Tunis: Demo Arbeitsloser zerschlagen

07. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunis: Demo Arbeitsloser zerschlagen · Kategorien: Tunesien · Tags: , ,

Tränengas und Knüppel gegen Arbeitslose

Am 07.04.2012 fand in Tunis eine Demonstration mehrerer tausend arbeitsloser HochschulabsolventInnen statt. Sie fordern Arbeitslosengeld in Höhe des Minimallohns (150 €) bzw. Arbeit und Einkommen. Vor einem Jahr hatte die damalige Übergangsregierung ein Arbeitslosengeld in Höhe von umgerechnet ca. 100 € für ca. 100.000 arbeitslose HochschulabsolventInnen bewilligt, bei einer Gesamtzahl von 700.000 Arbeitslosen. Diese Regelung lief nun aus. Inzwischen gibt es 800.000 Arbeitslose.

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Mauretanien: Verhaftungswelle

07. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Mauretanien: Verhaftungswelle · Kategorien: Mauretanien · Tags: , ,

Mehr als 500 MigrantInnen und Flüchtlinge in Nouadhibou verhaftet

Ungefähr 550 Nicht-MauretanierInnen ohne Aufenthaltspapiere wurden in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag in der wirtschaftlich wichtigsten Stadt Mauretaniens von der Immigrationspolizei verhaftet, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am 05.04.2012 meldet. Bei den Verhafteten handele es sich überwiegend um WestafrikanerInnen. Die Verhafteten wurden zur Vorbereitung ihrer Abschiebung inhaftiert.

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Lesehinweis 2

07. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Lesehinweis 2 · Kategorien: Lesetipps · Tags: , ,

Zwischen Legitimation und Krise (2)

J. Daniel Oliva Martínez: Derecho del mar e inmigración irregular. In: Derecho Migratorio y Extranjería.
Revista de derecho de extranjería Nr. 17 (2008), S. 265-290

Abstract

LAW Of SEA AND IREGULAR IMMIGRAtION
This study aims to approach the international legal framework regulating the search, interception or rescue in territorial as well as international waters of vessels adrift or in danger and how this relates to the international obligations of Spain vis à vis the protection of human rights and the dignity of the irregular migrants or asylum seekers who, rather frequently, are involved in these crossings. The ultimate aim of this study is to identify the rules, with which ship authorities and captains have to comply when they sail under Spanish flag, in a context in which Spain has become the country of destination for a large part of the irregular migration that seeks to reach the European territory by sea.

www.intermigra.info

Lesehinweis 1

07. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Lesehinweis 1 · Kategorien: Lesetipps · Tags: , ,

Zwischen Legitimation und Krise (1)

Deutsches Institut für Menschenrechte, Ruth Weinzierl

Human Rights at the EU’s common external maritime border. Recommendations to the EU legislature. Policy Paper No. 11, 2008

www.institut-fuer-menschenrechte.de

Ruth Weinzierl; Urszula Lisson, Border Management and Human Rights. A study of EU Law and the Law of the Sea. Study, 2007

www.institut-fuer-menschenrechte.de

Deutsche Flüchtlingspolitik – tödliche Folgen 1993-2011

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Deutsche Flüchtlingspolitik – tödliche Folgen 1993-2011 · Kategorien: Balkanroute, Deutschland · Tags: , , ,

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993 bis 2011)

19. aktualisierte Auflage der Dokumentation

– deutsch – espanol – english – francais –

182 Flüchtlinge starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen, davon allein 131 an den deutschen Ost-Grenzen, 2
Personen trieben in der Neiße ab und sind seither vermißt,

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Tunesier in Frankreich illegal festgehalten

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesier in Frankreich illegal festgehalten · Kategorien: Frankreich, Tunesien · Tags: ,

Nummern auf die Arme geschrieben und in Garage eingesperrt

Französische Polizisten haben papierlose Tunesier in einer Garage nahe der Grenze zur Schweiz eingesperrt, im Ort Pontarlier, und ihnen mit Filzstiften Nummern auf die Arme geschrieben. Einer der Festgenommen, der 22-jährige H., beschreibt: Er ist mit 45 Euro nach Frankreich gereist, um seine Schwester dort zu besuchen. Dann habe er sich um seine Papiere kümmern wollen und hat den Zug Paris-Mailand bestiegen. Aber an der Schweizer Grenze zu Italien wurde er mit 38 weiteren Tunesiern zurückgeschoben. Die Schweizer haben sie in einen Zug gesetzt, um sie zur französischen Grenze zurückzubefördern. Dort wurden sie den französischen Behörden übergeben, laut einem Abkommen aus dem Jahr 2000 zwischen Frankreich und der Schweiz.

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Libyen-Italien gegen freie Ausreise

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Libyen-Italien gegen freie Ausreise · Kategorien: Italien, Libyen, Sahara · Tags: , ,

Gemeinsame Bekämpfung der freien Ausreise aus Libyen

Libyen und Italien haben ein Abkommen unterzeichnet, um gemeinsam die freie Ausreise aus Libyen zu bekämpfen. Auch sollen ImmigrantInnen in Libyen dazu gebracht werden, dass sie in ihre Herkunftsländer zurückreisen. Das Abkommen firmiert unter dem Titel „Kampf gegen die illegale Immigration“. – Das Abkommen haben die Innenminister beider Staaten mithilfe der IOM vorbereitet, nun haben sie es in Tripolis unterzeichnet. Italien bildet laut Abkommen auch die libyschen Polizei aus. (Times of Malta, 04.04.2012)

http://www.timesofmalta.com/articles/view/20120404/local/libya-italy-agree-joint-action-against-immigration.414038#.T3vtmg8XGcs.twitter

10 Boat-People gestorben

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für 10 Boat-People gestorben · Kategorien: Eritrea, Italien · Tags: , , ,

SOS im Kanal von Sizilien

Palermo, 03.04.2012 (AGI und AFP): 48 Boat-People, die im Kanal von Sizilien gerettet und nach Lampedusa gebracht wurden, haben berichtet, dass 10 weitere Passagiere ihres Boots auf der Überfahrt gestorben sind. Es seien 6 SomalerInnen und 4 EritreerInnen gewesen. – Ihr Schlauchboot ist von dem italienischen Kriegsschiff Orione und einer Schiff der Küstenwache aufgebracht worden, nachdem das Boot mit einem Satellitentelefon SOS ausgesandt hat.

www.agi.it/in-primo-piano/notizie

www.google.com/hostednews/afp/article

IOM in Tunesien

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für IOM in Tunesien · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags: ,

Aufstieg der IOM in Tunesien

In den vergangenen Jahren hatte die IOM in Libyen unter Gaddafi einen herausragenden Status erlangt. Mit den Fluchtbewegungen aus Libyen vor einem Jahr hat ihr Aufstieg in Tunesien begonnen. Nun sind sie auch in den bilateralen Verhandlungen zwischen Tunesien und den EU-Staaten präsent. Am 10.03.2012 hat Houcine Jaziri, tunesischer Staatssekretär für Migration und TunesierInnen im Ausland, Francesco Carella und Lorena Lando (IOM) getroffen. Auf dem Treffen delegierte die tunesische Regierung an die IOM den Auftrag, mit der italienischen Regierung über die Situation tunesischer Boat-People mitzuverhandeln.

www.tap.info.tn

Choucha UNHCR Pressekonferenz

05. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Choucha UNHCR Pressekonferenz · Kategorien: Libyen, Tunesien · Tags:

Die Lagerbedingungen verschlechtern sich

Die Lager-Lebensbedingungen in Choucha verschlechtern sich, konstatierte Ursula Schulze Aboubacar, Vertreterin des UNHCR Tunesien, auf einer Pressekonferenz im UNHCR-Sitz in der Stadt Zarzis am 04.04.2012.

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