„Hotspots“ an der EU-Außengrenze

18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Hotspots“ an der EU-Außengrenze · Kategorien: Europa, Griechenland, Hintergrund · Tags: ,

SSRN | 06.09.2017

Eine rechtliche Bestandsaufnahme. Arbeitspapier

Catharina Ziebritzki, Robert Nestler

German Abstract: Wie wirkt sich der „Hotspot Approach“ der Europäischen Union auf Asylverfahren und Aufnahmebedingungen in den Flüchtlingslagern an der EU-Außengrenze aus? Werden die Grundrechte der Asylsuchenden und rechtstaatliche Grundsätze gewahrt? Dieses Arbeitspapier betrachtet das Hotspot-Konzept und dessen Umsetzung am Beispiel der griechischen Ägäis. Dazu müssen auch die EU-Umverteilungsbeschlüsse und die EU-Türkei-Erklärung in den Blick genommen werden – insbesondere letzteres prägt die Umsetzung des Konzepts in der Ägäis. Das Hotspot-Konzept modifiziert sowohl Asylverfahren als auch auf Aufnahmebedingungen an der EU-Außengrenze. Dieses Arbeitspapier legt den Fokus auf die Hotspot-Asylverfahren und untersucht gesetzliche Regelungen und Verwaltungspraxis. Abschließend werden die Aufnahmebedingungen in den Hotspot-Einrichtungen und Annexlagern in den Blick genommen.

English Abstract: How does the EU’s “hotspot approach“ influence asylum procedures and reception conditions in refugee camps at the EU external border? Does the “hotspot approach” and its implementation respect fundamental rights of asylum seekers and rule of law principles? This paper studies the approach and its implementation, using the example of the Greek Aegean islands. As the EU relocation decisions and the EU Turkey Statement alter the implementation of the hotspot approach in the Greek Aegean, these instruments have to be taken into consideration. The hotspot approach leads to a modification of both asylum procedures and reception conditions at the EU external border. The paper focuses on the law and administrative practice of hotspot asylum procedures and eventually looks at reception conditions in hotspot facilities and annex-camps.

Notes: Downloadable document is available in German.

Grecia, nel limbo dei profughi. L’isola di Lesbo trasformata in centro detentivo: “Qui da 20 mesi, trattati come animali” – Video

17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Grecia, nel limbo dei profughi. L’isola di Lesbo trasformata in centro detentivo: “Qui da 20 mesi, trattati come animali” – Video · Kategorien: Griechenland, Video · Tags: ,

Lesbos ist zu einem großen Haftzentrum geworden. „Wir sind hier seit 20 Monaten und werden behandelt wie Tiere“. Migrant*innen haben im Hotspot Moria gefilmt.

Il Fatto Quotidiano | 17.12.2017

di Giulia Zaccariello

La vedi dalla spiaggia, dal porto, dal balcone dell’albergo, dal tavolo del ristorante pieno di turisti: la Turchia è così vicina che sembra quasi di poterla toccare allungando la mano. Ed è da lì che ogni giorno partono gommoni e barche piene di migranti. Arrivano principalmente dalla Siria, dall’Afghanistan e dall’Iraq. Credono di varcare le porte dell’Europa, si ritrovano intrappolati in un limbo che può durare mesi, a volte anni. Siamo a Lesbo, in Grecia. Oggi l’isola è di nuovo al collasso, schiacciata da un’altra emergenza umanitaria dopo quella del 2015. Qui e nelle altre isole egee, da agosto a novembre sono arrivate più di 7mila persone in fuga da bombe e miseria. Migranti che, una volta sbarcati, non possono spostarsi prima che la domanda d’asilo venga esaminata e approvata.

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„Athen entlastet Inseln: Erneut Flüchtlinge in Piräus angekommen“

17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Athen entlastet Inseln: Erneut Flüchtlinge in Piräus angekommen“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

derStandard | 13.12.2017

Lager auf Ostägäisinseln überfüllt – 2.000 Kinder in Camps laut NGOs in Gefahr

Athen – Um die überfüllten Lager auf den Ostägäisinseln zu entlasten, hat das griechische Innenministerium am Mittwoch erneut Flüchtlinge zum Festland nach Piräus bringen lassen. Diesmal waren es 183 Menschen von den Inseln Chios und Lesbos.

Die Flüchtlinge würden in Wohnungen, Hotels oder gut organisierten Flüchtlingslagern im Landesinneren untergebracht, berichtete der staatliche griechische Rundfunk (ERT). Damit stieg die Zahl der Flüchtlinge, die seit Mitte Oktober von den Inseln der Ostägäis zum Festland oder nach Kreta gebrachten wurden, auf gut 6.500, wie es aus Regierungskreise hieß.

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Hotspot Moria: Was die europäische Abschreckungspolitik konkret für die Geflüchteten bedeutet

15. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Hotspot Moria: Was die europäische Abschreckungspolitik konkret für die Geflüchteten bedeutet · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Termine [alt] · Tags:

Grenzenlos Kochen Hannover Blog | facebook

Veranstaltung in Hannover
Kulturzentrum Pavillon, Lister Meile 4
Donnerstag 21.12.2017, 19:00 Uhr

Trotz des so genannten EU-Türkei Deals kommen weiterhin regelmäßig Menschen, vor allem aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, aber auch aus Pakistan und afrikanischen Ländern auf Lesbos und anderen griechischen Inseln in der Ägäis an. Die zurzeit größte Gruppe der Ankommenden sind Kinder. Mittlerweile sitzen tausende geflüchtete Menschen – darunter auch unbegleitete Minderjährige, Kranke, Traumatisierte und andere besonders Schutzbedürftige – auf diesen Inseln fest und was sie dort erleben, ist ein langes, undurchsichtiges Asylverfahren unter menschenunwürdigen Bedingungen. Viele der Betroffenen in den überfüllten Camps sind z.B. in kleinen Sommerzelten dem Winter schutzlos ausgeliefert, ohne (ausreichende) Versorgung und Zugang zu rechtlicher Beratung und Vertretung. Das Ausmaß der Entrechtung ist groß.

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Besetzung des SYRIZA Büros in Moria

29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Besetzung des SYRIZA Büros in Moria · Kategorien: Europa, Griechenland, Nicht zugeordnet · Tags: , ,

Erklärung zur Besetzung | 27.11.2017

Statement of the Occupation of SYRIZA head quarters of Lesbos

Refugees and solidarity supporters of refugees occupied the SYRIZA offices in Mytilene, Lesbos, on Saturday November 25, 2017 after the anti-fascist demonstration in which refugees, members of anti-authoritarian movement, and non-parliamentary leftists participated. The final action of the occupation of SYRIZA offices is the continuation of the struggle that has been taking place for the past one and half months in Sappho square, when a group of refugees decided to leave the Moria detention centre in protest with the declaration that we will not return to Moria or any similar camp. This protest is not an attempt to demand any sort of privilege over other refugees, but solely because we do not feel nor are we safe.
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Öffnet die Inseln – Proteste für Bewegungsfreiheit auf Lesbos

23. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Öffnet die Inseln – Proteste für Bewegungsfreiheit auf Lesbos · Kategorien: Griechenland · Tags: , ,

Zuerst erschienen in ak 632 vom 14.11.2017

von Valeria Hänsel

Die beschauliche Hafenstadt Mytilene auf der griechischen Insel Lesbos ist ein bekanntes Touristenziel. Direkt an der Küste, im Zentrum des Ortes liegt der Saphous Platz, umringt von Palmen und Cafés, in denen Menschen ein und ausgehen.

Doch seit zwei Wochen hat sich das Bild verändert: Der zentrale Platz ist besetzt worden. Über fünfzig Menschen harren dort aus, unter ihnen viele Kinder, die auf dem Platz umhertoben. Sie trotzen dem nun einsetzenden Herbstwetter, das die Insel mit Stürmen und Regen heimsucht und schlafen mit dünnen Decken auf nacktem Steinboden. Die Menschen weigern sich, am Rande Europas unsichtbar zu bleiben. Sie kämpfen dagegen, nur wenige Kilometer von der Stadt Mytilene entfernt im Flüchtlingslager Moria hinter Stacheldraht interniert zu werden, fernab von jeglicher Öffentlichkeit.

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„Frankreich will erste Flüchtlinge aus Afrika einfliegen lassen“

23. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frankreich will erste Flüchtlinge aus Afrika einfliegen lassen“ · Kategorien: Afrika, Frankreich, Libyen, Niger · Tags: ,

derStandard | 23.11.2017

25 Menschen, die zuvor in Libyen waren, werden aus dem Niger nach Europa überführt. Paris hofft, dass andere europäische Länder mitmachen

Stefan Brändle aus Paris

25 Flüchtlinge aus Eritrea, dem Sudan und Äthiopien, darunter 15 Frauen und vier Kinder, bilden ein erstes Kontingent, das in den nächsten Wochen nach Frankreich überführt werden soll. Das hat das Flüchtlingsamt Ofpra in Paris bekanntgegeben. Die Menschen waren ursprünglich nach Libyen gereist und wollten von dort nach Europa übersetzen, erlebten aber stattdessen „die Hölle“, wie Ofpra-Direktor Pascal Brice erklärte.

Mithilfe des UN-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) gelangten die 25 Afrikaner über die libysche Südgrenze in den Sahelstaat Niger. In der Hauptstadt Niamey kamen sie in einen sogenannten „Hotspot“, den die Franzosen eingerichtet haben. Ein weiterer wurde im Oktober in N’Djamena, der Hauptstadt des Tschad, eröffnet. Diese ersten Auffanglager sollen Flüchtlingen die lebensgefährliche Route über Libyen und das Mittelmeer nach Italien ersparen.

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„Why Some E.U. States Want Hotspots in the Sahel“

20. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Why Some E.U. States Want Hotspots in the Sahel“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

News Deeply | 10.11.2017

The case for offshore processing of asylum seekers is made in humanitarian language but it conceals another agenda, say researchers Marie Walter-Franke and Shani Bar-Tuvia. States are seeking to trade legal obligations for humanitarian gestures.

Shani Bar-Tuvia, Marie Walter-Franke

The idea of sifting refugees from economic migrants far from Europe’s borders is an old idea gaining renewed currency. The prospect of processing camps in the Sahel came a step closer in August when France, Germany, Spain and the E.U. sealed a migration deal with Niger, Chad and Libya.

The agreement foresees camps where the U.N. refugee agency (UNHCR) would identify refugees for resettlement to Europe. This would be the closest the E.U. has come to processing asylum seekers beyond the borders of its member states in “hotspots,” as such facilities have come to be known in Italy and Greece. Their opponents see them as part of efforts to push the reality of migration beyond E.U. borders, a process known as externalizing. Hotspot supporters claim they will prevent further loss of life at sea.

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„Hotspots have fundamental rights issues“

18. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Hotspots have fundamental rights issues“ · Kategorien: Griechenland, Italien, Lesetipps · Tags:

Danish Refugee Council | 15.11.2017

Refugees and asylum seekers experience a broad range of rights violations when they arrive to the so-called hotspots in Italy and Greece. Additionally the Greek hotspots have become a form of deterrence policy, a new Danish Refugee Council (DRC) study of the implementation of the EU hotspot approach shows.

Gaps in information, lack of legal assistance, under-identification of vulnerable persons, restricted freedom of movement and de facto detention. This is just some of the conditions which asylum seekers and refugees arriving in the hotspots in Italy and Greece meet, according to a legal assessment of the current operation of the EU hotspot approach. The result is a wide range of fundamental rights issues in the hotspots, which are addressed in the study through a number of recommendations. While the EU Hotspot Approach in itself is not a problem, the way that it is implemented is.

The study includes a more in-depth look into the Moria hotspot on the Greek island of Lesvos. It shows poor humanitarian standards with massive overcrowding. Current figures estimate a staggering 6250 asylum seekers and migrants currently residing in Moria, against a capacity of 1800. At the time of the study, only one latrine was functioning, water supplies were insufficient, and thousands of asylum seekers were living in tents.

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„The Greek island camp where only the sick or pregnant can leave“

04. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „The Greek island camp where only the sick or pregnant can leave“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

The Guardian | 04.11.2017

Thousands of refugees are living in squalid conditions on Samos, and a diagnosis of illness could be a ticket to getting out

Giorgos Christides and Olga Stefatou in Samos, Greece

Eida was two months pregnant when she suffered a miscarriage.

A month later, the 18-year-old Syrian refugee still feels angry and despondent. Not just that she lost a child. But that being pregnant was her ticket off the Greek island of Samos – and out of a squalid, barren, barb-wired camp.

The young woman is one of around 3,000 refugees in Samos, one of the five Greek “hotspot” islands in the eastern Aegean Sea, designated by the EU to act as a barricade against massive irregular migrant arrivals from Turkey.

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