frei“

29. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: EU gibt 1,4 Milliarden Euro für Türkei frei“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: nachrichten.at

ANKARA/BRÜSSEL. Die EU hat weitere 1,4 Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei freigegeben.

Von der bis Ende 2017 versprochenen Summe von drei Milliarden Euro stünden damit rund 2,15 Milliarden Euro zur Verfügung, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Bereits ausgezahlt seien fast 106 Millionen Euro.

Ein großer Teil der Hilfsgelder ging an die Kinder-Hilfsorganisation der UNO, UNICEF, und das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen. Die EU hat der Türkei angesichts der Flüchtlingskrise insgesamt Hilfen in Höhe von bis zu sechs Milliarden in Aussicht gestellt.

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„Flüchtlinge: Tschechien verlängert Polizeieinsatz auf Balkanroute“

29. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Tschechien verlängert Polizeieinsatz auf Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien

Quelle: Tiroler Tageszeitung

Prag (APA/dpa) – Die Mitte-Links-Regierung in Prag hat den tschechischen Polizeieinsatz auf der sogenannten Balkanroute verlängert. Dadurch soll sichergestellt werden, dass weiterhin weniger Flüchtlinge nach Zentraleuropa kommen. Insgesamt 90 Beamte würden Ungarn und Mazedonien „beim Schutz ihrer Grenzen vor einer illegalen Migrationswelle“ helfen, teilte das Innenministerium in Prag am Donnerstag mit.

In Mazedonien konzentriert sich der Streifendienst auf die Stadt Gevgelija an der Grenze zu Griechenland, einem der Brennpunkte der Flüchtlingskrise. Die 40 tschechischen Polizisten bleiben dort nun bis 11. September. In Ungarn sollen demnächst 50 neue Beamte eintreffen. Österreich will in den nächsten Wochen 20 Polizisten an die serbisch-ungarische Grenze schicken. Auch an der griechisch-mazedonischen Grenze waren österreichische Polizisten im Einsatz.

Tschechien gilt als Verfechter einer restriktiven Flüchtlingspolitik. Die Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute nach Europa waren nach Angaben des UNO-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR zuletzt wieder leicht gestiegen.