Rédaction Maghreb Emergent
La Tunisie a l’intention d’acquerir 6 hélicoptères français pour ses forces spéciales caracalLes Caracal français ont pris l’avantage aux yeux des autorités tunisiennes sur les Black Hawks américains.
Weiterlesen »
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58732
Mit Diktatoren in den Krieg (II)
(Eigener Bericht) – Mit der Lieferung eines Minenlegers setzt Deutschland die Aufrüstung der Vereinigten Arabischen Emirate fort.
Wie die Kieler Nachrichten berichten, hat die Rendsburger Werft Nobiskrug mit der Erprobung des Kriegsschiffes begonnen, das speziell für flache Küstengewässer wie diejenigen des Golfstaates konzipiert worden ist. Die Emirate gehören seit den Zeiten der rot-grünen Bundesregierung zu den hauptsächlichen Käufern deutschen Kriegsgeräts außerhalb der NATO; der Westen rüstet sie gemeinsam mit Saudi-Arabien und Qatar auf, um am Persischen Golf ein Gegengewicht gegen Iran zu schaffen. Teheran wird das Potenzial zur Vormacht im Mittleren Osten zugeschrieben, seit sein traditioneller Rivale Irak 2003 machtpolitisch ausgeschaltet wurde. Berlin sichert sich Einfluss am Persischen Golf zudem durch eine umfassende „Strategische Partnerschaft“ mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, die auch eine enge Militärkooperation mit der Golfdiktatur umfasst – gemeinsame Kriegsübungen inklusive.
Weiterlesen »
NZZ 11.10.2013
[…] Das Bestreben, die Kriegsmaterialverordnung (in der Schweiz) abzuändern, wurde von langer Hand in die Wege geleitet, federführend sind CVP-Politiker. 2010 bestellte der damalige CVP-Ständerat Bruno Frick einen Bericht über die Situation der Rüstungsindustrie. Als der Bundesrat diesen Ende 2012 vorlegte, kam er darin zum Schluss, die Unterschiede zu den Exportgesetzen anderer europäischer Staaten seien generell «minim». Bei gewissen Ländern gebe es jedoch spürbare Differenzen. So liefert etwa (das ebenfalls neutrale) Österreich Rüstungsgüter nach Saudiarabien. Und das (ebenfalls neutrale) Schweden exportiert im grösseren Stil nach Pakistan.
Weiterlesen »
„Zwei-Stufen-Programm
Israel tauscht Flüchtlinge gegen Rüstungshilfe
Zehntausende illegale Einwanderer aus Eritrea und dem Sudan sollen Israel verlassen und nach Uganda umsiedeln. Das ostafrikanische Land erhält dafür Geld und Waffen.
Israel will ab Oktober Zehntausende Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan nach Uganda bringen lassen. Wie die Zeitung Haaretz berichtet, hat Israel ein Abkommen mit dem ostafrikanischen Land geschlossen. Uganda erhält im Austausch Wirtschafts- und Rüstungshilfe. […]“
via Zwei-Stufen-Programm: Israel tauscht Flüchtlinge gegen Rüstungshilfe | ZEIT ONLINE
Défense : Des radars hollandais pour des corvettes algériennes
par El-Houari Dilmi
Thales Nederland fournira les radars et les équipements de communication pour trois nouvelles corvettes de la marine nationale algérienne en cours de construction en Chine. En effet, selon le site Pays-Bas info Service, Thales Nederland a reçu le feu vert du parlement néerlandais pour une licence d’exportation de 21 millions d’euros de matériel, selon le ministre des Affaires étrangères hollandais Frans Timmermans. Les systèmes radar et de commandement, contrôle et communications (C3) seront partiellement intégrés dans les frégates par le personnel de Thales Nederland en Chine, mais en raison des « préoccupations que les Chinois peuvent accéder ou copier des informations et des technologies sensibles, l’installation sera terminée en Algérie » a déclaré le responsable du département des Affaires étrangères des Pays-Bas. Ce dernier a également indiqué que la « vente a été approuvée après s’être conformée aux règlements de l’Union européenne sur les exportations d’armes, comme les Pays-Bas ne s’attendent pas à la revente, ou que cette nouvelle technologie militaire ne puisse servir à violer les droits de l’homme ou de contribuer à une escalade des tensions avec le voisin marocain ».
Religion und Interesse
26.07.2013
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58649
BERLIN/DAMASKUS
(Eigener Bericht) – Neue Analysen beleuchten die Aktivitäten eines der wichtigsten arabischen Verbündeten Deutschlands im Syrien-Krieg. Weiterlesen »
taz 29.04.2013
„Überwachungssoftware aus Deutschland
Exportschlager Protesttrojaner
Bürgerkrieg in Syrien, Widerstand in Bahrain: Zur Verfolgung von Oppositionellen wird weltweit deutsche Software eingesetzt. Kontrolle? Fehlanzeige
von Martin Kaul
Weiterlesen »
Der deutsche Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) hat ein milliardenschweres Geschäft mit Katar abgeschlossen.
Das Münchner Unternehmen wird 62 Leopard-2-Panzer und 24 Panzerhaubitzen in das Emirat liefern. Das Gesamtvolumen des Auftrags, der auch Zubehör und Ausbildungseinrichtungen umfasst, beträgt den Angaben zufolge 1,89 Milliarden Euro. […]
http://www.taz.de/Deutsche-Waffenexporte-/!113745/
Aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage der Linksfraktion geht folgendes hervor, wie die taz am 30.03.2013 schreibt:
„[…] Demnach wird das seit 2008 laufende Engagement der Bundespolizei in Saudi-Arabien nicht nur ausgedehnt, sondern um eine „maritime Komponente“ ergänzt. Dies passt allzu gut zu einer Nachricht von Ende Februar, dass die Bremer Lürssen-Werft Patrouillenboote für 1,5 Milliarden Euro an Saudi-Arabien verkaufen darf, meint der Linken-Rüstungsexperte Jan van Aken.
„Das ist wieder mal ein Beispiel dafür, dass deutsche Polizisten – und über ihre Gehälter auch der Bundeshaushalt – dafür missbraucht werden, deutsche Rüstungsgeschäfte zu ermöglichen, sagt van Aken. „Natürlich gehören die Patrouillenboote zur Grenzsicherung in Saudi-Arabien“, erklärt van Aken. Ihm sei „persönlich in Saudi-Arabien vom Projektleiter“ erklärt worden, dass die Boote Teil eines Gesamtprojektes namens Systems Integration Engineering seien.
Weiterlesen »