17. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Der neue Balkan-Korridor“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Slowenien, Ungarn · Tags:

Quelle: DW

Ungarn hat in der Flüchtlingskrise seine Grenze zu Kroatien gesperrt. Das muss sich jetzt mit Slowenien abstimmen. Denn: Hunderttausende Asylsuchende sollen nach Österreich und Deutschland weitergeleitet werden.

Die Regierungen in Zagreb, Ljubljana und Wien waren diesmal rechtzeitig informiert: Punkt Mitternacht machte Ungarn seine mehr als 300 Kilometer lange Grenze zum EU-Nachbarn Kroatien dicht. Die Innenministerien Kroatiens und Sloweniens hatten schon Stunden zuvor verlauten lassen, dass man gemeinsam eine Art „Korridor“ organisieren wolle, um die Flüchtlinge auf der neuen Route Richtung Norden durchzuschleusen.

Der kroatische Innenminister Ranko Ostojic kündigte an, die Neuankömmlinge würden nach der Grenzsperrung nun „über Slowenien umgelenkt“. Sie sollen laut seinen Angaben nach Cakovec im Norden gebracht werden, wo sie über drei Grenzübergänge nach Slowenien gelangen könnten.

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17. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Ungarn will Grenze zu Kroatien abriegeln“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Ungarn · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Über Kroatien kommen viele Flüchtlinge nach Ungarn – damit soll es ab Mitternacht vorbei sein. Laut Regierung in Budapest wird die Grenze zum Nachbarland dann vorerst geschlossen.

Ungarn macht um Mitternacht seine Grenze zu Kroatien dicht. Das kündigte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto am Freitag in Budapest an. Zuvor hatte das Sicherheitskabinett getagt.

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16. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Grenze zwischen Türkei und Bulgarien: Wachmann erschießt afghanischen Flüchtling“ · Kategorien: Bulgarien · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Rund 50 Afghanen haben versucht, illegal von der Türkei nach Bulgarien zu kommen. An der Grenze feuerte ein Wächter Schüsse ab – einer der Flüchtlinge wurde dabei tödlich getroffen.

An der Grenze zwischen Bulgarien und der Türkei ist es zu einem tödlichen Zwischenfall gekommen: Mehrere Flüchtlinge aus Afghanistan haben nach Informationen des bulgarischen Innenministeriums versucht, illegal nach Bulgarien zu kommen. Ein Grenzwächter gab Warnschüsse ab, einer der Flüchtlinge wurde dabei offenbar von einem Querschläger getroffen.

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14. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Tusk stellt Bedingungen für Abkommen mit der Türkei“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Der EU-Ratspräsident will der Türkei nur entgegenkommen, wenn die Flüchtlingszahlen sinken. Die Vorbereitungen für Hilfsfonds und Hotspots kommen nur langsam voran.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat ein Abkommen mit der Türkei an rückläufige Flüchtlingszahlen geknüpft. „Zugeständnisse werden nur gerechtfertigt sein, wenn dieses Ziel erreicht ist“, schreibt der polnische Politiker in einem Einladungsschreiben für den Herbst-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU, der am Donnerstag stattfinden soll.

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12. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Der Kritiker: Die Putinisierung der deutschen Politik“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: , ,

Quelle: Spiegel Online

Eine Kolumne von Georg Diez

Demokratie und Menschenrechte – das war das alte Europa. Das neue will abschrecken: An den Rändern des Kontinents lassen wir Zäune gegen Flüchtlinge errichten. Was kommt als nächstes? Schießbefehl?

Wenn nun schon Politiker, die ständig mit dem Grundgesetz herumfuchteln, sobald sie nur das Wort Flüchtling in den Mund nehmen, mit nachlässiger Geste Verfassungsbruch begehen, dann ist das ein neuer Tiefpunkt in der an Tiefpunkten reichen Geschichte der vergangenen Wochen.

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11. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Hüst und Hott in Ungarn“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Ungarn · Tags:

Quelle: NZZ

Trotz Zaun passieren Tausende von Migranten täglich die Grenze

bam. Wien Gut ein Monat ist vergangen, seit Deutschland und Österreich vereinbarten, ihre Grenzen für Tausende von nichtregistrierten, in Ungarn gestrandeten Flüchtlingen zu öffnen. Knapp 200 000 Asylsuchende sind seither durch Österreich gereist, wie aus dem Innenministerium in Wien verlautet. Insbesondere in Deutschland ist das «Sommermärchen» um die Schutzsuchenden längst einer harten innenpolitischen Auseinandersetzung gewichen. Dass sowohl Berlin als auch Wien vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt haben, hat die Zahlen nur unwesentlich reduziert: Nach wie vor kommen täglich Tausende in den beiden Ländern an.

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09. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will Migranten schneller abschieben“ · Kategorien: Balkanroute, Europa · Tags: ,

Quelle: NZZ

Balkanroute im Zentrum der Flüchtlingsdebatte

Die EU will in der Flüchtlingskrise enger mit den Erstaufnahme- und Transitstaaten der Balkanroute kooperieren. Ziele sind ein besserer Grenzschutz und effizientere Rückführungen.

Niklaus Nuspliger, Luxemburg

Die EU sucht in der Flüchtlingskrise nach einem koordinierten Ansatz entlang der Westbalkan-Route, über die derzeit weitaus am meisten Flüchtlinge nach Westeuropa gelangen. Dazu haben sich am Donnerstagabend die Aussen- und Innenminister der 28 EU-Staaten erstmals mit ihren Amtskollegen aus den Balkanstaaten, der Türkei, Libanon und Jordanien zu einer Konferenz in Luxemburg getroffen. Anwesend waren auch Vertreter der assoziierten Dublin-Staaten, darunter Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga.

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04. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Endstation Ägäis: Neuer EU-Plan zum Schutz der Außengrenze“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: F.A.S.

In Brüssel ist ein Aktionsplan gegen den Flüchtlingsstrom gereift: Griechen und Türken sollen gemeinsam vor der Küste patrouillieren, Flüchtlinge in die Türkei gebracht werden. Dort sollen sechs neue Lager für bis zu zwei Millionen Menschen entstehen.

von Thomas Gutschker

Die Europäische Kommission hat mit der Türkei einen Aktionsplan erarbeitet, der den Flüchtlingsstrom nach Europa stoppen soll. Nach dem Plan, über den die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung Kenntnis erhielt, verpflichtet sich die türkische Regierung, die Grenze zu Griechenland besser zu sichern. Zu diesem Zweck sollen die türkische und die griechische Küstenwache gemeinsam in der östlichen Ägäis patrouillieren. Die Patrouillen, koordiniert von der EU-Grenzschutzagentur Frontex, werden gegen Schleuser vorgehen und Flüchtlinge in die Türkei zurückführen.

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04. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Deutschlands Abschottungsfantasie im Realitätscheck · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Von Manuel Bewarder

Die Grenzkontrollen haben die Flüchtlingszahl nicht reduzieren können. Nun taucht sogar der Vorschlag auf, Grenzzäune zu errichten. Aber ist das realistisch? Eine Übersicht über mögliche Maßnahmen.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat gesagt, er sehe keine Möglichkeit, den Stöpsel wieder auf die Flasche zu kriegen. Gemeint war der große Strom von Flüchtlingen, die einreisen, seitdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Züge unkontrolliert ins Land gelassen hat. Die anschließende Einführung der Grenzkontrollen hat nur für eine kurze Verschnaufpause gereicht.

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02. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: CSU streitet über Grenzzäune“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Das geht selbst CSU-Chef Seehofer zu weit: Parteikollege Söder denkt über Zäune an den Grenzen nach, um Flüchtlinge abzuwehren.

Nach Bayern sind alleine im September mehr Flüchtlinge gekommen als in den sieben Monaten des Jahres zuvor. Für CSU-Mann Markus Söder Grund, über Zäune an den Grenzen nachzudenken.

„Wenn die EU-Außengrenzen nicht geschützt werden, muss eine deutsche Regierung auch darüber nachdenken, wie sie die deutsche Grenze schützt“, sagte Söder. Deshalb müsse man „grüne Grenzkontrollen“ erwägen. „Ob das am Ende Zäune, Patrouillen oder andere Formen von Grenzkontrollen sind, muss man dann sehen.“

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