„Zeit für Plan B in der Europäischen Flüchtlingskrise“

20. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zeit für Plan B in der Europäischen Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Lesetipps · Tags: ,

Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung

Die Anzahl der in 2015 nach Europa Geflüchteten legte die Unzulänglichkeit der gemeinsamen EU-Asylpolitik offen und belastete die südlichen Mitgliedsstaaten unverhältnismäßig stark. Um die EU aus der Krise zu führen braucht es mehr als ein EU-Türkei-Abkommen.

Bodo Weber

Im Laufe des Jahres 2015 machten sich geschätzte 1,5 Millionen Menschen, die größte Gruppe unter ihnen Kriegsflüchtlinge aus Syrien, von Griechenland über die Balkanroute auf den Weg nach Westeuropa. Die Verlagerung hin zu dieser vormals marginalen Route für die irreguläre Einreise von Flüchtlingen und Migranten in die EU führte zum Zusammenbruch der Außengrenzen der Union in der Ägäis, und verwandelte das langjährige Problem einer fehlerhaften gemeinsamen europäischen Asylpolitik, welche die südlichen Mitgliedsstaaten unverhältnismäßig in Mitleidenschaft zog, in eine ernsthafte Krise.

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Rund 300 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für Rund 300 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet · Kategorien: Italien, Mittelmeerroute · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Rom (dpa) – Wieder sind Hunderte Migranten im zentralen Mittelmeer gerettet worden, die sich aus Nordafrika in Richtung Italien aufgemacht haben. Heute seien in fünf verschiedenen Einsätzen rund 300 Menschen gerettet worden, teilte die italienische Küstenwache in Rom mit. Sie hätten sich an Bord von zwei Schlauchbooten und drei weiteren kleinen Booten befunden. Die irische Marine habe 118 Menschen gerettet und fünf Leichen geborgen, eine Hilfsorganisation brachte 130 Bootsflüchtlinge in Sicherheit. Im Seegebiet nahe der Insel Pantelleria habe die Küstenwache weitere Dutzende Migranten gerettet.

La Guardia Civil intercepta pateras en Almería y Cádiz con un total de 16 personas inmigrantes a bordo

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für La Guardia Civil intercepta pateras en Almería y Cádiz con un total de 16 personas inmigrantes a bordo · Kategorien: Mittelmeer, Mittelmeerroute, Spanien

Quelle: La Vanguardia

Salvamento Marítimo rescata a 11 varones a 2,5 millas náuticas de Cabo de Gata y a cinco individuos de origen subsahariano y magrebí en las costas de Conil de la Frontera

La Guardia Civil ha interceptado en la madrugada de este martes una embarcación con cinco inmigrantes a bordo, cuatro de origen subsahariano y otro magrebí, cuanto intentaban llegar a la costa de Conil de la Frontera (Cádiz).

Fuentes del servicio de Emergencias 112 han informado de que el Instituto Armado alertó sobre las 4,05 horas de la llegada de cinco personas a bordo de una embarcación, al tiempo que Emergencias Andalucía ha avisado a efectivos de Policía Nacional y Cruz Roja.

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„Libyen: Die Küste bleibt Revier der Milizen und Geschäftemacher“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Libyen: Die Küste bleibt Revier der Milizen und Geschäftemacher“ · Kategorien: Europa, Hintergrund, Libyen

Quelle: Telepolis

Ein „Putschversuch“ in Tripolis unterminiert die Einheitsregierung. Auf deren Hilfsgesuch warten die Nato und die EU, um die Außengrenzen besser zu kontrollieren

Thomas Pany

Libyen ist eine Schatzkammer für viele. Die Mafia unterhält beispielsweise einen lukrativen Schwarzmarkthandel mit „monumentalen Antiquitäten„, die ihr IS-Milizen aus dem Land beschaffen (im Gegenzug liefern die Verbrecherbanden den Terroristenbanden Waffen).

Der Ölreichtum des Landes ist für viele verlockend, insbesondere weil es darum geht, die Milizen zu bezahlen.

Dann gibt es noch den beinahe sagenumwobenen zig Milliarden Dollar schweren Schatz aus Gaddafis Zeiten, der schon zu dessen Lebzeiten den Appetit einer großen Investmentbank erregte, die mit Prostituierten zum Abschluss großer Geschäfte verführte – eine „extra mile“, die schon in Ordnung geht, beschied kürzlich ein US-Gericht.

Darüber hinaus gibt es noch die beinahe sagenumwobenen „Millionen Flüchtlinge“ (vgl. EU-Flüchtlingsdeal mit Libyen: Auffanglager und „Inhaftierungszentren“), die darauf warten, dass sie von Libyens Küsten aus nach Europa gelangen. Auch das ist ein lukratives Geschäftsmodell – und zugleich die größte Sorge der EU.

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„EU-Gipfel zu Flüchtlingspolitik: Keine Flucht aus Afrika“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Gipfel zu Flüchtlingspolitik: Keine Flucht aus Afrika“ · Kategorien: Afrika, Europa

Quelle: taz

Auf ihrem Gipfel peilt die EU die komplette Schließung der „Mittelmeerroute“ aus Afrika an. Bis Dezember sollen „konkrete und messbare Ergebnisse“ vorliegen.

Eric Bonse

BRÜSSEL taz | Europa will sich noch mehr vor „illegalen“ Flüchtlingen abschotten. Dies ist der Tenor eines Beschlussentwurfs für den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag, der der taz vorliegt. Die östliche Mittelmeerroute (über die Türkei) müsse besser überwacht, die zentrale Route (über Italien) komplett geschlossen werden.

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„Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAS abschaffen“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAS abschaffen“ · Kategorien: Afrika, Europa

Quelle: attac

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho treten in Kraft

Anlässlich des Welternährungstages am vergangenen Sonntag weist Attac auf die erwarteten Auswirkungen der in dieser Woche in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho hin: Durch die Freihandelsabkommen werden Entwicklungschancen, Lebensgrundlagen und Märkte zerstört, wodurch weiter Menschen in die Flucht getrieben werden. Weitere afrikanische Länder, die noch nicht unterzeichnet haben und Einwände erheben, werden durch die EU massiv unter Druck gesetzt.

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„Flüchtlingslager in Calais wird geräumt“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingslager in Calais wird geräumt“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: DW

Ein französisches Gericht hat die geplante Räumung des Flüchtlingslagers von Calais grundsätzlich gebilligt. Der Abriss der improvisierten Siedlung könnte nächste Woche beginnen.

Das Verwaltungsgericht der Stadt Lille lehnte am Dienstag einen Eilantrag von elf Hilfsorganisationen gegen die anstehende Auflösung des sogenannten Dschungels ab. Die Räumung des Lagers als solche sei kein Verstoß gegen das Verbot von „unmenschlicher und entwürdigender Behandlung“ von Menschen, argumentierte das Gericht. Vielmehr ziele die Auflösung des Lagers unter anderem darauf ab, eine solche Behandlung von Flüchtlingen zu beenden.

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„BKA-Bericht: Fast 800 Angriffe auf Asylunterkünfte“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „BKA-Bericht: Fast 800 Angriffe auf Asylunterkünfte“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Rechtsextreme Hetze, Brandstiftungen, Überfälle: Die Zahl der Angriffe gegen Flüchtlingsheime ist stark gestiegen. Laut Bundeskriminalamt gab es im laufenden Jahr bereits viermal so viele Straftaten wie 2014.

Seit Beginn des Jahres sind einem Zeitungsbericht zufolge bereits fast 800 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verübt worden. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe im laufenden Jahr 797 Straftaten gegen Flüchtlingsheime registriert, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe.

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EU-Appell an Flüchtlinge: „Bleibt in Afrika“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für EU-Appell an Flüchtlinge: „Bleibt in Afrika“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: kurier.at

Partnerschaftsabkommen. Deals mit fünf Staaten soll illegale Migration über das Mittelmeer stoppen.

Margaretha Kopeinig

Die Balkanroute ist dicht, der gemeinsame Küsten- und Außengrenzschutz arbeitet effizienter – und jetzt verhandelt die EU-Kommission Migrationspartnerschaften mit fünf afrikanischen Ländern. Das Ziel ist klar: Der Flüchtlingsstrom nach Europa soll bald endgültig versiegen.

Die Außenbeauftragte der EU, die Italienerin Federica Mogherini, skizzierte am Dienstag maßgeschneiderten Kooperationspläne mit Niger, Nigeria, Senegal, Mali und Äthiopien. Die einen bekommen EU-Gelder für Flüchtlingsunterkünfte, die anderen für Bildungseinrichtungen oder kleine Unternehmen, um die Menschen von der Flucht abzuhalten. Allein im krisengeschüttelten Äthiopien warten 700.000 Menschen aus Somalia, Eritrea und dem Südsudan, um nach Europa zu kommen. Mit Nigeria verhandelt die EU-Kommission ein Rückübernahme-Abkommen.

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„Dutzende Flüchtlinge besetzten Dach von Unterkunft in Spanien“

19. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dutzende Flüchtlinge besetzten Dach von Unterkunft in Spanien“ · Kategorien: Spanien · Tags:

Quelle: derStandard

Protest in Madrid gegen Lebensbedingungen in Abschiebezentrum Madrid

Dutzende Flüchtlinge haben im Süden der spanischen Hauptstadt Madrid aus Protest gegen ihre Lebensbedingungen das Dach ihrer Unterkunft besetzt. 30 bis 40 Flüchtlinge befänden sich auf dem Dach des Abschiebezentrums, sagte ein Sprecher des Rathauses in Aluche in der Nacht zu Mittwoch. Die Polizei bemühe sich um Vermittlung.

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