Syrische Flüchtlinge in der Türkei – wichtiger Blog

03. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Syrische Flüchtlinge in der Türkei – wichtiger Blog · Kategorien: Syrien, Türkei · Tags: ,

http://syrianmonitor.blogspot.de/

„I’ve started a blog on Syrian refugees in Turkey few days ago. At the moment, collecting all news, reports and similar documents on the issue. There will be interviews and articles from the local contacts soon. This blog aims to be the first step for a more comprehensive monitoring project. The link for the blog; I will be very happy if you can send me any document that you have on this issue and of course promote the blog on your networks.“

dumanforcohen (at) gmail.com

Lampedusa Experteninterview

03. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa Experteninterview · Kategorien: Italien

Gespräch mit dem stellvertretenden Bürgermeister von Lampedusa und Linosa, Damiano Sferlazzo

Lampedusa,  28.7.2012
Im Mai wurde eine neue Bürgermeisterin und damit ein neues Stadtparlament gewählt. Dino de Rubeis, der selber schon mehrfach wegen Amtsmissbrauch und Veruntreuung vor Gericht stand, musste gehen. Die neue Bürgermeisterin ist die Präsidentin der Umweltorganisation Legambiente. Die neue Verwaltung ist seit ca. eineinhalb Monaten im Amt.
Weiterlesen »

Rezension: Moderne Piraterie

03. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Rezension: Moderne Piraterie · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Sympathie für Somalias Seeräuber

Ralph Klein: „Moderne Piraterie“, Assoziation A, Hamburg/Berlin 2012, 132 Seiten

„In diesem provokanten Essay beschreibt der Historiker Ralph Klein die Piraterie vor Somalia als eine Art Notwehrmaßnahme gegen industriellen Fischfang und Giftmüll-Verklappung. Die Romantisierung der Seeräuber mag man mit Skepsis betrachten – dennoch ist der Text lehrreich und spannend.“

Vollständiger Text:

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kritik/1827991/

 

Lampedusa Bericht

03. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa Bericht · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags:

Lampedusa wieder ein Ziel für Flüchtlinge?

Lampedusa/Palermo

Nach langer Zeit kommen plötzlich wieder Flüchtlingsboote in Lampedusa an. Am 28. Und 29.7. erreichen insgesamt 3 Boote die Insel, eines fährt sogar bis fast an den Strand.

41 Männer aus Tunesien, Marokko und Algerien werden in das am 3.7. wieder eröffnete Auffanglager Contrada Imbriacola gebacht. Ein Widerspruch in sich – Lampedusa gilt immer noch als nicht sicherer Hafen, das Zentrum für die Erstankünfte wurde jedoch wieder eröffnet.

Dazu auch Damiano Sferlazzo seit knapp drei Monaten stellvertretender Bürgermeister auf Lampedusa in einem Interview vom 27.7.2012. Zu den Flüchtlingen konnten wir keinen Kontakt herstellen, da das Lager nicht zugänglich ist. Der Direktor, der das Lager für die Kooperativen Sisifo/Bluecoop auch schon zuvor im Namen der „Lampedusa Accoglienza“ leitet, spricht nur vor dem Tor mit uns, für drinnen bräuche man eine Genehmigung des Innenministeriums. 40 der Flüchtlinge werden noch am selben Tag mit der Fähre nach Sizilien gebracht, ein Mann mit gesundheitlichen Problemen verbleibt und soll dann mit den nachfolgenden Angekommenen verlegt werden.

Weiterlesen »

Kompass Nr. 6

03. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Kompass Nr. 6 · Kategorien: Deutschland

Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 6 – August 2012

+++ Break Isolation-Camp in Erfurt +++ Solidarität mit den Flüchtlingsprotesten +++ Kurzer Rückblick auf Boats4People und Nobordercamp Köln-Düsseldorf +++ Weitere überregionale und transnationale Links und Termine der nächsten Monate +++

Liebe Freundinnen und Freunde!
Im neuen Newsletter der antirassistischen Bewegung für August wollen wir zuallererst auf das Break-Isolation-Camp in Erfurt hinweisen, bei dem die Selbstorganisierung von Flüchtlingsinitiativen im Mittelpunkt steht. Dieser Prozess hatte mit dem Hungerstreik in Würzburg und den sich auf andere Städte ausweitenden Flüchtlingsprotesten in den letzten Wochen neuen Schub bekommen.
Weiterlesen »

Libyen, Tripolis: Internierungslager Sibrata Mentega Delila

02. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Tripolis: Internierungslager Sibrata Mentega Delila · Kategorien: Eritrea, Italien, Libyen · Tags: ,

Italien überstellt auf Hoher See Flüchtlinge an libysche Marine

21.07.2012

Eine Gruppe von 350 Personen, davon 50 Frauen – 6 Schwange – und zwei kleine Kinder befinden sich im Internierungslager Sibrata Mentega Delila (Tripolis). Zum Teil sind sie krank und brauchen ärztliche Hilfe. 76 von ihnen waren bereits auf dem Meer und waren in Seenot geraten.

Zunächst hatte eine Ölförderplattform im Mittelmeer Flüchtlinge aufgenommen und den Notruf ausgelöst. Die übrigen Flüchtlinge wurden dann von einem italienischen Schiff gerettet. Anschließend kam die libysche Marine und hat alle Flüchtlinge mit Gewalt auf ihr Schiff gebracht. Dann ging es zurück in libysche Gewässer und in den Hafen von Tripolis. Das war am 29.06.2012. Seitdem sind sie in dem genannten Lager.

Es handelt sich um eritreische Flüchtlinge. Die Praxis der koordinierten Rückschiebung geht auf italienisch-libysche Übereinkommen zurück.

Das genannte Internierungslager befindet sich noch im Bau. In diesen Tagen wurden weitere 125 eritreische Flüchtlinge dorthin gebracht. Sie wurden von libyschen Militärs bedroht, ihnen wurde kein Essen und nichts zu Trinken gegeben, sie mussten fasten wie Muslime, wie ihnen ausdrücklich gesagt wurde. Auch schwangere Frauen waren davon betroffen. Am Abend wurde nur Muslimen Essen gegeben.

Alle in diesem Lager fordern politisches Asyl.

Wir fordern die italienischen Behörden auf zu verhindern, dass die eritreischen Flüchtlinge nach Eritrea abgeschoben werden. Dort droht ihnen Lebensgefahr. Ausserdem fordern wir, dass diese Flüchtlinge sofort unter Schutz des UNHCR Tripolis gestellt werden, sowie: Religionsfreiheit, keine Folter!

Fr. Mussie Zerai
Chairman of Habeshia Agency
Cooperation for Development
E-mail: agenzia_habeshia@yahoo.it
http://habeshia.blogspot.com
Phon+39.3384424202
Phon: +41(0)765328448

Immigration in Katar

02. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Immigration in Katar · Kategorien: Golfstaaten

Rechtlosigkeit und Überausbeutung

Lediglich 6 % der Erwerbsbevölkerung sind katarische Staatsangehörige. Für die Ausrichtung der
Fußballweltmeisterschaft  2022  müssten  eine  Million  neue  Arbeitsmigranten  eingestellt  werden,
zusätzlich zu den rund 1,2 Millionen, die bereits in Katar leben (die meisten Wanderarbeitskräfte
kommen aus Pakistan, Indien, Nepal, den Philippinen, Bangladesch und Sri Lanka) und von denen
506.000 in der Baubranche arbeiten.
»Viele  dieser  Wanderarbeitskräfte  haben  unter  immenser  Ausbeutung  zu  leiden:  extrem niedrige
Löhne  (häufig  weniger  als  ihnen  vor  der  Abreise  versprochen  wurde),  verspätete  Zahlung  oder
Nichtzahlung der Löhne, extreme Gefahren für die Gesundheit und die Sicherheit am Arbeitsplatz,
Konfiszierung  der  Pässe,  menschenunwürdige  Unterkünfte  usw.  {…}«    Es  erscheint
unwahrscheinlich,  dass  die  Behörden  Katars  bereit  sind,  die  Gesetze  aufzuheben,  »die
Wanderarbeitskräften das Vereinigungs-, das Tarifverhandlungs- und das Streikrecht vorenthalten.
Das Gesetz ermöglicht die Bildung von „Arbeitnehmerausschüssen“in Betrieben mit mindestens 100
katarischen Beschäftigten, denen (Arbeits-)Migranten jedoch nicht angehören dürfen.«

Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 20.07.2012

http://labournet.de/internationales/qa/menschenwuerde_rs.pdf

B4p Bericht Lampedusa Festival

02. August 2012 · Kommentare deaktiviert für B4p Bericht Lampedusa Festival · Kategorien: Italien · Tags: , , ,

Lampedusa zwischen b4p und Filmfestival (3)

20.07.2012
Am 19.7.2012 wurde die 4. Edition von LampedusaInFestival eröffnet. Das Filmfestival wurde durch die unermüdliche Arbeit des lampeudsanischen Vereins Askavusa in Zusammenarbeit mit vielen Organisationen und Gruppen sowie Einzelpersonen ermöglicht. Eröffnet wurde das Festival mit einer Ausstellung von Zeichnungen internationaler Künstler/innen zur Migration und der Präsentation des Projektes „Watch the Med“ mit Lorenzo Pezzani (”  https://watchthemed.crowdmap.com/). Das Projekt hat das Ziel, die „Kontrolleure zu kontrollieren“, die Homepage erlaubt jeder/m, Informationen zu Migrant/innen auf See können in Echtzeit interaktiv auf die Seite eingetragen werden.
Die Aktion boats4people wurde mit einer Pressekonferenz auf der „Oloferne“, bei der von ihrer Reise durch das Mittelmeer und den Ergebnissen der Reise berichtet wurde, offiziell beendet. Der erste Schritt diente der Vernetzung der beiden Ufer des Mittelmeeres, Ziel aller ist die Veränderung der Migrationspolitik in Europa und die Vermeidung des Sterbens auf See, der Zurückweisungen und der zahlreichen Menschenrechtsverletzungen.
Am Nachmittag gab es an der Porta d’Europa, dem Kunstwerk, das die Tür nach Europa darstellen soll, eine Gedenkfeier für die Toten auf See. Blumen wurden von der Oloferne und einem weiteren Boot ins Meer geworfen und die diesjährigen Schiffbrüche, Zurückweisungen und Opfer im Kanal von Sizilien von zwei Migranten, die selber auf Lampedusa angekommen waren, verlesen.
Der Gedenkfeier folgten eine Rede der neuen Bürgermeisterin Giusi Nicolini, das Theaterstück „Invisibili – Unsichtbare“ von Mohamed Ba und ein Konzert von Alessio Greco und Giacomo Sferlazzo (Askavusa). Alle beteiligten Gruppen und Vereine, u.a. auch amnesty international, forderten, dass auf allen Ebenen, sozial, kulturell und politisch, der Kampf gegen die Toten auf See verstärkt werden müsse. Das Mittelmeer soll ein Ort der Begegnung und des Austausches werden, die Bewegungsfreiheit jedes Menschen muss garantiert sein.
Am Abend wurde in der Cala Palme, einem der Veranstaltungsorte des Festivals, der Film „Mare chiuso – verschlossenes Meer“ von Andrea Segre und Stefano Liberti gezeigt. Hier kommen Flüchtlinge zu Wort, die 2009 nach Libyen zurückgeschoben wurden. Die italienische Regierung wurde für diese illegale Zurückweisung vom europäischen Menschenrechtsgerichtshof verurteilt (der so genannte „Fall Hirsi“).

Hier das Festival Programm

http://siciliamigrants.blogspot.it/2012/07/lampedusa-zwischen-b4p-und-filmfestival.html

Asylbewerberleistungsgesetz

02. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Asylbewerberleistungsgesetz · Kategorien: Deutschland

Kommentierung zum AsylbLG Urteil des BVerfG, Stand 24.07.2012
www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Zum_AsylbLG_Urteil_des_BVerfG.doc

Tabelle Grundleistungen nach § 3 AsylbLG 2011 und 2012 nach dem Urteil des BVerfG (Update)
www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Tabelle_AsylbLG_BVerfG_2012.doc

Wichtig: Musterantrag und -Widerspruch, den ALLE Leistungsberechtigten schnellstmöglich einlegen sollten, um zu verhindern dass ergangene Bescheide bestandskräftig werden, und so rückwirkende Leistungsansprüche zu sichern
www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Widerspruch_AsylbLG_BVerfG.doc

Ich arbeite weiter an allen drei Texten und freue mich über Anregungen, Kommentare und Kritik. Bitte meine Texte nur als URL bzw. Link weitermailen oder online stellen! Nur so habe ich die Möglichkeit, die Dateien zu aktualisieren.

Verschleppungstaktik der Sozialämter

Das Berliner Landessozialamt „LaGeSo“ hat uns angekündigt, frühestens ab 1.8. – möglicherweise noch später – die verfassungskonformen Leistungen auszuzahlen.

Dabei ist es sehr wichtig, jetzt SOFORT – ohne Sozialamtstermin!!! – WIDERSPRUCH einzulegen, um z.B. Bescheide aus Ende Juni bzw. Anfang Juli anzugreifen und die Nachzahlung der erhöhten Beträge auch für Juni und Juli noch rechtlich zu sichern!!!

Hier unser Schriftwechsel mit dem LaGeSo Berlin:
www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/verzoegerte_Umsetzung_BVerfG-Urteil_Berlin.pdf

Runderlass Brandenburg vom 23.07.2012 zum BVerfG-Urteil
www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/MASFF_BB_AsylbLG_BVerfG_RS06-2012.pdf

Es geht um viel Geld! Bei Sachleistungen/Gutscheinen hat sich der Barbetrag für Kinder auf ca. 80 € vervierfacht, für Erwachsene auf 133 € verdreifacht. Die Grundleistungen bei Bargeldauszahlung haben sich im Schnitt um gut 100 €/Monat/Person erhöht. Siehe dazu die Tabelle.

Claudius Voigt, dem ich für Hinweise danke, hat ebenfalls eine erste Kommentierung erstellt:
www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/AsylbLG/aylblg-urteil-verfassungsgericht-neu.pdf
ebenso RA Volker Gerloff, Berlin
http://www.vdj.de/index.php?id=45,451,0,0,1,0

Georg Classen, georg.classen@gmx.net

 

Starker Anstieg des informellen Sektors in Algerien

02. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Starker Anstieg des informellen Sektors in Algerien · Kategorien: Algerien · Tags:

Im Laufe eines Jahres hat sich die Zahl von ArbeiterInnen und UnternehmerInnen im informellen Sektor von 1,65 auf 3,92 Mio. Personen erhöht. Im gesamten algerischen Beschäftigungssektor ist dessen Anteil – nach Angaben des Staatlichen Statistikamts (Office national des statistiques – ONS) – auf inzwischen 62,4 Prozent gewachsen.

http://www.elwatan.com/economie/60-des-travailleurs-independants-activent-dans-l-informel-26-07-2012-179749_111.php