Zeit Online | 21.02.2017
Helfen, wo die Menschen im Meer ertrinken: In Spanien demonstrieren Tausende, weil sie Flüchtlinge aufnehmen wollen. Sie bewegt mehr als der Ärger über „die aus Madrid“.
Von Julia Macher, Barcelona
Ruben Wagensberg hat auf die verwunderten Nachfragen der ausländischen Journalisten eine einfache Antwort: „Die Menschen sterben direkt vor unserer Haustür. Da mussten wir etwas tun.“ Der 30-jährige Filmemacher aus Girona ist Ideengeber und Koordinator der Großdemonstration vom vergangenen Samstag. Unter dem Motto „Volem acollir“ („Wir wollen aufnehmen“) forderten in Barcelona 160.000 Menschen – eine halbe Million nach Veranstalterangaben – die Aufnahme von mehr Flüchtlingen.
Im Rahmen der europäischen Verteilung von Flüchtlingen hat Spanien sich zur Aufnahme von 16.000 Menschen verpflichtet. Doch gerade mal 1.100 Schutzbedürftige wurden bisher auch wirklich aufgenommen. Grundsätzlich gibt es beim Thema Asyl viel Nachholbedarf. Pro Jahr werden deutlich weniger Asylverfahren bearbeitet als im europäischen Durchschnitt, die Anerkennungsquote lag mit einem Drittel 2015 ebenfalls unter dem EU-Durchschnitt von 50 Prozent. Die spanische Flüchtlingshilfsorganisation Cear und andere fordern seit Jahren bessere Verfahrensregeln.
In anderen europäischen Ländern wird der Ruf nach Abschottung laut. In Spanien – das bis in die 1990er Jahre zwar 3,7 Millionen Ausländer aufnahm, in der aktuellen Flüchtlingsdebatte aber kaum in Erscheinung tritt – wächst der Unmut über diese Politik. Ein Widerspruch? Wagensberg schüttelt den Kopf. Durch seine Außengrenzen ist Spanien eines der EU-Länder, das am unmittelbarsten mit Migration und Flucht konfrontiert ist. Erst in den vergangenen Tagen überrannten Hunderte Afrikaner die sechs Meter hohen, stacheldrahtbewehrten doppelten Zäune, mit denen sich Spanien und die EU in den nordafrikanischen Exklaven Ceuta und Melilla abschottet.
Auch wenn im Vergleich zu Italien oder Griechenland relativ wenige Menschen durch Überklettern der Zäune oder per Boot ins Land gelangen – laut Frontex waren es 10.700 im vergangenen Jahr – geschieht das doch gewissermaßen vor der Haustür der Spanier. Er habe irgendwann einfach den Gedanken nicht mehr ertragen, dass in dem Meer, in dem er jeden Sommer badet, Tausende Menschen auf der Flucht ertrinken, sagt Wagensberg.
Aus Entsetzen darüber reiste der 30-jährige Filmemacher aus Girona im Sommer 2016 gemeinsam mit einer Freundin als freiwilliger Helfer nach Griechenland. Dort organisierte er einen einwöchigen Theaterworkshop für Kinder, Titel: „Die Superhelden von Idomeni“. Als er zwei Wochen später den Workshop wiederholen wollte, wurde die Zeltstadt gerade geräumt. Zu den neuen, vom Militär bewachten Lagern bekamen Freiwillige keinen Zutritt, die meisten Journalisten waren abgereist.
Unser Haus ist euer Haus
„Wir hatten einfach Angst, dass die Welt diese Flüchtlinge vergisst, wie die Menschen in den Lagern in der Westsahara oder Palästina“, sagt Wagensberg. Also rief er die Kampagne Casa nostra, casa vostra („Unser Haus ist euer Haus“) ins Leben. Er brachte Dutzende Bürgerinitiativen und Flüchtlingsorganisationen an einen Tisch, sammelte Unterschriften, organisierte ein Benefizkonzert mit 50 Musikern. Die Großdemonstration am Wochenende war vorläufiger Höhepunkt der Kampagne, ihr sollen Gespräche mit Politikern folgen.
Am Erfolg der Demo haben er und sein Team nie gezweifelt. In Barcelona wird viel und gerne demonstriert. 2003 protestierten hier über eine Million Menschen gegen den Irak-Krieg. In den letzten Jahren war die Stadt regelmäßig Schauplatz der perfekt choreographierten Demonstrationen der Unabhängigkeitsbewegung. „In Katalonien haben wir ein feines Gespür für Ungerechtigkeiten und einen ausgeprägten Abwehrreflex gegenüber der Verletzung von Menschenrechten – das hat auch mit unseren Erfahrungen während der Franco-Diktatur zu tun, als Sprache und Kultur verboten waren.“
Der Ärger über „die aus Madrid“ mag für den ein oder anderen im unabhängigkeitsbewegten Katalonien Grund genug für den Protest gewesen sein, wesentlich war er offensichtlich nicht. Pro-Unabhängigkeitsplattformen wie Òmnium und Asamblea Nacional nutzten die Demonstration zwar, um die Notwendigkeit eines eigenen katalanischen Staates zu betonen. Doch der Protest gegen die offizielle Flüchtlingspolitik ist ein gesamtspanisches Phänomen. Für den 26. Februar sind Demonstrationen in über 25 weiteren spanischen Städten geplant. Das Motto: NoEUFortaleza. Nein zur Festung Europa.
Relativ fremdenfreundlich
Bei den letzten Wahlen hat Flüchtlingspolitik keine große Rolle gespielt hat, doch Spaniens Öffentlichkeit reagiert sensibel. Die eigene Bürgerkriegs- und Migrationserfahrung liegt noch nicht allzu lange zurück. Nach Francos Putsch floh eine halbe Million Menschen, in den 1960er Jahren suchten 2,6 Millionen Gastarbeiter jenseits der Pyrenäen ihr Auskommen, auch in der jüngsten Krise zog es viele Richtung Norden. Spanien ist immer noch eine relativ fremdenfreundliche Gesellschaft. Selbst nach den Terroranschlägen in Madrid 2004 gab es kaum islam- oder ausländerfeindliche Hetze.
Weiter Druck auf die Institutionen ausüben
Hinzu kommt, dass das Vertrauen in Staat und Politik gering und Solidarität so eine Notwendigkeit ist: Zivilgesellschaftliche Initiativen fallen auf fruchtbaren Boden. Als Barcelonas linksalternative Bürgermeisterin Ada Colau nach ihrer Amtseinführung im Sommer 2015 gemeinsam mit Amtskollegen aus Madrid, Saragossa, A Coruña, Santiago de Compostela und einem halben Dutzend anderer Städte das Netzwerk Städte der Zuflucht gründete, gingen innerhalb weniger Tage Hunderte Hilfsangebote ein: vom Sprachunterricht bis zur Unterkunft.
Inzwischen hat Barcelona als spanienweit erste Kommune ein eigenes Asylaufnahmeprogramm ausgearbeitet. Das Programm Nausica soll die staatliche Erstversorgung durch weiterführende Wohnungs- und Sozialprogramme ergänzen und Platz für 81 Asylsuchende bieten. Viel mehr ist nicht möglich. Madrid reagiert eher unwirsch auf die eifrigen Kommunen. Einen Antrag, in Eigenregie 100 Flüchtlinge aus Griechenland in Barcelona aufzunehmen, hat die Regierung im letzten Jahr abgelehnt.
Mehr als eine Geste
Gesprächsgesuche des Städtenetzwerkes schlägt sie bisher aus. Daran ändern bisher auch die massiven Mobilisierungen nichts. Die letzte Absage kam termingerecht zwei Tage nach der Demo. Asyl- und Einwanderungsfragen seien allein Angelegenheit des Staates. Punkt. Auch die katalanische Regionalregierung Generalitat machte klar, trotz „guten Willens“ keine Alleingänge in Sachen Flüchtlingspolitik unternehmen zu wollen. Das wäre „unverantwortlich den Flüchtlingen gegenüber“, so Sprecherin Neus Munté.
Ruben Wagensberg und seine Mitstreiter geben sich dennoch kämpferisch: „Wir müssen weiter Druck auf die Institutionen ausüben.“ Nur so könne aus der Initiative Casa nostra, casa vostra mehr werden als eine – zwar bedeutungsvolle, aber letztlich wirkungslose – Geste.