Spiegel Online | 26.06.2018

Rettungsschiff im Mittelmeer Berlin und Kiel wollen Flüchtlinge der „Lifeline“ aufnehmen

Das Rettungsschiff „Lifeline“ darf nach Tagen des Herumirrens in Malta einlaufen – aber wohin sollen die Menschen an Bord? Nun haben sich die Städte Berlin und Kiel bereit erklärt, die Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Städte Berlin und Kiel wollen Flüchtlinge des Rettungsschiffs „Lifeline“ aufnehmen – das berichten die „taz“ und der „Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag“. Etwa 230 Migranten und Flüchtlinge, sowie 17 deutsche Besatzungsmitglieder harren seit Donnerstag auf dem Schiff im Mittelmeer aus. Das Schiff der deutschen Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ darf nach Aussage der italienischen Regierung nun in Malta einlaufen.

Italien hofft auf Hilfe anderer EU-Staaten

Malta möchte die Menschen aber nicht aufnehmen, sondern auf andere EU-Staaten verteilt sehen. Italien hat sich bereit erklärt, einige aufzunehmen. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte sagte, er hoffe, dass auch andere EU-Staaten dem Beispiel folgten. Zumindest Berlin und Schleswig-Holstein haben nun ihre Bereitschaft signalisiert.

Auf Twitter schreiben die Aktivisten der Hilfsorganisation: „Seit Tagen müssen wir auf Twitter nachlesen, was mit uns passiert. Kaum eine direkte Nachricht. Wir freuen uns über maltesische Unterstützung, aber wir brauchen jetzt EU-Staaten, die Menschen aufzunehmen. Das war die Forderung von Malta und das ist auch unsere Forderung.“

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, forderte von der Bundesregierung, „dass sie alles unternimmt, um diese humanitäre Krise vor unserer Tür zu beenden“. Er könne von seiner rot-rot-grünen Koalition sagen, dass sie bereit seien, Menschen zu helfen, die Schutz und Sicherheit suchten.

Länder warten auf Zustimmung vom Bund

Berlins Innensenatorin Elke Breitenbach bestätigte laut der „taz“, dass sich die rot-rot-grüne Koalition auf das Vorgehen geeinigt habe: „Wir haben die Kapazitäten, um die Geflüchteten aufzunehmen.“

Auch die Landesregierung aus Schleswig-Holstein signalisierte die Bereitschaft, einige Menschen aufzunehmen. „Aus Rechtsgründen wäre dies nur dann möglich, wenn das Bundesinnenministerium sein Einvernehmen erklärt“, sagte der Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU). In Schleswig-Holstein regiert ein Jamaika-Bündnis, bestehend aus CDU, FDP und Grünen.