23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Rückzug aus der Solidarität?“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Lesetipps

Quelle: SWP

Die Visegrád-Länder und ihre Reserviertheit in der Flüchtlingspolitik

von Kai-Olaf Lang

Die Länder der Visegrád-Gruppe – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – zeigen bei der laufenden Auseinandersetzung um die europäische Flüchtlingspolitik eine abweisende, ja missbilligende Haltung gegenüber einer aus ihrer Sicht großzügigen Aufnahme von Asylsuchenden. Ein automatisiertes Verteilungssystem lehnen sie ab; vor allem dieser Punkt hat Zweifel an ihrer Bereitschaft aufkommen lassen, in einer normativ wie innenpolitisch hochrelevanten Frage Solidarität innerhalb der EU zu üben. An der Zurückhaltung dieser und anderer Länder aus dem östlichen Teil der EU wird sich angesichts der dortigen gesellschaftlichen wie politischen Ausgangslage mittelfristig wenig ändern. Deutschland ist daran interessiert, die Europäisierung von »Asylsolidarität« voranzubringen und die Widerstände aus den ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten zu überwinden. Dies sollte aber eher durch Dialog und Anreize als durch Zwang und Mehrheitsvotum erreicht werden. Ein positives Element könnte ein Migrations-, Justiz- und Grenzdialog zwischen Deutschland und den vier Visegrád-Ländern sein.

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23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Der Massenexodus vom Hindukusch“ · Kategorien: Afghanistan

Quelle: Frankfurter Rundschau

Von Willi Germund

Afghanistans Jugend hat den Glauben an eine friedliche Zukunft längst verloren. Zu Tausenden machen sich die jungen Menschen deshalb auf den gefährlichen Weg nach Europa.

KABUL Die hochgewachsene Farkunda steht in ihrem schwarzen Kostüm am Ende der Warteschlange vor Kabuls Passamt. Etwa 200 Frauen sind vor ihr. „Ich will nach Usbekistan“, sagt sie, „ich werde heiraten und dort hinziehen.“ Ein aufgeregter Polizist eilt herbei und unterbricht das Gespräch. Er will nicht, dass Männer in aller Öffentlichkeit mit den wartenden Frauen reden. Auf der anderen Straßenseite windet sich die Warteschlange der Männer um zwei Häuserblocks. Es ist sieben Uhr morgens. Das Passamt öffnet erst in einer Stunde. Irgendwo in der Mitte der ordentlichen Reihe bewahrt der 23-jährige Shahzad seine Engelsgeduld. „Ich weiß nicht, ob ich heute noch drankomme“, sagt der junge Mann aus Kabul, „wenn nicht, muss ich morgen früh eben um drei Uhr wiederkommen.“

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23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Globalisierung: Mit Anleihen gegen die Flüchtlingskrisen?“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , ,

Quelle: DW

Neue Zeiten erfordern neue Maßnahmen – das denkt sich derweil auch die Weltbank. Ein Instrument aus der Wirtschaft soll frisches Geld einspielen und so die Situation in vielen Ländern verbessern.

Mehr als 60 Millionen Menschen sind aktuell auf der Flucht vor Armut, Krieg und Vertreibung. Angesichts dieser Zahlen hat es das Thema auch auf die Agenda der Finanzeliten geschafft. So sprach der Chef der Weltbank, Jim Yong Kim, von „der größten Vertriebenenkrise seit dem Zweiten Weltkrieg“ und sagte, ein „weiter so wie bisher“ sei „keine Option“ mehr.

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