Quelle: der Standard

Elf Flüchtlings-Registrierungsstellen sollen bis in Italien und Griechenland entstehen – Faymann sicherte erneut 100 Experten aus Österreich zu

Wien – Österreich will sich am Aufbau sogenannter Hotspots an der EU-Außengrenze beteiligen. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat einmal mehr in einem Telefonat „100 österreichische Experten für den Aufbau, die Optimierung und die Betreuung von EU-Aufnahmezentren, so genannte Hotspots, in Griechenland und Italien zugesagt“, hieß es am Freitag aus dem Bundeskanzleramt. Freitagfrüh habe diesbezüglich eine weitere Telefonkonferenz des Kanzlers- diesmal mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk – stattgefunden. Das österreichische Angebot sei akkordiert mit dem Vizekanzler, dem Innen- und dem Verteidigungsministerium erfolgt, hieß es weiter.

„In Kürze“ würden Koordinatoren aus Österreich nach Griechenland reisen, „um sich ein Bild vor Ort zu machen, dann werden die richtigen 100 Leute für diesen Aufbau ausgesucht“, teilte Bundeskanzler Faymann nach dem Gespräch mit. Das Bundeskanzleramt hat bereits einen Koordinator nominiert: Stefan Pehringer, derzeit in Faymanns Kabinett tätig, werde diese Aufgabe übernehmen. Auch das Innenministerium werde einen Koordinator nominieren. Die Experten sollen dann vor allem aus dem Bereich des Innen- und Verteidigungsministeriums kommen.

Timmermans: Ende November machbar

Der stellvertretende EU-Kommissionschef Frans Timmermans sagte dem Radiosender Ö1 am Freitag, er halte die Einrichtung von Hotspots zur Registrierung von Flüchtlingen in Griechenland und Italien bis Ende November für machbar: „Ja, ich glaube schon. Leicht wird es nicht, wir müssen es aber tun.“

Insgesamt sollen demnach elf solcher Registrierungsstellen an den EU-Außengrenzen entstehen: sechs in Italien, die meisten auf Sizilien, und fünf in Griechenland, etwa auf den Inseln Samos, Lesbos und Kos. Das sei notwendig, meint Timmermanns. „Denn wenn das so weitergeht wie jetzt, können wir nicht bestimmen, wer Recht hat auf Asyl und wer kein Recht hat auf Asyl.“

Allein die Überfahrt nach Lesbos gelang in diesem Jahr laut Zahlen des UN-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) rund 208.000 Menschen. Die vor dem türkischen Festland gelegene griechische Insel sei damit die Hauptroute der Bootsflüchtlinge. Über die Insel Kos flohen knapp 40.000 Menschen.

In dieser Woche sind nach UN-Angaben weniger Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Griechenland gekommen als zuvor – Grund sei das schlechte Wetter. Am Donnerstag seien 1.500 gezählt worden, teilte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) am Freitag in Genf mit. Eine Woche zuvor waren es demnach am selben Wochentag 6600. Derzeit mache das windige, kalte Wetter die Überfahrt von der Türkei nach Griechenland noch gefährlicher, sagte UNHCR-Sprecher Adrian Edwards.

Allerdings werde besseres Wetter die Flüchtlingszahlen voraussichtlich wieder in die Höhe treiben. „Es handelt sich eindeutig weiterhin um eine Notsituation sehr großen Ausmaßes.“ Das zeigt auch die Arbeit der griechischen Küstenwache, die in den vergangenen 24 Stunden 259 Flüchtlinge vor Lesbos, Samos und Kos aus den Fluten gerettet hat. […]