Italien greift durch: „Die Sache hat einen Namen: Anis Amri“

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Italien greift durch: „Die Sache hat einen Namen: Anis Amri“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Welt | 03.03.2017

Innenminister Minniti greift bei Identifizierung und Abschiebung von Migranten hart durch. Er verfügte, dass Moscheen nun öffentliche Gebäude sind und Imame nur noch auf Italienisch predigen dürfen.

Von Constanze Reuscher

Marco Minniti macht nicht gern viele Worte. „Anis Amri ist den Sicherheitskräften als möglicherweise radikalisiert signalisiert worden“, sei dann trotzdem nach Deutschland gereist, habe dort das Attentat am Berliner Weihnachtsmarkt begangen, sei quer durch Europa zurück nach Italien gereist, „Berlin, Amsterdam, Brüssel, Lyon, Turin, Mailand“, und im Grunde nur durch einen Zufall aufgehalten worden. Damit sich dies nicht wiederholt, soll in Italien nun vieles anders werden.

Am Donnerstag kommt Minniti zum Faktencheck mit den Auslandskorrespondenten. Dass er keine Ausreden versucht, macht den 60-Jährigen sympathisch – trotz des schier undurchdringlich ernsten Ausdrucks in dem kantigen Gesicht.

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„Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“ · Kategorien: Afrika, Ägypten, Mittelmeer · Tags: ,

Die Welt | 02.03.2017

Im Vorfeld von Merkels Ägypten-Reise hat ein Migrationsforscher vor dem Abschluss eines Flüchtlingsabkommens gewarnt. Das Kalkül, das dahinterstehe, werde nicht aufgehen. Am Ende würden mehr Menschen fliehen.

Der Migrationsforscher Jochen Oltmer hat die Bundesregierung und die EU davor gewarnt, mit autokratisch gelenkten Staaten in Afrika wie etwa Ägypten und Äthiopien Flüchtlingsabkommen zu schließen.

„Die Europäer finanzieren und stabilisieren damit autoritäre Regime. Sie schwächen gleichzeitig die Opposition und zivilgesellschaftliche Organisationen“, sagte Oltmer vor der am Donnerstag beginnenden Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ägypten und Tunesien.

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Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

TAZ | 02.02.2017

Die Bundesregierung äußert sich verwirrend und hält sich nicht an die eigenen Kriterien. Andere EU-Staaten würden weitaus rigider abschieben.

Von Thomas Ruttig

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber erhöht die Bundesregierung den Druck: Man könne „behutsam, verantwortungsvoll, aber auch entschlossen abschieben“, sagte Innenminister Thomas de Maizière am 20. Februar in der ARD. Die Sicherheitslage in Afghanistan erlaube das.

In einem von Bundesinnenministerium und Auswärtigem Amt gemeinsam verfassten Brief an alle Bundesländer, der am Dienstag in Auszügen auf Spiegel Online veröffentlicht wurde, knickt die Regierung aber dann auch in Nuancen ein. Statt von „sicheren“ Gebieten (de Maizière) ist nur noch von „vergleichsweise ruhigen“ Regionen die Rede. Die Weigerung konkret zu benennen, wo sich diese Gebiete eigentlich befänden, und offenzulegen, worauf diese Einschätzung gründet, hält an. Weiterlesen »

„Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Mittelmeer · Tags:

Die Welt | 02.03.2017

Die Kanzlerin besucht Ägypten: Sie will enger mit Präsident al-Sisi zusammenarbeiten, um die Flucht übers Mittelmeer zu bekämpfen. Im Gespräch ist ein Abkommen wie mit der Türkei. Es geht um viel Geld.

von Manuel Bewarder, Christoph B. Schiltz

Wenn es um eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise in Afrika geht, sollte man die Hoffnung besser begraben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das bereits im Spätsommer 2015 deutlich gemacht. Der CDU-Politiker skizzierte damals Pläne, wie Europa langfristig den Zuzug begrenzen und die eigene Außengrenze besser schützen könne. „Die Lösung kann nicht national, sie muss europäisch sein“, sagte de Maizière. Für ein entsprechendes Konzept habe er eine „Vision“. Weiterlesen »

„Abschiebungsdesaster: Bis zu 30 Afghanen sind offenbar einfach untergetaucht“ – Video

25. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebungsdesaster: Bis zu 30 Afghanen sind offenbar einfach untergetaucht“ – Video · Kategorien: Deutschland, Video · Tags:

Die Welt | 24.02.2017

Bis zu 30 Afghanen sind offenbar einfach untergetaucht. Der von München aus durchgeführte Rückführungsflug nach Afghanistan verursacht zunehmend Wirbel. Offenbar waren deutlich weniger Ausreisepflichtige an Bord, als ursprünglich geplant.

Migrants, Schengen, terrorisme : comment le complexe militaro-industriel européen prospère sur la peur

23. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Migrants, Schengen, terrorisme : comment le complexe militaro-industriel européen prospère sur la peur · Kategorien: Europa · Tags: , , ,

Basta! | 22.02.2017

par Guillaume Pitron

L’afflux de migrants ? Un terrain de jeu pour tester de nouvelles technologies, des barrières « intelligentes » aux chiens robots en passant par les drones douaniers. La montée des droites extrêmes en Europe ? Une aubaine pour bâtir murs et barbelés à trois millions d’euros le kilomètre. Les groupes islamistes extrémistes ? Une perspective de « forts taux de croissance ». Ainsi va le business de la sécurité aux frontières, en plein essor depuis une décennie. Enquête sur ce nouveau complexe militaro-industriel de plus en plus influent en Europe.

Île de Lesbos, Grèce. À une portée de fusil des côtes turques, les flots agités de la mer Égée charrient, ce matin, des dizaines de rafiots surchargés d’hommes, de femmes et d’enfants. Trois bonnes centaines rien qu’en une demi-journée. Cris, embrassades, pleurs… Une matinée habituelle sur cette île à l’extrémité est de l’Europe, depuis que les guerres, les régimes autoritaires et l’instabilité qui a suivi les printemps arabes ont jeté des millions d’errants sur les route de l’exode.

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„Deutschland will Ausschaffungen forcieren“

23. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland will Ausschaffungen forcieren“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

NZZ | 22.02.2017

Die Kehrseite der grosszügigen Flüchtlingspolitik ist die Rückführung abgewiesener Asylbewerber. Mit einem neuen Gesetz will die deutsche Regierung diese erleichtern. Derweil hat Deutschland erneut eine Sammelabschiebung nach Afghanistan durchgeführt.

von Markus Ackeret

Als Deutschland spätestens im Sommer 2015 zum Hauptziel für Flüchtlinge in Europa wurde, war die «Willkommenskultur» in aller Munde. Die fiebrige Begeisterung über die spontane Hilfsbereitschaft Tausender Freiwilliger und die zuweilen fast übermenschlichen Anstrengungen von Behörden und Privatpersonen bei der Unterbringung der Ankömmlinge polarisierte und politisierte das ganze Land, ja den Kontinent. Mit zahllosen Gesetzesvorhaben versuchte die Regierung in Berlin die Asylverfahren zu beschleunigen, den Missbrauch zu unterbinden und den Zuzug zu beschränken.

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„Regierung beschließt das noch vor einem Jahr Undenkbare“

23. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Regierung beschließt das noch vor einem Jahr Undenkbare“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Welt | 22.02.2017

Fußfesseln, Handydurchsuchung, konsequente Abschiebung: Nach dem Terror in Berlin macht die Regierung Druck. Altmaier vergleicht mittlerweile Unsicherheit in Afghanistan mit der in Frankreich.

Von Marcel Leubecher, Mareike Kürschner

Eine kleine Spitze kann sich Thomas de Maizière (CDU) nicht verkneifen, als er die Einigung des Bundeskabinetts auf das „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ vor der Presse verkündet. Er habe ja wesentliche Elemente schon im vergangenen August und Oktober vorgeschlagen. Damals sei aber „noch nicht alles auf fruchtbaren Boden gefallen“, sagt der Bundesinnenminister. In der Zwischenzeit habe sich das durch den Fall Amri und andere Ereignisse geändert.

Bis zum Mittwoch hatten noch einige in der Union befürchtet, das Justizministerium von Heiko Maas (SPD) könnte in der Ressortabstimmung dem – von de Maizières Haus erarbeiteten – Gesetzentwurf den Zahn ziehen. Und damit das Ziel, wesentlich mehr ausreisepflichtige Ausländer in ihre Heimat zurückzubringen, in weitere Ferne rücken.

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Migrants, Schengen, terrorisme : comment le complexe militaro-industriel européen prospère sur la peur

23. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Migrants, Schengen, terrorisme : comment le complexe militaro-industriel européen prospère sur la peur · Kategorien: Europa

Bastamag | 22.02.2017

L’afflux de migrants ? Un terrain de jeu pour tester de nouvelles technologies, des barrières « intelligentes » aux chiens robots en passant par les drones douaniers. La montée des droites extrêmes en Europe ? Une aubaine pour bâtir murs et barbelés à trois millions d’euros le kilomètre. Les groupes islamistes extrémistes ? Une perspective de « forts taux de croissance ». Ainsi va le business de la sécurité aux frontières, en plein essor depuis une décennie. Enquête sur ce nouveau complexe militaro-industriel de plus en plus influent en Europe. Weiterlesen »

Wintershall in Libyen

22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Wintershall in Libyen · Kategorien: Deutschland, Libyen · Tags:

Wintershall

Bereits seit 1958 ist Wintershall in Libyen in der Exploration und Produktion von Erdöl aktiv. Nach Investitionen von mehr als zwei Milliarden US-Dollar und über 150 abgeteuften Bohrungen ist die BASF-Tochter dort einer der größten Ölproduzenten. Vor dem Ausbruch der Revolution im Februar 2011 hatte Wintershall in Libyen bis zu 100.000 Barrel Öl pro Tag gefördert.

Produktion aus acht Onshore-Feldern

Heute ist Wintershall im östlichen Sirte-Becken, rund 1.000 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Tripolis gelegen, Betriebsführer von acht Onshore-Ölfeldern in den Konzessionen C 96 und C 97. An diesen Aktivitäten ist auch Gazprom mit 49 Prozent beteiligt. Unser größtes im Land gefördertes Vorkommen ist das Feld As-Sarah nahe der etwa 4.000 Einwohner zählenden Oase Jakhira. Die Onshore-Erdölproduktion in Libyen unterliegt aufgrund von externen Einflüssen auf die Exportinfrastruktur noch immer temporären Veränderungen.

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