n-tv | 10.10.2017

Frankreich geht in der Asylpolitik neue Wege: In Kürze eröffnet die Flüchtlingsbehörde Büros in den afrikanischen Transitländern Niger und Tschad. Durch Prüfung der Asylchancen vorab soll der „Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen“ eingedämmt werden.

Frankreich will bereits in den kommenden Wochen Büros in den afrikanischen Transitländern Niger und Tschad eröffnen. Um den „Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen“ einzudämmen, sollten Ausreisewillige ohne Chance auf Asyl zudem besser über die „Situation“ aufgeklärt werden, sagte Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen mit UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi.

Wie der Elysée-Palast mitteilte, sollen bereits Ende Oktober erste Mitarbeiter der französischen Flüchtlingsbehörde Ofpra in den Niger reisen. Nach Angaben von Macron will Frankreich in den kommenden zwei Jahren 10.000 Flüchtlinge über das Umsiedlungsprogramm des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR aufnehmen. Wie der französische Innenminister Gérard Collomb mitteilte, sollen 3000 dieser 10.000 Flüchtlinge in Zusammenarbeit mit dem UNHCR im Niger und im Tschad ausgewählt werden, die restlichen in der Türkei, im Libanon und in Jordanien.

Mit der Ankündigung setzt Macron eine Zusage eines Gipfeltreffens zur Flüchtlingskrise um, an dem Ende August in Paris neben Macron auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Staats- und Regierungschefs Spaniens, Italiens, Libyens, des Tschad und des Niger teilgenommen hatten. Die europäischen Staaten beschlossen dabei, die Asylchancen von Flüchtlingen künftig womöglich schon im Tschad und im Niger zu prüfen.

Zuvor hatte Macron mit der Ankündigung für Wirbel gesorgt, noch in diesem Sommer sogenannte Hotspots in Libyen einrichten zu wollen. Später ruderte das Präsidentenbüro aber zurück und erklärte, wegen der großen Sicherheitsprobleme in dem Krisenstaat seien solche Registrierungsstellen für Flüchtlinge dort derzeit nicht möglich.