Zahlreiche Reportagen erscheinen über die grosse Unruhe, die die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen angesichts der jüngsten Schiffskatastrophen erfasst hat. „Es ist besser, im Meer als vor Verzweiflung und Frust in Gaza zu sterben“, titelt Haaretz und stellt dar, dass derzeit schon 400 Namen vermisster Boat-people aus Gaza gesammelt sind.
Die italienischen und maltesischen Behörden geben nach wie vor keine Auskunft über die Namen von Überlebenden und von der etwaigen Identität geborgener toter Bootsflüchtlinge.
Zugleich verändert sich der internationale Diskurs über das Massensterben im Mittelmeer. Wurde es in den letzten zwei Jahrzehnten als Folge menschenrechtsverletzender Abschottung apostrophiert, so führen internationalen Organisationen nun den Begriff des Massenmords ein. Im Konkreten geht es bei einer der letzten Schiffskatastrophen um strafrechtliche Ermittlungen gegen kommerzielle Fluchthelfer, aber es ist abzusehen, dass sich dieser Begriff später auch gegen die Festung Europa und gegen die Kriegsstrategien im Außenring der EU (Syrien, Gaza) richten wird. Es überrascht nicht, dass die EU-Staaten diesen neuen politisch-juristischen Diskurs noch nicht übernehmen möchten.
Weiterlesen »