„Boat with 80 migrants aboard rescued off Tripoli, another disappears“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Boat with 80 migrants aboard rescued off Tripoli, another disappears“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

Quelle: The Libya Observer | 05.01.2017

The Libyan Red Crescent, Tripoli branch, said it had rescued 80 migrants on Wednesday after they paddled ashore Tripoli beaches thinking they had arrived in Italy.

The Head of the Intervention Unit of the Red Crescent, Mohammed Al-Emam, said the Libyan Coast Guard told them about the boat and the survivors, so they started giving them humanitarian and medical care as soon as they arrived at the spot, adding that they transferred the survivors to the illegal immigration shelter centers.

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„Frontex chief: 42% of rejected asylum seekers are deported from the EU“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frontex chief: 42% of rejected asylum seekers are deported from the EU“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: EurActiv | 05.01.2017

Less than half of migrants whose asylum applications have been rejected are deported, according to new statistics from EU border agency Frontex.

Forty-three percent of rejected asylum seekers are deported out of the EU, and Greek authorities have acted too slowly and are to blame for the low number of migrants currently being returned to Turkey, Frontex director Fabrice Leggeri said today (5 January) during a visit to Bavaria.

Leggeri said he expected there to be 500 refugees brought every day from Greece to Turkey under an agreement with the EU that was cemented in March 2016 to choke off the number of asylum seekers who travel to Greece with the help of illegal smugglers. But European Commission data published last month revealed that authorities have only managed to send back a fraction of that. A total of 748 migrants were sent to Turkey from the Greek islands according to 8 December statistics from the EU executive.

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„Farmer on Trial Defends Smuggling Migrants: ‘I Am a Frenchman.’“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Farmer on Trial Defends Smuggling Migrants: ‘I Am a Frenchman.’“ · Kategorien: Frankreich · Tags: ,

Quelle: New York Times | 05.01.2017

NICE, France — At times it was hard to know who was on trial, the smuggler or the state.

The defendant, Cédric Herrou, 37, a slightly built olive farmer, did not deny that for months he had illegally spirited dozens of migrants through the remote mountain valley where he lives. He would do it again, he suggested.

Instead, when asked by a judge, “Why do you do all this?” Mr. Herrou turned the tables and questioned the humanity of France’s practice of rounding up and turning back Africans entering illegally from Italy in search of work and a better life. It was “ignoble,” he said.

“There are people dying on the side of the road,” Mr. Herrou replied. “It’s not right. There are children who are not safe. It is enraging to see children, at 2 in the morning, completely dehydrated.

“I am a Frenchman,” Mr. Herrou declared.

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„Activists, migrants squatting in city buildings“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Activists, migrants squatting in city buildings“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Quelle: Ekathimerini | 06.01.2017

Residents and shop owners in parts of central Athens have told Kathimerini that an increasing number of derelict buildings are being occupied by activists and refugees and that appeals to the police and local authorities to intervene have failed to produce a solution.

More than 15 buildings have been occupied in the city center, Exarchia and surrounding areas, Kathimerini understands. In all cases, police are unable to intervene as they must first receive a complaint from the owners of the properties and, in several cases, it is unclear who they are.

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„Deutschland züchtet sich die Terroristen selbst heran“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland züchtet sich die Terroristen selbst heran“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Die Welt | 05.01.2017

Shams Ul-Haq war einst selbst Flüchtling, als er aus Pakistan nach Deutschland kam. Er kritisiert die Zustände in Flüchtlingsheimen scharf und sieht in ihnen einen Grund für eine wachsende Terrorismusgefahr.

Schlechte Bedingungen in Flüchtlingsheimen können nach Ansicht des Journalisten und Terrorismusexperten Shams Ul-Haq zum Nährboden für Terrorismus werden. „Die Flüchtlingsunterkünfte sind ein Nährboden für Salafisten und Terroristen“, sagte Ul-Haq der „Berliner Morgenpost“. Er fügte hinzu: „Manchmal heißt es ja, dass Deutschland Terroristen importieren würde. Tatsächlich aber züchten wir sie selbst heran.“

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„Dänemark : Grenzsicherung (symbolisch)“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dänemark : Grenzsicherung (symbolisch)“ · Kategorien: Skandinavien · Tags: ,

Quelle: Zeit Online | 05.01.2017

Seit einem Jahr kontrolliert Dänemark seine Grenze zu Deutschland. Die Regierung feiert das als Erfolg, doch Belege dafür gibt es nicht.

Von Ruben Karschnick

10 Tage, vielleicht 20. So lange sollten die Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze eigentlich dauern. Inzwischen sind es 367 Tage – und viele weitere werden folgen. Am Dienstag erklärte Integrationsministerin Inger Støjberg, die Maßnahme, die zunächst bis zum 12. Februar gelten sollte, nochmals verlängern zu wollen. „Wenn man sich die Terrorakte in Europa ansieht, gibt es keinen Zweifel, dass wir weiter Bedarf für Grenzkontrollen haben“, sagte sie.

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„Bootsflüchtlinge in Italien: Ein fast unbemerkter Rekord“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bootsflüchtlinge in Italien: Ein fast unbemerkter Rekord“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , , ,

Quelle: NZZ | 05.01.2017

Mehr als 180 000 Migranten sind vergangenes Jahr über das Mittelmeer nach Italien gekommen, so viele wie noch nie. Die Aufnahmezentren sind überfüllt. Ein neuer Konflikt mit der EU ist programmiert.

Andrea Spalinger, Rom

Die Ankunft von Bootsflüchtlingen in Sizilien und anderen Regionen Süditaliens sorgt weltweit kaum mehr für Schlagzeilen. Doch der Strom der Migranten, die von Libyen aus in Richtung Europa aufbrechen, lässt nicht nach. 2016 war sogar ein neues Rekordjahr. Laut dem Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) sind 181 436 Bootsflüchtlinge nach Italien gebracht worden. Im Vorjahr waren es 153 842 gewesen. Während in Griechenland nur noch wenige Boote ankommen, seit die EU im März ein Abkommen mit der Türkei geschlossen hat, herrscht auf dem Mittelmeer vor der libyschen Küste selbst im Winter Hochbetrieb. Die italienische Küstenwache, europäische Rettungskräfte und private Helfer retten noch immer täglich Hunderte von Menschen aus Seenot.

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„Starker Staat“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Starker Staat“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: German Foreign Policy | 06.01.2017

Die jüngste Initiative des Bundesinnenministers zur Zentralisierung und Kompetenzerweiterung des staatlichen Repressionsapparates folgt bereits seit längerem erhobenen Forderungen aus den Reihen deutscher Sicherheitsbehörden. So sprach sich etwa der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, schon im August vergangenen Jahres für die Implementierung eines „Nationalen Sicherheitsrates“ aus; das Gremium müsse die Tätigkeit von Polizei und Geheimdiensten koordinieren und für eine „reibungslose Information und Kommunikation zwischen den Sicherheitsbehörden“ sorgen. In die engmaschige Vernetzung der Repressionsorgane sei zudem die Justiz einzubinden, erklärte Wendt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière stößt nun unter anderem mit der Forderung nach der Zentralisierung sämtlicher Inlandsgeheimdienste („Verfassungsschutz“) auf Bundesebene nach und verlangt eine Ausweitung der Schleierfahndung der Bundespolizei von den Grenzregionen auf das gesamte Bundesgebiet. Analog zu de Maizière hatte bereits Wendt auch in Bezug auf Flüchtlinge eine drastische Zentralisierung behördlicher Zuständigkeiten verlangt; ihm zufolge soll bei Abschiebungen der Bund die Federführung übernehmen, entsprechende „Haftplätze“ zur Verfügung stellen und dafür sorgen, dass abgelehnte Asylbewerber möglichst schnell außer Landes gebracht werden – „falls nötig fixiert“.

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„Österreich fordert Flüchtlingsobergrenze für alle EU-Staaten“

06. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreich fordert Flüchtlingsobergrenze für alle EU-Staaten“ · Kategorien: Europa, Österreich · Tags: ,

Quelle: Zeit Online | 05.01.2016

Der österreichische Verteidigungsminister und SPÖ-Politiker Doskozil will die „verfehlte europäische Asylpolitik“ beenden. Illegale Einreisen müssten unterbunden werden

Österreich fordert eine Flüchtlingsobergrenze für alle Länder der Europäischen Union. Das berichten die Bild-Zeitung und der österreichische Kurier unter Berufung auf ein Konzept des österreichischen Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil. Das Konzept wolle die Regierung zum Kern einer neuen Migrationsstrategie der EU machen und in Kürze in Brüssel einbringen.

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„Flucht aus Eritrea und dem Sudan: Der Weg durch die Wüste“

05. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flucht aus Eritrea und dem Sudan: Der Weg durch die Wüste“ · Kategorien: Afrika, Sudan

Quelle: taz | 04.01.2017

Für viele Eritreer ist selbst die Diktatur im Sudan ein Zufluchtsort. Doch eine Perspektive haben sie dort nicht. Viele fliehen weiter.

Lea Wagner

Auf eine Spritze hatte Eden* verzichtet. Eine Spritze, um nicht schwanger zu werden, auf der Flucht durch die Sahara, bei der, so heißt es, zwei von drei Frauen vergewaltigt werden. „Wir dachten, dass man eine Frau mit einem Baby im Arm nicht so schnell vergewaltigt“, sagt Aaron*, ihr Mann, der den Weg durch die Wüste nicht gehen wollte. „Und dass die beiden so vielleicht mehr zu essen und zu trinken bekämen.“

Kurz vor ihrer Abreise lädt Eden ein neues Bild bei Facebook hoch. Eine zierliche junge Frau mit Hochsteckfrisur, weißen Blumen im Haar, rotem Oberteil und tiefem Dekolleté. Edens lange Nägel sind weiß lackiert, ihre Lippen geschminkt, der Blick erwartungsvoll. „Du bist schön“, steht darunter.

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