Film: 45 Min – Protokoll einer Abschiebung

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Film: 45 Min – Protokoll einer Abschiebung · Kategorien: Deutschland, Video · Tags:

Quelle: NDR

Mehr und schnellere Abschiebungen von Menschen ohne Bleiberecht fordert Thomas de Maizière (CDU) von den Bundesländern. Der Innenminister drängt angesichts der Flüchtlingszahlen auf eine Verstärkung der sogenannten Rückführungen. Wie laufen Abschiebungen konkret ab? Und gibt es eine Alternative zu diesen Einsätzen?

Mit der Kamera bei einem nächtlichen Einsatz dabei

Der Dokumentation gelingt es erstmals, ein umfassendes Bild von Abschiebungen zu zeigen: von der Planung der aufwendigen Maßnahmen über den nächtlichen Einsatz der sogenannten Zuführkommandos in den Unterkünften der Asylbewerber bis zu ihrer Ankunft im Heimatland.

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„Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Eskalation mit Ansage“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Eskalation mit Ansage“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: taz

Visumfreiheit als Streitpunkt. Die türkische Regierung droht der EU mit dem Scheitern des Abkommens über die Rücknahme von Flüchtlingen.

Ulrich Schulte

BERLIN taz | Die Bun­des­re­gie­rung hat ge­las­sen auf die Dro­hung der tür­ki­schen Re­gie­rung re­agiert, die EU-Tür­kei-Ver­ein­ba­rung in der Flücht­lings­po­li­tik auf­zu­kün­di­gen. „Die EU und die Bun­des­re­gie­rung gehen wei­ter davon aus, dass die Tür­kei die Be­din­gun­gen er­füllt“, sagte die stell­ver­tre­ten­de Re­gie­rungs­spre­che­rin Ul­ri­ke Dem­mer am Mon­tag. Es sei im ge­gen­sei­ti­gen In­ter­es­se, dass nicht täg­lich Men­schen im Mit­tel­meer er­trän­ken.

Auch das Aus­wär­ti­ge Amt blieb im Ton­fall betont ruhig. Eine Dro­hung oder ein Ul­ti­ma­tum könne er in den Äu­ße­run­gen des tür­ki­schen Au­ßen­mi­nis­ters nicht er­ken­nen, sagte Au­ßen­amts­spre­cher Mar­tin Schä­fer – sie seien eher ein „kräf­ti­ger Aus­druck der tür­ki­schen Po­si­ti­on“. Schä­fer be­ton­te, dass die Ver­ein­ba­rung der EU mit der Tür­kei vom 18. März wei­ter gelte. Es blei­be dabei, dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine Vi­sa-Li­be­ra­li­sie­rung zu­nächst er­füllt sein müs­sten.

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„Protesters burst into Thessaloniki Cathedral and interrupt mass“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Protesters burst into Thessaloniki Cathedral and interrupt mass“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Greek police arrest 26 after protest against eviction of squatters and refugees from Greek Orthodox church property

Greek police have arrested 26 protestors who burst into the Greek Orthodox Cathedral in the northern city of Thessaloniki on Sunday and interrupted mass.

The city’s archbishop, who was officiating at another church, said about 30 people had burst into the cathedral of St Gregory Palamas and, aside from interrupting mass, had “destroyed what they could”. He did not elaborate.

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93 von 100 Flüchtlingen landen in Italien

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für 93 von 100 Flüchtlingen landen in Italien · Kategorien: Italien, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: Corriere della Sera

Sbarcano in Italia 93 profughi su 100

L’unica «strada» del Mediterraneo

I dati dell’Alto commissariato Onu. Bloccata la rotta spagnola, ridotti drasticamente i flussi nel corridoio balcanico, a luglio quasi tutti i migranti sono arrivati nella Penisola

di Leonard Berberi

Sempre più destinazione Italia. Anzi: ormai quasi soltanto il Belpaese. Azzerata la rotta spagnola (nelle sue due porzioni nordafricane di Ceuta e Melilla), ridotto al lumicino il corridoio ellenico-balcanico, l’unica «strada» percorribile resta il nostro Sud.

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„Ankara alza la voce con l’Ue, ma i profughi aiutano l’economia“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ankara alza la voce con l’Ue, ma i profughi aiutano l’economia“ · Kategorien: Europa, Syrien, Türkei

Quelle: Il Manifesto

Turchia. Il presidente minaccia di far saltare l’accordo sui migranti, ma nel paese cresce il numero di imprese siriane

Carlo Lania

«In nessun caso la Germania o l’Europa devono farsi ricattare dalla Turchia». Usa toni forti il vicecancelliere tedesco Sigmar Gabriel per rispendere all’ultimatum del ministro degli esteri turco Mevluet Cavusoglu, che domenica ha minacciato di far saltare l’accordo sui migranti se l’Unione europea non approverà entro ottobre la liberalizzazione dei visti per i cittadini turchi. «Se ci sarà o meno, dipenderò solo dalla Turchia» ha replicato ieri Gabriel, ricordando come Ankara non abbia ancora soddisfatto tutti e 72 criteri richiesti per procedere alla liberalizzazione.

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„Westafrika: Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Westafrika: Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa

Quelle: Zeit Online

Politiker versprechen, die Fluchtursachen in den armen Ländern zu bekämpfen. Gleichzeitig versucht die EU, in Afrika ein verheerendes Freihandelsabkommen durchzusetzen.

Ein Gastbeitrag von Hafsat Abiola

Eigentlich hat Angela Merkel recht: Die Flüchtlinge, die in Europa ankommen, sind nicht so zahlreich, als dass dieser reiche Kontinent nicht würdevoll mit ihnen umgehen könnte. Doch die EU stellt derzeit jeden Tag ihre Unfähigkeit unter Beweis, die Situation angemessen zu bewältigen.

Die Armutsmigration treibt die europäischen Länder auseinander, sie untergräbt das Recht auf Bewegungsfreiheit und gefährdet das gesamte europäische Projekt. Auch wenn die Flüchtlinge aus kriegsgeplagten Ländern wie Syrien und Afghanistan derzeit die Schlagzeilen bestimmen, kommen die meisten Migranten nach wie vor aus Westafrika.

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„EU hilft Griechenland offenbar weniger als versprochen“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU hilft Griechenland offenbar weniger als versprochen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

Quelle: Zeit Online

Von den 1.580 zugesagten Frontex-Beamten sind laut einem Bericht erst 66 in Griechenland eingetroffen. Der Innenexperte der CDU warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen.

Die EU-Staaten unterstützen Griechenland bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise einem Zeitungsbericht zufolge weit weniger als ursprünglich zugesagt. So seien weniger Experten in das Land geschickt worden als zugesagt, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf Daten der EU-Kommission.

Demnach sind bisher nur 66 von 1.580 zugesagten Frontex-Beamten nach Griechenland entsandt worden. Zudem seien nur zwei von 60 angeforderten Rücküberführungsexperten, 92 von 475 zugesagten Asylexperten und 61 von 400 versprochenen Dolmetschern geschickt worden. Von 30 Juristen, die zugesagt wurden, sei noch kein einziger im Land angekommen.

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„Erdogans hohle Drohung – Was wirklich hinter dem Ultimatum an die EU steckt“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Erdogans hohle Drohung – Was wirklich hinter dem Ultimatum an die EU steckt“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Huffington Post

  • Die türkische Regierung hat angedroht, den Flüchtlingsdeal mit der EU notfalls aufzukündigen
  • Das Ultimatum lässt die Sorge vor steigenden Flüchtlingszahlen wieder aufflammen
  • Einzig: Braucht die EU den Deal überhaupt noch?

Es klingt wie eine weitere Eskalation des ohnehin schon angespannten Verhältnisses zwischen der EU und der Türkei.

Die türkische Regierung hat erneut gedroht, den Flüchtlingsdeal aufzukündigen, sollte die Visafreheit nicht bis Oktober erfüllt werden. Ein Ultimatum, das für Unruhe sorgt.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht ein “großes Risiko”, dass der Deal scheitern könnte. Er warnt vor wieder steigenden Flüchtlingszahlen.

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Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: „Plan B wäre viel schlimmer“

02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: „Plan B wäre viel schlimmer“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Zeit Online

Gerald Knaus* hat das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen entworfen. Er warnt vor einer Aufkündigung durch Ankara und fordert Visafreiheit für Türken.

Interview: Lenz Jacobsen

ZEIT ONLINE: Der türkische Außenminister hat angekündigt, das Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht mehr zu beachten, sollte es bis Mitte Oktober keine Visafreiheit für Türken in der EU geben. Was würde so eine Aufkündigung konkret bedeuten?

Gerald Knaus: Es wäre eine ziemliche Katastrophe. Weil damit auch das Rückführungsabkommen nicht mehr gelten würde, wäre es ein Signal, dass jeder, der es aus der Türkei auf die griechischen Inseln schafft, nicht zurückgeschickt wird und somit in der EU bleiben kann. Das wird die Zahl der Flüchtlinge, die den gefährlichen Weg über die Ägäis riskieren, wieder deutlich steigen lassen.

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„Flüchtlinge versuchen weiterhin über Balkan-Route nach Europa zu gelangen“

01. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge versuchen weiterhin über Balkan-Route nach Europa zu gelangen“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn, Video

Quelle: ARD Tagesschau

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siehe auch: taz

Flüchtlinge auf der Balkanroute: Gestrandet im Niemandsland

An der serbisch-ungarischen Grenze in Röszke sitzen Hunderte Flüchtlinge fest. Viele berichten von einer rüden Behandlung durch Ungarns Polizei.

RÖSZKE taz | Die Stimmung im „Niemandsland“ am ungarisch-serbischen Grenzübergang Röszke ist noch gedrückter als sonst. Hunderte Flüchtlinge kampieren hier an dem Grenzzaun in einem Zeltlager. Die provisorischen Unterkünfte schützen nicht – weder vor der sengenden Hitze noch vor sintflutartigen Regenfällen.

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