DW | 26.06.2018
Nach tagelanger Odyssee durch das Mittelmeer gibt es eine Lösung für das deutsche Rettungsschiff mit 230 Migranten: die „Lifeline“ kann laut italienischer Regierung in Malta einlaufen.
Das Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ darf nach tagelangem Warten auf dem Mittelmeer nach Angaben der italienischen Regierung nun doch in Malta einlaufen. Er habe mit dem maltesischen Premierminister Joseph Muscat telefoniert, teilte Ministerpräsident Giuseppe Conte mit: „Das Schiff der NGO Lifeline wird in Malta anlegen.“ Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach mit Muscat.
Etwa 230 Migranten und 17 deutsche Besatzungsmitglieder harren seit Donnerstag auf dem Schiff „Lifeline“ der Dresdner Hilfsorganisation in internationalen Gewässern vor der Küste des Insel-Staats aus. Bundestagsabgeordnete hatten nach einem Besuch von zunehmend unhaltbaren Zuständen an Bord berichtet. Axel Steier, Mitbegründer von „Mission Lifeline“, sagte der Deutschen Welle: „Es muss jetzt eine Lösung her“.
Italien werde einen Teil der Migranten übernehmen, sagte Conte. Und er hoffe, dass andere EU-Länder sich auch dazu bereit erklären werden. Die Regierung in Rom hatte sich zuvor geweigert, das Schiff in einem italienischen Hafen aufzunehmen. Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Partei Lega hatte andere EU-Staaten aufgefordert, die Flüchtlinge zu übernehmen.
„Europäische Lösung“?
Malta hatte zunächst ebenso blockiert wie Italien. Dann hieß es, es liefen Diskussionen, ob man die „Lifeline“ unter bestimmten Voraussetzungen akzeptieren könne. Der nun gefundene Kompromiss scheint zur Bedingung zu machen, dass die Migranten auf mehrere EU-Länder verteilt werden. Frankreichs Regierungssprecher Benjamin Griveaux hatte angekündigt, es zeichne sich „eine europäische Lösung“ ab. Falls das Schiff in Malta einlaufe, sei Frankreich bereit, ein Team zu schicken, um Asylanträge von Migranten „individuell“ an Bord zu prüfen.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez signalisierte Unterstützung seines Landes. Ähnlich wie bei der jüngsten Irrfahrt des Rettungsschiffes „Aquarius“ werde man sich solidarisch zeigen, wenn auch andere mitmachten.
Ermittlungen gegen den Kapitän erwogen
Dem Kapitän der „Lifeline“ könnte möglicherweise ein juristisches Verfahren drohen. Man erwäge, Ermittlungen gegen ihn aufzunehmen, da er vergangene Woche Anweisungen der italienischen Behörden ignoriert habe, teilte die Regierung in Valletta mit.
Die „Lifeline“ hatte die Migranten vor der libyschen Küste aus dem Meer gerettet. Die Regierung in Rom hatte daraufhin nach eigenen Angaben die Anweisung gegeben, die Bergung der libyschen Küstenwache zu überlassen. „Mission Lifeline“ sieht sich allerdings im Recht. Die Libyer hätten auf ihre Anfrage für eine Rettung nicht reagiert, während die Menschen in Seenot gewesen seien, hieß es.
SC/jj (dpa, afpe)