Quelle: GIGA Focus | Dez. 2016
von Martin Beck
„Objektiv“ ist die Flüchtlingskrise im Libanon ungleich massiver als jene in Deutschland und Europa. Jeder fünfte Bewohner des Libanon besaβ im Jahr 2015 offiziellen Flüchtlingsstatus, in Deutschland waren es drei Promille. Der Libanon beherbergte im April 2016 mehr als eine Million syrischer Flüchtlinge – etwa 400.000 mehr als die Länder der EU zusammen. Gleichwohl ist der Grad der Versicherheitlichung des Flüchtlingszustromes aus Syrien im Libanon niedriger, das heißt, auβerordentliche Maβnahmen zur „Krisenbewältigung“ wurden in geringerem Maβ als in Europa ergriffen.
- Der Libanon reagierte auf den Flüchtlingszustrom vergleichsweise flexibel und das seit Jahren krisenhafte libanesische System wurde zumindest nicht weiter destabilisiert. Dies lässt sich auf drei Ebenen erhellen: Gesellschaft (politische Kultur), Wirtschaft (sozioökonomische Entwicklung) und Politik (Staat).
- Im Libanon entwickelten sich im Unterschied zu Europa keine starken sozialen Bewegungen, aus deren Mitte Flüchtlinge systematisch angegriffen wurden, und im Parteiensystem konnten Vertreter eines xenophoben Ansatzes kein rigides Einwanderungsregime durchsetzen.
- Zwar verursachte der Flüchtlingszustrom im Libanon starke sozioökonomische Spannungen und verschärfte vor allem das ohnehin gravierende Armutsproblem. Diese Krise entlud sich aber nicht in sozialen Unruhen, vielmehr passte sich das System weitgehend flexibel an.
- Die Kapazitäten zur Problemlösung des libanesischen Staates gelten zurecht als schwach. Im vorliegenden Fall schlug die generelle Schwäche des libanesischen politischen Systems aber in Stärke um: Der Zentralstaat überlieβ die Bewältigung des Flüchtlingszustroms insbesondere der Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen, deren Handeln sich häufig als systemstabilisierend erwies.
Fazit:
In Umkehrung eines geflügelten Wortes von Wendell Philipps zu Revolutionen lässt sich anhand des unterschiedlichen Umgangs mit dem Flüchtlingszustrom vieler europäischer und libanesischer Akteure resümieren, dass (Flüchtlings-)Krisen nicht kommen, vielmehr werden sie gemacht. Ein unerhörter Kommentar zu (den Kritikern von) Bundeskanzlerin Merkels Diktum „Wir schaffen das“ aus dem Libanon könnte somit lauten: Selbstverständlich.