Quelle: Zeit Online
Spanien hält Flüchtlinge mit rigiden Grenzkontrollen auf Abstand. Wer es ins Land schafft, lebt lieber illegal, als Asyl zu beantragen. Warum?
von Jonas Schreijäg
Nirgendwo ist die Festung Europa so greifbar wie in Melilla und Ceuta, den beiden spanischen Enklaven an Nordafrikas Küste – so nah, und doch so schwer zu erreichen. Hier trennen bis zu sechs Meter hohe Zäune Spanien von Marokko. Rasiermesserscharfer Nato-Stacheldraht soll Europa vor den Flüchtlingen sichern.
Am 15. Oktober 2014 spielten sich in Melilla dramatische Szenen ab: Mindestens 24 Flüchtlinge hängen im letzten Grenzzaun, der sie von Europa trennt. Ein Video dokumentiert, wie sie sich in die drahtigen Maschen krallen – die meisten schon auf spanischer Seite. Aber unten warten die Grenzpolizisten. Als ein Flüchtling herabsteigt, prügelt ein Guardia Civil mit seinem Schlagstock auf den Mann ein, die anderen reißen ihn aus zwei Metern zu Boden.
Die Szene ist symbolisch für die spanische Asylpolitik. Als Mittelmeer-Anrainer bietet das Land flüchtenden Menschen aus Afrika eine ganze Reihe von Zuwanderungspunkten: An der Straße von Gibraltar trennen weniger als 30 Kilometer Spanien vom afrikanischen Kontinent, und von der Westsahara ist es nicht weit zu den kanarischen Inseln. Trotzdem gingen bei den spanischen Behörden im vergangenen Jahr nur 5.615 Asylanträge ein. Das ist – gemessen an der Einwohnerzahl – der viertniedrigste Wert in der EU. Zum Vergleich: In Italien wurden elfmal so viele Asylanträge registriert, in Deutschland waren es über 200.000.
Spanien macht die Grenzen dicht
„Die Grenzen werden dichtgemacht“, kritisiert Nuria Díaz, Sprecherin der spanischen Flüchtlingsorganisation CEAR. Das sei der Hauptgrund für die wenigen Asylanträge. Die offiziellen Zahlen belegen diese resolute Grenzpolitik: Die illegalen Einreisen an den spanischen Küsten sind in neun Jahren von knapp 40.000 auf rund 4.500 im Jahr zurückgegangen. „Den Geflüchteten wird der Rücken zugedreht“, moniert Díaz, „sie haben keine Chance, ihre oft berechtigten Asylgesuche vorzubringen“.
Die Flüchtlingsorganisation, für die Díaz arbeitet, ist zwar staatlich finanziert, verurteilt aber die „Abschottungspolitik“ der eigenen Regierung. Gemäß der jüngst diskutierten EU-Quotenpläne sollte Spanien einmalig 4.300 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. Doch die Regierung in Madrid bot nur 1.300 Plätze an. Auch deshalb scheiterte der Plan der EU-Innenminister, 60.000 Flüchtlinge in der EU zu verteilen. Der spanische Innenminister begründete seine Haltung mit einem „Sogeffekt“ von Flüchtlingen, den er für Spanien fürchte. Nuria Díaz wirft ihrer Regierung vor, „nicht einmal einem Minimum an Menschen ein Obdach zu bieten“.
Trotz aller Härte gelangen aber Flüchtlinge nach Spanien. Ceuta und Melilla werden in der Statistik getrennt erfasst – und in den Enklaven sind die unerlaubten Einreisen gegen den Trend deutlich gestiegen: allein von 2013 bis 2014 um 77 Prozent auf knapp 7.500. Und das, obwohl Spanien Millionen in die Grenzanlagen investiert und die Zäune von drei auf sechs Meter erhöht hat. Insgesamt schafften es im vergangenen Jahr also doch über 12.000 Flüchtlinge auf spanisches Staatsgebiet. Aber weniger als die Hälfte von ihnen stellte einen Asylantrag. Warum?
Lieber ohne Papiere leben
„Es lohnt sich einfach nicht, in Spanien Asyl zu beantragen“, erklärt Mikel Araguás. Er ist Generalsekretär der NGO Andalucía Acoge. Zwar sind die Anerkennungsraten von Asylbewerbern in Spanien mit 44 Prozent sogar leicht höher als in Deutschland (40 Prozent). Aber das spanische Asylverfahren entfalte schon im Vorfeld eine solch abschreckende Wirkung, dass kaum jemand überhaupt den Antrag stelle.
Das beginnt schon bei der Ankunft. Wer in Ceuta oder Melilla landet, muss erst einmal in ein Aufnahmezentrum. Nur: Dort will niemand bleiben. „Ziel fast aller Flüchtlinge ist das europäische Festland“, sagt Araguás. Bei ihrer Ankunft müssten die Flüchtlinge eine paradoxe Entscheidung treffen: „Wer Asyl beantragt, sitzt ein bis eineinhalb Jahre in den Enklaven fest und wartet auf einen Bescheid“, erklärt Araguás. „Wer dagegen kein Asyl beantragt, wird nach wenigen Monaten auf die iberische Halbinsel geschickt.“ Einfach aus Platzmangel. Deshalb ist es für viele attraktiver, ohne Papiere zu leben, als einen Asylantrag zu stellen, glaubt Araguás. Einmal auf europäischem Boden, reisen viele unerlaubt in andere EU-Staaten weiter oder tauchen als „irreguläre Migranten“ unter.
In Spanien gehören Papierlose zum Alltag, sie sind im öffentlichen Raum sichtbarer als in Deutschland. Weil ihre Arbeitskraft so gut wie nichts kostet, werden „Illegale“ etwa auch auf den spanischen Gemüseplantagen geduldet. Einige von ihnen kommen mit einem temporären Visum und bleiben dann einfach im Land. Gut integrierte „Illegale“ können laut Ausländerrecht nach drei Jahren einen Aufenthalt beantragen. Das heißt: Wer sich lange genug versteckt, kann irgendwann bleiben. Selbst dieses Katz- und Mausspiel scheint oft attraktiver als ein aussichtsloser und langwieriger Asylantrag, meint Mikel Araguás. In der EU-weiten Debatte könne man die spanischen Asylbewerberzahlen deshalb auch gar nicht mit den deutschen vergleichen. „Asyl ist in Spanien nur die zweite Wahl.“
Die Asylpraxis ist gesetzeswidrig
Nuria Díaz von der Flüchtlingsorganisation bestätigt, dass derzeit fast nur Syrer eine reelle Chance auf Asyl in Spanien haben. „Die Asylbehörde lässt Anträge von Flüchtlingen aus Mali oder der Ukraine einfach unbearbeitet in der Schublade liegen“, so Díaz. Das zuständige Innenministerium gibt auf Anfrage eine widersprüchliche Stellungnahme ab. Darin heißt es: Aufgrund der gestiegenen Flüchtlingszahlen würden „Asylbewerber mit klarem Schutzbedarf, wie es bei Syrern der Fall ist, bevorzugt behandelt“. Das bedeute aber nicht, dass andere benachteiligt würden.
Die Praxis sieht anders aus. Das spanische Asylgesetz schreibt eine maximale Asylverfahrensdauer von sechs Monaten vor (in Ausnahmefällen bis zu neun). Aber während syrische Anträge tatsächlich schnell bearbeitet werden, sind andere laut Flüchtlingsorganisation „seit bis zu drei Jahren unbearbeitet“. Das bedeutet: Die spanischen Behörden kommen den gesetzlichen Vorschriften nicht nach. Wie viele Fälle insgesamt liegen bleiben, will das Innenministerium nicht preisgeben. Stattdessen verweist man abstrakt darauf, dass das spanische Asylsystem den europäischen Standards entspreche.
Ob Spanien diesen Standards gerecht wird, steht aber noch wegen einer anderen Praxis infrage. Die Grenzgendarme der Guardia Civil führen in Ceuta und Melilla sogenannte „heiße Abschiebungen“ durch. Dabei schleppen die Polizisten ankommende Flüchtlinge sofort, nachdem diese den Zaun erklommen und überquert haben, wieder über die Grenze nach Marokko – obwohl die Flüchtlinge das Recht auf ein Asylverfahren hätten. Im März dieses Jahres legalisierte das spanische Parlament diese Sofortabschiebungen. Auch dadurch hält die Regierung die Asylanträge niedrig. Aber EU-Kommission und der UN-Menschenrechtsausschuss halten die Praktik für unvereinbar mit europäischem und internationalem Recht. Mittlerweile hat die Opposition das Verfassungsgericht zur Prüfung des Gesetzes angerufen.
Auch die Flüchtlinge, die am 15. Oktober 2014 über den Zaun von Melilla kletterten, wurden sofort wieder abgeschoben. Der Mann, den die Polizisten vom Zaun geprügelt hatten, lag regungslos am Boden. Dann hievten ihn vier Polizisten auf ihre Schlagstöcke und schafften ihn so durch die Grenzschleuse zurück nach Marokko. In dem Video heißt es, es sei unklar, ob der Mann überlebt habe.